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sehr froh, dass dieses Programm sehr gut angenommen wird. Mit dem Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff und Brennstoffzellentechnologie, das nun in seine zweite Phase gestartet ist, haben wir viele Fortschritte für den Einsatz der Brennstoffzelle im Mobilitätsbereich erzielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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CDU/CSU) Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie scheinen beim Verfassen Ihres Antrags genau das, was ich eben dargestellt habe, völlig vergessen zu haben. Keine Frage: Interessante Ideen sind enthalten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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– Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! Oh!) Ich kann es Ihnen nicht ersparen, das bereits angesprochene Video von Herrn Kretschmann noch einmal zu thematisieren; es wurde in dieser Woche hier im Bundestag schon
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vorgelegt, einen zur Förderung der Bahn und einen zur Förderung des Fahrradverkehrs. Stecken Sie das Geld, das Sie zum Pampern der Automobilindustrie verschleudern, in den öffentlichen Nahverkehr. Stecken Sie das Geld in vernünftige Elektromobilität:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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ökologischen Bereich voranzukommen. Wenn Sie aber die abgasfreien Antriebe fordern, dann setzen Sie auf ein All-Electric-Szenario, das ich für falsch halte. Denken Sie noch einmal darüber nach. Ich werde noch kursorisch ein paar Punkte ansprechen
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habe. Ich kann mir vorstellen – damit könnte ich mich auch anfreunden –, über ein Bonus-Malus-System, das Sie hier vorschlagen, nachzudenken. Auch bin ich durchaus bereit – mit Stephan Kühn haben wir gestern bei Uber
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gerade gehört, dass Instrumente wie die Kaufprämie noch nicht so richtig wirken. Aber nur zu sagen, das gehe nicht, hilft uns hier nicht weiter. (Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist
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. Aber wir sehen, wie schwierig es ist, die Bundeswasserstraßenverwaltung und die Kommunen dazu zu bringen, das von uns zur Verfügung gestellte Geld zu nutzen und Betriebswege in Fahrradwege umzuwidmen. Hier müssen wir weitere Anstrengungen unternehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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Sommerpause und anderer wichtiger Entscheidungen, die wir heute schon getroffen haben, zu einem Thema gekommen sind, das sich am Anfang vielleicht ein bisschen abstrakt anhört. (Zuruf von der LINKEN) – Ihr beide seid immer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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) Auch der Vorrang für Zivil ist leider mit lauter Konjunktiven abgeschwächt. Bisher hieß das Politikfeld, über das wir heute sprechen, „Zivile Krisenprävention“. Es gab einen Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“, einen Beirat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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, hatte ich den Eindruck, wir saßen in zwei unterschiedlichen Ausschüssen. Ich kann mir nicht verkneifen, das zu sagen. Mich hat Ihre Rede erstaunt. Mich hat aber auch erstaunt, als ich im Februar 2017
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sollte man doch bitte bei den Tatsachen bleiben. Ich möchte auf ein Herstellergespräch mit dem KBA hinweisen, das Sie zitieren und bei dem Sie die Jahreszahl 2011 nennen. Aus dem Protokoll geht aber eindeutig hervor, dass
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GRÜNEN]: Das ist absolut unfair! Das ist wirklich das Allerletzte!) – Ich weiß, das tut weh, Herr Krischer; aber Sie müssen das ertragen. Sie können mit der Wahrheit nur schwer umgehen
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. Auch Dr. Axel Friedrich hat das Fahrzeug getestet. Er sagte, das sei das sauberste Fahrzeug, das er je gefahren hat. (Kirsten Lühmann [SPD]: Hört! Hört!) Das Ding funktioniert
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Gerät kostet ungefähr 1 500 Euro, mit Einbau ungefähr 2 000 Euro. Die Frage ist, wer das den Bürgerinnen und Bürgern bezahlt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen das nicht selber bezahlen müssen. (Beifall der
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Ihnen wahrscheinlich nicht anzugreifen ist, hat uns darauf hingewiesen, dass wir ein anderes Messsystem wählen müssen, das es im Kanton Zürich schon seit 1997 gibt. Die Schweizer haben es in diesem Fall wirklich erfunden. In
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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Wir müssen uns um bessere Perspektiven für Athletinnen und Athleten kümmern; es reicht nicht, liebe Michaela, das einfach nach vier Jahren hier im Bundestag zu sagen. Vielmehr müssen wir uns kümmern und etwas tun. Handeln
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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, über die man reden kann. Darin findet sicherlich auch die Opposition, wenn sie kritisch draufschaut, das eine oder andere Gute. Ich will noch eine Sache hervorheben, über die sich der nächste Deutsche Bundestag unbedingt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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, wurde das Grundgesetz an 13 Stellen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs geändert. Es wäre eine Supergelegenheit gewesen, das in einem Rutsch zu beschließen. (Beifall bei der LINKEN) Klar, die CDU/CSU wollte es
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auch auf die Subjektförderung. Hier betrachten wir die individuelle Situation der Menschen und fördern über das Wohngeld, das wir in dieser Wahlperiode deutlich erhöht haben. (Marie-Luise Dött [CDU/CSU]: Und das kommt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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[CDU/CSU]: Auch das ist richtig!) Wir haben ein sehr ausdifferenziertes Kündigungsschutzsystem, das nur wirklich berechtigte Kündigungen zulässt. (Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das muss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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; denn ich würde Ihnen gerne einiges für diesen Sommer mit auf den Weg geben. Das Thema, das Sie angesprochen haben, wurde auch im Ausschuss von Herrn Pronold und von der Kollegin Schwarzelühr-Sutter angesprochen. Ich kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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hat Finanzminister Schäuble Einspruch gegen das Urteil vom Finanzgerichtshof Hessen Ende 2016 eingelegt. Meine Damen und Herren, das führt nicht nur für Attac, sondern für die gesamte Zivilgesellschaft und die vielen NGOs in Deutschland zu Rechtsunsicherheit bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2017 () [PBT/W18/00244]
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sein. Aber wir dürfen uns nicht darauf ausruhen; es ist kein Selbstläufer. Es gibt etwas, das das Wachstum beschränkt, das sozusagen als Wachstumsfessel das weitere Wachstum gefährdet. Ich meine den steigenden Fachkräftebedarf. Mittlerweile
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.02.2018 () [PBT/W19/00012]
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uns nicht darauf ausruhen; es ist kein Selbstläufer. Es gibt etwas, das das Wachstum beschränkt, das sozusagen als Wachstumsfessel das weitere Wachstum gefährdet. Ich meine den steigenden Fachkräftebedarf. Mittlerweile ist der Fachkräftebedarf an allen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.02.2018 () [PBT/W19/00012]