1,991,464 matches
-
, das die meisten hier im Hohen Hause verbindet. Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ist ein wesentliches Ziel, das die meisten hier auch in dieser Wahlperiode angehen wollen. Es ist vor allem ein zentrales Anliegen von CDU und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
den Antrag trotzdem gestellt haben, dann ist das eher Populismus. Populismus ist bei diesem wichtigen Thema, das wir heute diskutieren, aber wirklich nicht angebracht. Wir müssen an der Sache arbeiten. Wir müssen verantwortungsvoll mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Betreuung der Familie. Das ist, glaube ich, ein Gesamtpaket, das die Thematik sehr verantwortungsvoll abdeckt. Lieber Kollege der AfD, ich denke, man muss den Blick manchmal weiten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Grünen haben ein Thema auf die Tagesordnung gesetzt, das uns – es ist schon erwähnt worden –, sollten wir am Sonntag die Mehrheit der Mitglieder für eine Große
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
deutlich niedriger sind. Deshalb muss man festhalten: Neue Dieselfahrzeuge sind sauber. Mit jedem neuen Dieselfahrzeug, das in den Verkehr gebracht wird, wird die Luft wieder ein Stück besser. (Beifall bei Abgeordneten der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
absurd, massiv in die Freiheit und die Eigentumsrechte der Autofahrer einzugreifen, um ein Problem zu lösen, das sich in zwei, drei Jahren vielleicht ganz von alleine löst. (Beifall bei Abgeordneten der FDP – Oliver
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Will ich nicht! Die Automobilindustrie!) um ein Problem zu lösen, das sich, wie gerade erläutert, in zwei bis drei Jahren weitestgehend von selbst lösen wird. Herzlichen Dank für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
FDP) Damit haben Sie hier vor dem Parlament die Unwahrheit gesagt. Vielleicht haben Sie die Gelegenheit, das bei einer der nächsten Reden richtigzustellen. Es wäre jedenfalls ein Nachweis von Größe, wenn Sie das täten.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
jedenfalls ein Nachweis von Größe, wenn Sie das täten. Wir werden sicherlich noch die Gelegenheit haben, das eine oder andere Mal auf dieses Thema zu sprechen zu kommen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
wir in der Tat einen guten Job gemacht. Ich hoffe, dass Sie dann die Größe haben, das anzuerkennen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
erreicht, ist die Vorschrift erfüllt, und die Typgenehmigung wird durch das KBA erteilt. Jedes Auto, das eine Typgenehmigung erhalten hat, ist gesetzeskonform zugelassen. Dass es einen Hersteller gegeben hat, der dort unlauter getrickst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
ein Wettlauf, wer mit der Verhängung von Fahrverboten am schnellsten ist. Wir sollten weiter daran arbeiten, das zu tun, was wir vor dem Urteil, also bereits ohne das Urteil, begonnen haben. Wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
zum Schluss. Carsten Müller (Braunschweig) (CDU/CSU): Meine Damen und Herren, das, was Sie vertreten, spricht dafür, dass Sie die Menschen bevormunden und ihnen die Mobilität nehmen wollen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2018 () [PBT/W19/00018]
-
hinter den religiösen Überzeugungen versteckt. Ich denke beispielsweise an die Entwicklung in Indonesien, in einem Land, das von der Demokratie geprägt war und in dem die wenigen Christen – 3 Prozent – problemlos mit den Muslimen zusammenlebten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
kurz auf Ihren großen Beweis eingehen: das Kammergericht Berlin. Das Kammergericht Berlin hat in dem Urteil, das Sie zitieren – es ist ein Revisionsurteil –, sich mit Strafzumessungsfragen und der Frage von Anrechnungen aus anderen Urteilen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
von Anrechnungen aus anderen Urteilen befasst. In diesem Rahmen hat es aus der Vorinstanz ein Urteil einbezogen, das übrigens schon rechtskräftig war und bei dem jemand wegen räuberischer Erpressung, mehrfachen gemeinschaftlichen Raubes und am Ende auch Beleidigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
die „Ausländer“ und die „Flüchtlinge“ schützt, aber nur die Deutschen nicht: Ja, das alles sind taugliche Angriffsobjekte, die Sie hier nennen. Ist Ihnen mal aufgefallen, dass auch sie alle nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
: Das ist doch Hetze!) Solange Sie und Ihresgleichen Brandreden halten, brauchen wir ein Gesetz, das die Opfer dagegen verteidigt. (Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
der anderen Fraktionen hier eindeutig gesagt haben: Dieses Gesetz hat sich bewährt. Das ist ein Gesetz, das auch mit unserer Geschichte zu tun hat. Wir wollen – das ist nämlich das Schutzziel dieses Gesetzes – den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.“ Ich glaube, das trifft ganz genau auf Ihren Antrag zu, meine Damen und Herren von der AfD. (Stephan Brandner [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
bauliche Sicherung der oberirdischen Gleisanlagen verzichtet? Weshalb setzte man bei der Unterquerung der Rheintalbahn auf ein Vereisungsverfahren, das in einem Tunnelabschnitt dieser Länge vorher noch nicht angewendet worden war? Aus welchem Grund entschied man sich damit auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
Inbetriebnahme konnten also immerhin 1 000 Zugausfälle vermieden werden. Vor fünf Tagen wurde uns ein Gutachten vorgelegt, das im Auftrag des Netzwerkes Europäischer Eisenbahnen erstellt wurde und in dem die volkswirtschaftlichen Schäden dieser Havarie untersucht wurden. Man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
das Parlament nicht einfach akzeptieren. Die Bundeskanzlerin hat bei diesem zentralen Projekt für den Schienenverkehr in Europa, das zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene vor allem im Alpenraum gebraucht wird, ihr Wort gebrochen und stattdessen Prestigeprojekte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
von diesem Versprechen nichts mehr wissen. Ich frage Sie jetzt, ob das ein Versprechen ist, auf das sich auch die Unternehmen verlassen können, und ob entsprechende Vorkehrungen im Haushalt getroffen werden. (Marianne Schieder [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]
-
auch politisch eine Irrfahrt ohnegleichen. (Beifall bei der LINKEN) Die Grünen haben jetzt Vorschläge eingebracht, das bisher nicht funktionierende Kontrollsystem in Gesetzesform zu gießen. Ich finde, man muss da wirklich kein Prophet sein,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2018 () [PBT/W19/00030]