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, etwa die Frage, wie lange die Einlagerungsphase dauert, wie lange das Monitoring dauert, wie lange wir über die Offenhaltungs- und Rückholungsoption sprechen, ist eine andere Sache. Es ist nicht Sache dieser Generation, das zu bewerten. Aber ich finde, es ist unsere Verantwortung, das zu tun, was wir im Moment beeinflussen können. Das ist der schnellstmögliche Bau des Endlagers für hochradioaktive Abfallstoffe. (Beifall bei der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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das Monitoring dauert, wie lange wir über die Offenhaltungs- und Rückholungsoption sprechen, ist eine andere Sache. Es ist nicht Sache dieser Generation, das zu bewerten. Aber ich finde, es ist unsere Verantwortung, das zu tun, was wir im Moment beeinflussen können. Das ist der schnellstmögliche Bau des Endlagers für hochradioaktive Abfallstoffe. (Beifall bei der CDU/CSU) Ich möchte einen dritten Punkt ansprechen, den Sie in Ihrem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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das zukünftige Endlager errichtet werden soll, wenn wir genau solche Fragen mit guten Argumentationen im Konsens in der Kommission lösen können? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Ich halte eure Forderung, das nicht mit der ersten Teilerrichtungsgenehmigung zu koppeln, für völlig richtig. Aber wenn ihr das im Bundestag in einem Globalantrag zur Abstimmung stellt, wird es abgelehnt. In der Kommission dagegen hat diese vernünftige Forderung gute Aussichten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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nicht zu Ergebnissen. Ich bin politisch auch eher mit der Fahne auf der Barrikade sozialisiert. Aber, liebe Freunde von der Linken, alles hat seinen Ort und seine Zeit. Wir haben mit dem Standortauswahlgesetz, das wir auftragsgemäß evaluieren und verändern, die historische Chance, einen Umgang mit Atommüll zu entwickeln, der in unserer Gesellschaft keine weiteren Wunden schlägt. Der Ort dafür ist die Kommission. Die Zeit ist jetzt. In der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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Das war auch Grundlage der gesetzlichen Entscheidung. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insofern war es richtig, an dieser Stelle jetzt eine klare Regelung zu treffen. Nach dem Nationalen Entsorgungsprogramm, das im Übrigen fristgerecht vorgelegt worden ist, hat die Bundesregierung einen Plan aufgezeigt, wie sie in Zukunft verfahren wird. Sie hat eine offene und ehrliche Bestandsaufnahme des vorhandenen und noch anfallenden Mülls gemacht, und sie hat gesagt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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war der UN-Generalsekretär ohne Hilfe Deutschlands mit seiner Forderung nach einem Waffenstillstand. Das ist schlicht skandalös. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) So verhält sich ausgerechnet Deutschland, ein Land, das im Jemen eine Vermittlungsrolle spielen kann, ein Land, das dort jahrelang, jahrzehntelang Entwicklungszusammenarbeit geleistet hat. Man muss sich einmal vorstellen: Unsere Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben jahrzehntelang für den Wiederaufbau eines Landes mitbezahlt, das gerade
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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Waffenstillstand. Das ist schlicht skandalös. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) So verhält sich ausgerechnet Deutschland, ein Land, das im Jemen eine Vermittlungsrolle spielen kann, ein Land, das dort jahrelang, jahrzehntelang Entwicklungszusammenarbeit geleistet hat. Man muss sich einmal vorstellen: Unsere Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben jahrzehntelang für den Wiederaufbau eines Landes mitbezahlt, das gerade von Saudi-Arabien zerstört wird, und die Antwort der Bundesregierung ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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das im Jemen eine Vermittlungsrolle spielen kann, ein Land, das dort jahrelang, jahrzehntelang Entwicklungszusammenarbeit geleistet hat. Man muss sich einmal vorstellen: Unsere Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben jahrzehntelang für den Wiederaufbau eines Landes mitbezahlt, das gerade von Saudi-Arabien zerstört wird, und die Antwort der Bundesregierung ist monatelang: Wir haben nun einmal Verständnis dafür. – Das ist schlicht nicht hinnehmbar. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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dort. Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel beispielsweise hat bereits zwei Provinzen unter seiner -Kontrolle. Der „Islamische Staat“ versucht, einen Keil zwischen den schiitischen und den sunnitischen Bevölkerungsteil zu treiben, das auszunutzen, das zu schüren und damit seine eigene Agenda zu verfolgen. Vor diesem Hintergrund könnte man wirklich den Eindruck haben, dass dieses Knäuel aus verwirrten und verwirrenden Beziehungen kaum aufzulösen ist. Trotzdem glaube ich, lieber Herr Nouripour,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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drin!) Aber es sind vor allen Dingen Machtspiele im Land, und es geht vor allen Dingen um ökonomische Frustration und Benachteiligung von Minderheiten und Bevölkerungsgruppen. Es ist also vor allen Dingen ein jemenitisches Problem, das man tatsächlich im Land lösen kann. Das gibt letztlich Hoffnung. (Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es gibt gar kein Land mehr!) Auch wenn die Gespräche in Genf ergebnislos abgebrochen worden sind,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2015 () [PBT/W18/00115]
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Kolleginnen und Kollegen. Ich vertraue da selbstverständlich auch auf unsere Bundeskanzlerin, die vor zwei Jahren in einem Interview gesagt hat, dass die Renteneinheit 2020 erreicht sein soll und dass sie bis 2017 ein Gesetz anstrebt, das den Fahrplan zur vollständigen Angleichung der Rentenwerte in Ost und West festschreibt. Ich vertraue darauf, dass wir sagen, was wir tun, und dass wir tun, was wir sagen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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haben sie resigniert. Sie sind schlicht und ergreifend machtlos. Sie müssen immer wieder diesen Kampf aufnehmen, immer wieder darauf pochen, dass sie nicht wie Degradierte behandelt werden. Das geschieht nicht durch offene Anfeindungen, das geschieht auch nicht durch eine Ohrfeige, sondern das geschieht ganz still, zum Beispiel auf dem Lohnzettel, auf dem Rentenbescheid und im Portemonnaie. Der Kfz-Mechaniker bekommt immer noch durchschnittlich 500 Euro weniger, obwohl er dieselbe Ausbildung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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zu ändern? Ich muss sagen: Da haben Sie in der Vergangenheit wirklich gepennt oder das Problem nicht ernst genommen. (Mark Hauptmann [CDU/CSU]: Ach was! Es ist eine Frechheit, das von Ihnen hören zu müssen!) Seit über 15 Jahren wissen wir, dass wir im Osten manifeste rechte Strukturen haben. Anstatt langfristig geeignete Institutionen zu fördern, haben Sie jahrelang Programme mit einer Dauer von zwei bis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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dann lässt sich schon feststellen, dass sich die biedere, vielleicht altbackene Form des Hausfrauendaseins doch ein bisschen gewandelt hat. Daran kann man doch anknüpfen. Das sind die Ansatzpunkte für ein fortschrittliches und zukunftsorientiertes Bild, das dann auch für Gesamtdeutschland gelten kann. Meine Damen und Herren, ich, meine Generation und auch meine Fraktion, die Linke, haben keine Lust mehr, möglicherweise noch einmal ein Vierteljahrhundert zu warten, bis Sie die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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. Geschätzter Herr Kollege, wenn ich mich über das Altenburger Land informieren will, dann vertraue ich den Aussagen des direkt gewählten Abgeordneten des Altenburger Landes. Er sitzt in meiner Fraktion. Zweitens. Das Bild, das Sie von Thüringen und den neuen Bundesländern zeichnen, ist doch im Jahr 2016 nicht mehr zutreffend. (Frank Tempel [DIE LINKE]: Das sind Zahlen! Fakten!) Schauen Sie sich doch bitte an,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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ist das Weltbild der Union in dieser Regierungskoalition – die Menschen in den Städten und im ländlichen Raum nicht gegeneinander ausspielen; denn für uns ist jeder Mensch, egal wo er in Deutschland lebt, ein Individuum, das wir fördern wollen und müssen und in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft rücken müssen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Deswegen brauchen wir aktive ländliche Räume. Deswegen fördern wir sie seitens der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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in Sachsen, die davor waren, werden benannt – richtig. Es ist davon die Rede – auch richtig –, dass wir in Ostdeutschland den niedrigsten Ausländeranteil und die höchste Fremdenfeindlichkeit haben. Fremdenfeindlichkeit ohne Fremde, das muss man erst einmal hinkriegen, meine Damen und Herren. Es geht aber eben auch – deswegen ist es gut, dass Roland Jahn hier sitzt; ich freue mich darüber – immer um die Frage: Was ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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, das Vertrauen in die intellektuelle Qualität des öffentlichen Urteils im Westen hat von Anfang an gelitten. Wer sich noch daran erinnert, dass in den 70er- und 80er-Jahren im Westen niemand mehr Beachtung gefunden hat, der das Thema deutsche Einheit in den Mund genommen hat, und dass später die ganze westdeutsche Gesellschaft nicht bemerkt hat, welchem kollektiven Irrtum sie unterlegen ist, muss sich doch nicht wundern, wenn man in Ostdeutschland jetzt sagt:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft: Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist die Antibiotikaminimierungsstrategie eine schwierige Angelegenheit. Sie ist deswegen besonders wichtig, weil sie ein Thema anspricht, das uns nicht nur in der Landwirtschaft, in der Tierproduktion, sondern auch und insbesondere im Gesundheitswesen betrifft. Daher besteht die sicherlich etwas außergewöhnliche Situation, dass zu dem Antrag von zwei Fraktionen des Deutschen Bundestages gleich zwei Bundesminister
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie beteiligt –, wenn es um die Forschung geht. Eine gute Forschung, die international zusammenarbeitet, wurde angemahnt. Ich kann Ihnen sagen: Genau das geschieht. Das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung, das zur Helmholtz-Familie gehört und vom Bund nachhaltig gefördert wird, ist eine der herausragenden Forschungseinrichtungen. Gerade vor wenigen Tagen hat das in Braunschweig beheimatete Netzwerk zusammen mit acht anderen Spitzenorganisationen in der Welt eine Allianz gegründet, um das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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Diese leiden darunter, dass sie keine Antwort auf das Wie geben können. Diese beschreiben nur ein Ob. Hier setzen wir an. Wir müssen uns an dieser Stelle natürlich darauf verlassen können, dass das Erfassungssystem, das wir im Rahmen der AMG-Novelle 2011 auf den Weg gebracht hatten, funktioniert. Lieber Friedrich Ostendorff, zur Wahrheit gehört dazu, dass wir nicht gezwungen worden sind. Wir haben diese Novelle 2011 aus eigener Kraft auf den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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Aber Viren und Bakterien sind etwas Unterschiedliches. Eine Grippe ohne Superinfektion, also ohne zusätzliche bakterielle Infektion, ist eine Viruskrankheit. So gerne man auch mit einem Antibiotikum nach Hause möchte: Wenn der Arzt sagt, das hilft nicht gegen Viren, dann ist das ein Grund, ihm stärker zu vertrauen und nicht etwa zu sagen: Der hilft mir nicht genug. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie der Abg.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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die Tierheime zu entlasten und die unsägliche rechtliche Unterscheidung zwischen herrenlosen Tieren und Fundtieren, die dazu führt, dass die Tierheime in den Kommunen chronisch unterfinanziert sind, endlich aufzuheben. Das können nicht die Kommunen machen, das können auch nicht die Länder machen; hier ist der Bund gefordert. Deshalb finde ich, dass der Minister nicht nur einen runden Tisch zum Thema Tierheime veranstalten sollte, sondern er sollte auch das Recht so ausgestalten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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und könnten Verstöße sanktioniert werden. Das würde auch kein Geld kosten; denn man müsste nicht extra Strukturen schaffen. Man könnte sich fragen: Warum wird das nicht schon genutzt? Meine Redezeit würde nicht reichen, das jetzt zu erklären. Sie können aber auf meine Homepage gehen. Panorama und WISO haben sich schon im April dieses Themas angenommen und das in Fernsehbeiträgen gebracht. Ich habe das kommentiert und erklärt. Das kann man da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]
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/CSU) Ich will nicht verhehlen, dass uns das manchmal andersherum genauso geht, liebe Kollegin Ulla Jelpke. Aber bei diesem Gesetzentwurf geht es ja nicht um eine Gruppe, sondern um ein Phänomen, auf das ich im Folgenden eingehen will. Es geht hier um die Hells Angels, die Bandidos, die Outlaws, die Mongols. Bei diesen Rockergruppierungen geht es doch nicht mehr ums Motorradfahren, um Tattoos oder Machotum, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2016 () [PBT/W18/00194]