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(CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wichtigste, das ich habe, ist heute Morgen nicht bei mir: meine Kinder. Der Kleine ist in der Krippe.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2018 () [PBT/W19/00072]
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in Kindertageseinrichtungen, in Kindergärten oder auch bei Tagesmüttern und Tagesvätern untergebracht haben. Kinder sind das Beste, das wir haben. Dieses Vertrauen, das wir in die Erzieherinnen und Erzieher haben, ist ein besonders hohes Gut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2018 () [PBT/W19/00072]
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bei Tagesmüttern und Tagesvätern untergebracht haben. Kinder sind das Beste, das wir haben. Dieses Vertrauen, das wir in die Erzieherinnen und Erzieher haben, ist ein besonders hohes Gut; denn unsere Kinder sind einzigartig.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2018 () [PBT/W19/00072]
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dafür gesorgt wird, dass es in den Einrichtungen auch Schutzkonzepte gibt, etwa zum Thema sexueller Kindesmissbrauch, das leider ein sehr, sehr großes Thema ist, was wir an den erschreckend hohen Fallzahlen sehen. Gerade diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2018 () [PBT/W19/00072]
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richten und darauf hinzuweisen, dass die Länder, wenn sie die Beitragsfreiheit eigenverantwortlich umsetzen, das Geld, das wir vom Bund jetzt vermehrt an die Länder geben wollen, auch an die Kommunen weitergeben; denn sonst können
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, dass gerade die Länder mit der höchsten Betreuungsrelation, wo also die meisten Kinder in Betreuung sind, das aus der Portokasse zahlen sollen. Sie wissen: Thüringen, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Berlin können das
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Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, wir beraten heute abschließend über ein Gesetz, das im Titel „Qualität“ trägt, Qualität aber nur noch in homöopathischen Dosen verabreicht. Das ist nicht nur
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Sie verbessern. Schauen Sie doch nach Baden-Württemberg. Sorgen Sie in Baden-Württemberg dafür, dass das Geld, das dort ankommt, tatsächlich bei den Familien ankommt, dass es in die Gebührenentlastung fließt, dass das Land sich
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einführen wollen, wir lassen die Kommunen damit aber in Teilen im Regen stehen. – Ich weiß, das geschah auch mit uns als Koalitionspartner. Jetzt aber, nachdem es in Thüringen beschlossen worden ist, stehen Sie
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Sozialstaffeln einführen müssen. (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Nein!) Das Einzige, das wir jetzt korrigiert haben, ist: Sie können jetzt die Standards, welche sie zugrunde legen, ob Geschwister
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Beitragsfreiheit im Bereich der Kinderbetreuung und Kindertagespflege. Das ist erst einmal das Ergebnis. Das ist etwas, das es vorher so noch nie gegeben hat. Aber ich möchte auch ehrlich zu Ihnen sein. (Matthias Seestern-Pauly
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konzentrieren uns lieber auf Leistung und Wissenschaft. (Beifall bei der AfD) Und wir haben Grund, das zu tun; denn bis zum Jahr 2026 werden in Deutschland 100 000 Ingenieure fehlen. Sie werden fehlen,
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Wissenschaft und Forschung“ wurde ja auch deshalb auf den Weg gebracht, weil sie ein Gesamtpaket beinhaltet, das mehr als die Summe von einzelnen Maßnahmen darstellt. Dieses Paket wieder aufzuschnüren, hier und da einige mehr oder
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Steuergeldern jährlich zu alimentieren. Die überlegen es sich sehr gut, ob sie in ein Land ziehen, das unter dem Tarnbegriff „Weltoffenheit“ nach Kräften Parallel- und Gegengesellschaften aufbaut, die die soziale Sicherheit erodieren lassen.
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Feiertage etwas Ruhe, etwas Muße; lesen Sie ein gutes Buch. Und, Frau von Storch, das darf ich Ihnen zum Ende hin nicht ersparen; ich habe eine Empfehlung für Sie. Es gibt ein Buch
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vorgezogenes Weihnachtsgeschenk, dass wir heute als Linke einem Antrag zustimmen können, der genau das Thema berührt, das mich vor meiner Zeit im Bundestag leidenschaftlich beschäftigt hat. Ich war nämlich in meinem vorhergehenden Beruf Verlegerin und habe
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Digitalisierung sorgt für Rechtsunsicherheit, die Branche hat es schwer. Natürlich ist hier das VG-WORT-Urteil zu nennen, das aus der Sicht der schreibenden Zunft zwar unbedingt zu begrüßen ist, aber die verlegende Zunft hart getroffen hat.
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vitalen Struktur am Buchmarkt, und die gilt es zu erhalten. Seit 2002 gibt es das Gesetz, das den Ladenpreis für alle festsetzt. Zugleich sorgt dieses Gesetz dafür, dass wir neben den großen Buchhandlungsketten überall im
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hin, dass globale Verlage sich nicht für das Neue und Ungewöhnliche entscheiden, sondern stets Bekanntes reproduzieren, das sich nur auf das konzentriert, was sich gut verkauft. So entsteht ein sich selbst befeuernder Mainstream, der
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Buch anzweifelt, ist das ihr gutes Recht, ja es ist sogar die ordnungspolitische Pflicht der Monopolkommission, das zu tun. Sie stärkt hierdurch die Grundsätze, die wir uns für die Wahrung eines florierenden Wettbewerbs gegeben haben
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anders umgegangen ist, dann verweise ich nur auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu den deutschen Fernsehgebühren, das in dieser Woche getroffen worden ist. Auch das ist ein Sondertatbestand, den wir hier in Deutschland geregelt haben
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Bücher stecken, um Vielfalt zu fördern. Und auch zum Bedienen kleiner Interessentenkreise bedarf es eines Systems, das sich eben nicht ausschließlich nach Angebot und Nachfrage richtet. Meine Damen und Herren, deshalb müssen wir dafür sorgen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2018 () [PBT/W19/00072]
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des Abg. Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ein Buch des hellsichtigen Zeitdiagnostikers Rolf Peter Sieferle, das ganz oben auf der „Spiegel“-Bestsellerliste stand, verschwindet plötzlich von einer Woche auf die andere von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2018 () [PBT/W19/00072]
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Holzweg ist. Wir wollen eben nicht, dass das Kulturgut Buch nur als Wirtschaftsgut Buch gesehen wird, das dem freien Spiel der Kräfte zu unterwerfen ist. Nein, wir wollen das Kulturgut Buch in der unterschiedlichen Bedeutung
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mit normaler Handelsware nicht gleichzusetzen seien. Dieser Gedanke findet sich im Übrigen auch in unserem deutschen Urheberrecht, das ja eng mit dem Buchwesen verknüpft ist, wieder. Unsere deutsche Rechtstradition geht von einer doppelten grundrechtlichen Verankerung aus
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