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jetzt, am Anfang, beseitigen kann. Damit meine ich die vorstationären Notfallleistungen, die weder personell noch sächlich vom Notfalldienst der KBV erbracht werden können, wie wir alle wissen. Hier gibt es ein Gap, das man schon jetzt schließen könnte. Das hat nichts mit Investitionsfinanzierung oder anderen Finanzierungsarten zu tun. Das ist ein echter Finanzierungsbedarf, dem entsprochen werden muss. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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, dass sich die Länder endlich einmal zu ihrer Aufgabe bekennen, nämlich die Investitionen zu bezahlen. (Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen es ja auch können!) Kern des Problems, das die Krankenhäuser momentan haben, ist doch, dass sie verdienen müssen, um das auszugleichen, was die Länder nicht zahlen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Sie vermissen angeblich ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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nichtärztliche Personal gedacht. Aus der SPD kam in Person des Kollegen Lauterbach der Hinweis, es sei politisch sinnvoller, sich nur auf das Pflegepersonal zu beziehen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Die Idee, das so zu machen, ist richtig, um klarzustellen, dass es um die Pflegequalität geht, darum, Pflegestellen zu schaffen, und insbesondere darum, Pflegestellen dauerhaft zu erhalten. Das Spannende im Zusammenhang mit den 500 Millionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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reicht – mir reicht es übrigens auch nicht –, der wird mit Freude feststellen, dass die Koalition gerade die Flüchtlingskrise zum Anlass genommen hat, bei der Kinderbetreuung noch einmal nachzulegen. Mit dem sogenannten Asylpaket, das wir hier vor drei Wochen beschlossen haben, werden die für das Betreuungsgeld vorgesehenen Mittel nach und nach auf die Länder übertragen, damit sie dieses Geld ihrerseits so, wie sie es vor Ort brauchen, in den Ausbau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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ich, dass sich der Beifall der SPD bei diesem Thema in Grenzen hält. Aber als große Volkspartei muss sie schon zur Kenntnis nehmen, dass der Mehrheit der Eltern mit kleinen Kindern etwas weggenommen wird, für das sie sich entschieden haben. Zumindest in Baden-Württemberg, ja, ich denke, in ganz Deutschland ist die Möglichkeit, sich für einen Kitaplatz zu entscheiden, gegeben. Trotzdem hat sich die große Mehrheit bis zum Sommer für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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Mit dem Kindergeld zum Beispiel! Und mit dem Elterngeld!) Statt den vorliegenden Anträgen der Opposition zuzustimmen, fordere ich die Landesregierungen – vor allem in Stuttgart, aber auch in allen anderen Bundesländern – auf, das von der Bevölkerung gewollte und akzeptierte Betreuungsgeld auf Landesebene den Familien zur Verfügung zu stellen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU/CSU – Sönke Rix [SPD]: Schade, wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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Plätzen, die wir sowieso brauchen, weil sie schon vorher fehlten, on top. So viel zum Ausbau. Das heißt, hier brauchen wir zusätzliche Gelder. Ich bin mir nicht sicher, ob das Geld, das jetzt an die Länder fließt, dafür reichen wird, und da sprechen wir noch gar nicht von der Qualität, die wir vor Ort brauchen, zum Beispiel im Hinblick auf die Sprachförderung. Herr Felgentreu, Sie haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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deshalb ist es wichtig, dass wir bundesweite Mindestqualitätsstandards formulieren. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Unabhängig vom Betreuungsgeld haben wir zwischenzeitlich einiges erreicht, zum Beispiel die Einführung des Elterngeldes Plus oder die des Kita-Plus-Programms, das jetzt angelaufen ist. Die teilnehmenden Kitas können ihre Öffnungs- und damit Betreuungszeiten flexibler gestalten. Zielgruppen sind unter anderem Schichtarbeiterinnen und Schichtarbeiter, Berufsrückkehrerinnen, Selbstständige sowie Berufsgruppen, deren Arbeitszeiten außerhalb der üblichen Kitaöffnungszeiten liegen. Zielgruppe sind
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diesem Grund sind hier Sicherheitsnetze für den Ausnahmefall unverzichtbar. Die Landwirtschaft in Deutschland genügt den weltweit höchsten Standards, was Umweltschutz und Qualität der Lebensmittel angeht. Darum halten wir an unserem Leitbild der bäuerlichen Landwirtschaft fest, das getragen ist von den Landwirten und ihren Familien vor Ort. Das wollen wir dauerhaft sichern. Dazu benötigen wir politische Handlungsmöglichkeiten in Krisenfällen, auch zur Sicherung dieser von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung gewünschten bäuerlichen Struktur. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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. Wir haben die Marktordnungen einmal eingeführt, um die Europäer mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln dauerhaft versorgen zu können. Das war in den 50er-Jahren. Zwischenzeitlich ist die agrarische Produktion gewachsen, und zwar auf ein Maß, das wir uns damals nicht vorstellen konnten. Wir haben diese Politik begonnen, weil die marktregulierenden Eingriffe letztendlich bis 1992 zu teuer geworden sind: Fast 70 Prozent des europäischen Haushaltes wurden für entsprechende Subventionen und Marktordnungsmittel ausgegeben. Dem
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zu bieten. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Für diese unsere Sorge werden wir angefeindet. Uns wird vorgeworfen, wir würden die schlechten Preise herbeireden. An dieser Stelle möchte ich einmal das Ministerium zitieren, das vor wenigen Tagen erklärte: Zusätzlich zum andauernden weltweiten Rückgang der Nachfrage nach Milch und Milcherzeugnissen insbesondere infolge des Rückgangs der Ausfuhren nach Russland und China und nach Ende der Milchquote ist es zu einer weiteren Belastung des Milchmarktes gekommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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! Liebe Besucherinnen und Besucher! Heute ist eigentlich ein guter Tag, um uns mit Nordafrika zu befassen. Der tunesische Ministerpräsident Habib Essid hat vor wenigen Stunden Bundeskanzlerin Merkel getroffen. Und Tunesien ist das Land, das uns beim Blick auf den Raum Nordafrika noch Hoffnung gibt. Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Frau Kollegin, einen Moment. – Ich bitte jetzt alle, die sich dort hinten unterhalten, den Saal zu verlassen. (Anja
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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eine kritische Zivilgesellschaft, vor Ort existieren darf. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Das muss gewährleistet sein, bevor die Länder Gelder von uns bekommen. Das ist das Minimum, das wir erwarten. Ich wünsche mir wirklich, dass wir nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen, sondern bei unserer Haltung zu Menschenrechten bleiben, intern wie extern. Ich danke Ihnen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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in dem Recht auf freie Meinungsäußerung, in Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, in der Unabhängigkeit der Gerichte und im Kampf gegen Korruption widerspiegeln sollte. Man verständigte sich auf das „More for more“-Prinzip, durch das die Unterstützung für die Partnerstaaten stärker an Bedingungen geknüpft wurde. In der Praxis bedeutet das, dass diejenigen Länder in eine engere Bindung zur Europäischen Union treten können, in denen der Reformprozess weiter fortgeschritten ist. Das „
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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Ruanda abgegeben haben, dass wir so etwas nie wieder geschehen lassen wollen, auch halten. Die Meldungen aus Burundi, wo es wieder gegen die Tutsi geht, sind sehr alarmierend. Es gibt ein Ultimatum, das am Samstag ausläuft. Ich glaube, dass wir uns gegebenenfalls nächste Woche im Deutschen Bundestag dieser Frage widmen müssen. Wir werden das im Auswärtigen Ausschuss besprechen. Ich glaube, dass wir eine gute Vorlage der Bundesregierung für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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Skandal; Staatsminister Roth hat ihn bereits angesprochen. Obwohl schon November ist, ist erst rund die Hälfte der für 2015 zugesagten Gelder zur Versorgung der Flüchtlinge bei der UNO eingegangen. Hier wiederholt sich das Versorgungsdrama, das wir in diesem Jahr schon in Syrien erleben mussten; Sie haben darauf hingewiesen. Bald werden Rationen gekürzt werden müssen. Das darf doch nicht wahr sein! Herr Staatsminister, ich wünsche mir eine diplomatische Initiative der Bundesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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Bundesregierung muss sich energisch dafür einsetzen, dass der UN-Sicherheitsrat endlich ein Waffenembargo für den Südsudan beschließt. Die Europäische Union ist vor einem Jahr vorangegangen, und die UNO sollte endlich folgen. Wir dürfen nicht nachlassen, das einzufordern. UNMISS hat große Probleme. UNMISS schafft es nicht, alle Menschen im Südsudan zu schützen und zu versorgen. Aber für Hundertausende ist UNMISS Zuflucht und Rettung. Ich will den Kolleginnen und Kollegen von der Linksfraktion
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unmittelbar Auswirkungen auf Gewaltkonflikte haben. Man kann im Südsudan sehen, dass die Dürreperiode im Sommer dazu geführt hat, dass die ohnehin schon spärlichen Ernten noch weiter gemindert worden sind. All das ist ein Kompott, das letztendlich dazu führt, dass Fluchtursachen entstehen. Wenn man sich den Südsudan anschaut, kann man eine Bevölkerung sehen, die zu 65 Prozent jünger als 25 Jahre ist, man sieht ein Land, in dem eine Geburtenrate
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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Empfehlungen des Gutachtens zu beginnen. Sie sagen: zu aufwendig, zu teuer, nicht machbar. – Stattdessen beschimpft man sämtliche Unterstützer als „Empörungsindustrievertreter“. Herr Röring wird es sich gleich nicht nehmen lassen, das noch mal auszubreiten. Ich glaube, dass wir gleich von ihm etwas zum Thema Massentierhaltung hören. Ich sage schon mal vorweg, dass weder im Antrag der Linken noch in unserem Antrag das Wort „Massentierhaltung“ vorkommt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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einer politischen Lösung zu arbeiten, der alle Parteien und Gruppierungen zustimmen könnten, dürfte im Moment zu den frustrierendsten Aufgaben der internationalen Diplomatie gehören. Vor diesem Hintergrund relativiert sich aus meiner Sicht das überwiegend schlechte Zeugnis, das der UNAMID-Mission oft ausgestellt wird. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat jedenfalls als Reaktion auf die geringen Fortschritte bei der Umsetzung des Doha-Friedensabkommens und angesichts der nach wie vor katastrophalen humanitären Lage in Darfur im letzten Jahr eine Neuausrichtung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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ist es deshalb, dass die internationale Gemeinschaft die VN-Mission UNAMID weiter unterstützt. Die Bundesregierung ist dazu bereit, sich auf gleichbleibendem Niveau mit Soldatinnen und Soldaten dort zu engagieren. Deutschland ist das einzige europäische Land, das sich an einer zu Recht afrikanisch dominierten Mission personell beteiligt. Aber wir stehen mit vielen anderen zusammen, um diesen Auftrag zu erfüllen. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten besetzen Stabsfunktionen in den Bereichen Einsatzsteuerung, Logistik, Aus-
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bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Dr. Karamba Diaby (SPD): Herr Präsident! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Grünen greift ein hochaktuelles Thema auf, das uns dauerhaft beschäftigen wird. Es geht um die Bildungschancen der nach Deutschland geflüchteten jungen Menschen. Wir stimmen völlig darin überein, dass ein Ruck durch unsere Bildungslandschaft gehen muss. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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sie vielleicht in ein Hochschulstudium starten möchten. Unsere Aufgabe ist es, für die nötigen Rahmenbedingungen zu sorgen sowie dafür, dass Integration durch Bildung möglich wird. Ministerin Wanka war eines der ersten Mitglieder der Bundesregierung, das mit konkreten Bildungsmaßnahmen und nicht nur mit leeren Worten darauf reagiert hat; darüber habe ich mich sehr gefreut. 130 Millionen Euro zusätzlich will das BMBF für Flüchtlinge investieren. Von diesem Geld soll durchaus ein Gutteil in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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: die zügige Bestandsaufnahme der Studierfähigkeit, die unbürokratische Anerkennung von Hochschulzugangsberechtigungen und erst recht der Ausbau fachsprachlicher und propädeutischer Studienvorbereitung. Auch ich hatte mir vorgenommen, heute Abend besonders ausdrücklich und dankend das Engagement zu erwähnen, das bereits an ganz vielen Hochschulen erfolgt. Viele Beispiele haben wir gehört. Ich brauche sie nicht zu wiederholen, obwohl sie es wert wären. Ich will einmal ergänzend die Initiative der Universität Leipzig nennen, die geflüchtete Wissenschaftler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2015 () [PBT/W18/00133]
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nicht zu wiederholen, obwohl sie es wert wären. Ich will einmal ergänzend die Initiative der Universität Leipzig nennen, die geflüchtete Wissenschaftler in Kontakt mit deutschen Kollegen bringen will. Ein Beispiel aus meinem Wahlkreis, über das wir noch nichts gehört haben, ist die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, die schon mittel- und langfristige Kooperationen mit örtlichen Unternehmen und Verbänden plant, um eine Art internationale Talentakademie aufzubauen. (Beifall bei der SPD) Wie gut,
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