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Energie, all das gehört heute zur maritimen Wirtschaft, und das wirkt nicht nur an den Küsten, das wirkt bis tief ins Hinterland, das wirkt in die ganze Welt. Unsere deutsche maritime Wirtschaft hat also eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2017 () [PBT/W18/00228]
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maritimen Wirtschaft, und das wirkt nicht nur an den Küsten, das wirkt bis tief ins Hinterland, das wirkt in die ganze Welt. Unsere deutsche maritime Wirtschaft hat also eine große gesamtwirtschaftliche Bedeutung, und deshalb liegt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2017 () [PBT/W18/00228]
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kommen wir der Sache näher! Das haben wir genau gesagt!) Aber wir haben die Chance, das bei der Maritimen Konferenz mit Dynamik und Angriffslust zu beleben. Wir haben einen neuen Antrag gestellt. Herzlichen Dank
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eine sehr sinnvolle Sache. Ich bin froh, dass sich das Verkehrsministerium jetzt der Sache angenommen hat, das auch umzusetzen. (Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Damit überhaupt was dabei rauskommt!)
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gesprochen. (Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Aber Ihre Partei!) Das Problem, das wir haben, ist, dass wir bei uns eine mittelständische Wirtschaft haben, die mit Staatskonzernen im Wettbewerb steht
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berechtigten Bedenken zu berücksichtigen und eine zusätzliche bürokratische Belastung zu minimieren. Gleichzeitig haben wir ein Instrumentarium geschaffen, das im Krisenfall eingesetzt werden kann, um eine Immobilienblase zu bekämpfen. Nach wie vor bleibt aber das Problem der
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. Den Schaden hatten dann nicht nur die Banken, sondern ganz viele Menschen haben das wenige Eigenkapital, das sie hatten, dadurch verloren, dass sie Kredite aufgenommen hatten; denn nachher hatten sie weder das Haus noch
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, die aber gleichzeitig bei der Kreditwürdigkeitsprüfung den Bogen nicht überspannt. Das werden wir mit dem Gesetz, das auch mehr Verbraucherschutz bringen wird, erreichen. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung zu dem Gesetz. Vielen Dank
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Alexander Radwan (CDU/CSU): Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz, das auch eine Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie beinhaltet. Die Kollegen haben ja schon entsprechend die Details aufgeführt. Lassen
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!) ob wir nicht sagen müssen: Wir können nicht alles gesetzgeberisch regeln. – Das Kernproblem, das sich dahinter verbirgt, ist doch, dass seit der USA-Krise eine Flut von Gesetzen losgetreten worden ist. Ich
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, aber das erzeugt die lauten Geräusche. Bei Fernverkehrs- oder Nahverkehrszügen bremsen wir mit einer Kompositsohle, die das Rad nicht aufraut. Deswegen bleibt das Rad glatt und erzeugt damit nicht die hohen Lärmfrequenzen. So war es
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Güterwagen in Deutschland umgerüstet haben –, haben wir uns dazu entschlossen, den Entwurf eines Gesetzes vorzulegen, das zur Fahrplanperiode 2020/2021 die Fahrten mit lauten Güterwagen in Deutschland komplett verbietet. (Beifall bei der CDU/CSU
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für Verkehr und digitale Infrastruktur: Sehr geehrter Herr Kollege, wir reden zwar heute über ein Gesetz, das das Rad-Schiene-System verändert, aber Sie stellen eine Frage zur Infrastruktur. Gleichwohl will ich sie Ihnen gerne beantworten.
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neue Infrastruktur nicht herumkommen. Dieses Projekt steht im sogenannten Potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Bund-Länder-Arbeitsgruppen sind dabei, das zu bewerten. Potenzieller Bedarf heißt: Fällt die Bewertung positiv aus, rückt das Projekt automatisch in die höchste
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will ich sie gerne beantworten. Das können wir aber auch an anderer Stelle fortsetzen. Das Gesetz, das wir heute verabschieden werden, ist wirklich gut. Es gibt allerdings eine unterschiedliche Bewertung. Der Verkehrsausschuss hat gesagt
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das sind. Es wird viel Überzeugungskraft kosten, die Europäische Kommission dazu zu bringen, das Gesetz, das wir heute beschließen, europaweit anwendbar zu machen. Es muss unser Ehrgeiz sein, dafür zu sorgen, dass
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einzelnen Lärmquellen handelt. Diese Erklärung ist für die Mathematiker unter uns. Es ist ein bisschen schwierig, das zu erklären, aber ich glaube, man kann es verstehen. Das heißt: „Laut plus laut“
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für Güterzüge. Meine Damen und Herren, ich halte eine solche Entwicklung für fatal für unser Land, das eine Exportnation ist und gleichzeitig ehrgeizige Klimaschutzziele verfolgt. Wir wollen, dass unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig bleibt, und wir
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. Das finde ich mit Blick auf den diskriminierungsfreien Zugang richtig und wichtig. Abschließend: Das Gesetz, das wir heute beschließen, ist ein gutes Gesetz für die Umwelt, ist ein gutes Gesetz für die Anwohnenden.
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Dieser Realität müssen wir uns stellen. Der Schienenlärmschutz für die Bevölkerung ist daher ein Kernziel dieser Koalition, das sie mit einer Vielzahl von Maßnahmen und immensen Investitionen – einiges ist schon angesprochen worden – vorantreibt. So hat
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abgehängt. Der ÖPNV ist oft keine Alternative zum eigenen Auto. Bislang fehlt eine Definition des Mindestangebots, das dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Daseinsvorsorge gerecht wird. Wir müssen gemeinsam mit den Ländern darüber diskutieren, wie
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. Ich erinnere an die Zahlen, die ich genannt habe. Das entspricht aber nicht dem Ziel, das Sie im Titel Ihres Antrags genannt haben. Vielleicht entspricht das Ihren Absichten, aber uns, vor allem in
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und Kollegen! Werte Gäste auf der Tribüne! Wir haben es hier mit einem Thema zu tun, das für uns alle sehr wichtig ist und das, glaube ich, in der Zukunft noch viel bedeutendere Anforderungen an
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Das Angebot steht, ich bleibe dabei. Ich freue mich auch auf die morgige Aussprache zum E-Government-Gesetz, das wir auf den Weg bringen werden. Da können wir aber in der Koalition noch mutiger sein; denn wir
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27-mal ging der Verkehr von Privat an Kommune und nur ganz selten – dazu zählt das Beispiel Pforzheim, das von allen rauf- und runterdekliniert wird – anders herum. Wir sollten es in dieser Debatte also ein bisschen ruhiger
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