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den Produkten von heute oder gar gestern noch erfolgreich sein. Im Unterschied dazu wollen Sie ein Konzept, das wir nicht nur auf diesem Kontinent, sondern auch global vielfach erlebt haben. Das nennt man Planwirtschaft. (

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.2017 (2017-12-12) [PBT/W19/00004]
Glauben! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist eine Chance!) Das Problem, das wir haben, ist, dass wir als Politik bestimmten Transformationsprozessen zu lange zuschauen. Dasselbe haben wir bei der

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[FDP]) – Danke schön. Die Sozialpartnerschaft ist der Schlüssel zum Erfolg, kein Gesetz, das die Handlungsfähigkeit des Managements und der Arbeitnehmervertretungen, also beider Seiten, erheblich belastet. Wir müssen also an der

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CDU/CSU sowie des Abg. Michael Theurer [FDP]) Es gibt in der Tat etwas, das wir als Politik beitragen können. Wir haben schließlich ein breites Instrumentarium, zum Beispiel über die Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote

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nämlich zu den möglichen Alternativen zum Glyphosat: Es gibt kein biologisches und auch kein anderes chemisches Pflanzenschutzmittel, das die positiven Eigenschaften von Glyphosat aufweist. Für die nahe Zukunft ist es fraglich, ob sich ein neues Herbizid

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! Das ist das Problem!) Das können wir aber nicht mit dem Verbot eines Pflanzenschutzmittels tun, das nur in geregelten Fällen zum Einsatz kommt, sondern hier müssen wir schon selber proaktiv tätig werden. Aus diesem

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Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann machen wir das einmal gemeinsam!) das Bundesamt, das jetzt und hoffentlich auch in Zukunft für die Zulassung zuständig ist. Wir wissen, die Analysemethoden werden immer mehr

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GRÜNEN) wenn man Absprachen, die getroffen worden sind, einfach bricht, wenn man politisches Vertrauen, das aufgebaut werden sollte, einfach so zerstört. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Es ist interessant, dass

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. Es ist ganz wichtig, zu sagen: Es ist ein zusätzliches Angebot neben dem klassischen Elterngeld, das unverändert in Anspruch genommen werden kann. Das Elterngeld Plus unterstützt Eltern, die nach der Geburt wieder in Teilzeit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.2018 (2018-02-23) [PBT/W19/00015]
der Tag, an dem dieses Hohe Haus mit den Stimmen der Großen Koalition das Elterngeld eingeführt hat, das dann zum 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, sozusagen die große Schwester des Elterngelds Plus, über das

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.2018 (2018-02-23) [PBT/W19/00015]
dann zum 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, sozusagen die große Schwester des Elterngelds Plus, über das wir heute debattieren. Der Tag war deshalb historisch, weil es damit möglich wurde, dass sich Eltern im

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?) Das Elterngeld Plus ist vor diesem Hintergrund vermutlich ein nutzloses Instrument, bestenfalls aber ein Instrument, das seinen Nutzen nicht beweisen kann. Denn die Erhaltung des Staatsvolkes und die Bekämpfung der demografischen Katastrophe tauchen im gesamten

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: Sie werfen doch gar nicht! Wie geht es denn besser?) Sie geben das Geld, das für eine verantwortungsvolle Familienpolitik benötigt wird, für die millionenfache Einwanderung in die Sozialsysteme aus, und das ist eine

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(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Die Linke will ein Elterngeld, das bei allen Familien ankommt. Für uns ist das eine Frage von Würde und Wertschätzung, weil für uns jede

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wir das? Dazu habe ich, ehrlich gesagt, von der Ministerin und der Unionskollegin nichts gehört, das nach vorne weist. Lobhudelei dessen, was erreicht wurde, ist ein bisschen mickrig; das reicht nicht.

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Elterngeld Plus möglich. Zugleich stellt es aber auch eine große Herausforderung für Unternehmen dar; ich finde, das muss man heute Morgen auch einmal sagen. Es ist durchaus eine Herausforderung, wenn monatsweise, teilweise auch für

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die Alleinerziehenden und gegen die Kinderarmut tun wollen. Wir wollen ein Riesenpaket zur Bekämpfung von Kinderarmut schnüren, das mit 1 Milliarde Euro solide durchfinanziert ist. Wir helfen auch den Kindern, die unter das SGB II fallen

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/CSU]: Sie kennen die anderen Reden ja noch gar nicht!) Das Ganze, um das es sich hier dreht, ist kein Verbraucherschutz mehr, sondern Unternehmensgängelei – bei gleichzeitiger Verwirrung vieler Verbraucher durch bürokratische

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jedem neuen Regelungsvorhaben müssen in gleichem Maße Belastungen abgebaut werden; „One in, one out“, das kennen Sie alle. Damit wird ein Anstieg der bürokratischen Belastungen für die Wirtschaft vermieden. Das funktioniert übrigens ausgesprochen

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Rechtsfolge ist in der Tat ein scharfes Schwert. Was hat man sich dabei gedacht? Ein Widerrufsrecht, das der Verbraucher nicht kennt, nützt ihm nämlich nichts. (Beifall der Abg. Sarah Ryglewski [SPD])

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CDU/CSU]: Das weiß der bestimmt noch gar nicht!) Leider fußt Ihr Steckdosenbeispiel, das Sie immer nach vorne schieben, auf einer veralteten Rechtslage. Das wäre mir an Ihrer Stelle ein bisschen peinlich

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) Aber ich kann hier ja für Aufhellung sorgen. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers gemäß § 312g BGB, das Sie hier kritisieren, und die daraus resultierenden Informationspflichten des Werkunternehmers gelten bei Verbraucherbauverträgen gerade nicht. Die Steckdose können

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): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Das Widerrufsrecht bei Handwerkerleistungen, das die AfD ändern möchte, wurde eingeführt, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Überrumpelung und Übervorteilung zu schützen. Diese

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ein Schutzrecht für Verbraucherinnen und Verbraucher, die in vielen Lebensbereichen eben keine Profis sind. Ein Problem, das wir Verbraucherschützer haben, ist übrigens, dass viele Menschen diese Regelung gar nicht kennen und von ihr daher gar

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wir mit geprägt haben, infrage gestellt wird, in der wir uns mit einem Russland auseinandersetzen müssen, das die Souveränität der Ukraine beeinträchtigt, und in der wir uns mit autokratischen Staaten wie der Türkei oder China mit

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