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damit bei den Kindern an. Wie zitierte doch gestern in der Kinderkommission einer unserer Experten ein Kind, das an einer UN-Konferenz teilgenommen hatte, so schön: Wir Kinder sind nicht nur die Zukunft. Wir sind jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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nicht nur um punktuelle Beteiligung, etwa beim Mittagessensplan in der Kita, sondern um das pädagogische Prinzip, das sich durch den gesamten Alltag zieht, damit es wirkt. Ich selbst habe vor meinem Leben im Bundestag Zukunftswerkstätten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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: Wir haben das in der Kinderkommission gemacht!) Dass wir ihnen zuhören, ist kein Recht, das sie sich erkämpfen müssen, sonst wäre es ja kein Recht. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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– das hängt jetzt aber von den Entscheidungen in den Ländern ab –: das große Problem angehen, das wir dadurch haben, dass wir im Hochschulbereich viele neue junge Leute in das System gebracht haben, etwa durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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. Wir schauen sehr interessiert hin: Wo setzt man die Schwerpunkte? – Wenn jetzt ein Land, das immer sagt: „Wir brauchen da mehr Stellen“, nichts von dem Geld dafür verwendet, dann müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die sind jetzt nicht mehr zuständig!) Ein Argument, das vorgetragen wird, ist, man müsste das jetzt automatisieren. Der Bund ist jetzt allein verantwortlich, also machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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im Mittelbau um 25 Prozent reduziert. In Brandenburg haben Sie einen linken Finanzminister, der das Geld, das wir für die Studierenden gegeben haben, einkassiert und es nicht einmal an das Wissenschaftsministerium weitergegeben hat. (Beifall
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Bundeskanzler 1971 das BAföG eingeführt hat, und der oder die auf das große und wichtige Erbe verweist, das es heute zu bewahren gilt. Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, ich bin da natürlich ganz bei Ihnen: Das
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CSU]: Vollkommen verfehlt!) Es ist ein Drama, dass diese Regierung nicht bereit ist, das von Grund auf zu korrigieren. (Beifall bei der LINKEN) Jetzt hat die Große Koalition ihre BAföG-Novelle mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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Insgesamt bedeutet die dritte Stufe der Reform für die Studierenden weitere 825 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich, und das auf Dauer. (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie überschlagen sich im Schönreden!) –
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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Sie überschlagen sich im Schönreden!) – Lieber Kai Gehring, 825 Millionen Euro pro Jahr, und das auf Dauer: Wenn das eine kleine Reform ist, dann weiß ich es nicht. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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namentlich ist. Bitte berücksichtigen Sie das bei Ihrer Abendplanung. Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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die Ukraine. Von Anbeginn der Krise in der Ukraine haben wir militärische Maßnahmen ausgeschlossen. Das Mittel, das uns, das der Weltgemeinschaft bleibt, sind Sanktionen. Wir haben diese Sanktionen verantwortungsbewusst und gezielt eingesetzt: nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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Von Anbeginn der Krise in der Ukraine haben wir militärische Maßnahmen ausgeschlossen. Das Mittel, das uns, das der Weltgemeinschaft bleibt, sind Sanktionen. Wir haben diese Sanktionen verantwortungsbewusst und gezielt eingesetzt: nicht zuerst gegen die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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atomare Rüstung gegen das Versprechen ab, dass seine Grenzen integer sein bzw. bewahrt werden. Ebendieses Land, das dieses Versprechen abgegeben hat, geht mit militärischer Macht über diese Grenze hinweg. Was das nicht nur für die
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Für uns!) dass auch Putin von seiner Strategie Abstand nehmen muss. Das ist das Mindeste, das wir tun müssen, nicht nur wegen der Ukraine, sondern auch, weil wir Teil der europäischen Friedensordnung sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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der NATO inzwischen bestätigten Truppenbewegungen von ungekennzeichneten Militärfahrzeugen über die russisch-ukrainische Grenze in Richtung Donbass, ein Manöver, das wir schon aus der Krim-Krise kennen. Herr Kollege Gehrcke, Ihr Antrag weist auch keinerlei ernsthafte Handlungsalternativen im Hinblick
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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werden diese prorussischen Kräfte von Moskau mit Gerät unterstützt; sie sind geschult, und sie sind angehalten, das zu tun, was sie tun. Der Zeitpunkt wird kommen, wo der Einfluss Putins auf diese führungslose Gruppe
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. Wenn dann von Ihrer Seite so getan wird, als seien nun die Sanktionen das schlimme Element, das die Wirtschaft so beeinträchtigen würde, verwechseln Sie Ursache und Wirkung; denn wenn die Antworten aus Russland lauten,
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Fragen streiten, über die wir hier streiten. Die Dialogbereitschaft auf unserer Seite ist da. Nur, das setzt voraus, dass nicht immer nur Versprechungen gemacht werden, man zwei Schritte vor und drei Schritte zurückgeht,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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die Lage dort mit dem Titel „Nach den Macheten kommt der Hunger“ beschrieben. Ich glaube, das bringt schon zum Ausdruck, in welcher desaströsen humanitären Situation sich die Menschen im Südsudan befinden. Man hat nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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wird und dass man mit einer positiven Entwicklung des Landes beginnen kann. Ursprünglich war das UNMISS-Mandat, über das wir heute reden, genau dafür von allen, auch von der Regierung des Südsudan, gewollt: den Aufbau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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möglich. Auch das gehört zu diesem Mandat. Zweitens. Es ist wichtig, dass das Waffenstillstandsabkommen, das nach wie vor sehr fragil ist und durch das die verfeindeten Parteien weiter in einen politischen Prozess hineingebracht werden müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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Zweitens. Es ist wichtig, dass das Waffenstillstandsabkommen, das nach wie vor sehr fragil ist und durch das die verfeindeten Parteien weiter in einen politischen Prozess hineingebracht werden müssen, durch militärische Maßnahmen unterstützt wird. Drittens.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
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auch im Sudan und in Darfur ihrer Verantwortung gerecht wird. Wir stimmen heute über ein Mandat ab, das einen wichtigen Beitrag zur Friedenssicherung leistet. Es handelt sich um eine gemeinsame Operation mit der Afrikanischen Union im Rahmen
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