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hat. Zum Glück war es nicht fünf vor zwölf. Ich finde, Kultur ist ein Thema, das eigentlich so wichtig ist, dass wir durchaus ein bisschen mehr Inhalt bringen dürfen und auch ein bisschen mehr Zeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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ein bisschen mehr machen. (Beifall bei der FDP) Deutschland ist jedoch nicht das einzige Land, das hier Defizite aufweist. Daher sollten wir solche Konzepte, die die stärkere Verknüpfung von Bürgerschaft und Staat zum Ziel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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wiederhole: Allen Parteien ist dieser Bericht des Bundesrechnungshofs bekannt, und nur wir, die AfD, thematisieren das als Partei ernsthaft in der Öffentlichkeit. Die AfD fordert, die Mittel für humanitäre Hilfe und Krisenprävention so lange
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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. Die Mittel für humanitäre Hilfe und zivile Krisenprävention wachsen an. Natürlich bekommt man mit dem Personal, das da ist – und auch nicht mit zusätzlichen 71 Mitarbeitern –, nicht 2 500 Prozent mehr Geld organisiert;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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als sähe es in diesem Haus wie Kraut und Rüben aus und als würde Willkür herrschen. Nein, das tut es nicht. Dieser Bericht ist differenzierter als das, was Sie dargestellt haben. Da steht nämlich,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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SPD und vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und wollen damit nur eines erreichen: dass es das Deutschland, das es vorher gab, in der Form nicht mehr geben soll. (Dr. Daniela De Ridder [SPD]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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es nicht alleine leisten können – um etwa 40 Milliarden Euro ansteigt, dann erkennt man das Missverhältnis, das es international gibt. Ich würde mir wünschen, dass wir in Deutschland dort intensiv weiterarbeiten. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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Die Menschenrechte sind unter Druck; das ist hier vielfach angesprochen worden. Die Menschenrechte sind das Thema, das die meisten Deutschen als zentrales Thema der deutschen Außenpolitik beschreiben würden. Wir machen auch Fortschritte, zum Beispiel im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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China, das Partner, Wettbewerber und Widersacher zugleich ist. Wir müssen eine Antwort geben auf Russland, das keinen bilateralen Konflikt mit der Ukraine führt; vielmehr ist dieser Konflikt ein Konflikt um die politische Ordnung Europas.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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Herr Scholz und die Große Koalition – oder wer auch immer dann im Amt ist – gewillt sind, das dann auch anzupassen, Mittel bereitzustellen, oder ob es zu Verdrängungseffekten kommt. Die Frage „Wer soll das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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2,2 Milliarden Euro eingespart werden. – Wo die andere Stelle ist, wie man es machen soll, das bleiben Sie der Öffentlichkeit schuldig. Sie laden das Problem am Ende bei den Planern in der Bundeswehr ab,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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hin – natürlich verändert sich eine mittelfristige Finanzplanung immer, aber sie sollte doch auf dem Wissen basieren, das man heute schon hat –, die im Widerspruch zu Ihren dicken Backen in Brüssel steht. Das ist unehrlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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die Armee der Europäer von unten langsam auf. Das ist unser Ziel. Meine Damen und Herren, das erwarten auch die Bürgerinnen und Bürger Europas. (Heike Hänsel [DIE LINKE]: Überhaupt nicht!)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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ist absolut richtig, dass der Bund dieses Haus finanziell unterstützt. Sicherheit ist ein hohes Gut, für das wir auch bereit sind, viel Geld auszugeben. Mir ist wichtig, dass dieses Geld nicht verschwendet wird.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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bei der SPD sowie des Abg. Dr. Marcus Faber [FDP]) Ich finde, das Geld, das wir im Haushalt für den Bereich Verteidigung veranschlagt haben, darf nicht für unnötige Beratung ausgegeben werden, sondern sollte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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Beispiel, dass es wieder ein Marinemusikkorps mehr geben wird, weil wir nur noch eines hatten, für das von Flensburg über Stralsund bis Wilhelmshaven die Wege zu weit waren. Auch das haben wir korrigiert, und auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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nach Ägypten baute er ein Gesundheitszentrum in einem Armenviertel bei Kairo auf. Es ist ein ägyptisches Gesundheitszentrum, das durch deutsche Gelder unterstützt wurde. Das ist tausendmal besser, als wenn wir ein deutsches Krankenhaus hinstellen und sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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für die Entwicklungszusammenarbeit ist, und das quer durch die Ministerien, nicht nur in dem Ministerium, über das wir jetzt reden. Eins ist auch klar: Wir hätten diesen Aufwuchs nicht erreicht, wenn sich bei uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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, und Ministerin Klöckner will sich um die Landwirtschaft in Afrika kümmern. Aber das ist nichts Neues, das passiert im BMZ eigentlich alles schon sehr lange. Darüber hinaus wissen wir, dass es 15 verschiedene Strategien,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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. Also sollten wir uns auch daran halten. Gute Arbeit weltweit ist da ein ganz wichtiges Thema, das wir auch noch anschneiden müssen. Eine Anmerkung noch, Herr Minister: Sie sagen, Sie wollen die Anzahl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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die Mittel wurden verdreifacht. Wir durchbrechen erstmals die 10 Milliarden Euro. Das ist wirklich etwas, auf das wir nicht nur stolz sein können, sondern was auch die Verpflichtung für uns, für das Ministerium, für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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Senkungen vor. Wir haben es aber in diesem Jahr und in den letzten Jahren immer wieder geschafft, das zu verhindern. (Beifall des Abg. Hermann Gröhe [CDU/CSU]) Ich sage aber an dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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Das Recht auf freie Meinungsäußerung, Medienvielfalt, Medienunabhängigkeit und der freie Zugang zu Informationen ist ein Menschenrecht, das für den Aufbau von demokratischen Strukturen wesentlich ist. Darüber hinaus werden wichtige Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozesse in den betreffenden Ländern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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. Die NGO Agency for Open Culture and Critical Transformation unterstützt in Uganda den Aufbau eines mobilen Medienausbildungszentrums, das von jungen südsudanesischen Medienschaffenden im Exil, besonders in Flüchtlingscamps genutzt wird. Ein junger Südsudanese hat mir selbst berichtet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2018 () [PBT/W19/00064]
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für die kein Schulgeld gezahlt werden muss. Dafür werden wir ein eigenes Förderprogramm des Bundes auflegen, für das auch schon Mittel im Haushalt festgeschrieben sind. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2018 () [PBT/W19/00072]