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notwendiger Teil unseres Lebens. Dass unser Land dabei immer stark war und auch weiter stark sein wird, das beruht auf Voraussetzungen. Diese Voraussetzungen spiegeln sich wider in unserer Liberalität, in unserer Demokratie, in unserem Rechtsstaat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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die die Warnhinweise zur Terrorismusgefahr verstolpert haben und die auch für das Personaldefizit bei der Bundespolizei verantwortlich sind, das Sie jetzt mühsam wieder schließen wollen. Sie selbst sind dafür zuständig. Sie können nicht noch mehr zur Verunsicherung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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endlich! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben ein Integrationsgesetz auf den Weg gebracht, für das Sie sich immer noch feiern. Mir wird ganz schwummerig, wenn ich lese, was da drinsteht, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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geworden für Planlosigkeit, Überheblichkeit und Verschwendung einer Großen Koalition hier in Berlin. Meine Damen und Herren, das muss ein Ende haben, und zwar sehr schnell. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Wer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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Nein, es war nicht einfach. Es war eine der schwierigsten Zeiten. Es gibt ein Erfolgsrezept, das wir mitnehmen müssen, wenn wir die anstehenden Veränderungen gestalten wollen: Wir sind eine offene, eine plurale Gesellschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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SPD) Das ist unser Land, und wir haben es zu verteidigen. Es ist ein Land, das es verdient hat, gut regiert zu werden, nicht chaotisch, nicht indem jemand, der nicht am Kabinettstisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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. Ich kann nur sagen: Haushaltsüberschüsse auf der einen Seite und sanierungsbedürftige Schulen auf der anderen Seite, das passt nicht zusammen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Heike Hänsel [DIE LINKE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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wie Hamburg und Berlin nach Kräften. Gerade hier in Berlin haben wir mit dem Dragoner-Areal ein Gelände, das von der BImA nach dem Prinzip „Wer den höchsten Preis zahlt, der bekommt auch diese innerstädtischen Filetstücke“
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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etwas getan, und das sollten wir auch sagen. Wir haben ein Integrationsgesetz auf den Weg gebracht, das fordert und fördert. Wir haben zwei Asylpakete beschlossen und damit dafür gesorgt, dass sich in diesem Land etwas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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auf keinen Fall zulassen. Deswegen muss Schlepperbanden aus Ländern, die wir zu sicheren Herkunftsländern erklären können, das Handwerk gelegt werden. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Wie Sie wissen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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unser Koalitionspartner, mit dem wir, wie ich finde, bei allen unterschiedlichen Auffassungen und manchem Wahlkampfgeplänkel, das schon stattfindet, dem Land eine gute Regierung stellen – unter unserer Führung – – (Beifall bei Abgeordneten der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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Es muss ein Ziel bei den Bund-Länder-Finanzverhandlungen sein, dass wir auch kontrollieren können, ob das Geld, das wir vom Bund geben, so eingesetzt wird, wie es vereinbart war. Es darf nicht jeder einfach machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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Keiner von uns hat das vor. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich glaube, das, was wir gezeigt haben, das, was wir gemacht haben, spricht für diese Große Koalition. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich glaube, das, was wir gezeigt haben, das, was wir gemacht haben, spricht für diese Große Koalition. (Lachen bei der LINKEN und dem BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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. Da wird schlechte Laune geschürt. Die Situation in diesem Land ist nicht so. Das Einzige, das man da tun kann, ist saubere Sacharbeit, die Situation zu verbessern, die Dinge, die wir beschlossen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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dass in manchen Bereichen, wie beispielsweise beim Kitaausbau oder auch bei der Hilfe für die notleidenden Kommunen, das zur Verfügung gestellte Geld bislang überhaupt noch nicht voll abgerufen wurde und die Laufzeit verlängert werden musste, meine Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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gemeint –, dass es nicht technokratisch um die Frage geht, ob wir es uns leisten können, das aus Steuermitteln zu finanzieren. Die Frage muss vielmehr sein: Wollen wir uns das leisten? Das hat auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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Schwesig, Aydan Özoğuz, Malu Dreyer und Barbara Hendricks – schon im Dezember 2015 das SPD-Integrationskonzept vorgestellt, das wir seitdem nicht nur anmahnen, sondern auch in dieser Regierung als Koalitionspartner umsetzen wollen. Sigmar Gabriel konnte am
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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von einer Austauschschülerin lernen. Louise ist 17 Jahre alt und kommt aus Brasilien, aus dem Land, das wir alle noch vor Augen haben wegen der teils kontrovers diskutierten und teils imposanten Olympischen Spiele und der Fußballweltmeisterschaft.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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Kunst – diesmal frei nach Johann Wolfgang von Goethe – gerade die Vermittlerin des Unaussprechlichen. Ein Weltkulturmuseum, das die Verständigung zwischen den Kulturen über ganz zentrale Themen des Menschseins fördert, entsteht aktuell – Sie wissen das –
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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, arbeitet seit Anfang des Jahres mit Hochdruck an einem, wie ich finde, sehr überzeugenden Konzept, das Anfang November vorgestellt wird. Auch die Unterstützung der Barenboim-Said-Akademie für junge Musikerinnen und Musiker aus dem Nahen Osten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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20-Gipfel in Hangzhou verweigert hat. (Franz Thönnes [SPD]: Skandal!) Ein Land, das die freie Berichterstattung in dieser Weise einschränkt, unterstreicht allerdings genau damit, wie wichtig die Deutsche Welle als Botschafterin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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) Das widerspricht auch den ständigen Vorwürfen, die Bundesregierung würde vor diesem oder jenem knien. Nein, das tut sie nicht. Aber wenn man schon über Knien oder Blindsein redet: Müssen Sie sich nicht manchmal fragen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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zu kommen. Wir haben uns darauf verständigt, dass alle ihre Redezeit einhalten. Ich bitte Sie, das zu beachten; Ihre Redezeit ist schon überschritten. (Beifall bei der LINKEN – Matthias W. Birkwald [DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]
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! Ein Bild hat sich eingebrannt – vermutlich bei uns allen –: das Bild des kleinen Omran, das jeder noch vor Augen hat. Er ist ein fünfjähriger Junge und gerade einem Raketenangriff in Aleppo entkommen. Er
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2016 () [PBT/W18/00186]