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Ziele der Vereinigten Verbände. Dazu gehörte selbstverständlich die Revision des Friedensvertrages von Versailles zu deutschen Gunsten. Es wurde die Aufrüstung, die Rückkehr zu den Vorkriegsgrenzen und die Rückgabe der Kolonien gefordert. Innenpolitisch wollte man die Verfassung des Kaiserreichs wieder in Kraft setzen. Der Marxismus und der jüdische Geist sollten bekämpft werden. Man träumte von einem Großdeutschland auf völkisch-sozialer Grundlage durch den Anschluss von ausländischen Gebieten mit deutschen Minderheiten. Während des Wahlkampfes im Mai 1924 strebte der Verband einen Rechtsblock an. Dieser sollte
Vereinigte Vaterländische Verbände Deutschlands by Amtiss, u.a. () [WPD17/V60/83905]
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hatten, kündigte Ecuador seinen Vertrag 1895, die Marken für 1896 waren schon gedruckt, sie wurden bezahlt und die Restbestände nicht zurückgegeben. Auch Honduras kündigte seinen Vertrag schon 1893, aufgrund von Lieferschwierigkeiten einer honduranischen Druckerei wurde der Vertrag allerdings wieder in Kraft gesetzt. Die letzten Seebeck-Ausgaben kamen dort 1895 an die Postschalter. Nur Nicaragua und El Salvador gaben bis 1899 jährlich von Seebeck gelieferte Marken heraus. In diesen zehn Jahren erschienen alleine in El Salvador 166 Briefmarken, 152 Dienstmarken, 100 Briefumschläge, 32 Streifbänder
Nicholas Frederick Seebeck by Mai-Sachme, u.a. () [WPD17/N71/77225]
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6te Herbstmonat 1839 in Zürich" thumb|«Der 6te Herbstmonat 1839 in Zürich» – zeitgenössische Karikatur auf den Züriputsch von Martin Disteli (1802-44). Münsterhof Münsterbrücke Züriputsch Kantons Zürich Putsch Verlauf Der Kanton Zürich hatte am 10. März 1831 eine radikal-liberale Verfassung in Kraft gesetzt, die Volkssouveränität, Glaubensfreiheit, Pressefreiheit, Handels- und Gewerbefreiheit, Gewaltentrennung, Säkularisierung des Bildungswesens und andere liberale Postulate verwirklichte. Diese «Erneuerung» (Regeneration) ging auf eine Volksbewegung (Ustertag) zurück, die von radikalen und liberalen Meinungsführern 1830 ins Leben gerufen worden war. Zürich war einer
Züriputsch by Miss Absinth, u.a. () [WPD17/Z12/08846]
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einer Kommission aus Grundbesitzern erarbeitet und sah hauptsächlich Importzölle auf Alkohol vor. Über diese Frage wurde lange ohne Ergebnis debattiert, woraufhin kurzfristig ein weiteres Modell entwickelt und auch verabschiedet wurde, das im Wesentlichen die alten Steuergesetze von Massachusetts wieder in Kraft setzte. Diese waren jedoch insbesondere bei den Farmern unbeliebt, die der Ansicht waren, dass die Steuern auf Viehbestände zu hoch seien. Um schnell Einnahmen zu erzielen, erhielt Andros zudem die Genehmigung des Rates, die Importzölle auf Alkohol zu erhöhen. Die ersten
Dominion of New England by Lómelinde, u.a. () [WPD17/D84/27109]
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Verfügungen der provisorischen Zentralgewalt vom 27. September 1848. Beide bildeten die vorläufige Verfassungsordnung Deutschlands. Reichsverfassung [[Datei:Bilderrevolution0235.jpg|mini|Reichsgesetzblatt mit der Frankfurter Reichsverfassung, der Verfassung des deutschen Reiches]] Die Reichsverfassung vom 28. März 1849 wurde von der Nationalversammlung einseitig in Kraft gesetzt; da zwar die große Mehrheit der deutschen Staaten, nicht aber die größten sie anerkannten, konnte sie keine Wirksamkeit entfalten. Die Nationalversammlung legte die Reichsgewalt in die Hand eines erblichen Kaisers, der die Minister ernannte und entließ, vergleichbar mit dem Reichsverweser
Deutsches Reich 1848/1849 by 194.69.102.127, u.a. () [WPD17/D84/23501]
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nur auf den jüngsten Sohn weitervererbt werden. Diese Regelungen brachten ein beachtliches Konfliktpotential in die Familien und eine wachsende Unzufriedenheit in die Gemeinde, sodass nach Jahren des Streits und der Verhandlungen schließlich am 17. Februar 1837 eine neue Aufteilung in Kraft gesetzt wurde. Dieses Mal wurde nach Köpfen statt nach Familien aufgeteilt, und die Teile gingen vollständig in das freie Eigentum der Empfänger über, konnten also beliebig geteilt, verpfändet, verkauft und vererbt werden. Nach jahrzehntelangen Planungen wurde in den Jahren 1843 bis
Geschichte Lustenaus by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/G84/29686]
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[[Datei:Bilderrevolution0163.jpg|mini|Die Grundrechte des deutschen Volkes, Lithographie von Adolph Schroedter]] Die Grundrechte des deutschen Volkes sind ein Grundrechtskatalog aus dem Jahr 1848. Zunächst wurde er durch Reichsgesetzgebung am 27. Dezember 1848 in Kraft gesetzt, als Reichsgesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes (Frankfurter Grundrechtsgesetz, GRG). 1849 wiederholte die Frankfurter Reichsverfassung die Grundrechte fast unverändert. Obwohl das Gesetz gemäß der geltenden Reichsgesetzgebung verkündet worden war, lehnten die größeren deutschen Staaten es ab. 1851 erklärte der
Grundrechte des deutschen Volkes by Gmünder, u.a. () [WPD17/G84/23562]
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Bern, um Freunde vaterländischer Geschichte und Altertumskunde im Kanton Bern zu vereinigen und um die Geschichte zu studieren und zu erforschen. Die Gründung war eine Reaktion auf den Wahlsieg der Radikalen im Kanton Bern, die auch eine neue Verfassung in Kraft setzten. Deshalb gehörten die Gründer dem konservativen und liberalen Lager an. 1846 zählte der Verein bereits 74 Mitglieder. Im 19. Jahrhundert erforschten zahlreiche Mitglieder die Geschichte des Kantons Bern und seiner Regionen. Die Ergebnisse wurden in der Reihe Archiv des Historischen
Historischer Verein des Kantons Bern by Voyager, u.a. () [WPD17/H84/50312]
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hatten sich jedoch aufgrund des unterschiedlichen Bevölkerungswachstums erhebliche Verschiebungen ergeben, weswegen im Jahr 2002 eine Neufestsetzung der Wahlkreisgrenzen auf Basis der Volkszählung von 2001 erfolgt war. Das entsprechende Gesetz zur Umsetzung der neuen Wahlkreisgrenzen war jedoch 2004 noch nicht in Kraft gesetzt, so dass die Wahl noch auf Basis der alten Wahlkreise stattfand. Da seit der letzten Wahl 1999 die Bundesstaaten Chhattisgarh, Uttaranchal und Jharkhand neu gebildet worden waren, mussten dort die Wahlkreisgrenzen neu gezogen werden um zu gewährleisten, dass sie mit
Parlamentswahl in Indien 2004 by Hadibe, u.a. () [WPD17/P82/89932]
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EU Der EU-Verkehrsministerrat hat am 16. Juni 2011 dem Beitritt der EU zur zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zugestimmt. Zwischen der OTIF und der EU wurde aufgrund dessen am 23. Juni 2011 eine entsprechende, zeitlich unbeschränkte Vereinbarung, in Kraft gesetzt. Die EU kann zwar kein Mitglied des Verwaltungsausschusses der OTIF werden. Sie zahlt auch keine (Haushalts-)Beiträge an die OTIF, jedoch hat die EU das Recht, an allen Gremien und Sitzungen der OTIF teilzunehmen. Soweit die EU dieses Recht wahrnimmt
Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr by Helium4, u.a. () [WPD17/U38/43672]
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über die anstehenden Maßnahmen. UNMEER übernimmt die Leitung für den Notfall-Einsatz im Epidemiegebiet und koordiniert die Zusammenarbeit anderer UN-Organisationen, Hilfsorganisationen und Regierungsorganisationen. So ist beispielsweise UNICEF federführend bei der Mobilisierung der Bevölkerung. Zum 1. Oktober 2014 wurde ein 90-Tage-Plan in Kraft gesetzt, mit dem man stufenweise die Eindämmung der Epidemie erreichen will. Innerhalb von 60 Tagen sollen 70 % der Erkrankten isoliert und medizinisch versorgt werden und 70 % der an Ebolafieber Verstorbenen sicher und würdevoll bestattet werden (sogenanntes 70-70-60-Ziel). Diese angestrebten Raten sollen
Ebolafieber-Epidemie 2014 by FNBot, u.a. () [WPD17/E83/49244]
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3 Jahre bei den Bradleys lebte, wollte sie ein Verfahren zur Anerkennung ihrer Mündigkeit anstrengen (emancipation petition), während ihre Mutter sich um einen restraining order (etwa: Kontaktverbot) zwischen den Bradleys und Misty Copeland bemühte. Der restraining order wurde nicht in Kraft gesetzt, da die juristische Notwendigkeit von vorliegender Belästigung oder Stalking nicht gegeben war. Der Konflikt wurde in der Presse diskutiert; unter den beteiligten Anwälten war auch die Frauenrechtlerin Gloria Allred. Misty versteckte sich für drei Tage bei einer Freundin, während das
Misty Copeland by 2003:E0:8BC2:E076:F0A6:3863:6D09:D33E, u.a. () [WPD17/M88/94418]
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1941 ändern könne. Die noch während des Westfeldzugs eingeleitete „Umsteuerung der Rüstung“ für den Krieg gegen England mit Schwerpunkt auf Marine und Luftwaffe wurde in der Folge durch ein neues „Rüstungsprogramm B“ ersetzt, das am 28. September durch Führererlass in Kraft gesetzt wurde und bis zum Frühjahr 1941 gültig blieb. Anfang August wies Jodl den Wehrmachtführungsstab an, einen Befehlsentwurf für die „Vorbereitungen zu einem Feldzug gegen die Sowjetunion“ zu erstellen. Am 3. August schrieb Küchler an den „Transportchef“ des OKH, Rudolf Gercke
Unternehmen Barbarossa by Serols, u.a. () [WPD17/U41/40869]
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Unternehmer richten. Bis zur Handelsrechtsreform 2007 durch das Handelsrechts-Änderungsgesetz (HaRÄG) hieß das Rechtsgebiet Handelsrecht. Geschichte In Österreich galt seit dem 19. Jahrhundert das Allgemeines Handelsgesetzbuch. Nach dem Anschluss ans Deutsche Reich wurde 1938 das deutsche Handelsgesetzbuch eingeführt und 1939 in Kraft gesetzt. Da jedoch das österreichische Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) in Geltung blieb und nicht durch das deutsche BGB ersetzt wurde, harmonierten das dHGB und das ABGB nicht. Dieser Mangel wurde durch die 4. handelsrechtliche Einführungsverordnung (4. EVHGB) bereinigt, wobei der deutsche
Unternehmensrecht (Österreich) by JamesP, u.a. () [WPD17/U44/51484]
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361 Kuxe der Gewerkschaft Vereinigte Gewalt und Gottvertraut erworben. Auf der Gewerkenversammlung am 15. Dezember desselben Jahres wurde beschlossen, die Gewerkschaft des Steinkohlenbergwerks Langenbrahm in die Langenbrahm Steinkohlenbergbau Aktiengesellschaft umzuwandeln. Dieser Beschluss wurde rückwirkend zum 1. Oktober desselben Jahres in Kraft gesetzt. Von dieser Umwandlung blieben die Kohlenausfuhrgesellschaft mbH Essen und die Gewerkschaft Vereinigte Gewalt & Gottvertraut unberührt. Die letzten Jahre bis zur Stilllegung Im Jahr 1956 wurde auf der 6. Sohle ein Durchschlag mit der 6. Sohle von Ludwig erstellt. Im
Zeche Langenbrahm by InkoBot, u.a. () [WPD17/Z09/30399]
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aus Uttar Pradesh und Rajasthan, während es Kerala nur 1,2 Millionen Wähler pro Abgeordnetem waren. Neue Wahlkreisgrenzen ab 2008 Die Empfehlungen der im Jahr 2002 etablierten Kommission wurden am 19. Februar 2008 durch Präsidentin Pratibha Patil mit ihrer Unterschrift in Kraft gesetzt. Dabei wurden die Wahlkreise der vier nordöstlichen Bundesstaaten Assam, Arunachal Pradesh, Nagaland, Manipur sowie die Wahlkreise von Jharkhand unverändert gelassen, d. h. in diesen Bundesstaaten gelten immer noch die Wahlkreisgrenzen, die 1976 (bzw. 2001 im Falle Jharkhands) in Kraft gesetzt
Delimitation Commission of India by Furfur, u.a. () [WPD17/D82/53878]
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Kraft gesetzt. Dabei wurden die Wahlkreise der vier nordöstlichen Bundesstaaten Assam, Arunachal Pradesh, Nagaland, Manipur sowie die Wahlkreise von Jharkhand unverändert gelassen, d. h. in diesen Bundesstaaten gelten immer noch die Wahlkreisgrenzen, die 1976 (bzw. 2001 im Falle Jharkhands) in Kraft gesetzt wurden. Der Grund für die Verschiebung in den vier erstgenannten Staaten lag darin, dass die Validität der Volkszählung 2001 in diesen Staaten vor dem Gauhati High Court und dem Obersten Gericht (im Falle Manipurs) angefochten worden war. In Assam wurde
Delimitation Commission of India by Furfur, u.a. () [WPD17/D82/53878]
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Basutoland Congress Party (BCP) um. Als zweite Partei wurde 1956 die monarchistische Marema Tlou Party gegründet, darauf folgte 1957 die konservative Basutoland National Party (BNP) unter Leabua Jonathan. Im September 1959 wurde mit Billigung der Kolonialbehörden eine neue Verfassung in Kraft gesetzt. Erstmals konnten Parteikandidaten die Hälfte der BNC-Mitglieder stellen. Ablauf Die eigentlichen Wahlen fanden am 20. Januar 1960 auf Distriktebene statt. In den neun Distrikten wurden insgesamt 162 Abgeordnete gewählt. Die dort gewählten Abgeordneten bestimmten insgesamt 40 Abgeordnete des BNC. 40
Parlamentswahlen in Basutoland 1960 by Vanellus, u.a. () [WPD17/P82/20704]
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1931 und 1995 erlassen Verfassungen Äthiopiens sowie die Verfassungen der einzelnen Regionen des Landes. Historische Verfassungen Die erste Verfassung Äthiopiens war die Verfassung des Kaiserreichs Abessinien von 1931 . Sie wurde im Juli 1931 auf Initiative des Kaisers Haile Selassie in Kraft gesetzt und schränkte die Macht des Machthabers nur unwesentlich ein. Sämtliche drei Gewalten – Exekutive, Legislative und Judikative – unterstanden dem Kaiser. Diese Verfassung basierte auf der Meiji-Verfassung des Japanischen Kaiserreichs. 1955 wurde von Haile Selassie eine neue Verfassung, die Verfassung des Kaiserreichs
Verfassungen Äthiopiens by Abwehrkraft, u.a. () [WPD17/V53/81180]
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des Machthabers nur unwesentlich ein. Sämtliche drei Gewalten – Exekutive, Legislative und Judikative – unterstanden dem Kaiser. Diese Verfassung basierte auf der Meiji-Verfassung des Japanischen Kaiserreichs. 1955 wurde von Haile Selassie eine neue Verfassung, die Verfassung des Kaiserreichs Äthiopien von 1955 , in Kraft gesetzt. Sie demokratisierte das Land nur wenig, beschleunigte den Zentralisierungsprozess und enthielt einige Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte. Eine vorgeschlagene Revision der Verfassung von 1955 wurde 1974 veröffentlicht, hatte allerdings keinen legalen Rechtsstatus und wurde bald in den Wirren des Militärputsches
Verfassungen Äthiopiens by Abwehrkraft, u.a. () [WPD17/V53/81180]
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1955 wurde 1974 veröffentlicht, hatte allerdings keinen legalen Rechtsstatus und wurde bald in den Wirren des Militärputsches desselben Jahres unter Mengistu Haile Mariam vergessen. Nach einer langen Phase der kommunistischen Derg-Militärdiktatur wurde 1987 die Verfassung der Volksdemokratischen Republik Äthiopien in Kraft gesetzt, die den Herrschaftsanspruch der 1984 gegründeten sozialistischen Arbeiterpartei Äthiopiens manifestierte und das Land formal in eine Volksrepublik umwandelte. Heutige Verfassungen Nach dem Sturz der Militärregierung und der Machtübernahme der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker, einer Parteienkoalition unter Führung der
Verfassungen Äthiopiens by Abwehrkraft, u.a. () [WPD17/V53/81180]
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am 22. März wegen eines Großbrandes in Newmarket. Mehrere Parlamentsmitglieder werden verhaftet und hingerichtet, unter ihnen Algernon Sidney, Lord William Russell und Sir Thomas Armstrong. 15. April: Ein einheitliches dänisches Rechtsbuch, der Danske Lov , wird von König Christian V. in Kraft gesetzt und löst althergebrachte Rechte der Regionen ab. miniatur|links|hochkant|Peter II. von Portugal 12. September: Nach dem Tod von König Alfons VI. aus dem Haus Braganza folgt ihm sein Bruder Peter II. auf den Thron von Portugal. Afrika miniatur
1683 by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/100/06695]
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sollten alle Beteiligten an einen Tisch geholt werden, um eine wirklich tragfähige Lösung zu finden, die die Elektromobilität voranbringt“ Im Internet wurde eine online-Bürgerpetition gegen die verabschiedete Ladestellenverordnung gestartet. Die Ladesäulenverordnung wurde zum 17. März 2016 ohne größere Veränderungen in Kraft gesetzt. Kritikpunkte am LSV-Entwurf Die Verordnung trägt den Titel „Ladesäulenverordnung“, obwohl im weiteren ausschließlich der Begriff des Ladepunktes verwendet wird. Ein Ladepunkt wird definiert als „Ladeeinrichtung, die zum Aufladen von Elektromobilen geeignet und bestimmt ist (Normalladepunkt bis 22 kW, Schnellladepunkt >
Ladesäulenverordnung by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/L85/79151]
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Österreichischen Bundesverfassung und der Wiederherstellung der Demokratie wurde mit Gesetz vom 31. Juli 1945 über die Wiederherstellung der österreichischen Rechtsanwaltschaft (Rechtsanwaltsordnung 1945 – RAO 1945) die Rechtsanwaltsordnung (1868) und das Disziplinarstatut (1872) in der Fassung vom 13. März 1938 wieder in Kraft gesetzt. Am 29. September 1972 konstituiert sich der Österreichische Rechtsanwaltskammertag in Innsbruck als Verein und wurde am 8. November 1973 eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Durch die Novelle der Rechtsanwaltsordnung 1973 erfolgte die gesetzliche Verankerung der Dachorganisation „Österreichischer Rechtsanwaltskammertag“ als öffentlich-rechtliche Körperschaft
Rechtsanwaltsordnung by 78.41.144.42, u.a. () [WPD17/R80/38098]
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und Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrags und des Atomteststoppvertrags. Bis 1996 wurden alle Kernwaffen der früheren UdSSR nach Russland gebracht, das als Nachfolgestaat der UdSSR das Recht auf den Besitz von Atomwaffen hat. Der Vertrag wurde von allen Vertragsparteien ratifiziert und in Kraft gesetzt. Im Laufe des russisch-ukrainischen Gasstreits zum Jahreswechsel 2005/06 erwog die ukrainische Regierung unter Präsident Wiktor Juschtschenko, die Unterzeichner des rechtlich bindenden Memorandums zur Hilfe für die Ukraine in Anspruch zu nehmen. Dieses Ansinnen wurde seinerzeit von russischer Seite zurückgewiesen. Nach
Ukrainische Streitkräfte by Berihert, u.a. () [WPD17/U33/41079]