5,153 matches
-
notwendig, dass wir einen Haltepunkt setzen und uns noch einmal anschauen, unter welchen Bedingungen wir PEPP in Gang gesetzt haben und ob das neue Honorarsystem in seiner Ausgestaltung, die wir im Gesetz gewählt haben, geeignet ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.02.2014 () [PBT/W18/00018]
-
sollten. Ich freue mich darüber, dass wir diese Arbeit gewissermaßen unmittelbar vor der Sommerpause hier gemeinsam in Gang setzen. Herzlichen Dank. (Beifall bei Abgeordneten im ganzen Hause) Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Als nächster Redner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.07.2014 () [PBT/W18/00047]
-
der das Arbeitsministerium beteiligt ist. Die Arbeitsergebnisse dieser Arbeitsgruppe werden abzuwarten sein, bevor ein entsprechender Gesetzgebungsprozess in Gang gesetzt wird und wir Berechnungen in der Tiefe anstellen. Vizepräsident Peter Hintze: Eine Zusatzfrage? – Bitte schön
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
europäische Ebene, zur EZB, verlagert werden sollen und weil zweitens die BaFin gerade ein großes Evaluierungsverfahren in Gang gesetzt hat, dessen Ergebnisse im September Berücksichtigung finden müssen; sonst wäre diese Evaluierung völlig unsinnig. Insofern führen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.2012 () [PBT/W17/00188]
-
. Ich sage Ihnen: Am Beispiel Biogas wird deutlich, dass teilweise durch Fehlanreize im Gesetz Fehlentwicklungen in Gang gesetzt worden sind. (Norbert Schindler [CDU/CSU]: Ja! Aber das wart doch ihr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
-
, heute aber von fast allen bejahten Ankauf von Steuer-CDs nicht nur eine Diskussion über Steuerehrlichkeit und Steuermoral in Gang gesetzt hat, sondern auch dafür gesorgt hat, dass so mancher hinterzogene Steuereuro doch noch in die Staatskasse geflossen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
-
einig – kommt den Kommunen eine ganz entscheidende Rolle zu; denn vor Ort müssen letztendlich die Investitionsentscheidungen in Gang gesetzt werden. Deshalb begrüßen wir es, dass beabsichtigt ist, möglichst kurzfristig zusätzliche Beratungsmöglichkeiten für Kommunen bereitzustellen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2015 () [PBT/W18/00122]
-
zeitlich befristete Konzession gebunden werden, die europaweit ausgeschrieben werden sollten. Damit würde ein europaweiter sozialer Dumpingwettbewerb in Gang gesetzt. Bereits Anfang 2001 unternahm die Kommission hierzu einen ähnlichen Versuch, der nach den damals größten Demonstrationen in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
-
SPD. Sie haben hier in diesem Hause die unsägliche Agenda 2010 beschlossen und eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetzt, die aufgehalten werden muss. (Beifall bei der LINKEN - Paul Lehrieder [CDU/CSU]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2013 () [PBT/W17/00237]
-
. Ich weise darauf hin: Die Friedensforschungsinstitute werden über dieses Thema der bewaffneten Kampfdrohnen eine öffentliche Diskussion in Gang setzen, die ich für richtig halte. Die Gefahr, dass sich solche Waffensysteme sozusagen automatisieren, ist vorhanden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2013 () [PBT/W17/00237]
-
Arbeitspflicht vorsieht. Ein Automatismus in Bezug auf die Integration in die Sozialversicherung wäre damit aber noch nicht in Gang gesetzt. Wie Sie auch in Ihrem Antrag rekapitulieren, wurde im Jahr 1976 das Strafvollzugsgesetz, StVollzG, verabschiedet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2013 () [PBT/W17/00237]
-
Osten Europas schweres Kriegsgerät zu stationieren. Ich habe zudem darauf hingewiesen, dass das eine gefährliche Aufrüstungsspirale in Gang setzt. (Beifall bei der LINKEN) Dazu hätte ich heute gerne etwas von Frau Merkel gehört; denn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
-
. Wir haben das Arzneimittelgesetz. Wir haben DART, die Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie, in der letzten Legislaturperiode in Gang gesetzt und setzen sie jetzt weiter fort. Wir haben das Tierschutzgesetz, in dem wir explizit sagen, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.2013 () [PBT/W17/00225]
-
halte es für wenig sinnvoll, wenn in dieser sensiblen Phase der Gespräche durch Anträge möglicherweise eine Diskussion in Gang gesetzt wird, die nicht als ausgesprochen hilfreich bezeichnet werden könnte. Der Gedanke unseres Handelns sollte wie ein roter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.2015 () [PBT/W18/00124]
-
mit unserem Modell im Interesse des Schutzes und des Erhalts der Arbeitsplätze den Geldkreislauf innerhalb der Bankenwirtschaft wieder in Gang setzen und neue vertrauensbildende Maßnahmen ergreifen. Das Bad-Bank-Modell funktioniert in folgender Weise: Die bisher unterschiedlich wertberichtigten Papiere werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.05.2009 () [PBT/W16/00224]
-
. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Wir als Koalition haben ein Gesetzgebungsverfahren in Gang gesetzt, weil uns letztendlich das Bundesverfassungsgericht aufgetragen hat, ein rot-grünes Gesetz zu reparieren und das Ganze in die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2011 () [PBT/W17/00091]
-
zu handeln. Ich betone: Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass durch eine Patientenverfügung kein Automatismus in Gang gesetzt wird. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNIS- SES 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.2008 () [PBT/W16/00172]
-
LINKEN) Ich sage Ihnen: Es waren die Menschen in der DDR, die diese massive Bewegung in Gang gesetzt haben, nicht die NATO. Außerdem haben Sie den Begriff „Freiheit“ verwendet und gesagt, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.2009 () [PBT/W16/00214]
-
gar nicht!) Das ist aber nicht weiter dramatisch; denn wir wollen ja auch ein Gesetzgebungsverfahren in Gang setzen. Die Gesetzgebungszuständigkeit liegt hier beim Bundesminister für Wirtschaft. Dort ist sie in guten Händen. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.2009 () [PBT/W16/00214]
-
im Europarat und hat sich an der entsprechenden Debatte beteiligt. Ich habe diese Debatte damals im Europarat in Gang gesetzt, um in der Parlamentarischen Versammlung ein Bewusstsein für dieses Problem zu schaffen. Das war vielen überhaupt nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.2009 () [PBT/W16/00214]
-
best practice). Auf diese Art der Politikkoordinierung wurde beispielsweise ein Reform- und Diskussionsprozess auf einzelstaatlicher Ebene in Gang gesetzt, der als Ergebnis nationale FuE-Investitionszielvorgaben in allen Mitgliedstaaten vorweisen kann. Darüber hinaus besteht in bestimmten Gebieten bereits
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.2009 () [PBT/W16/00214]
-
Istanbul hat einen regionalen Annährungsprozess, den sogenannten Istanbul-Prozess, zwischen Afghanistan und seinen unmittelbaren und weiteren Nachbarn in Gang gesetzt. Ziel ist es, die regionalen Kooperationen bei Sicherheits-, Wirtschafts- und Entwicklungsfragen langfristig zu vertiefen und zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2011 () [PBT/W17/00145]
-
Ausschuss, sondern nur ein Beirat. Wir können nur dann etwas erreichen, wenn wir gemeinsam etwas in Gang setzen. Ich hoffe, Herr Lenkert, dass die Linken auch zukünftig immer mit dabei sein werden. Vielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.2010 () [PBT/W17/00051]
-
haben, was nicht ordentlich läuft, und wir haben bei den Tarifpartnern der Zeitarbeitsbranche einen intensiven Diskussionsprozess in Gang gesetzt. Dass dort heute viele Selbstheilungskräfte wirken, verdanken wir genau dieser Politik. (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.07.2010 () [PBT/W17/00055]
-
möglicherweise, dass ich bayerischer Abgeordneter bin -, die die Vermutung nahelegen, dass sehr kurzfristig Pilotprojekte in Gang gesetzt werden. Angesichts des von Ihnen beschriebenen, erst einmal relativ umfänglichen Weges - ihn zu beschreiten, dürfte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.2014 () [PBT/W18/00025]