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ganz im richtigen Verhältnis zu der Leistung steht, die wir erbringen. Das ist aber ein Problem, das sich bei unserer Kulturarbeit überhaupt stellt. Die Planung der Kulturarbeit muß immer langfristig geschehen, und die Wirkung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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sagen, in dem anderen ist etwas anders geschehen. Aber das ist im Grunde genommen ein Verfahren, das uns in der Betrachtung der Dinge nicht weiterbringt, sondern eher aufhält. Wir haben von der CDU im Januar
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dem Ausland zusammengeschlossen haben, haben wir de facto ein Äquivalent für den British Council, freilich eins, das aus deutschen Erfahrungen und auf deutschem Boden gewachsen ist und dem gegenwärtigen Zustand unserer Arbeit entspricht. Meine Damen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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, man macht Kulturpolitik auf der Stufe des Austausches und in Partnerschaft, und nicht gleichzeitig bereit ist, das zu lernen, worin die Kultur ihr Gehäuse hat, nämlich die Sprache. Es ist völlig unsinnig, etwas
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wir mit Mozart und Schiller allein nicht durch, sondern dort kommt es darauf an, zu zeigen, das die anthropologischen Voraussetzungen, die hinter unserer Kulturpolitik und unserer Politik stehen, es den Afrikanern und Asiaten sehr wohl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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Politik stehen, es den Afrikanern und Asiaten sehr wohl möglich machen, ein sozialökonomisches Modell zu finden, das es ihnen erlaubt, in Freiheit und ohne den Terror des Bolschewismus ihre spezifischen Probleme zu lösen. Wilfried Böll
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wirkende Instrument kräftiger handhaben sollten; das heißt, daß wir die Institute ausweiten sollten. Das Dritte, das von kapitaler Bedeutung ist ist das Gästeprogramm. Dazu nur einige Worte. Wer Asien und Afrika kennt und die
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zwischen den ehemals in England arbeitenden und studierenden Menschen und dem Gastlande entwikkelt. Hier ist ein Beispiel, das meiner Ansicht nach durchaus wert ist, für die künftige Arbeit eines Kulturattachés berücksichtigt zu werden. Das wird glaube
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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die dortigen Rundfunkstationen von deutscher Seite überhaupt noch nicht herangetreten worden ist. Das mag ein Versäumnis sein, das auf den Mangel an Personal zurückzuführen ist. Man kann auch nicht alles auf einmal machen. Ich glaube aber
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haben den Franzosen auch ein schönes Studentenhaus in der Cite Universitaire in Paris für zwei Millionen DM geschenkt, das ebenfalls von der französischen Fondation verwaltet wird. Das ist eine Frage, über die man sich bei den sich
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ist falsch. Anstatt „Satz 3" muß es „Satz 2" heißen. Ich bitte, das zu verbessern. Die grundlegenden Fragen dieser Wehrpflichtnovelle sind bereits bei der ersten Lesung in der 95. Sitzung von allen
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verschiedenartigen Einzelfragen der Vorlage behandelt sind. Ich darf mich darauf beschränken, ein Problem kurz zu streifen, das in der Öffentlichkeit am meisten Beachtung gefunden hat. Es handelt sich um das Einziehungsalter der Wehrpflichtigen. Die Bundesregierung
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Bundeswehr eine große Zahl jüngerer Kräfte für die Zwecke, deren Notwendigkeit niemand bestreitet. Gerade das Gesetz, das Ihnen heute vorliegt, schafft ja Möglichkeiten für den verkürzten Grundwehrdienst, die es bisher nicht gegeben hat. Die
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völlig unmöglich ist, auch dann völlig unmöglich ist, wenn es sich vielleicht um ein Land handelt, das mit uns befreundet oder mit uns verbündet ist. Wenn fremde Gesetze [den Dienst vorschreiben oder wenn die vorherige
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den Wehrpflichtdienst angerechnet hat, sondern darüber hinaus auch die bindende Erklärung abgegeben, daß er nicht beabsichtigt, das in irgendeinem Falle künftig zu tun. Somit kommt diesem Antrag keine praktische Bedeutung zu. Auf der anderen Seite
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gerade die Verschiedenartigkeit des öffentlichen Interesses macht es notwendig, daß in diesem Zusammenhang ein Verfahren gewählt wird, das richterlich nachgeprüft werden kann. In Abs. 2 steht zwar, daß eine Rechtsverordnung regeln soll, wie Meinungsverschiedenheiten auszugleichen
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Unzuträglichkeiten geführt hat, die nun dazu zwingen, an Stelle des nachprüfbaren Verfahrens ein formloses Verfahren einzuführen, das nicht richterlich nachgeprüft werden kann. Dieser Meinung ist der Bundesrat und auch der Ausschuß für Inneres. Meine Fraktion
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Wenn diejenigen, die sich nicht einigen können, gleichzeitig auch Schiedsgericht über das Thema sein sollen, über das sie sich nicht einigen konnten — das ist nämlich der Sinn dessen, was Sie vorhin beschlossen haben —,
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ist immer besser, dafür einen unabhängigen Richter zu nehmen, der eher zu einem Urteil kommen kann, das den öffentlichen Interessen dient. Deswegen stehen ja diese ganzen Bestimmungen im Grundgesetz. Sonst könnte man es sich ja
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Hohen Hause —, nämlich eine nicht gebührende Berücksichtigung des zivilen Bevölkerungsschutzes. Es ist das Bundesverteidigungsministerium gewesen, das in voller Übereinstimmung mit dem Bundesinnenministerium die grundsätzliche Gleichberechtigung des militärischen Dienstes und des zivilen Bevölkerungsschutzes bei jeder Gelegenheit betont
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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nicht geheim bleiben und werden auch nicht geheim bleiben. Wir sind der Meinung, daß das Ziel, das durch 'die Einführung des Bereitstellungsbescheides erreicht werden soll, auch mit der Einberufung zu normalen Wehrübungen erreicht werden kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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in derartigen Regelungen enthalten, eine Unsicherheit, die gar nicht notwendig wäre, weil selbstverständlich das Ziel, das erreicht werden soll, auch auf dem Wege über die normale Wehrübung ohne Schwierigkeit erreicht werden kann. Wir stellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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an Stelle eines Rechtsanwaltes mit dem Kriegsdienstverweigerer vor das Verwaltungsgericht zu gehen, unter einen gewissen moralischen Druck, das zu tun, und das wäre schlecht. Über den Mißbrauch, der getrieben worden ist, möchte ich Ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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, was im Verteidigungsausschuß nicht erörtert worden sei. Herr Merten unterrichtet mich dahin, daß das Anliegen, das in unserem Antrag jetzt zur Entscheidung steht, im Verteidigungsausschuß vorgebracht worden ist. Aber das kann ja nun vielleicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]
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der CDU/CSU.) Ich glaube, keine Gruppe in diesem Hause ist hier so ahnungslos, das zu tun oder diese Absicht zu haben. Ich möchte es jedenfalls keiner Gruppe unterstellen. Aber man muß auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1960 () [PBT/W03/00119]