1,991,464 matches
-
ausreichend. Genauso wenig ist es ausreichend, sich beim Thema China auszuschweigen. China ist das Land, das am meisten blockiert, wenn es darum geht, im Rahmen der UN eine Waffenblockade durchzusetzen. Hier drückt man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 () [PBT/W18/00066]
-
, kann man aus heutiger Sicht noch nicht sagen. Aber dies ist zumindest perspektivisch ein Thema, über das immer wieder diskutiert werden wird. Vizepräsident Johannes Singhammer: Vielen Dank. – Das Wort hat jetzt der Kollege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
sein wird. Dies gilt nicht nur im Hinblick auf die Paketzustellung, sondern auch für das Thema, das Sie angesprochen haben. Auch wenn es darum geht, Schäden an hohen Gebäuden zu begutachten, kann ich mir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Dobrindt, ich knüpfe an das Thema Drohnen an, das mein Kollege Lenkert bereits angesprochen hat. Zunächst zur Gewichtsbegrenzung. Erst ab einem Drohnengewicht von 2 Kilogramm wird ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
, was ist, wenn jemand seine Drohne nicht registrieren lässt – ich denke hier an das Zentralregister, das vom Kollegen Kühn vorgeschlagen worden ist – und trotzdem damit umherfliegt. Wir haben jetzt rechtliche Grundsätze geschaffen, an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Jungen Alternative eine 180-Grad-Wende in der Geschichtspolitik verlangt. Dadurch würde aus dem „Nie wieder“, für das wir alle gemeinsam einstehen, leicht ein „Vielleicht doch“. Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
dazu Gelegenheit. Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herzlichen Dank, Herr Präsident; ja, das möchte ich. – Sie haben darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung den Vertrag über die Klimaziele von Paris unterschrieben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Heizgebläse geliefert, solange noch keine winterfesten Unterkünfte da sind. Sie sagen jetzt: Wir haben angeboten, das THW zu schicken. – Wem ist das konkret angeboten worden? Wer hat es abgelehnt, oder wer hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
. Dabei geht es beispielsweise auch um die Militärpräsenz. Am Ende des Tages muss ein Verhandlungsergebnis vorliegen, das sowohl den Sicherheitsinteressen des türkisch-zyprischen als auch des griechisch-zyprischen Bevölkerungsanteils angemessen Rechnung trägt. Wir haben doch unsere eigenen bitteren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Wir haben doch unsere eigenen bitteren Erfahrungen gemacht. Wenn am Ende ein Ergebnis auf dem Tisch liegt, das in Referenden nicht von der Mehrheit der Bevölkerung auch als großer Fortschritt anerkannt wird, dann wird das ein großes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
, die diesen Gegenstand betreffen, nur sagen, dass wir – soweit wir in der Lage waren, das nachzuvollziehen – keinerlei Unterlagen haben, die einen Hinweis darauf gegeben haben, dass wir Kenntnis von einem solchen Fonds
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
liegt ein mutmaßliches Schreiben des Präsidiums für Religionsangelegenheiten, DIB bzw. Diyanet, vom 20. September 2016 vor, das an alle Botschaften und Generalkonsulate der Türkei, Beratungsstellen für religiöse Angelegenheiten, Attachés sowie Koordinatoren für Religionsangelegenheiten gerichtet war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Schröder, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Es handelt sich um ein laufendes strafrechtliches Ermittlungsverfahren, das jetzt von der Generalbundesanwaltschaft geprüft wird. Die Staatsanwaltschaft hat jetzt zu entscheiden, was mit entsprechenden Unterlagen geschieht.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
vorhin auf die Frage, was mit den Beweismitteln geschieht, ob beispielsweise die Erkenntnisse aus dem Ermittlungsverfahren, das der Generalbundesanwalt führt, automatisch der Bundesregierung und den Behörden des Bundes zur Verfügung gestellt werden können, gesagt,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Behörden des Bundes zur Verfügung gestellt werden können, gesagt, dass es nicht Sache der Bundesregierung ist, das zu entscheiden, sondern Sache der ermittelnden Behörde, nämlich der Generalbundesanwaltschaft. Das war mein einziger Punkt. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
tun, dient ausschließlich der Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staats“. Deswegen wird auch jedes Aufklärungsprodukt, das wir liefern, mit einem entsprechenden Vermerk „For Counter-Daesh Operation only“ versehen. Das ist Sinn und Zweck
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Ein Gefährder ist jemand, von dem die Sicherheitsbehörden die Befürchtung haben, dass er etwas unternehmen wird, das unser Land bedrohen könnte. Deswegen beobachten sie ihn. Auch Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, gehörte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
, aus denen Gefährder kommen, die bei uns kein Aufenthaltsrecht haben, umgehen. Ich bin dafür, das mit allen sehr kooperativ zu besprechen. Aber ich mache mir auch keine Illusionen, unter welchem Druck diese Länder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
dürfen wir nicht zulassen. Das sind wir den Opferfamilien, der deutschen Öffentlichkeit und diesem Hohen Haus, das zu Recht Aufklärung von Ihnen verlangt, schuldig. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich nenne Ihnen einmal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
Papierkorb gelandet! – Christine Lambrecht [SPD]: Falsch!) Wenn es etwas gegeben hätte, das in den Papierkorb gehört hätte, dann waren es nicht die Vorschläge von Thomas de Maizière, sondern der Berliner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
diesem Duktus wollte ich heute hier sprechen. Ich will Ihnen offen sagen, dass es mir schwerfällt, das so deutlich zu artikulieren; aber das, was Sie hier eben vorgetragen haben, war wirklich niveaulos. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
ist ein Gefährder. – Das wussten wir schon. Darin stand aber zweitens – das war neu, das findet sich in all den anderen Meldungen früher nicht –: Er will nach Syrien, zum IS – was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
. Zuletzt steht da noch, am 19. September 2016: Herr Amri führt ein Projekt aus, über das er nicht näher reden will. Dann kam im Oktober, am 10. oder am 13. Oktober, erneut diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Herr de Maizière müssen die Verantwortung übernehmen. Ich fordere Sie auf, das zu tun, Herr Minister. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Vizepräsident Johannes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]
-
es Brennpunktlagen? Gibt es schwerwiegende Krisen, in denen einer führen muss? Meine Damen und Herren, das muss nicht der Bund sein; es kann auch ein Land sein. Jetzt sage ich Ihnen, was das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2017 () [PBT/W18/00211]