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den Erklärungsansatz jetzt so beginnen. Zum Stichwort „Wolfsrudel“: Es kursiert ja durchaus ein Video, das gerade verbreitet wird, von dem aber klar ist, dass dieses Video nicht aktuell ist. Insofern glaube ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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wie wichtig die Schafhaltung, die Beweidung für den Deichschutz ist. Halten Sie es da für ausreichend, das auf die lange Bank zu schieben und eben keinen konkreten Termin zu fixieren, bis zu dem man zumindest mal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin, da ein Vertreter des Landwirtschaftsministeriums, das für Tierhaltung zuständig ist, anwesend ist, würde ich gerne an meinen Kollegen, Herrn Stübgen, abgeben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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Vergütungsrechte für jede Nutzungsform ihrer Werke zugesichert hatten. Aber genau diese sind nun erheblich abgeschwächt worden, und das auf Druck der Verlage. Dass diese ihrerseits kein Interesse daran haben, die Verhandlungsposition von Urheberinnen und Urhebern zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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manchmal kritisiert; aber das ist bei Richtlinien immer so. Es wird dann wahrscheinlich unsere Aufgabe sein, das zu konkretisieren und einige Fragen dabei noch näher zu beantworten. (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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noch verhandelt?) – Im Moment wird in Brüssel verhandelt, und wir werden die Aufgabe haben, das dann umzusetzen. Die Rechtslage, die heute besteht, schafft diesen fairen Ausgleich, den wir an dieser Stelle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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Strecke bleiben. Auch da geht es um Freiheit, und es geht auch da um materielles Urheberrecht, das ihnen zusteht. Denn es gibt nicht nur den Schutz des Künstlers, sondern auch die Schranken des Urheberrechts,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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bei der CDU/CSU) Ich bin ganz optimistisch, dass die Lösung viel besser sein wird als das, was heute diskutiert wird. Es wird heute immer über Worst-Case-Szenarien diskutiert. Unsere Aufgabe ist es doch,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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nicht Uploadfilter genannt, sondern anders bezeichnet – Uploadfilter anzuwenden. Das ist völlig richtig. Ein Unternehmen, das in Zukunft arbeiten möchte, wird sich schon allein, um sich von der Haftung freizustellen, Uploadfiltern bedienen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Stellen Sie sich vor, Sie machen ein Video von einer Veranstaltung, das Sie gerne verbreiten wollen, das aber nicht hochgeladen wird, weil die Musik im Hintergrund als urheberrechtlich geschützt erkannt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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Kreativen. Dementsprechend ist auch die verfassungsrechtliche Verankerung des Urheberrechts in Deutschland. Es ist ein dualistisches Recht, das sowohl Ausdruck der Eigentumsfreiheit als auch des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist. Dort trifft es sich mit der Meinungsfreiheit, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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[AfD]: Oh Gott!) Bei der Richtlinie handelt es sich um ein komplexes Regelungswerk, das in Teilen – außer bei wenigen hier – auch vollkommen unumstritten ist. (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2019 () [PBT/W19/00085]
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auch die Reichweite von Raketen, unkonkret ist. Aber all das wird sehr intensiv in dem Format, das ich eben beschrieben habe, weiter besprochen werden. Vizepräsidentin Petra Pau: Die nächste Frage stellt der Kollege Stefan
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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auch international zur Kooperation zu zwingen? Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen: Das ist ein Thema, das im Rat der Außenminister am Montag auf der Tagesordnung stand. Der britische Außenminister Boris Johnson hat dazu noch einmal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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im Rahmen der NATO, Abzug der Atomwaffen von deutschem Boden oder auch nur, als klitzekleiner Schritt, das Ende der Urananreicherung in der Bundesrepublik Deutschland –, zu gehen? Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen: Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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ist es wichtig, dass wir, nachdem am vergangenen Sonntag der vierte Jahrestag dieser völkerrechtswidrigen Annexion war, das noch einmal sehr deutlich sagen, im Übrigen auch im Kreis der europäischen Außenminister. Nun zur Wahl. Dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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Ich erinnere an das, was in Großbritannien mit diesem Giftanschlag geschehen ist. Wir sind nicht bereit, das einfach so hinzunehmen oder so zu akzeptieren. Deshalb finde auch ich, dass in Richtung Russland gerade im Moment
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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dieses falschen Ansatzes kann von Nachforderungen nicht die Rede sein. Die Bundesregierung erwartet vom neuen sogenannten WLTP-Prüfverfahren, das ab dem 1. September 2018 in Kraft tritt und für erstzugelassene Pkw obligatorisch ist, dass die Prüfwerte in Zukunft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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? Christine Lambrecht, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen: Ich habe auf das Verfahren hingewiesen, das ab dem 1. September 2018 für erstzugelassene Pkw gelten soll. Dadurch versuchen wir, die Berechnung an die tatsächliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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, auf das Schärfste. Das sage ich in Richtung des Regimes von Assad, aber auch Russlands, das dem zusieht. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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Voraussetzung für einen erfolgreichen Industriestandort. Bezahlbarkeit zu sichern und die Energiewende hin zu marktnahen erneuerbaren Energien voranzubringen, das entscheidet darüber, ob wir unsere Klimaschutzziele erreichen. Wir werden ein Klimaschutzgesetz verabschieden, um unsere Klimaziele 2030 zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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, wie es heute ist. Es geht also im Kern um ein sehr tiefgreifendes, detailliertes Freihandelsabkommen, das nach dem derzeitigen Stand der Dinge zu verhandeln ist. Es ist entscheidend, dass die Europäische Union der zukünftig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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wenigstens was Spannendes!) Es gibt in der NATO und in der EU nicht ein einziges Mitgliedsland, das der Meinung ist, dass Deutschland zu viel für seine Verteidigung ausgibt. Ängste vor Übermilitarisierung in Bezug auf Deutschland
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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Ihr Innenminister es einmal genannt und wird darin von einem deutschen Obergericht, dem Oberlandesgericht Koblenz, bestätigt, das in der Begründung seiner Entscheidung vom 14. Februar 2017 die bemerkenswerten Sätze schrieb – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]
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und wir fangen damit bei den Alltagssorgen der Menschen an. Nehmen wir zum Beispiel eines der Themen, das mir zunehmend begegnet: Zusammenhalt. Das ist zum Beispiel gute Nachbarschaft, ein Zuhause, in dem man sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.2018 () [PBT/W19/00022]