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aus dem Jahr 1812 war die erste schriftlich niedergelegte Verfassung, die von Spaniern für Spanien erarbeitet und in Kraft gesetzt wurde. Wegen ihres Verkündungsdatums, dem 19. März, der in Spanien als Feiertag des heiligen Joseph (
Verfassung von Cádiz by KnightMove, u.a. () [WPD17/V30/87454]
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zu Aachen und Burtscheid" am 29. Juli 1834 verabschiedet und durch königlichen Erlass vom 10. Mai 1835 in Kraft gesetzt. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten neben den Medizinern Leopold Zitterland, Johann Peter Joseph Monheim, Johann Jacob May
Verein zur Unterstützung unbemittelter auswärtiger Brunnen- oder Badebedürftiger an den Mineralquellen zu Aachen und Burtscheid by FNBot, u.a. () [WPD17/V45/54271]
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Verfassung des Kaiserreichs Abessinien von 1931 . Sie wurde im Juli 1931 auf Initiative des Kaisers Haile Selassie in Kraft gesetzt und schränkte die Macht des Machthabers nur unwesentlich ein. Sämtliche drei Gewalten – Exekutive, Legislative und Judikative
Verfassungen Äthiopiens by Abwehrkraft, u.a. () [WPD17/V53/81180]
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. 1955 wurde von Haile Selassie eine neue Verfassung, die Verfassung des Kaiserreichs Äthiopien von 1955 , in Kraft gesetzt. Sie demokratisierte das Land nur wenig, beschleunigte den Zentralisierungsprozess und enthielt einige Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte
Verfassungen Äthiopiens by Abwehrkraft, u.a. () [WPD17/V53/81180]
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Mariam vergessen. Nach einer langen Phase der kommunistischen Derg-Militärdiktatur wurde 1987 die Verfassung der Volksdemokratischen Republik Äthiopien in Kraft gesetzt, die den Herrschaftsanspruch der 1984 gegründeten sozialistischen Arbeiterpartei Äthiopiens manifestierte und das Land formal in eine Volksrepublik umwandelte
Verfassungen Äthiopiens by Abwehrkraft, u.a. () [WPD17/V53/81180]
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wurde durch Unterschrift der leitenden Staatsminister Arnold Paulssen, Carl Freiherr von Brandenstein und August Frölich in Weimar in Kraft gesetzt. De jure besaß die Verfassung von 1921 bis zur Verabschiedung einer neuen Landesverfassung am 20. Dezember 1946 Gültigkeit
Verfassung des Landes Thüringen by Wheeke, u.a. () [WPD17/V32/16322]
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Die aktuell gültige Verfassung wurde im Jahre 1987 zu Beginn der Amtszeit von Präsidentin Corazon Aquino formuliert und in Kraft gesetzt und ist daher im Land besser als die „1987 Constitution“ (1987er Verfassung) bekannt. Hintergrund
Verfassung der Philippinen by Aka, u.a. () [WPD17/V35/11863]
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es bei lokalen Gesetzgebungen erforderlich, dass sie von lokalen und ordnungsgemäß zum Zwecke der Gesetzgebung gewählten Gremien in Kraft gesetzt werden. (Abschnitt 3, Artikel X). Die Verfassung bevollmächtigt den Kongress weiterhin mit der gesetzlichen Verordnung
Verfassung der Philippinen by Aka, u.a. () [WPD17/V35/11863]
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Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetzes (EALG) korrigiert; das WAG wurde dort im Wesentlichen am 1. Dezember 1994 in Kraft gesetzt. „Die entsprechende Anwendung des Wertausgleichsgesetzes auf die Rechtsverhältnisse in den neuen Bundesländern ist notwendig, um die
Wertausgleichsgesetz by Asdert, u.a. () [WPD17/W74/56374]
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Landtags an. Ein von diesem ausgearbeitetes neues Wahlgesetz wurde am 15. Juli 1848 vom Großherzog durch Verkündung in Kraft gesetzt. Es führte das allgemeine und gleiche Wahlrecht für die (indirekte) Wahl des verfassungsvereinbarenden Landtags (3.
Wahlrecht in den deutschen Einzelstaaten bis 1918 by Flibbertigibbet, u.a. () [WPD17/W76/39492]
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mecklenburgische Staatsgrundgesetz mit einem Zensuswahlrecht und einem Vetorecht der Landesherren. Während der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin die Verfassung in Kraft gesetzt hätte, verweigerte sich der hochkonservative Großherzog von Mecklenburg-Strelitz und erklärte den Landtag für aufgelöst. Dazu hatte er
Wahlrecht in den deutschen Einzelstaaten bis 1918 by Flibbertigibbet, u.a. () [WPD17/W76/39492]
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Gesetz im Mai 1676 wieder aufgehoben, aber sechs Monate später bei der Oktobersession der General Assembly wieder in Kraft gesetzt. Ferner wurde während dieser Session ein Protestschreiben an die Colony of Connecticut gesandt betreffend der Ansprüche an Narragansett
Walter Clarke by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/W87/79473]
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Andros wurde aus Neuengland verbannt und die königliche Satzung von 1663 von der Kolonie von Rhode Island wieder in Kraft gesetzt. Letzte Amtszeiten als Kolonialgouverneur Nach der Amtsenthebung von Andros als Kolonialgouverneur von Rhode Island weigerte sich Clarke wieder
Walter Clarke by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/W87/79473]
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Fachanforderungen Weltkunde treten jahrgangsweise in Kraft. Einzelne Schulen können die neuen Fachanforderungen durch Beschluss der Fachkonferenz sofort in Kraft setzen. Für die Ablösung des alten Lehrplanes von 1997 durch die neuen Fachanforderungen gilt folgender Zeitplan: 2015 für
Weltkunde by Aka, u.a. () [WPD17/W82/54309]
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Möglichkeit, sie zu ändern. Der Bürgermeister konnte ein Gesetz ungeachtet der Zustimmung der Bürgerschaft per Verordnung in Kraft setzen, wenn eine Beschlussfassung nicht fristgerecht erfolgte. Literatur Talos, Neugebauer: Austrofaschismus. 7. Auflage: Politik
Wiener Bürgerschaft by Aka, u.a. () [WPD17/W83/10617]
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AO)) wurden am 18. März 2016 durch beide Räte verabschiedet. Sie müssen vom Bundesrat noch in Kraft gesetzt werden. Weblinks Webseite des VBS Medienmitteilungen des VBS Einzelnachweise Admin.ch: Weiterentwicklung der Armee
Weiterentwicklung der Armee by Schnabeltassentier, u.a. () [WPD17/W83/67320]
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September von Deutschland de facto außer Kraft gesetzte Schengen/Dublinvorgehen durch Prüfung direkt an der Grenze wieder in Kraft setzen und so die EU über nationale Maßnahmen zu einer schnelleren gemeinsamen Lösung zwingen. Teilnehmerstaaten und Kritik Innen- und
Westbalkan-Konferenz by Kolja21, u.a. () [WPD17/W83/87327]
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Da zum 10. Januar 1998 in Österreich das Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften (BekGG) in Kraft gesetzt wurde, musste aus Sicht des Bundesministeriums der Antrag auf Anerkennung gemäß § 11 Abs. 2 BeKGG geprüft werden
Geschichte der Zeugen Jehovas by Regi51, u.a. () [WPD17/G70/20225]
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bei Leichenbegängnissen einen großen Raum einnahmen. Die Schulordnung wurde 1591 überarbeitet; eine dritte Fassung wurde 1643 in Kraft gesetzt. 1630 hatte die Schule 106 lateinische und 105 deutsche Schüler. Nach 1680 (300 Schüler) ging
Gymnasium Stralsund by URTh, u.a. () [WPD17/G73/73097]
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Seiten Hamburgs ein Gleiches geschehen sollte“, sodass sie erst nach der Zustimmung zur Ehrenbürgerwürde durch Hamburg in Kraft gesetzt wurde. Ehrungen Gramlich wurde 1838 Ehrenbürger von Bremen. Ehrenbürger von Hamburg Ehrenbürger von Lübeck Das jeweilige Ehrenbürgerrecht
Georg Michael Gramlich by Roland Kutzki, u.a. () [WPD17/G70/87381]
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gegen Straßenraub mittels Autofallen (Reichsautofallengesetz) geschaffen, das entgegen rechtsstaatlichen Grundsätzen rückwirkend zum 1. Januar 1936 in Kraft gesetzt wurde. Es bestand aus einem Paragraphen mit dem Wortlaut „Wer in räuberischer Absicht eine Autofalle stellt,
Gebrüder Götze by A. Wagner, u.a. () [WPD17/G77/24170]
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Jahressteuergesetz 2007 die einzige Möglichkeit, ein Geschenk zu besteuern. Mit dem Jahressteuergesetz 2007 wurde die Pauschalisierung in Kraft gesetzt. Unterrichtspflicht des Schenkenden Der Schenkende ist verpflichtet, den Beschenkten davon zu unterrichten, ob er die Pauschalisierung
Geschenke an Geschäftsfreunde und Arbeitnehmer by Aka, u.a. () [WPD17/G79/32287]
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Volkes sind ein Grundrechtskatalog aus dem Jahr 1848. Zunächst wurde er durch Reichsgesetzgebung am 27. Dezember 1848 in Kraft gesetzt, als Reichsgesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes (Frankfurter Grundrechtsgesetz, GRG). 1849 wiederholte die
Grundrechte des deutschen Volkes by Gmünder, u.a. () [WPD17/G84/23562]
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Gemeinde, sodass nach Jahren des Streits und der Verhandlungen schließlich am 17. Februar 1837 eine neue Aufteilung in Kraft gesetzt wurde. Dieses Mal wurde nach Köpfen statt nach Familien aufgeteilt, und die Teile gingen vollständig in das
Geschichte Lustenaus by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/G84/29686]
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, die vor dem 13. März 1938 erlassen wurden, sofern diese Gesetze in Kraft stehen oder wieder in Kraft gesetzt werden, diese sinngemäß weiter. Generelle Gebührenbefreiung nach GebG Von der Entrichtung von Gebühren sind nach § 2
Gebührengesetz 1957 by Stechlin, u.a. () [WPD17/G85/70133]