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jeden Bereich mehr Geld auszugeben, sondern Zukunftsfähigkeit heißt, dass man zunächst einmal mit dem Geld auskommt, das man hat, dass man nicht mehr Schulden macht, sondern mit dem Geld auskommt, das die Bürgerinnen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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auskommt, das man hat, dass man nicht mehr Schulden macht, sondern mit dem Geld auskommt, das die Bürgerinnen und Bürger bereitstellen. Weil diese Voraussetzungen auch im Einzelplan 05 erfüllt sind, wird die CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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/CSU-Bundestagsfraktion diesem Einzelplan und dem Haushaltsgesetz zustimmen. Weil man nicht nur mit dem Geld auskommen muss, das man zur Verfügung hat, sondern auch mit der Redezeit, die einem von der eigenen Fraktion zur Verfügung gestellt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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der LINKEN) Hand aufs Herz: Ich würde gern einmal denjenigen kennenlernen, der ein Auto kauft, das ein Jahr zu spät geliefert wird, 5 000 Euro mehr kostet, nur auf 80 km/h beschleunigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Sie haben viel angekündigt. Im Februar haben Sie die Entlassung angeordnet und ein Gutachten in Auftrag gegeben, das im Oktober vorgelegt wurde; darauf werde ich noch zurückkommen. Vor wenigen Tagen fand, wie ich lesen konnte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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zurückkommen. Vor wenigen Tagen fand, wie ich lesen konnte, eine Kick-off-Veranstaltung eines neuen Teams statt, das sich mit Rüstungsmanagement befassen soll. Viel ist also nicht geschehen. Viel geschehen ist beim Puma, bei dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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niemand widersprechen wird – als das, was in der Attraktivitätsagenda steht. Attraktivität erfordert funktionierendes Material, auf das sich die Soldatinnen und Soldaten verlassen können, aber auch Unterkunftsgebäude, die angemessen ausgestattet sind. Ich will mich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Staats- und Regierungschefs haben im Dezember 2013 beschlossen, die europäischen Verteidigungsfähigkeiten zu kräftigen. Wir sind dabei, das bis zum nächsten Sommer umzusetzen. Auch die NATO hat, der aktuellen Entwicklung geschuldet, auf dem Gipfel in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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in Afghanistan hat das Land Afghanistan sicherlich verändert: von einer Terrorherrschaft der Taliban hin zu einem Land, das heute neue und andere Perspektiven hat, auch wenn nicht alles gut ist. Afghanistan hat aber auch die Bundeswehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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nicht weniger als um die Aufstellung einer demografiefesten Armee. Wie wir mit Soldatinnen und Soldaten aufgestellt sind, das entscheidet über die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Es ist auch das
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für die Soldatinnen und Soldaten. Ich finde, das ist ein sehr wichtiges Signal an die Truppe, das auch richtig verstanden wird. Es ist übrigens auch ein wichtiges Signal an unsere Partner und Verbündeten, die die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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zeitgerecht geschieht und deshalb auch der Mittelabfluss nicht immer passend möglich ist. Das heißt, das Bugwellenphänomen, das wir im Augenblick beobachten, müssen wir in den nächsten Jahren gemeinsam in den Griff bekommen. Das bedeutet –
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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: Die Bundeswehr erfüllt all ihre Einsatzverpflichtungen. Die Soldatinnen und Soldaten sind im Einsatz mit Gerät ausgestattet, das auch im Vergleich mit unseren internationalen Partnern erstklassig ist, gerade im Hinblick auf geschützte Fahrzeuge: Wir haben die
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es eine Staatssekretärsrunde gibt, die diese Themen zukünftig kooperativ bearbeiten will. Die Kernfähigkeiten sind kein Pingpongspiel, das zwischen den Ressorts hin- und hergeht. Es ist eine gemeinsame Verantwortung dieser Koalition. (Beifall bei der SPD
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zu diesem Punkt aber noch in der Bereinigungssitzung erklärt, zum einen handele es sich dabei um Geld, das im kommenden Jahr noch gar nicht zur Verfügung stehe, und zum anderen sei dies durch den Haushaltsausschuss qualifiziert gesperrt
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. Frau Kunert – Sie sind jetzt wieder da –, ich würde all unseren Partnern auch anbieten, das in einem Geschäftsübungszentrum einzuüben, was wir in solchen multinationalen Einsätzen brauchen. (Beifall bei der SPD sowie bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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Im Rahmen des Haushaltsverfahrens haben wir insgesamt 64 Millionen Euro mehr für das Ministerium zur Verfügung gestellt, und das angesichts einer Absenkung des Gesamthaushalts um 400 Millionen Euro auf 299,1 Milliarden Euro. Insofern wäre eigentlich ein bisschen Lob
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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am Ende kommt es auf die Menschen an, auf diejenigen, die dann vor Ort bereit sind, das auch umzusetzen. Deswegen möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich denen danken, die für Deutschland in den entsprechenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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; da braucht man auch Mut. Ganz herzlichen Dank an all die Menschen, die bereit sind, das zu tun! (Beifall im ganzen Hause) Ich möchte mich aber auch ganz herzlich bei den Mitberichterstattern und
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diesen Dingen zu arbeiten, auch gemeinsam mit den zuständigen Leuten aus dem Finanzministerium, aus dem BMZ, das von einem guten Minister geführt wird, der das Ganze gut im Griff hat. Auch dafür ganz herzlichen Dank
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dass es für den Klimaschutz insgesamt nötig ist, ein Paket von 500 Millionen Euro zusätzlich zu schnüren, das sowohl dem Klima-, Umwelt- und Biodiversitätsschutz Rechnung trägt als auch multilaterale Hilfen und den Green Climate Fund mit mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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die Welt des Gebens und Nehmens. Alle Länder und Akteure sind verantwortlich. Das ist ein Programm, das alle Politikbereiche umfasst. Was für die SPD-Fraktion besonders wichtig ist: Das Menschenrecht auf soziale Sicherheit weltweit wird zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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noch kurz auf zwei Aspekte, nämlich Bildung und Gesundheit, konzentrieren. Bildung ist das schärfste Schwert, das wir gegen rückwärtsgewandte und menschenverachtende Ideologien haben; denn nichts entzaubert mittelalterliche Weltanschauungen schneller und besser. Bildung macht Gesellschaften
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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bedeutender Teil der Finanztransaktionsteuer für die Entwicklungszusammenarbeit abfällt. Denn erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit ist das wichtigste und erfolgreichste Präventionsmittel, das wir haben. Das können wir nicht oft genug betonen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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neue Krisen und Konfliktformen ausbrechen. Es ist eine Welt, in der wir ein gigantisches Marktversagen haben, das zur Klimakrise, zur Finanzkrise und zum Verlust von Biodiversität geführt hat. Es ist eine Welt, in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]