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, weil sie zum Beispiel jahrelang in einer Schmiede oder Schusterei gearbeitet haben, auf Basis des Systems, das wir jetzt bundesweit gemeinsam mit den Kammern entwickeln, im Rahmen einer Ausbildung berücksichtigt werden, wenn die Jugendlichen einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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Lücke zu schließen? Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung: Dieses Angebot der Wirtschaft, das sie gemacht hat, ist in der nächsten Sitzung der Allianz natürlich ein Thema. (Kai Gehring [BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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und Jungen aufzubrechen und beiden Geschlechtern ein möglichst breites Spektrum an Ausbildungs- und Jobmöglichkeiten aufzuzeigen? Wir glauben, das würde beim Matching helfen, und das wäre auch ein Beitrag dazu, kein Talent zurückzulassen. Dr. Johanna Wanka
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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! – Gegenruf der CDU/CSU: Deswegen kann sie es trotzdem sagen!) – Ja, das darf ich doch. Präsident Dr. Norbert Lammert: Im Rahmen unserer Geschäftsordnung ist gefragt worden, ob es unabhängig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit: Das Schreiben aus dem Bezirk Berlin-Mitte ist das einzige, das dem Bevollmächtigten für Pflege zugegangen ist. Der Staatssekretär hat darauf umgehend geantwortet. Das Schreiben enthält den Hinweis,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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1 Milliarde Euro, die genannt wurde, nicht bestätigen können. Wir haben mit Baden-Württemberg ein Bundesland, das schon bestimmte Prüfkriterien auf den Weg gebracht hat. Baden-Württemberg hat das durchdekliniert. Das Land hat keine wissenschaftliche Untersuchung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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. Ich habe Sie in der Tat als Vertreterin des Bundesgesundheitsministeriums und damit sozusagen als Vertreterin des Ministeriums, das für die Prävention vor Erkrankungen wie Krebs wirklich zuständig ist, gefragt. Es ging mir weniger um die Federführung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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stammt aus dem Jahr 2014 – wird jede Form von seelischer und physischer Folter als ein Verbrechen eingestuft, das auch nicht verjährbar ist. Dessen ungeachtet leugnet die tunesische Regierung jedoch nicht, dass Folter im Bereich von Polizei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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Demokratie müssen Verfassungsorgane miteinander kommunizieren, auch kritisch kommunizieren dürfen. Das gilt insbesondere auch für das Bundesverfassungsgericht, das nicht nur ein Gericht ist, sondern auch ein Verfassungsorgan, worauf die Richter zu Recht großen Wert legen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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90/DIE GRÜNEN): Danke, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, wir reden über ein Gesetz, das vom Bundesinnenminister der Großen Koalition 2009 eingebracht wurde; nicht von diesem Bundesinnenminister, sondern vom damaligen Bundesinnenminister. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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einen anderen Staat vor Augen. Wir haben mit dem Bundesverfassungsgericht ein Gericht, aber zugleich ein Verfassungsorgan, das sich diesem Diskurs nicht nur stellen muss, sondern auch gerne stellt. Das wissen wir aus vielen Diskussionen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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. Gibt es keine, oder wissen wir nichts Genaueres? Die Konsequenz ist dieselbe: Ein Land, das immer noch die EU-Mitgliedschaft anstrebt, das kann nicht repressiv und willkürlich mit Journalistinnen und Journalisten umspringen. Wir müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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eine EU-Kommission und eine deutsche Bundesregierung das nicht klar und deutlich benennen und kritisieren – übrigens ein Projekt, das mit Mitteln des deutschen Staates gefördert wird –, das ist für mich eine Absurdität. Das geht nicht.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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Beifall bei der CDU/CSU) Ein schmutziger Deal muss es nicht sein. Wer das Lager, das in der Türkei gebaut wurde, gesehen hat – nur 270 000 Menschen sind dort –, (Heike Hänsel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2016 () [PBT/W18/00166]
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– sogenannte Spending Reviews – ergänzt . Mit der Einführung der Schuldenbremse sind wir zu einem Top-down-Verfahren übergegangen, das sich sehr bewährt hat . Mit der Festlegung von Haushaltseckwerten im März erhält jedes Ressort sein Budget, das es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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das sich sehr bewährt hat . Mit der Festlegung von Haushaltseckwerten im März erhält jedes Ressort sein Budget, das es weitge- hend selbstständig ausgestalten kann . Das erfordert aber natürlich, dass wir von Zeit zu Zeit gemeinsam analy-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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Aussage der Kanzlerin „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“ doch stimmt, oder des Betreuungsgeldes, das das Bun- desverfassungsgericht kassiert hat . Es gibt keine großen Reformvorhaben . Sie verwalten, statt zu gestalten, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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Bun- desverfassungsgericht kassiert hat . Es gibt keine großen Reformvorhaben . Sie verwalten, statt zu gestalten, und das angesichts einer problematischen Weltlage . Das ist die Situation . Wenn Sie das DIW zitieren, dann will ich das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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. Zumindest bisher sind in einigen Bereichen die Antworten noch nicht schlüssig . Der entscheidende Punkt wird sein, das anzugehen, worauf ein Zuruf abzielte, der hier eben von einem Abge- ordneten der Grünenfraktion gemacht wurde . Darin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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ben vor allen Dingen – und das ist das allerwichtigste – gute Beschäftigungsdaten . Meine Damen und Herren, das alles schlägt sich auch im Haushaltsentwurf 2016 nieder . Das schlägt sich inso- fern nieder, als dass das nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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reicht eben nicht! Man muss es auch gut anlegen!) Es ist das Geld der Steuerzahler, das wir treuhänderisch verwalten . Nur ein sparsamer Umgang mit den Finan- zen, ein sparsamer Umgang mit Geld hat uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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, also aller Städte, und der Sozialkassen zusammen . Ich möchte hier nun denen dan- ken, die das alles zahlen . Das sind nämlich unsere Bürger . (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Gute Idee
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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kleiden und ihnen eine Leistungsbereitschaft mit auf den Weg geben . Herz- lichen Dank an alle Eltern, die das tun! Jeder, der das in Zweifel zieht und meint, Familien könnte man durch Sozialarbeiter und andere Einrichtungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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wir das al- les trotz sehr bewegter Zeiten haben . Unser Garant für diese Finanzpolitik und das Augenmaß, das dieser Politik zugrunde liegt, und auch für das unbedingte Pochen auf Reformen in Griechenland ist Wolfgang Schäuble, unser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]
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des Systems . Das ist die Zusammenfassung . Bei der Modernisierung geht es im Wesentlichen um das Gesetz, das wir als E-Health-Gesetz bezeichnen und diesen Namen durchaus verdient . Wir haben in Deutsch- land bisher keine gute Infrastruktur im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2015 () [PBT/W18/00119]