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einzige Medium, das hier nicht korrekt berichtet hat. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Lügenpresse“!) Meine Damen und Herren, das alles sind Fakten, die wir aufgeklärt haben, und Fakten sind keine Skandale. Aber bis zur letzten Minute – wir erleben das heute – wird von Linken und Grünen nur skandalisiert. Sinn und Zweck eines Untersuchungsausschusses ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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der Reform wurde auch für die Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes Rechtssicherheit geschaffen. Mir ist wichtig, zu sagen: Die Mitarbeiter der Nachrichtendienste sind ein ganz entscheidender Faktor. Ohne Frage: Es gab gerade beim BND Fehlverhalten, das abgestellt werden musste und auch abgestellt wurde. Dies rechtfertigt aber nicht, die Mitarbeiter unserer Nachrichtendienste in ein bestimmtes Licht zu rücken. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir als Union stehen hinter unseren Nachrichtendiensten und ihren Mitarbeitern;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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die er nach Gutdünken auch gegen die eigene Bevölkerung einsetzen kann. Dafür braucht er Geld und technische Unterstützung. Beides bekommt er: das Geld aus Katar und die technische Unterstützung von Rheinmetall. Die Bundesregierung meint, das ginge sie alles nichts an, weil Rheinmetall weder Schrauben noch Blaupausen exportiert, sondern nur eigenes Personal. Und tatsächlich hat das deutsche Kontrollregime da eine Lücke, so groß wie ein Scheunentor. Wir Grüne fordern ein Rüstungsexportkontrollgesetz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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Jan van Aken [DIE LINKE]: Keul heißt sie!) müssen wir doch feststellen, dass wir wirklich keinen Mangel an Diskussionen über Rüstungsexporte und Rüstungskontrolle in diesem Hause hatten. Durch das neue Regularium, das diese Koalition vereinbart hat – mit Vorabinformationen, mit vorgezogenen Berichten –, haben wir eine große Dichte an Debatten. Über den gleichen Panzer wird drei Mal gesprochen, sodass das Publikum wahrscheinlich langsam gelangweilt ist. (Hans-Christian
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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Sie versuchen, hier so zu tun, als ob Sie bereit seien, Verantwortung in der Welt zu übernehmen; Sie machen sich aber einen schlanken Fuß, wenn es ernst wird. Das ist das Problem, das Sie haben. (Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie doch mal was zu den Argumenten!) Sie wollen das weiter theoretisieren und diskutieren. Das führt uns aber kein Stück weiter. (Sylvia
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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!) Dazu müssen sie mit bestem Gerät ausgestattet sein. (Katja Keul [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Krieg im Nahen Osten ist nicht im Interesse der Bundesrepublik!) Wenn wir ein gutes Gerät haben, das auch andere haben wollen, und wir das nach sorgfältiger Prüfung dorthin verkaufen, ist das eine logische und richtige Politik; das wollen wir gerne so weitermachen. (Dr. Frithjof Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hört
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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van Aken (DIE LINKE): Ich finde es falsch, aber dann ist es so. – Ich finde es auch deswegen falsch, weil mir in den letzten Tagen immer ein Bild vor Augen kommt, das mich überhaupt nicht mehr loslässt: Ich stelle mir vor, dass, wenn der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Katar weiter eskaliert, es tatsächlich zum Krieg kommt, und dass es dann deutsche Kampfbomber sind, die deutsche Leopard-Panzer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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in der Hauptstadt, gefunden, und wenn sie nicht explodieren, dann kann man sehen: direkt aus der Rheinmetall-Fabrik auf Sardinien nach Saudi-Arabien geliefert und im Krieg im Jemen eingesetzt. Das ist ein schmutziges Geschäft, das Sie zu verantworten haben, Herr Jung. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dann gibt es natürlich noch die Waffenlieferungen an die Peschmerga im Nordirak. Die Waffen wurden den Peschmerga geschenkt, damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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, dass Sie das nicht sehen; wir tun das aber. Vor diesem Hintergrund müssen wir die Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Tätigkeit in unserem Land ausgewogen halten. Zweiter Punkt. Das duale Versicherungssystem aus GKV und PKV, das Sie abschaffen wollen, (Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Das Zweiklassensystem wollen wir abschaffen!) ist ein echter Innovationsfaktor, weil der Wettbewerb zwischen beiden Systemen bewirkt, dass sie sich miteinander vergleichen. Dadurch entsteht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2017 () [PBT/W18/00242]
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Maschinenbau haben, von innovativen Werkstoffen aus Stahl abhängt. Ich habe ein Beispiel mit Blick auf die Wasserkraft in Niedersachsen, wo inzwischen die Salzgitter AG – um dieses Unternehmen anzusprechen – in ein großes Wasserrad investiert, das auch bei Niedrigwasser die Möglichkeit eröffnet, verlässlich Strom zu produzieren. Ich will gar nicht davon reden, dass wir seit gestern eine Entscheidung der Bundesregierung in Sachen Elektromobilität haben. Wir wissen, dass es ein Problem mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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Vielleicht ist aber noch hinzuzufügen, dass die Menschen, die diesen Job machen, ihn unter schwersten Arbeitsbedingungen machen: Hitze, Staub und Lärm. Ich glaube nicht, dass viele von uns hier Lust hätten, das zu machen. Ich sage: Auch deshalb haben die Menschen unseren Schutz, den Schutz der Politik verdient, wenn es um ihre Arbeitsplätze geht. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Ziel der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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Sie mit Ihrer Politik mit auslösen. (Beifall bei der LINKEN) Nun zu China. Ja, die Konjunktur geht auch dort zurück. Die Überkapazität beim Stahl wird auf das Doppelte des jährlichen Produktionsvolumens geschätzt, das in ganz Europa vorhanden ist. Die Stahlproduktion in China findet unter Lohn- und Umweltdumping statt. Schon jetzt laufen mehrere Verfahren wegen unlauterer Praktiken gegen China. Die Überproduktion hat den weltweiten Verfall der Stahlpreise befördert. Das bringt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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, nicht nur den Stahl. Da bestehen doch die gleichen Sorgen. Drittens. Die EU muss handlungsfähig werden. Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass die Blockade der nötigen Schutzmaßnahmen, also das Schwarze-Peter-Spiel, das derzeit vorherrscht, endet. Die EU-Kommission hat vor drei Jahren – vor drei Jahren! – effektivere handelspolitische Schutzmaßnahmen vorgeschlagen. Das Europäische Parlament hat sich positiv dazu verhalten. Und jetzt läuft das Schwarze-Peter-Spiel im Rat. Hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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wofür die Vereinigten Staaten von Amerika 9 Monate brauchen, 20 Monate benötigen, und dass wir eine Reform dieser Schutzmaßnahmen, sozusagen völlig neue, brauchen. All das haben wir getan. Es ist natürlich richtig, das beim G-20-Gipfel auf die Tagesordnung zu setzen, aber, Frau Andreae, der ist erst nächstes Jahr. Bis dahin kann es passieren, dass es bei uns schon zu einem erheblichen Abbau von Arbeitsplätzen in der Stahlindustrie kommt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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gleich, worin das Problem besteht. Wenn jemandem das Wasser bis zum Hals steht, (Volker Kauder [CDU/CSU]: Dann braucht er einen Schnorchel!) dann besteht bei jedem Glas Wasser, das Sie zusätzlich hineinschütten, die Gefahr, dass er dabei ersäuft. (Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt eine alte Handwerkerregel, die besagt: Nach „fest“ kommt „ab“. (Heiterkeit und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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ganz offen: Ich bin dafür, dass Europa seine Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber 1990 um mindestens 20 Prozent verringert. (Zuruf der Abg. Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Das ist das Klimaschutzziel, das sich Europa gemeinschaftlich gesetzt hat. Deutschland muss dabei übrigens eine Verringerung um 40 Prozent schaffen, damit das überhaupt klappt. Aber ich bin auch dafür, dass das Ziel, das sich Europa gesetzt hat, dass der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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– Das ist das Klimaschutzziel, das sich Europa gemeinschaftlich gesetzt hat. Deutschland muss dabei übrigens eine Verringerung um 40 Prozent schaffen, damit das überhaupt klappt. Aber ich bin auch dafür, dass das Ziel, das sich Europa gesetzt hat, dass der Anteil der Industrie bis 2020 20 Prozent am europäischen Bruttoinlandsprodukt beträgt, die gleiche Verbindlichkeit hat. Denn die Menschen werden uns beim Klimaschutz nicht folgen, wenn in der Kombination aus unfairem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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ab und zu einmal darlegen. Kollege Krischer hat, wenn ich es richtig verstanden habe, die Ausführungen des Ministers bestritten, dass in den USA die Kosten so viel geringer sind. Es gibt ein Beispiel, das Sie alle kennen. Es stammt nicht aus dem Stahlbereich. Aber weil diese Problematik angesprochen wurde und ich es zufällig parat habe, will ich es anführen: Die Firma Aurubis in Hamburg, die größte deutsche Kupferhütte,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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Nein, es geht hier um ein Herzstück der deutschen Industrie, es geht um den industriellen Standort in Deutschland in Gänze. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Frau Höhn, das, was Sie gesagt haben (Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: War gut!) – nein –, zeigt, dass Sie kein Verständnis von Wertschöpfung in Deutschland haben. (Widerspruch beim
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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gibt es einen Totstellreflex. Bis heute hat Frau Nahles noch nicht einmal einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Rückkehrrecht in Vollzeit ermöglicht, obwohl das in der Koalitionsvereinbarung festgeschrieben worden ist. Das kritisieren nicht nur wir, das kritisieren auch der DGB und viele andere Verbände. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Diesen Stillstand können wir uns nicht weiter leisten. Wir brauchen eine andere, eine Politik für flexible Arbeitszeiten, die so beweglich ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag der Grünen enthält ein realistisches und unterstützenswertes Element. Das ist die Forderung nach einem Rückkehrrecht auf Vollzeit, wenn jemand zeitweise Teilzeit gearbeitet hat. Ich finde, das muss dringend eingeführt werden. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Aber ansonsten ist dieser Antrag schon sehr merkwürdig. Er ist eine Mischung aus Ahnungslosigkeit und Weltfremdheit. (Zurufe von der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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Homeoffice mit den Arbeitszeiten der Kollegen und der Bereitstellung von Büroorganisation in Einklang zu bringen. Deshalb sehe ich den von Ihnen in Ihrem Antrag geforderten Ausbau der Arbeit im Homeoffice als diskussionsbedürftig an. Ein wichtiges Thema, das wir bei der ganzen Diskussion nicht aus den Augen verlieren sollten, ist die Arbeit in Teilzeit. Zweifelsfrei entscheiden sich viele Beschäftigte in Deutschland bewusst für eine Reduzierung der Stundenzahl. Vor allem viele Arbeitnehmerinnen verringern nach der Geburt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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und sich selbst wieder einkriegen können. Es tut mir leid, an dieser Stelle kommt mir das – – Ich sage das jetzt nicht; das wäre unparlamentarisch. Wir müssen deutlich sagen: Das ist unverschämt, das verursacht Übelkeit. Solchen Äußerungen müssen wir klar und deutlich gemeinsam entgegentreten. (Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Elisabeth Winkelmeier-Becker [CDU/CSU]) Mithin: Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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§ 177 und 179 StGB fällt, stellt man fest: Es gibt überraschende Schutzlücken in der Strafbarkeit. Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe hat dazu etliche Fälle aus der Praxis zusammengestellt, die absolut strafwürdiges Verhalten beschreiben, das von §§ 177 und 179 StGB heute aber nicht erfasst wird. Das hat in der Tat damit zu tun, dass wir es hier mit einem Nötigungstatbestand zu tun haben, bei dem man letztendlich von der Erwartung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]
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gravierende Schutzlücken für die Betroffenen aufweist. Ich will Ihnen drei Beispiele nennen: Es geht um die Mutter, die aus Angst um ihre im Nebenzimmer schlafenden Kinder keine Gegenwehr leistet, es geht um das Opfer, das sich aus Angst vor schweren Verletzungen nicht wehrt, und es geht um Überraschungsfälle, in denen die Frau im Schlaf überrumpelt wird und sich deshalb nicht genug wehren kann. In all diesen Fällen wurden die Täter nicht angeklagt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2016 () [PBT/W18/00167]