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Menschen beinhaltet: auf ihre körperlichen, geistigen und sozialen Fähigkeiten. Es geht um ein Gesetz, durch das die ungleiche Behandlung von Menschen mit kognitiven und psychischen Beeinträchtigungen abgestellt werden soll. Aber es ist ein janusköpfiges Gesetz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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Zukunft. Es ist richtig, dass diese Gesetze allesamt nicht perfekt sind. Es gibt kein Gesetz, das wir hier nicht verbessern könnten. Aber man darf das Erreichte nicht kleinreden, indem man die kleinen Dinge,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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der ambulanten Pflege für ihre Lieben. Dass wir analysieren, was gut läuft und nicht gut läuft, das zeichnet dieses Parlament aus. Dass wir heute das größte Reformpaket in dieser wichtigen Versorgungssäule vorlegen, ist sozusagen die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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Pflegebedürftige und deren Familien bieten können, sodass in jedem einzelnen Fall ein individuelles Paket geschnürt werden kann, das optimal auf die Bedürfnisse der zu Pflegenden zugeschnitten ist. Zudem müssen wir noch bei der Versorgung mit Heil- und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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Pflegeversicherung ab dem 1. Januar 2015 deutlich ausgeweitet. Dieses Gesetz war ein Vorgriff auf das Zweite Pflegestärkungsgesetz, das wir heute beraten und beschließen. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, das Kernstück dieses Gesetzentwurfes, stellt eine neue Grundlage für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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an. Wesentlich ist, dass wir hier nicht stehen bleiben, dass es weitergeht. Beim Pflegeberufegesetz, das gerade beraten wird, planen wir echte Verbesserungen. Wir sind ja um eine Steigerung der Attraktivität dieser Berufe bemüht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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wir echte Verbesserungen. Wir sind ja um eine Steigerung der Attraktivität dieser Berufe bemüht. Ich denke, das sowie die digitale Dokumentation sind Kernelemente der Zukunft. (Beifall der Abg. Mechthild Rawert [SPD]) Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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ist aber kein regionales Problem, und es ist auch kein ostdeutsches Problem. Es ist ein Problem, das uns alle angeht. (Beifall der Abg. Mechthild Rawert [SPD]) In den neuen Bundesländern werden Entwicklungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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die Fachkräfte in stationären Einrichtungen zu tun. Dafür möchte ich werben. Deshalb war es mir wichtig, das sagen zu können. (Beifall bei der LINKEN – Mechthild Rawert [SPD]: Das war keine gute
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wenig intensiver damit beschäftigt haben, ist inzwischen klar geworden, dass nur der Besitz mit der Absicht, das Dopingmittel auch anzuwenden, unter Strafe gestellt werden soll. Damit sind die immer wieder ins Feld geführten Fälle des
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sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Ich habe hier ein Argument gehört, Herr Hauptmann, das so daneben ist, dass ich darauf eingehen muss. Sie sagen, wenn man den Antrag annähme, würde
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CSU]: Quatsch! Herr Ernst, das ist eine Lüge!) Ich würde Sie bitten, das zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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wird, dessen Zustandekommen er weder begleiten noch in alternativen Optionen beeinflussen konnte. Was bei TTIP gilt, das muss doch wohl auch für CETA gelten. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bei
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. Darum bin ich mit der momentanen Situation nicht zufrieden. Sie haben gerade aus einem Dokument zitiert, das die Kommission veröffentlicht hat. Aber es gibt zwei Dokumente: 356/15 und 358/15. In diesem Dokument werden die
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CETA-Abkommens relativiert. Deshalb ist Ihr Versprechen, dass keine Standards abgesenkt werden, nur ein hohles Versprechen, das wir nicht glauben. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN – Mark Hauptmann [CDU/
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Europa im Moment aufgebaut ist, müssen wir dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission erst einmal zubilligen, das zu tun, was ihnen obliegt. Das ist meine Auffassung dazu. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und
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Dinge“ oder anderes. Außerdem freut sich Herr Singhammer darüber, dass es ein deutsches Wort ist, das sich international auch wirklich durchsetzt. Es wird von Chinesen und anderen verwendet. An diesen Fakt wollte ich noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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gibt es Kontinuität. Ich nenne auch das große Programm „Referenzprojekt für IT-Sicherheit in Industrie 4.0“, das im Juli gestartet ist, und, und, und. Der dritte Punkt. Allen ist klar, dass
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Ministerium in unterschiedlichsten Programmen, schon seit Jahren. Ich hoffe, ich höre nachher nicht das Märchen, das ich schon mehrfach gehört habe, nämlich dass wir erst jetzt, nach all der Technologie, anfangen, uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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hat ja zugesagt, zu investieren. Sie wollen sozusagen technologieneutral – das ist ja das besondere Wort, das Sie verwenden – agieren. Nein, es bedarf eines flächendeckenden Glasfaserausbaus, um wirklich das umzusetzen, was wir
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, jede Rednerin die Redezeit überzogen. Ich habe einfach die Bitte, dass Sie auf das Warnsignal, das Sie erhalten, achten. Wir haben bereits jetzt eine Überziehung von einer Stunde. (Hubertus Heil (Peine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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Wissenschaft und Verbänden wurden die Fragen der digitalen Transformation diskutiert. Im Juni haben wir ein Positionspapier vorgelegt, das den Blick ausführlich und ganzheitlich auf die Herausforderungen, Ziele und Maßnahmen richtet. Vieles davon ist in den heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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Ärzte erhoben; wir sollten ihnen hier folgen. (Beifall bei der LINKEN) Ein großes Problem, das Sie mit Ihrem Gesetzentwurf überhaupt nicht angehen, sind die sogenannten Anwendungsbeobachtungen. Kurz beschrieben handelt es sich dabei um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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auch mehr!) Wie das konkret funktioniert und welche Risiken das für die Patienten mit sich bringt, das schildert Roland Holtz in seinem Doku-Roman Pharmakrieg am Beispiel eines fiktiven Medikaments mit drastischen Nebenwirkungen. Er zeigt ganz detailliert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]
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Ich habe großes Vertrauen in unsere Gerichte, auch in unsere Staatsanwälte, dass sie mit dem Instrumentarium, das wir ihnen hier an die Hand geben, verantwortungsvoll umgehen werden. Letzter Punkt, den ich hier gern noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2015 () [PBT/W18/00137]