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das sehr genaue Bild einer weitverzweigten westfälischen Familie vom 17. Jahrhundert bis in die Jetztzeit nachzeichnen, etwas, das mir mit viel Mühen und großen Umwegen über Personenstandsakten und Kirchenbüchern aus unterschiedlichen Orten ansonsten vermutlich mehr schlecht als recht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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der Gesetzentwurf zahlreiche neue Regelungen zum Umgang mit elektronischen Unterlagen. Dazu gehört die Einrichtung eines digitalen Zwischenarchivs, das die Bundesbehörden entlastet und das Bundesarchiv in die Lage versetzt, frühzeitig und fachgerecht für eine digitale Langzeitarchivierung zu sorgen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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bringt und sogar demokratische Prinzipien gefährdet. Und dass sich Bild und Süddeutschen Zeitung einmal so einig sind, das muss man erst einmal schaffen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nicht nur die Medien oder wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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Sie hat darauf hingewiesen, dass man an bestimmten Stellen noch weiter hätte gehen können. Das Informationsfreiheitsgesetz, das wir im Jahr 2005 unter rot-grüner Verantwortung angestoßen und beschlossen haben und zu dem wir als SPD-Bundestagsfraktion auch im Jahr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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die Wettbewerbspartei und reden ständig darüber. Dann erklären Sie uns doch einmal, wie sie einem Unternehmen, das sich fair verhält, keine Sklaven- und Kinderarbeit zulässt, vermitteln wollen, wie es im Wettbewerb bestehen soll.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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: Ja wenn Sie mich ansprechen!) Der vorliegende Antrag geht nämlich nicht auf das Vorhaben ein, das wir im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der letzten Legislaturperiode kontinuierlich betreut haben. Das deutsche Textilbündnis arbeitet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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. (Beifall bei der CDU/CSU) Meine Damen und Herren, wir haben eine Verantwortung für das, was wir tragen. Das Bewusstsein dafür müssen wir schon beim Einkauf haben. Wenn der mündige Verbraucher in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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. Und darum geht es eben auch in Bezug auf das Sicherheitsgefühl der Menschen in diesem Land, über das wir in diesem Haus hier unter so vielen Aspekten immer wieder reden. Auch das ist einer der Aspekte,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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Ihnen vorgelegte Gesetzentwurf zu unbestimmt. Wenn es sich um kriminelle Vereinigungen handelt, ist es ein Anliegen, das wir unterstützen. Sie erkennen aber nicht die Gefahr, die dieses Gesetz mit sich bringt. Wir finden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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der Opposition durchgeführte Anhörung am 12. Dezember letzten Jahres eindrucksvoll dargelegt hat. Wenn es ein Gesetzesvorhaben gab, das bereits in so frühem Beratungsstadium von Experten als praxistauglich anerkannt wurde, dann ist es dieser Gesetzentwurf. Alle Praktiker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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Kriterien auf, mithilfe derer unsere Polizei feststellen kann, ob ein im Wesentlichen gleiches Kennzeichen verwendet wird, das bereits verboten ist. Warum wollen wir diese Verschärfung? Wir wissen, dass Rockergruppen, darunter die hier schon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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, (Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gute Regierung!) nämlich das Bundeseigentum, das nicht dauerhaft zum Zwecke des Bundes benötigt wird, zu veräußern. Dieses Veräußern des öffentlichen Eigentums soll so ablaufen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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weiß auch, dass auf der linken Seite dieses Hauses nicht immer die Erkenntnis da ist, dass man das, was man ausgeben will, erst einmal erwirtschaften muss. Konrad Adenauer hat einmal gesagt: Alles, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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eine Wohnung gebaut wird. Aber man will verbilligt auf einem Grundstück des Bundes bauen. Ich finde, das eine passt nicht zum anderen. Deshalb wird meine Fraktion den Antrag der Linken selbstverständlich ablehnen. Schönen Dank.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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Sie haben ein Angebot dafür unterbreitet. Es gibt eine Bürgerinitiative des Bündnisses „Stadt von Unten“, das das bereits bestehende Gewerbe schützen will. Da sollte man doch denken: Das sind optimale Bedingungen für eine soziale
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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sich an die Gesetze, die wir hier im Deutschen Bundestag beschlossen haben. Es gibt ein Gesetz, das vorsieht, dass die BImA – sie ist für den Bund zuständig und hat sich daran zu halten – nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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auch in das Grundwasser. Kleiner Trost: Nur unter sehr ungünstigen Bedingungen landen diese Mengen im Trinkwasser, das wir nutzen, im Grundwasser, oder in den Oberflächengewässern. Insofern haben wir hier keine sehr große Gefahr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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der Mikroschadstoffstrategie der Bundesregierung im Laufe dieses Jahres zu Ergebnissen kommen werden, bei denen das Problem, über das wir heute reden, nur einen Teil darstellt. Ich will erwähnen, dass es auch auf der europäischen Ebene
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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ist: Wer bezahlt das? Dieser Frage haben wir uns mit unserem Antrag auch gewidmet. Ja, das kostet Geld. Das könnten wir einfach dem Gebührenzahler, dem Zahler der Abwassergebühren überlassen. Das entspricht aber nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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wichtige Schritte zum Abbau von Diskriminierung. (Beifall bei der SPD) Gehen wir weiter zum Lohngerechtigkeitsgesetz, das wir hier voraussichtlich in wenigen Wochen verabschieden können. Zudem haben wir als SPD-Fraktion in unserem Positionspapier zum sozialen Europa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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, homosexuell, zu alt oder zu jung ist, eine nichtdeutsche ethnische Herkunft oder ein Geschlecht hat, das irgendjemandem nicht passt. Doch in Zeiten zunehmender rechtspopulistischer Tendenzen und Politiker fürchte ich, dass uns wichtige Jahre bevorstehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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. Ich möchte eine Vorbemerkung machen. Nach der jetzt folgenden Debatte stimmen wir über ein Anliegen ab, das erkennbar viel mehr Menschen intensiv beschäftigt und umtreibt, als davon unmittelbar betroffen sind; das gilt in die eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In meiner Fraktion gibt es zu diesem Thema, das heute zur Abstimmung ansteht, unterschiedliche Auffassungen. Es gibt in ihr Kolleginnen und Kollegen, die der Eheöffnung zustimmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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Kolleginnen und Kollegen! Ich will versuchen, den Ton der Debatte wieder auf ein Niveau zu führen, das der Bedeutung des Themas angemessen ist. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der LINKEN)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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starken Community, vielen Unterstützerinnen und Unterstützern über alle Parteigrenzen hinweg. Heute geht es um ein Gesetz, das zu mehr Freudentränen, Rührung, Erleichterung, Freude und Glück führen wird als jedes, das zumindest ich in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]