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den Bereich Denkmalschutz engagieren! Das ist etwas, das uns gut ansteht. Das prägt die Geschichte, das prägt auch die Orte. Da tun wir etwas Gutes. Das Bauhaus feiert im Jahr 2019 sein 100-jähriges Jubiläum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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. Deshalb haben wir schon viele Initiativen auf den Weg gebracht wie das Familienpflegezeitgesetz oder das Elterngeld Plus, das uns im Übrigen lieb und teuer ist; denn es ist ein richtiges Instrument, um Familien zu unterstützen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Sammlung haben. Wir sagen: Wir schaffen im Haushalt jetzt die Möglichkeit und können dann das Wie, das Wo und das Wer klären. Ich glaube, es ist das Vorrecht des Parlaments, das so zu tun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Wie, das Wo und das Wer klären. Ich glaube, es ist das Vorrecht des Parlaments, das so zu tun und so dieses Kapitel abzuschließen. Erlauben Sie mir für die Überleitung ein Bild der Moderne zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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einem Lied zitiert und festgestellt, dass wir nicht mit Engelszungen gelobt werden. Es gibt ein Lied, das vielleicht besser zur Haushaltspolitik passt. Es ist von den Fantastischen Vier und Herbert Grönemeyer. Letzterer singt den Refrain
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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im Haushalt 2015 ein besonders starkes Zeichen für Kultur und Medien setzt. Ich möchte an etwas erinnern, das noch gar nicht lange her ist: Im Juni dieses Jahres haben wir in den Parlamentsberatungen für den Haushalt 2014
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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die Kultur erwähnt, sondern dass sie beispielsweise auch die Entscheidung getroffen hat, für das Sächsische Kulturraumgesetz, das ein bundesweites Erfolgsmodell sein könnte, wenn die anderen Länder denn bereit wären, es zu kopieren – es macht
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, sieht man, dass die dortigen Entscheidungen teilweise andere sind. Kollege Kahrs hat das Denkmalschutz-Sonderprogramm angesprochen, das nun in seine sechste Auflage geht, wieder mit einem Volumen von 29 Millionen Euro. Der Bund sagt dazu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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gegeben hat. Dieser laufen wir seitdem hinterher. Ich glaube aber, gemeinsam haben wir gute Chancen, das wieder auf die Reihe zu bekommen. (Martin Dörmann [SPD]: Das ist nicht das Kernproblem!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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zu den Damen und Herren im Haushaltsreferat. Der gleiche Dank geht an dieser Stelle an das Finanzministerium, das hier nicht nach der Manier der schwäbischen Hausfrau gesagt hat: „Mir gäbet nix“, sondern im Bewusstsein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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aus dem mehr als gut angenommenen und aus allen Nähten platzenden Goethe-Zentrum ein Goethe-Institut in Windhuk machen können, das dann der Bundespräsident bei seinem Besuch im nächsten Jahr vielleicht einweihen kann; das wäre toll. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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geschliffen werden. Bis auf den heutigen Tag – nicht einmal Ceausescu und andere kommunistische Führer haben gewagt, das einzuebnen – ist deren Situation hervorragend. Auch der neue Staatspräsident Iohannis war Schüler einer dieser Schulen und ergriff später
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mir aus nicht darauf gekommen, dass wir diesen Ansatz wählen müssen, damit wir in diesem Land, das ja mittlerweile zur EU gehört, Fuß fassen und präsent sind. Ich danke auch dir, liebe Kollegin Barnett
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dass wir, die wir heute miteinander Verantwortung tragen, uns nicht nur der Erinnerung an das Glück, das wir alle miteinander gehabt haben, versichern dürfen, sondern dass wir dieses Glück als historische Verantwortung, als historische
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vergebliches Unterfangen ist, kann ich schon weniger leben. Man betrachte nur einmal ein Wochenende wie das, das wir gerade in Wien erlebt haben. Natürlich sage auch ich mir: Mein Ehrgeiz und meine Erwartungen an die
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gar keine andere Möglichkeit, als mit den Konfliktparteien Einvernehmen darüber zu erzielen, dass das einzige Dokument, das im direkten Gespräch miteinander wirklich erreicht worden ist, nämlich die Minsker Vereinbarung, nicht der Geschichte überantwortet wird,
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, dann wird es keine neutrale, humanitäre Wiederaufbauhilfe in Afghanistan geben. Das sagen Ihnen alle Entwicklungshelfer, das sagen auch alle Aufbauorganisationen, und Sie wissen das. Auch Sie kennen Herrn Erös – er ist ein ehemaliger
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nicht „mehr Soldaten“, sondern vor allem mehr Koordinierung. Damit komme ich zu einem Thema, das die Union seit langer Zeit beschäftigt. Als Franz Josef Jung als Verteidigungsminister in der NATO das Konzept des Comprehensive
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nicht, ob dies in der Zukunft so bleibt. Ich hoffe, dass wir auf das Versprechen, das uns gegeben wurde, setzen können. Wir sind bislang auch nicht enttäuscht worden. Zur Lage im Nahen Osten
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, die mit Toleranz und Respekt gegenüber Religionen insgesamt nichts zu tun haben. Ein anderes wichtiges Thema, das meiner Fraktion sehr am Herzen liegt und das unser Fraktionsvorsitzender seit Jahren auf die Tagesordnung setzt – dieses Thema haben
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geben. Es mag berechtigte Kritik an einzelnen Posten geben. Aber es ist schon ein trauriges Bild, das da in der Öffentlichkeit entsteht. Nur 1 Prozent des Bruttonationaleinkommens dürfen die europäischen Institutionen ausgeben; aber am Ende
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Schuld daran, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken. – Dazu stehe ich, und es war richtig, das hier auszusprechen. (Beifall bei der LINKEN) Vizepräsidentin Claudia Roth: Herr Spinrath, Sie haben das Wort
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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unhaltbaren Zustände verändern will, dann wird man das nur erreichen, indem man mehr europäisches Recht schafft, das über der Auslegung internationalen Rechts durch einzelne Nationalstaaten steht und die Nationalstaaten verpflichtet, mehr zu tun. Deswegen stimme
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Kreuzjahr, das Jahr der deutschen Sprache in Russland und das Jahr der russischen Sprache hier bei uns, das die Bundeskanzlerin mit dem russischen Präsidenten Putin vereinbart hatte, nicht abgebrochen, sondern fortgesetzt wurde. Bei der Eröffnungsveranstaltung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Jahren der pazifische Raum die oberste Priorität genießen würde. Er tat es im Zusammenhang mit einem Freihandelsabkommen, das die USA mit acht pazifischen Staaten vereinbarten. Drei Jahre später – das liegt jetzt gerade ein paar Tage zurück
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]