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für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie schaffen, auch mit pflegebedürftigen Angehörigen. Das Elterngeld Plus, das ich eben vorgestellt habe, wird diesen Freitag im Bundesrat verabschiedet und auf den Weg gebracht. Den neuen Gesetzentwurf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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, dass die Kinder in unserem Land gut aufwachsen. Auch das ist ein Signal des Haushalts 2015, das an die Kinder in unserem Land geht. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Sehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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CDU/CSU) Wie kann das gehen? Wir haben das Bundesprogramm „Demokratie leben!“, das am 1. Januar 2015 startet. Mit diesem Bundesprogramm werden wir unter Beteiligung von Jugendlichen auf kommunaler Ebene und auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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. Den wesentlichen Anteil im Einzelplan 17 macht das Elterngeld aus – darüber ist schon gesprochen worden –, das wir bereits im letzten Haushalt um 470 Millionen Euro auf 5,4 Milliarden Euro angehoben haben. Für das Jahr 2015
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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gelohnt. Jedenfalls mit unserem Etat können wir sehr zufrieden sein; denn im Gegensatz zu dem Bild, das die Kollegin von den Grünen gezeichnet hat, haben wir doch ordentliche Akzente zugunsten wichtiger Gesellschaftsaufgaben gesetzt. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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bereits angesprochen – konnten wir die Streichung von 112 kw-Vermerken – für Nichthaushälter möchte ich darauf hinweisen, dass das für „künftig wegfallend“ steht – erreichen. Damit haben wir eine zukunftssichere Personalpolitik im BAFzA gesichert. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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ich als Haushälterin schon einmal an, dass ich schon Wert darauf lege, dass in dem 10-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm, das wir beschlossen haben, auch Gelder für den Kitaausbau, für die frühkindliche Bildung enthalten sind. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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gern etwas aus Überzeugung; wir haben auch eine richtige Zielfunktion.Wir müssen aber auch wissen: Das Geld, das wir für gute Maßnahmen ausgeben, müssen andere erwirtschaften. Deswegen ist es ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft, daran
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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als zuständiger Ministerpräsident, in diesem Fall Bürgermeister, die Qualität auch ausbauen. Wenn man das Geld, das man vom Bund bekommt, aber verwendet, um die Beiträge zu streichen, dann setzt man die Priorität anders
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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kann. Ich finde, dass das eine grundsätzliche Frage aufwirft, nämlich welche Rolle das Subsidiaritätsprinzip spielt, das da heißt: Wenn die Zivilgesellschaft etwas besser machen kann als der Staat, dann soll es auch die Zivilgesellschaft
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wir als Parlament können durchaus einmal sagen: Ein Zuwachs von 10 Millionen Euro in einem Programm, für das bis dato nur 30 Millionen Euro vorgesehen waren, ist ein richtiger, guter und großer Schritt. Solch eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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zurückgreift. Das ist ein Armutszeugnis für unser reiches Land. (Beifall bei der LINKEN) Gemeinschaftsessen, das den sinnvollen Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung entspricht, kostet mehr als 1,50 Euro und ist auch für 3,50
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Die Institute – sie sind allen bekannt – will ich noch einmal in Erinnerung rufen: Im Julius-Kühn-Institut, das sich mit Pflanzen und zukünftig intensiver mit Bienenforschung beschäftigen wird, weil wir dort eine entsprechende Stelle angesiedelt haben,
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Stelle angesiedelt haben, arbeiten 765 Personen; der Haushalt umfasst rund 85 Millionen Euro. Im Friedrich-Loeffler-Institut, das sich mit Tierschutz und Tiergesundheit, mit dem Verhältnis zwischen Mensch und Tier, mit der Übertragung von Krankheiten beschäftigt
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und Fischerei – arbeiten 605 Personen; der Haushalt umfasst 70,6 Millionen Euro. Im Bundesinstitut für Risikobewertung, das natürlich etwas mit Lebensmittelsicherheit zu tun hat, arbeiten 570 Personen; der Haushalt umfasst 86,5 Millionen Euro. Dazu
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[CDU/CSU]: Ganz im Gegenteil!) Er hat etwas auf den Weg gebracht, das sich bewährt hat. Deswegen bin ich überzeugt davon, dass wir den Ausbau dieses Instruments weiter verfolgen können.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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Vorstellungen auszurichten, sage ich: Wir werden den Ökolandbau gemeinsam unterstützen. Ich bin allerdings nicht bereit, das eine gegen das andere auszuspielen. Nahrungsmittelversorgung kann nur in den Gunstregionen funktionieren, wenn alle miteinander arbeiten: die
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ein abermaliger Rekordzuwachs von 4 Prozent erwartet. Sie fördern das noch, und zwar durch viel Steuergeld, das in den Bau neuer Ställe fließt. Aber auch der Weltmarkt ist, was deutsche Produkte betrifft, gesättigt.
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diese sogenannten strukturschwachen Landstriche wollen wir exemplarisch Lösungen finden. Ich bin froh, dass gerade dieses Thema, das uns ein besonderes Anliegen ist, auch ein Herzensanliegen unseres Ministers ist. Herr Minister, herzlichen Dank dafür.
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Noch ein Satz zum Thema Antibiotika. Die Änderung des Arzneimittelgesetzes zum Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung, das wir beschlossen haben, ist erst in diesem Jahr in Kraft getreten. Die Vorgaben setzen in den einzelnen landwirtschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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bereit sind, Neues aufzunehmen. Ein weiterer Punkt sind vernetzte Dörfer. Das ist allerdings ein Problem, das wir im Bereich der ländlichen Regionen noch lösen müssen. Vernetzte Dörfer heißt nichts anderes, als den Breitbandausbau und
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haben. Wir haben mit dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ ein Programm ins Leben gerufen, das eine wichtige Lücke in der Städtebauförderung schließt; denn es ermöglicht die Förderung von Projekten mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit und
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Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Das muss Ihnen sehr wehtun!) – In der Tat, das tut mir weh. Es zeichnet sich ja ab, was wir zu erwarten haben. Die Schuldenkrise hat verdeutlicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]
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und die Gruppe der kleinen Inselstaaten. Die Bundesregierung stellt sich dieser Verantwortung zum Beispiel mit dem Klima-Aktionsprogramm, das wir nächste Woche im Kabinett verabschieden werden. Sie werden sehen: Es werden keine Zahlentricksereien sein. Wir werden
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ich wirklich stolz. Als Bundesbauministerin freue ich mich, dass wir die Programme auf dem hohen Niveau, das wir 2014 erreicht haben, fortsetzen können. Aufgaben gibt es selbstverständlich genug. Die Wohnungsmärkte sind in Bewegung.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2014 () [PBT/W18/00070]