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90/DIE GRÜNEN]: Ja! Genau darum geht es!) Dies war also das allergrößte Erdbeben, das es dort jemals gegeben hat. Die Kernkraftwerke haben dieses Erdbeben übrigens völlig unbeschädigt überstanden. Zerstört wurden sie bzw.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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Hans-Josef Fell [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Woher wissen Sie denn das? Es heißt doch immer, das muss man erst analysieren!) Man kann darüber nachdenken, ob es richtig oder falsch war, nicht von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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, um die Maßstäbe zu überprüfen, nach denen wir bisher gehandelt haben. Es ist genau richtig, das jetzt zu tun. Der bekannte englische Ökonom John Maynard Keynes hat einmal gesagt: "Wenn sich die Fakten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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in Anbetracht dessen, dass sich die Lage auch national verändert hat? Warum sind Sie nicht bereit, das Moratorium auch international durchzusetzen und die Grundsatzzusage für die Hermesbürgschaft für Angra 3 zurückzuziehen? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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der Ausbau der Hochspannungsnetze, Herr Fell, die Sie ein bisschen diffamiert haben, indem Sie sagten, das müsse durch die Verlegung von Erdkabeln erfolgen. Das wird nicht möglich sein. Jetzt geht es darum, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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90/DIE GRÜNEN]: Das waren Grüne und CDU/CSU!) und zwar mit dem Stromeinspeisungsgesetz, das zum 1. Januar 1991 in Kraft getreten ist. (Hans-Josef Fell [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das kam
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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Energiepolitik der Koalition und über Ihre eigene Glaubwürdigkeit, Herr Brüderle. Sie haben gesagt, das Zitat, das heute in der Presse steht, sei nicht von Ihnen. Gleichzeitig wollen Sie uns nicht mitteilen, was Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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[FDP]: Stimmt doch auch!) Und was machen Sie? - Das einzige Argument, das Sie noch haben, ist der Preis. (Dr. Michael Fuchs [CDU/CSU]: Das interessiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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mit Stephan Kohler von der dena. Er hat uns dringend nahegelegt, dass wir uns dem Effizienzkriterium, das auch im Energiekonzept der Bundesregierung eine ganz zentrale Rolle spielt, verstärkt zuwenden. (Ulrich Kelber [SPD]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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ist, dass die Wahrheit immer ans Licht kommt, Herr Pfeiffer, so groß ist das Misstrauen, das durch solche Meldungen, durch solches Verhalten in der Bevölkerung gegenüber der Politik entsteht. Der Deutsche Bundestag könnte aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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dem den Betreibern von Atomkraftwerken stahlharte Auflagen gemacht werden. Im Spätherbst gab es schon einmal ein Papier, das die Kosten für Nachrüstungen der bestehenden Atomkraftwerke auf 50 Milliarden Euro beziffert hat. Was ist herausgekommen? 500 Millionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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. Deutschland braucht keine Regierung, die erneuerbare Energien und Energieeffizienz blockiert. Deutschland braucht ein selbstbewusstes Parlament, das seine Aufgabe wahrnimmt. Das heißt: Zustimmung zum Abschaltgesetz und Rückkehr zur Energiewende. Vielen Dank. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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hätten, wären dann die sieben Meiler, die wir jetzt abgeschaltet haben, im Rahmen des Konzepts, das Sie vorher verabschiedet hatten, vom Netz, ja oder nein? Erklären Sie mir bitte vor diesem Hintergrund:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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Wo ist er überhaupt?) auf Druck der Atomlobbyisten im Zusammenhang mit der Laufzeitverlängerung das kerntechnische Regelwerk, das die Standards für die Sicherheit von Atomkraftwerken und für ihren Betrieb festlegt, abgelehnt und damit die Regelung der Betriebsgenehmigung
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. Aber ich verstehe eines nicht: Warum können Sie nicht begreifen, dass die Akzeptanz des Projektes, das wir gemeinsam wollen - es geht um den Ausbau von Hochspannungsleitungen und Verteilernetzen -, steigen würde, wenn die
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, ob Sie wirklich nicht den nächsten Absatz gelesen haben. Vielleicht haben Sie einfach nur etwas abgelesen, das Ihnen andere aufgeschrieben haben. Im nächsten Absatz wird die Pflicht zu periodischen Sicherheitsüberprüfungen von Atomkraftwerken erstmals in Deutschland eingeführt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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werden sollen. Dies fehlt im Gesetzentwurf völlig. Das ist wieder einmal typisch: das eine sagen, das andere tun. Typisch ist auch, von der Attraktivität des Bundesfreiwilligendienstes zu reden und dann nur eine Obergrenze für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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. Diese Sorge muss man ernst nehmen. Das Bundesministerium hat zwar mit den Trägern ein Kopplungsmodell verabredet, das die Zahl der Bundesplätze an die FSJ- und FÖJ-Plätze bindet. Sie verweigern aber, dies auch in Ihr Gesetz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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selbst Mitträger des Staates ist. Er müsse erkennen und wissen, dass es ein gemeinsames Interesse gibt, das beachtet werden muss, und dass das in seinem eigenen, ureigensten Interesse geschieht. Was heißt das? Wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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kleine Brötchen. Das ist nicht die soziale Errungenschaft, sondern der Versuch der Nothilfe aufgrund eines Dilemmas, das Sie selbst geschaffen haben, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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) Eigentlich dürfte man solche schlichten Argumente vonseiten der Bundesregierung gar nicht mehr zulassen. Das zweite Argument, das Sie gebracht haben, war, es fehle beim Freiwilligendienst die Finanzierungskompetenz des Bundes. Deswegen dürfe man nicht über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Mehr Mut zu echter Reformpolitik und weniger Engagement für die Fassade, das hätte dem Freiwilligendienst gutgetan und auch Ihnen persönlich. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD) Vizepräsidentin Katrin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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im Nachhinein Gespräche stattfinden, also doch auch bei Ihnen runde Tische. Vielleicht wäre es sinnvoll gewesen, das zu machen, bevor das Gesetz heute hier verabschiedet wird. Der Kollege Gehring hat vorhin klargemacht: Uns geht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
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worden ist. Es geht darum, Verantwortung für unsere Gesellschaft zu übernehmen. Das ist das Potenzial, das wir im Freiwilligendienst sehen. Er ist eine Art Partizipation an der gesellschaftlichen Wirklichkeit, an dem Leben der Gesellschaft
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Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in Deutschland ein zentrales Problem, über das im Regelfall sehr wenig geredet wird: (Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Eines? -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]