1,991,464 matches
-
der Feststellung starten, dass am Beginn der Arbeit dieser Bundesregierung auch die Weiterarbeit an einem Thema steht, das uns in den letzten vier Jahren im Deutschen Bundestag in ganz besonderer Weise und sehr oft betroffen hat, nämlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
der Einlagensicherung zum Schutz der Bankkunden. Lassen Sie mich noch auf ein weiteres Thema zu sprechen kommen, das morgen und übermorgen eine wesentliche Rolle spielen wird, obwohl nicht abzusehen ist, dass es schon zu einer endgültigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
SPD): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Redezeit einem Thema widmen, das auch zwei meiner Vorredner schon angesprochen haben. Ich bin seit acht Jahren Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, und ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
Instrument zur Krisenbewältigung. So kann die EU beispielsweise mit Handel als krisenentschärfender Maßnahme ein weiteres Asset anbieten, das die NATO so nicht bieten kann. Deutschland kann wegen seiner beschränkten Größe von 82 Millionen Einwohnern eigene Interessen global
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
bei Pooling und Sharing erzielt werden. Das Leuchtturmprojekt des Lufttransportkommandos in Eindhoven wird als das Modell angesehen, das auf andere Bereiche übertragen werden kann. Es muss mit aller Konsequenz vorangetrieben werden. Um in den Bereichen Standardisierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
, die sagen: Na ja, wir brauchen etwas, das rechtsfest ist, das nachhaltig ist, das auch zukunftsfähig ist. Weil das so kompliziert ist, hat der Deutsche Bundestag der Bundesregierung - jetzt schaue ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
Ihnen willkommen zu sein, nicht überstrapazieren. - Es ist ein etwas merkwürdiges Verständnis von einem Trennbankensystem, das Sie möglicherweise im Kopf haben. Ich frage Sie, ob Sie meine Irritation verstehen können. Die Deutsche Bank
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
Europaparlaments zu Gast. Dort hat er die Vorstellung Deutschlands richtig harsch kritisiert und die Abgeordneten geradezu angefleht, das im Trilog wieder auf ordentliche Füße zu stellen, weil die gesamte Verhandlungslinie Deutschlands letztlich - Zitat; das ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
- Zitat; das ist auf Englisch, ich muss es kurz übersetzen - ein Regime bedeuten könnte, das nur dem Namen nach einheitlich sei. Wie schätzen Sie das ein, und würden Sie vor dem Hintergrund dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
Sie haben es gesagt, Herr Sarrazin - ziemlich viel erreicht hat: Wir haben ein einheitliches Aufsichtssystem, das im Jahr 2014 an den Start gehen wird. Das Subsidiaritätsprinzip wird berücksichtigt. Die kleineren Banken sind davon ausgenommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
kommen wir zur Kritik der Grünen und dazu, warum sie unberechtigt ist. Ihr erster Kritikpunkt ist, das gehe alles nicht schnell genug, wir seien ja schon anderthalb Jahre damit beschäftigt. Dazu sagen wir: Qualität
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
. Die Grünen sagen - Herr Draghi hätte das auch gerne -: Banken haben solch eine Sprengkraft, das überfordert Nationalstaaten, also lasst uns doch sofort alles auf einen Deckel schreiben, lasst uns doch für Banken Euro-Bonds
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
und Grundrechte" sowie "Sicherheit, Freiheit und Recht" geht, aber auch das Kapitel 35, das unter anderem die gutnachbarschaftlichen Beziehungen beinhaltet. Was die gutnachbarschaftlichen Beziehungen betrifft, müssen wir darauf achten, dass sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
Vorgehen der Ukraine auf diesem Weg unterstützen. Aber es ist wichtig, darauf hinzuweisen: Ein Land, das sich der Europäischen Union annähern möchte, muss auch dazu bereit sein, die Standards der Europäischen Union und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
patentierten Arzneimitteln noch 199 auf diese Nutzenbewertung warten. Tatsache ist, dass das Einsparpotenzial durch die Nutzenbewertung, das uns damals die schwarz-gelbe Koalition auf 2 Milliarden Euro jährlich beziffert hat, noch nicht annähernd erreicht ist. Schon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
mit dem Kollegen Jens Spahn. Unsere Arbeitsgruppe war eine derjenigen, die am schnellsten fertig waren, und das ohne großen Streit in der Öffentlichkeit. Ich denke, wir haben gute Beschlüsse gefasst. Sie haben es angesprochen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
das Preismoratorium zu verlängern und den Herstellerabschlag in moderatem Maße zu erhöhen. Wir erzielen mit diesem Gesetz, das jetzt vorgelegt ist, Einsparungen in Höhe von rund 600 bis 700 Millionen Euro. Wenn wir es bei dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
einem kleineren Dorf oder in einer kleineren Kommune einen Hausarzt? Sondern auch: Bekomme ich das Arzneimittel, das mir hilft, und kann ich es bezahlen? Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
ein hohes Gut. Wir achten es und kämpfen dafür, dass es so bleibt. Das Thema, das Sie ansprechen, betrifft die Frage, ob die Freizügigkeit - ich will es einmal neutral formulieren - nicht dazu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2014 () [PBT/W18/00007]
-
. Ich bezweifle, dass allein mehr Geld wirklich etwas beim Thema Homophobie bewirken kann. Ich glaube, das muss sich vielmehr in den Köpfen der Menschen abspielen. Deshalb sind solche Vorbilder wie Hitzlsperger auch gut für unser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2014 () [PBT/W18/00007]
-
Bereich auch keine Straftaten bekannt geworden seien, dass insbesondere auch keine Straftaten im Zusammenhang mit dem Trio, das zu jener Zeit im Untergrund gewesen ist und das ausdrücklich erwähnt wird, bekannt geworden seien. Welche konkreten Maßnahmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2014 () [PBT/W18/00007]
-
diese Absichtserklärung auf EU-Ebene umsetzen will, welche Pläne, Ziele und Überlegungen es in seinem Haus gibt, das zum nationalen Recht zu machen. Können Sie uns dazu Auskunft geben? Dr. Maria Flachsbarth, Parl. Staatssekretärin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2014 () [PBT/W18/00007]
-
etwas konkretere Nachfrage: Ist damit auch die offenbar doch sehr schlechte Qualität des Gewehrs G36 gemeint gewesen, das uns hier im Deutschen Bundestag schon mehrfach beschäftigt hat? Hat die Bundesregierung für die Zukunft Pläne, vielleicht doch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2014 () [PBT/W18/00007]
-
dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, dem BAF, im Dezember 2013 die entsprechenden Unterlagen mit der Bitte vor, das für die Festlegung erforderliche Verfahren einzuleiten. Dies wird nunmehr durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung unter Einhaltung der einschlägigen Vorgaben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2014 () [PBT/W18/00007]
-
Uns kommt es jetzt darauf an, von Ihnen zu erfahren: Wie sind die Konturen eines Modells, das ja möglicherweise in der Pipeline ist, das wirklich dafür sorgt, dass deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich belastet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2014 () [PBT/W18/00007]