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den Passagen über den Irak oder insbesondere in der Passage über Syrien. Auch Ägypten, ein Land, das Ihr Fraktionsvorsitzender aus seinen Besuchen sehr gut kennt, wird dort behandelt, was die Behandlung der Christen angeht,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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dass das strukturierte Monitoring, von dem ich eben sprach, vorgesehen ist. Durch dieses strukturierte Monitoring, das ab 2018 beginnen soll, erhalten wir weitere Erkenntnisse, auf deren Grundlage man die nächsten Schritte besser planen kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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will hier keine Erklärungen abgeben. Der Paragraf spricht für sich selbst. Er beinhaltet sozusagen ein Prüfprogramm, das wir ernst nehmen. Ich darf noch einmal in Bezug auf Ihre Bemerkung darauf hinweisen, dass das einzelne Entscheidungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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Kinder aus Syrien in der Türkei zur Schule gehen können. Ich finde, das ist ein Ziel, das wir alle gemeinsam an dieser Stelle haben. Aber Inhalt sind, wie Sie ja wissen, auch Regelungen zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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– Insofern sind wir hier an mehreren Stellen mit der Aufklärung beschäftigt. Wir sind auch sehr interessiert, das zu tun. Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Kollege Ströbele. Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Danke.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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wir von einem Bundesteilhabegesetz, sprich: einem Bundesgesetz, reden, interessiert mich, ob das Ministerium, das diesen Entwurf vorbereitet hat, irgendwelche belastbaren Zahlen dazu hat, welche Auswirkungen diese Maßnahme auf Länder und Kommunen hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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auch nicht um den Zusammenhang zwischen UN-Behindertenrechtskonvention und Wunsch- und Wahlrecht. Denn ich traue der Bundesregierung zu, das zu erkennen. Denn ansonsten wäre das Vorwort in dem Gesetzentwurf völlig falsch. Es ging vielmehr um den Kostenvorbehalt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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haben recht: Die Zahlen gehen nach oben. Das hat allerdings zwei Ursachen. Das eine Element, das hier zu berücksichtigen ist, ist, dass die Menschen länger in den Werkstätten für Behinderte verbleiben, was insbesondere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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und psychischen Konstitution zusammenhängt. Die Medizin ist an dieser Stelle schlichtweg besser geworden. Das andere Element, das in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen ist, ist: Die Zahlen nehmen nicht mehr beachtlich zu. Es gibt zwar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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dass wir an diesem Punkt durchaus arbeiten. Wie Sie wissen, hat das Ministerium ein 80-Millionen-Euro-Programm aufgelegt, das unter anderem Beratung, aber auch die Schaffung von Ausbildungsplätzen beinhaltet. Ich finde, dass das durchaus eine beachtliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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. In Simbach rollte eine fast 5 Meter hohe Flutwelle durch den Ort. Das kleine Flüsschen Issel, das in Hamminkeln sonst rund 70 Zentimeter tief ist, war zwischenzeitlich zu einem Fluss von über 2 Metern Tiefe geworden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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Horst Seehofer übertreibt nicht, wenn er von einem „Inferno“ spricht. Auch wenn dieses Starkregenereignis, das sich in vielen Bundesländern zugetragen hat, regional begrenzt war, so kann man doch, glaube ich, deutlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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ich am Freitag in Simbach am Inn eingetroffen bin, habe ich mich an ein Ereignis zurückerinnert gefühlt, das exakt drei Jahre vorher an der Donau, in Deggendorf und Passau, und an der Elbe stattgefunden hat.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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um zu helfen. Ich bin sehr froh, dass es Soforthilfe gab und dass das bayerische Kabinett, das in diesem Fall zuständig ist, nun beschlossen hat, dass das, was wir im Zusammenhang mit dem Donauhochwasser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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. Es geht in der Vorsorge darum, Hilfe für die Zukunft zu leisten. Es gilt auch, das THW und andere Organisationen besser auszustatten, um zukünftig in solchen Situationen besser reagieren zu können. In diesem Sinne
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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müssen. Das Bundesinnenministerium hat deshalb den Auftrag bekommen, ein neues Rahmenkonzept für den Zivilschutz zu erarbeiten, das sich an der veränderten Bedrohungslage orientiert und durch das die Aufgaben und Fähigkeiten von Bund und Ländern noch effektiver miteinander
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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, ein neues Rahmenkonzept für den Zivilschutz zu erarbeiten, das sich an der veränderten Bedrohungslage orientiert und durch das die Aufgaben und Fähigkeiten von Bund und Ländern noch effektiver miteinander verzahnt werden sollen. Dieses Rahmenkonzept muss nun zügig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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Maßnahmen im Hinblick auf die Beschaffenheit unserer Infrastruktur oder eine noch bessere Vorwarnung durch den Deutschen Wetterdienst, für das ja auch das Haus des BMVI zuständig ist. Aber – das muss heute auch gesagt werden – dazu gehören
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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die Sache des Bundes, liebe Kolleginnen und Kollegen, hier zusätzlich Verantwortung zu übernehmen. Ich hoffe, das geschieht im Augenblick im Haushaltsausschuss. Ich begrüße es ausdrücklich, dass heute im Verkehrsausschuss das Ministerium für Verkehr und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2016 () [PBT/W18/00175]
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die Bilder noch im Kopf -, die seit Wochen und Monaten auf der Straße für etwas kämpfen, das wir für selbstverständlich halten. Sie wollen Teil dieses Europas sein, und das ist auch ihr gutes Recht.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2014 () [PBT/W18/00017]
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sind froh, dass es jetzt die Chance für einen Waffenstillstand gibt. Wir fordern alle Verantwortlichen auf, das Ihre dazu beizutragen, dass dieser Waffenstillstand hält. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2014 () [PBT/W18/00017]
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und der Zivilgesellschaft zu führen. Auf dem Weg zum Maidan am Sonntagabend kam ich am Rathaus vorbei, das entsprechend den Verabredungen gerade geräumt wurde, damit am Tag darauf das Amnestiegesetz umgesetzt werden konnte. Wir alle kennen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2014 () [PBT/W18/00017]
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bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damit wird sichtbar, dass das, was die menschliche Seite betrifft, auch zutiefst politisch ist. Das Eintreten für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2014 () [PBT/W18/00017]
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Er wirft der Opposition vor, sie würde die Grundsätze der Demokratie missachten. Es ist sein Regime, das die Versammlungs- und Meinungsfreiheit der Bürger in der Ukraine einschränkt. Es ist sein Regime, das eine Debatte im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2014 () [PBT/W18/00017]
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Regime, das die Versammlungs- und Meinungsfreiheit der Bürger in der Ukraine einschränkt. Es ist sein Regime, das eine Debatte im Parlament nicht zulässt, in der die Opposition mögliche Verfassungsänderungen diskutieren will. Der Präsident macht nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2014 () [PBT/W18/00017]