1,991,464 matches
-
technologischen Entwicklungen, diese Zukunftsentwicklungen überall in Deutschland stattfinden können und dass das nicht nur ein Thema ist, das in den Großstädten eine Rolle spielt. Die Sicherung der Zukunftschancen und das Bemühen um Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
, dass wir das heute auf den Weg bringen. Außerdem ordnet sich das in ein Gesamtkonzept ein, das wir als Große Koalition seit zweieinhalb Jahren verfolgen. Ich will an die Punkte anschließen, die Kollege Jarzombek aufgeführt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
neue Dynamik entstehen. Ich will den Skeptikern entgegenhalten: Lassen Sie sich überzeugen, dass dieses Gesetz, das wir hier verabschieden werden, am Ende zu mehr Glasfaser in Deutschland führen wird. (Beifall bei Abgeordneten der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
um die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Infrastruktur in Deutschland zu schaffen. Dazu zählt nicht nur das Breitbandförderprogramm, das der Bund aufgelegt hat – schon nach den ersten Förderbescheiden können wir feststellen, dass es einen enormen Anschub gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
auf den Weg gebracht haben, wodurch eine flächendeckende WLAN-Versorgung möglich wird. Mit dem Entwurf eines DigiNetz-Gesetzes, das wir heute in erster Lesung beraten, unternehmen wir einen weiteren wichtigen Schritt. Das muss man zusammen als Strategie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
!) Wie viel Geld wird in der Zukunft tatsächlich eingespeist? Ich meine jetzt nicht das Geld, das über die Frequenzversteigerung eingenommen wurde; denn die Frequenzen fallen zum Teil in die Länderkompetenz. Insofern ist es nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
wurde; denn die Frequenzen fallen zum Teil in die Länderkompetenz. Insofern ist es nicht originär Geld, das der Bund aus seinem Haushalt zur Verfügung stellt. (Martin Dörmann [SPD]: Natürlich! Doch!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
immer sagt – „Ausschuss für Mobilität und Modernität“. Ich möchte heute Morgen nur ein Thema, das in diesem Ausschuss eine Rolle spielt, beleuchten, nämlich das Thema „Transport und Logistik“; denn gerade
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
– und 10 Prozent der Menschheit 90 Prozent des Vermögens besitzen, dann haben wir ein globales Gerechtigkeitsproblem, das auch Auslöser für Flucht und Migration ist. (Zurufe der Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
Intoleranz und Brutalität werden. Die Last jener Länder, die in enger Nachbarschaft zu einem Regime leben, das einen Exodus von Flüchtlingen verursacht, sollte im Geiste der Solidarität mitgetragen werden von denen, die es besser haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
die Schwarzarbeit, weil sie keine Arbeitsgenehmigung haben. Ihre finanziellen Möglichkeiten sind erschöpft. Das bisschen Geld, das sie am Anfang hatten, ist aufgebraucht. Sie nehmen der einheimischen Bevölkerung so aber die Arbeitsplätze weg. In
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
in Jordanien. Wir versuchen, junge syrische Flüchtlinge oder überhaupt syrische Flüchtlinge mit einem Programm zu erreichen, das der Minister aufgelegt hat, nämlich „Cash for Work“. Sie sollen sich handwerkliche Fähigkeiten, etwa als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
) Er setzt sich für einen möglichen Frieden in Syrien und auch in Libyen ein. Ich glaube, das können auch Sie nicht bestreiten. Die Menschen kommen aus vielen Ländern zu uns. Sie suchen in Europa Sicherheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
. Der Rest des Geldes ist jetzt für Schlepper draufgegangen. Manchmal reichte er nur für ein Familienmitglied, das dann natürlich so schnell wie möglich seine Familie nachholen möchte. Sie fliehen erneut, weil sie wissen, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
sich ständig in der Türkei. Und wir als Deutsche wissen doch, welche Probleme es machen kann, das der eigenen Bevölkerung zu vermitteln. Die wirtschaftliche Lage der Türkei ist nicht besonders einfach. Trotzdem erlaubt die Türkei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
wirtschaftliche Lage der Türkei ist nicht besonders einfach. Trotzdem erlaubt die Türkei den Flüchtlingen aufgrund dieses Abkommens, das übrigens nicht wir mit der Türkei geschlossen haben, sondern die Europäische Union, zu arbeiten. (Heike Hänsel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
eine kluge Frage war. Neben Dankbarkeit und wahrem Interesse schwang bei der Frage auch ein Misstrauen mit, das sich durch die Kolonialgeschichte und den Protektionismus der Wirtschaftsmächte in Europa tief in das Gedächtnis einiger Länder in der Welt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
für die massenhafte Migration von Menschen aus Afrika Richtung Norden. Faires Handeln ist ein Gebot der Menschenrechte, das ökonomisch auch noch Sinn macht. Deswegen lautete die Antwort, die ich dem jungen Mann gegeben habe: Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
hat gezeigt, dass genau diese an sich gutgemeinte Regelung, die nämlich die diplomatischen Beziehungen schützen soll, das gerade nicht tut, sondern sogar zum Gegenteil führt, nämlich zu diplomatischen Verwicklungen. Denn neben dem ohnehin überzogenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts – der Kollege Ullrich hat das auch vorgetragen –, eines ausländischen Regierungsmitglieds, das sich in Deutschland aufhält, oder des Leiters einer diplomatischen Vertretung, also insbesondere eines Botschafters. Die Tathandlung muss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
: Wir sind ja nicht blöd, heute ein Verfahren mit aufwendiger Beweisaufnahme durchzuführen. – Das Gedicht, das Sie zitiert haben, würde dann auch noch von Anwälten in die Beweisaufnahme gezogen; wahrscheinlich würden noch Ziegen vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
hat ausführlich darauf hingewiesen, dass es durchaus Änderungsmöglichkeiten und Änderungsbedarf gibt. Aber es muss möglich sein, das in einer ausführlichen Debatte zu klären. Ich will Ihre Fragen mit einer Gegenfrage beantworten: Was ist der Grund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
auch im Zusammenhang der Sendung als absurd gezeigt worden. Das ist eher eine dadaistische Form. Ich denke, das sollte im Zweifelsfall unter die Freiheit fallen. Was mich geärgert hat, war – das war auch ein bisschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein hohes Gut, das sich bewährt hat und das wir eher noch ausbauen sollten. Deshalb macht es keinen Sinn, der Exekutive,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]
-
der SPD und der LINKEN) Aber auch die Verweigerung der Visafreiheit mit Verweis auf das türkische Antiterrorgesetz, das in Wirklichkeit ein Antifreiheitsgesetz ist, ist höchst unglaubwürdig. Denn steckt hinter der Ablehnung der Visafreiheit nicht vielleicht ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.2016 () [PBT/W18/00170]