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über das wir lange diskutieren sollten und wozu ich das eine oder andere beitragen möchte. Das EFI-Gutachten, das uns jedes Jahr vorgelegt wird und das wir immer intensiv diskutieren, zeigt uns auf, wie gut wir in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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twittern!) Was könnten speziell wir mit dieser Förderung machen? Wenn wir von dem Modell ausgehen, das wir damals erarbeitet hatten, könnten wir wahrscheinlich vier zusätzliche Entwickler einstellen. Dann könnten wir entweder die Projekte beschleunigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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, dass die deutsche Projektförderung – darauf möchte ich abschließend kurz eingehen – ein Erfolgsmodell in Deutschland ist, das unseren Standort stark macht. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Beispiele dafür
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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Wahlkreis. In der schönen Stadt Schwentinental, die Sie bestimmt alle kennen, gibt es ein Unternehmen, das sich auf das Erkennen von Verunreinigungen im Trinkwasser durch Mikroplastik spezialisiert hat und eine Förderung bekommt. In Neumünster gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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– auch das möchte ich noch erwähnen – die Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen. Auch das ist ein Zugpferd, das es in anderen Ländern nicht gibt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD) Da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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] [SPD]: Das stimmt!) Dank Ihnen bleibt Deutschland neben Estland das letzte EU-Land, das keine steuerliche Forschungsförderung hat. Das benachteiligt im Wettbewerb um die besten Ideen und behindert Innovation. Dieses Hindernis wollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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unabhängig von ihrer Größe eine steuerliche Forschungsförderung in Anspruch nehmen können. Das hieße, dass ein Unternehmen, das im Bereich Kerntechnik oder im Bereich Waffensysteme forscht – dieses Beispiel habe ich mir überlegt; der Gesetzentwurf ist darauf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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gefördert werden könnte, während ein Unternehmen, dessen Größe etwas oberhalb der von Ihnen gesetzten Grenze liegt, das auf dem Gebiet Alzheimer forscht und versucht, ein Medikament zu entwickeln, um diese Krankheit zu bekämpfen, keine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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stelle ich mir als Wirtschaftspolitikerin die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, ein Instrument zu konzipieren, das den kleinen und den mittleren Unternehmen zur Verfügung steht. Ich gehe nämlich sorgsam mit Steuergeldern um. Ich möchte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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, zu sehen, dass wir eine konzernlastige Forschungsförderung haben und dass wir im Mittelstand viel Potenzial haben, das wir heben könnten, und dass wir den Gesetzentwurf deswegen so konzipiert haben. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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kommenden Legislaturperiode die demokratische Kultur noch die gleiche sein wird. Deshalb möchte ich mir die Freiheit herausnehmen, das in der Tat sehr positiv anzugehen. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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sein, wie bei Südkorea. Das sind schon anspruchsvolle Zahlen. Und manche sagen: Oh Gott, das fassen wir gar nicht an. Jetzt machen wir uns einmal klar: 2007 waren wir bei 2,45 Prozent;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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privaten Ausgaben für Forschung und Entwicklung ab, und das Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation, EFI, das hier mehrfach angesprochen wurde, stuft die FuE Ausgaben der deutschen KMUs als im internationalen Vergleich zu gering ein.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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inzwischen geändert, aber das ist wohl auf die günstige Zinssituation im Moment zurückzuführen. Mit dem Gesetz, das wir heute verabschieden, wird insofern noch einmal ein Schub für die Schaffung von Wohnraum kommen. Vizepräsidentin Ulla Schmidt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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fordern unter anderem die Auflösung bzw. einseitige Kündigung des Euratom-Vertrags. Ich will deutlich sagen: Im Ziel, das auch da oben auf der Anzeigetafel steht – „Atomausstieg in Europa“ –, sind wir uns einig.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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friedliche Nutzung der Kernenergie ist allein dem Gesetzgeber überlassen. Ob das „Restrisiko“ noch hinnehmbar ist, das von den Atommeilern ausgeht, darüber entscheiden weder Aufsichtsbehörden noch Energiekommissionen, weder Wissenschaftler noch Fachbeamte. Darüber entscheiden allein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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friedliche und sichere Nutzung der Atomenergie gibt. (Zuruf von der LINKEN: Genau!) Etwas, das den Menschen gegenüber anderen Wesen auszeichnet, ist, dass er eigentlich lernfähig sein sollte. (Dr. Kirsten Tackmann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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solchen Kraftwerks zu treffen. Die Elektrotechnik von 1970 finden Sie ansonsten überwiegend im Museum. Das Fachgespräch, das wir hatten – offenbar waren wir nicht alle beim selben Fachgespräch –, hat deutlich gemacht, dass die Risiken
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2016 () [PBT/W18/00162]
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den Begriff der „Unterbringung in einer stationären Einrichtung“ für Menschen mit Behinderungen nach Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes, das noch diese Woche ins Parlament eingebracht wird, ab 2020 nicht mehr geben wird. Die neuen Wohnformen, in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2016 () [PBT/W18/00189]
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und Verbrauchsstichprobe 2008. Warum? Zunächst wurde damals dieses Verfahren kritisiert und dann vor das Bundesverfassungsgericht gebracht, das es im Juli 2014 im Grundsatz bestätigt hat. Es gibt zwar andere Methoden der Berechnung, die man heranziehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2016 () [PBT/W18/00189]
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Rückzahlungsmodalitäten. Das ist für die Betroffenen, glaube ich, bewältigbar ausgestaltet worden. Damit versuchen wir, das jetzt in den Griff zu kriegen. Ich glaube, das funktioniert auch. Insoweit hoffe ich, dass wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2016 () [PBT/W18/00189]
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bewältigbar ausgestaltet worden. Damit versuchen wir, das jetzt in den Griff zu kriegen. Ich glaube, das funktioniert auch. Insoweit hoffe ich, dass wir das auch in einigen Jahren in der Rückbetrachtung so bilanzieren können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2016 () [PBT/W18/00189]
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für Arbeit und Soziales: Ich muss zugeben: Ich kann die Frage nicht beantworten. Ich bitte, das zu entschuldigen. Aber vielleicht kann Herr Fritsche das tatsächlich übernehmen. Präsident Dr. Norbert Lammert: Gut. –
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2016 () [PBT/W18/00189]
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der Europäischen Union beinhaltet, sowohl entwicklungspolitische als auch nicht entwicklungspolitische. Das Instrument für Stabilität und Frieden, das hier in der Diskussion steht, ist, so wie es konstruiert ist, kein exklusiv entwicklungspolitisches Instrument; ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2016 () [PBT/W18/00189]
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Diskussion steht, ist, so wie es konstruiert ist, kein exklusiv entwicklungspolitisches Instrument; ich bitte, das mit zu bedenken. Es ist auch nicht an die OECD-Regeln im Hinblick auf ODA, Official Development Assistance,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2016 () [PBT/W18/00189]