2,280 matches
-
: Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Bevor ich meine Frage stelle, möchte ich Sie davon in Kenntnis setzen, dass ich es sehr unglücklich finde, dass diese Befragung zu einem Zeitpunkt stattfindet, zu dem der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.05.2007 () [PBT/W16/00096]
-
bis hin zur Dienstleistungsrichtlinie, erleben wir, was geschieht, wenn die Öffentlichkeit zu spät von Entscheidungsprozessen in Kenntnis gesetzt wird, die in Europa ablaufen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Unsere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.2005 () [PBT/W15/00160]
-
, das uns Abgeordneten de jure gar nicht zur Verfügung steht. Wir werden lediglich im Nachhinein davon in Kenntnis gesetzt. Das bedeutet, dass der Bundestag von den Beamten der Bundesregierung instrumentalisiert wird. Das ist ein ungeheuerlicher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2006 () [PBT/W16/00035]
-
unser Kollege Wolfgang Gehrcke hier für viel Aufregung gesorgt, als er den Bundestag und die Öffentlichkeit davon in Kenntnis setzte, mit welchem Auftrag die 100 KSK-Soldaten nach Afghanistan geschickt werden sollten. Es wurde gesagt: Das ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.2007 () [PBT/W16/00120]
-
. Die Kollegin Höhn hat ja aus einem Brief zitiert, durch den zwei Referate Ihres Ministeriums darüber in Kenntnis gesetzt wurden, dass es Messungen gab. Wir wollen jetzt gerne wissen, wie oft und seit wann Besprechungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.2008 () [PBT/W16/00178]
-
]: Aber der Herr Hartmann kennt sich wirklich aus!) Möchten Sie das Parlament ferner darüber in Kenntnis setzen, dass in dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf aufgrund der Intervention von Oberbürgermeister Ude und vielen anderen Kommunalpolitikern all diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.2004 () [PBT/W15/00109]
-
man wissen - das ist auch für uns Abgeordnete wichtig -, und davon müssen wir die Menschen in Kenntnis setzen. Ich habe zurzeit die Chance, viele Veranstaltungen zu besuchen, und stelle das in den Mittelpunkt,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2007 () [PBT/W16/00102]
-
daran - auch wenn Sie sich an den Junibeschluss schon nicht mehr erinnern und durch den Wissenschaftlichen Dienst in Kenntnis gesetzt werden müssen -, dass es eine ganze Reihe von Beratungen mit den Obleuten gegeben hat, mit dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.09.2007 () [PBT/W16/00115]
-
heißt, wir müssen die nachrichtendienstliche Tätigkeit verstärken und das Bundeskriminalamt von dem, was vorbereitet wird, in Kenntnis setzen. Das Bundeskriminalamt muss eigene Zuständigkeiten bekommen. Herr Kollege Stadler, die gestrige Anhörung hat aus unserer Sicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.2008 () [PBT/W16/00174]
-
dessen Sozialminister sein Amt mit Sicherheit verfehlt hat. Sozusagen über Nacht wurden die Eltern behinderter Kinder darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Umfang der vom Arzt festgesetzten ambulanten Fördereinheiten gekürzt wird. Damit dürfen die Einrichtungen nur noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2005 () [PBT/W15/00175]
-
ist. Sie sollten unbedingt informiert sein, damit Sie bei einer Befassung im Ausschuss über die Details in Kenntnis gesetzt sind. Wir werden das in der Zukunft - so wie in den restlichen Fällen - sicherstellen, damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2007 () [PBT/W16/00093]
-
– in dem Fall Frankreich – mit Grundrechten umgeht. Meine erste Nachfrage lautet: Sind Sie davon in Kenntnis gesetzt worden, wie die französische Polizei vorzugehen gedenkt? Peter Altmaier, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2009 () [PBT/W16/00216]
-
Kuhn. - Der Generalbundesanwalt hat das Bundesministerium der Justiz durch einen Bericht vom 29. November 2004 davon in Kenntnis gesetzt, dass geprüft werde, ob der Anfangsverdacht einer Staatsschutzstraftat besteht. Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.2005 () [PBT/W15/00165]
-
ernst nimmt, kann nichts dagegen haben, dass der Bundestag über die inneren Verwendungen der Bundeswehr genau in Kenntnis gesetzt wird. Das entspricht dem parlamentarischen Prinzip und dem Primat der Politik. Die Linke verbindet mit dem Antrag
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
-
Akteneinsicht bei dem unangekündigten Besuch des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages bei der WTD 91 Bescheid bzw. wurden nachträglich in Kenntnis gesetzt? Herr Staatssekretär, Sie haben wieder das Wort. Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekretär bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2014 () [PBT/W18/00075]
-
das, was Sie jetzt nicht präzise beantworten können – niemand kann alles wissen – im Nachgang schriftlich in Kenntnis setzen. Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Das exakte Verfahren teilen wir Ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2014 () [PBT/W18/00075]
-
Kerstin Tack [SPD]: Sie sollten sich was schämen!) Ich will Sie über Folgendes in Kenntnis setzen, Herr Oppermann: Schon jetzt hat jeder Mitarbeiter, der eine Straftat meldet, Kündigungsschutz. Das wäre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2011 () [PBT/W17/00083]
-
Ulrich Kelber [SPD]: Für dich schon!) darüber möchte ich das geneigte Publikum einmal in Kenntnis setzen - hier Propagandamittel ausgegeben werden für eine bestimmte Produktionsrichtung, (Ulrike Höfken [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2010 () [PBT/W17/00076]
-
eingeräumt. Die Bundesregierung hat die kommunalen Spitzenverbände erst mit Schreiben vom 20. Oktober 2008 über den Gesetzesentwurf in Kenntnis gesetzt. Der Gesetzesentwurf selbst datiert vom 16. Oktober 2008. Laut GGO der Bundesministerien, § 47 GGO,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2008 () [PBT/W16/00187]
-
in Afghanistan am 17. Dezember. Wir alle wurden durch die Unterrichtung des Parlaments am 21. Dezember darüber in Kenntnis gesetzt, dass ein Soldat mit einer Schusswunde aufgefunden wurde, dass dieser während einer Notoperation verstorben ist und dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2011 () [PBT/W17/00086]
-
Natur hat dabei auch Küstenschutzanlagen getroffen und schwer beschädigt. Sind Sie von den Ländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in Kenntnis gesetzt worden, in welchem finanziellen Umfang Schäden an den Küstenschutzanlagen vor Ort entstanden sind? Und wenn dem so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2023 () [PBT/W20/00143]
-
höre zum ersten Mal, dass die Tarifglättung jetzt unterwegs sein soll; wir sind davon noch nicht in Kenntnis gesetzt. Jetzt sagen Sie uns doch bitte mal: Können Sie das noch mal bestätigen? Und ich bitte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.2024 () [PBT/W20/00174]
-
den in Medienberichten dargestellten Spionagetätigkeiten der Volksrepublik China betroffenen deutschen Staatsbürger über die Erkenntnisse der Bundesregierung nicht konkret in Kenntnis gesetzt? Da die Frage inzwischen schriftlich beantwortet ist, kann der Fragesteller gemäß Nummer 14 Absatz 3 nur noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2024 () [PBT/W20/00168]
-
der Union die Tagesordnung des Plenums im Hinterzimmer, und der Rest des Hauses wird darüber nur noch in Kenntnis gesetzt. Nur weil die Regierung nicht mehr funktioniert, heißt das nicht, dass sich das Parlament zur Untätigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2024 () [PBT/W20/00199]
-
Gegensatz zu diesem Online-Service immer kostenfrei ist. Daneben hat das BMWSB die zuständigen Strafverfolgungsbehörden über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Diese haben Ermittlungen aufgenommen. Derzeit gehen keine weiteren Anträge beim BMWSB ein. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2024 () [PBT/W20/00199]