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mit den Illustrationen von Eight Shimotsuki. 2015 wurde eine Anime-Adaption ausgestrahlt, die auch auf Deutsch erscheint. Handlung Vor 16 Jahren hat die Regierung Japans das „Gesetz zur Gesundheitserziehung zur öffentlichen Ordnung und guten Sitten“ (, Kōjo ryōzoku kenzen ikusei hō) in Kraft gesetzt, durch das alle sexuellen Darstellungen und Äußerungen verboten wurden. Zur Durchsetzung muss jeder Bürger ein Halsband tragen, das automatisch und unverzüglich jeden Verstoß an die Sittenpolizei meldet. Tanukichi Okuma () war zuvor an der wegen der vielen Verstöße berüchtigtsten Mittelschule Japans
Shimoneta to Iu Gainen ga Sonzai Shinai Taikutsu na Sekai by 84.165.155.71, u.a. () [WPD17/S86/03716]
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um eine geringfügig veränderte Fassung des Entwurfs, der bereits seit 1920 Gültigkeit besaß und von Eduard Rosenthal ausgearbeitet worden war. Die Verfassung wurde durch Unterschrift der leitenden Staatsminister Arnold Paulssen, Carl Freiherr von Brandenstein und August Frölich in Weimar in Kraft gesetzt. De jure besaß die Verfassung von 1921 bis zur Verabschiedung einer neuen Landesverfassung am 20. Dezember 1946 Gültigkeit. De facto verlor die Verfassung ihre Funktion mit der Einführung des Gesetzes zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich am 31. März
Verfassung des Landes Thüringen by Wheeke, u.a. () [WPD17/V32/16322]
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H. Stafford antrat. Nach zwei Wiederwahlen konnte er bis zum 3. Januar 1939 drei Legislaturperioden im Kongress absolvieren. In dieser Zeit wurden die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung verabschiedet. Im Jahr 1933 wurde auch der 21. Verfassungszusatz beraten und in Kraft gesetzt. Während seiner Zeit im Kongress war O’Malley Mitglied des Democratic National Congressional Committee. Bei den Wahlen des Jahres 1938 unterlag er dem Republikaner Lewis D. Thill. Nach seinem Ausscheiden aus dem US-Repräsentantenhaus nahm Thomas O’Malley seine früheren Tätigkeiten wieder auf
Thomas O’Malley by DerHexer, u.a. () [WPD17/T60/27023]
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mini|Richard Bourke, 6. Earl of Mayo und Generalgouverneur und Vizekönig von Indien, der 1871 den Criminal Tribes Act in Kraft setzte Mit dem Criminal Tribes Act (CTA) oder Erlass über gemeingefährliche Stämme wird eine Gesetzesgebung in Britisch-Indien bezeichnet, die sich über mehrere Jahrzehnte entwickelt hatte. Sie nahm 1871 ihren Anfang und fand zuerst in nordindischen Fürstenstaaten Anwendung. Mit dem CTA wurden
Criminal Tribes Act by Lómelinde, u.a. () [WPD17/C62/16511]
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Mapes' Zeit im Kongress wurden dort der 16., der 17., der 18., der 19., der 20. und der 21. Verfassungszusatz verabschiedet. Zwischen 1933 und 1939 wurden die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt beraten und in Kraft gesetzt. Mapes' Partei stand diesen Reformen aber eher kritisch bis ablehnend gegenüber. Zwischen 1919 und 1921 war Mapes Vorsitzender des Ausschusses zur Verwaltung des Bundesbezirks District of Columbia. Er starb am 12. Dezember 1939 in New Orleans und wurde in Grand
Carl E. Mapes by APPER, u.a. () [WPD17/C61/24417]
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den anderen Quäkern deportiert. In der Folge führten alle Mitglieder der New England Confederation Maßnahmen ein, die es ihnen erlaubten, Quäker ohne Verzögerung aus ihrem Zuständigkeitsbereich zu entfernen. Die zunächst beschlossenen Maßnahmen waren jedoch unzureichend, so dass härtere Gesetze in Kraft gesetzt wurden. Wiederholt gefasste wurden mit dem Abschneiden ihrer Ohren und, beim dritten Vorfall, durch das Durchbohren ihrer Zunge mit einem glühenden Eisenstab bestraft. Im Jahr 1658 wurde die Strafe für das dritte Vergehen auf Exekution erhöht, sofern der Verurteilte nicht
John Endecott by Lómelinde, u.a. () [WPD17/J70/31118]
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Napoleon selbst war bestrebt, ein Mittel zur Kontrolle der jüdischen Gemeinde zur Verfügung zu haben und gleichzeitig die Juden als Bürger in seine französische Gesellschaft zu integrieren. Die Statuten des Konsistoriums wurden durch kaiserlichen Erlass am 17. März 1808 in Kraft gesetzt. Von jüdischer Seite wurde der Erlass bald als „Décret infame“ (wörtlich: das schändliche Dekret) bezeichnet, insofern es wieder diskriminierende Vorschriften für Juden einführte und das napoleonische Frankreich damit einen Rückschritt gegenüber früheren emanzipierenden Gesetzen vollzog. Trotz der grundsätzlichen Trennung von
Erstes Kaiserreich by Jaellee, u.a. () [WPD17/E57/03464]
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den Plan Healthy PA vor, der insbesondere das Programm Medicaid mehr Menschen zugänglich machen soll. Im August 2014 unterzeichnete Corbett das entsprechende Gesetz, und nachdem im September die Bundesbehörden diesem Gesundheitskonzept zugestimmt haben, wurde es am 1. Januar 2015 in Kraft gesetzt. Pennsylvania schließt sich damit 26 Bundesstaaten an, die eine Ausweitung der Gesundheitsreform schon verabschiedet haben. In Anlehnung an Barack Obamas Gesundheitsreform, die als Obamacare bekannt wurde, prägten die Medien für Corbetts Vorhaben die Bezeichnung Corbettcare. Nach Corbetts Konzept sollen etwa
Tom Corbett by Andropov, u.a. () [WPD17/T58/06119]
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der Armee und ihr Oberbefehlshaber Sisi am politischen Dialog über die Zukunft Ägyptens nicht beteiligt werden. Man sei zu einer politischen Lösung bereit, solange sie auf der Legitimität der Verfassung gegründet sei. Das vom Militär ausgesetzte Grundgesetz müsse wieder in Kraft gesetzt werden. Die Übergangsregierung bestand zwar weiter auf eine Schließung der beiden Protestcamps der Mursi-Anhänger in Kairo, betonte aber, dass sie auf eine Blockade setze und nicht auf eine Stürmung, die ein neues Blutbad auslösen könnte. Nachdem das Militär die Lager
Staatskrise in Ägypten 2013/2014 (Kabinett Beblawi) by FNBot, u.a. () [WPD17/S81/62118]
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Weltmeisterschaften vier und fünf ausgetragen. Auch hier gewann die Mannschaft der Bundesrepublik Deutschland den WM-Titel. Auf dem Kongress während der WM 1982 in Hannover wurden Änderungen der Spielregeln in Bezug auf Zulassung von Netz und Band mit sofortiger Wirkung in Kraft gesetzt. Dazu übergab Erich Petschnek sein Präsidentenamt an den vorherigen Vizepräsidenten Hans Beutler aus der Schweiz. Petschnek wurde zum Ehrenpräsidenten ernannt. Jahre 1983 – 1999 Faustball gehörte bei der zweiten Austragung der World Games 1985 zum ersten Mal zu den teilnehmenden Sportarten
International Fistball Association by Köhl1, u.a. () [WPD17/I12/48980]
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bei. Am 1. Juli 1938 wurde das Österreichische Patentamt als „Zweigstelle Österreich“ dem Reichspatentamt eingegliedert. Beim Deutschen Reichspatentamt eingereichte Patentanmeldungen hatten für das Gebiet Österreich dieselbe Wirkung wie für das Deutsche Reich. 1940 wurde das deutsche Patentgesetz für Österreich in Kraft gesetzt. Durch die Wiederverlautbarung der österreichischen Rechtsvorschriften, durch das Patentschutz-Überleitungsgesetz im Jahr 1947 und die Schaffung zahlreicher Übergangsbestimmungen wurden wieder die rechtlichen Grundlagen für die unabhängige Tätigkeit des Amtes geschaffen. 1950 wurde - nachdem die Dokumentation des Amtes zugriffsbereit war - die Neuheitsprüfung
Österreichisches Patentamt by Courtrat, u.a. () [WPD17/O33/66278]
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FamR) und Erbrecht (ErbR).„Das Projekt eines liechtensteinischen Zivilgesetzbuches wurde bislang, nachdem das Sachenrecht, das Personen- und Gesellschaftsrecht in den 20er Jahren und das Eherecht in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts maßgeblich abgeändert und neu in eigenen Gesetzbüchern in Kraft gesetzt wurde, noch nicht fertig gestellt.“(Antonius Opilio,Arbeitskommentar zum liechtensteinischen Sachenrecht.Band I. Edition Europa, 2009, ISBN 978-3-901924-23-1, S 39). Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR), Gesetz vom 20. Januar 1926, LGBl Nr. 4 vom 19. Februar 1926. 1888–1973, Assistent vonEugen Huber, Sekretär
Treuunternehmensgesetz by Stechlin, u.a. () [WPD17/T59/93852]
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in der Katholischen Hofkirche in Dresden zu ihrer ersten Arbeitssitzung. Bis zu seinem plötzlichen Tod im Juni 1970 konnte Spülbeck nur das I. Dekret der Synode Ziele und Aufgaben der Erneuerung des Bistums Meißen nach dem II. Vatikanischen Konzil in Kraft setzen. Der Vorsitzende der Berliner Bischofskonferenz Alfred Kardinal Bengsch stand dem von Spülbeck und der Meißner Synode vertretenen Kirchenbild und nicht zuletzt der Aufwertung der Laien in der Kirche sehr kritisch gegenüber. Er erwog Anfang 1970, eine Untersuchung durch die römische
Otto Spülbeck by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/O36/58029]
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Die internationale Norm ISO 22000 soll als weltweit gültiges Managementsystem für Lebensmittelsicherheit die Standardflut minimieren. Diese Norm wurde am 30. September 2005 in Kraft gesetzt, gleichzeitig ist sie mit Ausgabedatum 1. September 2005 als Europäische Norm EN ISO 22000 erschienen und hat im Februar 2006 in der ISO-Version eine kleine Korrektur erfahren. Privatwirtschaftliche Standards ähnlichen Inhalts sind z. B. IFS (International Featured Standard) des deutschen
ISO 22000 by Hekerui, u.a. () [WPD17/I15/60811]
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Niederlanden, China, Honduras, und Norwegen umgesetzt und 1919 im Rahmen des Friedensvertrags von Versailles weltweit gültig. Zweite internationale Opiumkonferenz Während einer weiteren Opiumkonferenz wurde am 19. Februar 1925 in Genf ein überarbeitetes Abkommen unterzeichnet und am 25. September 1928 in Kraft gesetzt. Daraufhin wurden auch Drogen wie Heroin, Kokain und, auf Drängen von Ägypten, auch Cannabis gänzlich verboten. Besonders Indien hatte mit dem Vertrag größere Probleme wegen der weiten Verbreitung von wild wachsenden Hanffeldern sowie auf Grund sozialer und religiöser Bräuche in
Internationale Opiumkonferenz by EWriter, u.a. () [WPD17/I15/25190]
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dem französischen Code civil sehr ähnelte. Liberales Gedankengut wie die Gleichberechtigung der Frau und das gleiche Erbrecht für Geschwister hielt vor allem im Familien- und Erbrecht Einzug. Widerstand von konservativer Seite verhinderte deshalb, dass der Entwurf als Ganzer je in Kraft gesetzt wurde. Es blieb bei der schrittweisen Reform in Einzelbereichen. Ab Mitte des 19. Jahrhunderts wurde der Einfluss des französischen Rechts zugunsten der deutschen historischen Schule zurückgedrängt. Ab dem letzten Drittel des 19. Jahrhunderts kam es zu verstärkter Zusammenarbeit der skandinavischen
Recht Schwedens by 188.210.56.171, u.a. () [WPD17/R63/84483]
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Entwurf war in neun Bücher aufgeteilt. Die ersten vier stellte er schon im April 1954 vor. Da er kurz darauf verstarb, übertrug man die weiteren Arbeiten vielen verschieden Rechtswissenschaftlern. Die einzelnen Bücher wurden im Verlaufe des 20. Jahrhunderts schrittweise in Kraft gesetzt. Das 20. Jahrhundert war besonders auch im Verwaltungsrecht zahlreich an Gesetzesvorhaben: 1994 trat ein Provinzialgesetz (Provinciewet) und ein Gemeindegesetz (Gemeentewet) in Kraft. Seit 1994 wird schrittweise das Allgemeine Verwaltungsgesetz (Algemene Wet Bestuursrecht) eingeführt, das neben dem allgemeinen Verwaltungsrecht auch das
Recht der Niederlande by PerfektesChaos, u.a. () [WPD17/R63/81250]
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1817, die Legiuirea Caragea des Ioannis Georgios Karatzas von 1818 und das Syntagma des Michael Photinopoulos von 1765. Moderne Nach dem Ausbruch der griechischen Revolution 1821, wurden in kurzen Zeitabständen 1822, 1823 und 1827 drei liberale und demokratische Verfassungen in Kraft gesetzt. Die Verfassung von 1827 enthielt eine Klausel, nach der ein Zivilgesetzbuch nach Vorbild des französischen Code civil alsbald geschaffen werden sollte. Staatsoberhaupt Ioannis Kapodistrias ignorierte diesen Passus jedoch und beließ dem byzantinischen Recht seine Geltung. Französisches Recht konnte sich dennoch
Recht Griechenlands by JamesP, u.a. () [WPD17/R63/93330]
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ein Zivilgesetzbuch; Grundlage des materiellen Rechts war das durch die Pandektistik geordnete byzantinische Recht. Der Einmarsch deutscher Truppen im Balkanfeldzug 1941 setzte seiner Geltung jedoch ein rasches Ende. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurde das Gesetzbuch von 1940 revidiert, in Kraft gesetzt, 1946 die Revision wieder verworfen und schließlich der Astikos Kodikas in der Version von 1940 für gültig erklärt. Verfassungsgeschichtlich galt ab 1952 eine modifizierte Version der Verfassung von 1911. Auf einen Staatsstreich 1967 folgte die Griechische Militärdiktatur, die mit der
Recht Griechenlands by JamesP, u.a. () [WPD17/R63/93330]
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der Erste Weltkrieg und die Weltwirtschaftskrise. Damals wurden auch der 18., der 19., der 20. und der 21. Verfassungszusatz beraten und verabschiedet. Seit 1933 wurden im Kongress die ersten New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt diskutiert und in Kraft gesetzt. Die Republikanische Partei, der James angehörte, stand diesen Reformgesetzen eher ablehnend gegenüber. Von 1929 bis 1931 war Frank James Vorsitzender des Ausschusses für Militärangelegenheiten. Bei den Wahlen des Jahres 1934 unterlag James dem Demokraten Frank Eugene Hook. Zwei Jahre später
W. Frank James by DerHexer, u.a. () [WPD17/W61/76370]
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vertraglichen Zahlungsströmen signifikante zusätzliche Entschädigungsleistung zu erbringen ist. Rechtsquellen Der Versicherungsvertrag ist in Deutschland ein privatrechtlicher Vertrag. Aufgrund der hervorgehobenen volkswirtschaftlichen Bedeutung der Versicherungen und den zahlreichen Spezialitäten des Versicherungsrechts wurde 1908 das Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz - VVG) in Kraft gesetzt. Als Spezialnorm des Versicherungsrechts hat es Vorrang vor den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), von dem nur die allgemeingültigen Bestimmungen etwa zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und der spezifische Sprachgebrauch in der Auslegung für das VVG maßgeblich sind. Neben dem
Versicherungsvertrag (Deutschland) by Gymel, u.a. () [WPD17/V15/33018]
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und Interessenkonflikte zu verhindern. USA In den USA existiert ein verpflichtendes, öffentlich auswertbares Lobbyregister mit finanzieller Offenlegungspflicht und theoretisch hohen Sanktionsmöglichkeiten auf Bundesebene und in fast allen Einzelstaaten. Ein Register wurde in den USA mit dem Lobbying Act 1946 in Kraft gesetzt. Lückenhafte Regelungen führten dazu, dass nur 4 000 von 13 000 Lobbyisten registriert waren, bevor im Jahr 1995 die Berichtsregeln durch den Lobbying Disclosures Act ersetzt wurden. 2007 wurde dieser durch den Honest Leadership and Open Government Act mit Präzisierungen
Lobbyregister by Aka, u.a. () [WPD17/L78/49955]
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Jahr von Königin Elisabeth I. unterzeichnet und vom Parlament als verbindlich beschlossen. thumb|left|upright|Thomas Cranmer, Hauptautor der Sie basieren auf den Zweiundvierzig Artikeln, die 1552 von Thomas Cranmer federführend vorgestellt und unter Edward VI. ein Jahr später in Kraft gesetzt wurden. Sie finden sich im Book of Common Prayer und anderen anglikanischen Gebetbüchern. Niedere und hohe Amtsträger der Kirche von England mussten einen Eid leisten, dass das, was in den Artikeln gesagt wird, mit dem Wort Gottes übereingeht. Dieser Eid
Neununddreißig Artikel by UniMartha, u.a. () [WPD17/N39/05189]
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für die Verwaltungsführung im Bunde sollten die Voraussetzungen für ein optimales Zusammenwirken aller Kräfte innerhalb der Schweizerischen Bundesverwaltung geschaffen werden, um die Erkenntnisse von Hochschulen und aus der Wirtschaft in der Verwaltung nutzbar zu machen. Sie wurden vom Bundesrat in Kraft gesetzt. Unterschrieben haben sie der damalige Bundespräsident Brugger und Bundeskanzler Huber. Die Richtlinien richteten sich an Führungskräfte aller Ebenen in der Schweizer Bundesverwaltung und regelten diesen gegenüber verbindlich, wie sie sich im Umgang mit ihren Mitarbeitern verhalten sollen und was ihre
Richtlinien für die Verwaltungsführung im Bunde by Wikkipäde, u.a. () [WPD17/R58/43170]
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Stände. Als Papst Martin V. am 29. März 1420 den Lebuser Bischof Johann von Borsnitz nach Gran transferierte, wurde Johann von Waldow für dessen Nachfolge in Lebus ausersehen. 1421 urkundete er allerdings noch in Brandenburg, als er ein Synodalstatut in Kraft setzte. Erst 1422 kam er nach Lebus und leitete eine Diözesansynode in Fürstenwalde. Dort erließ er ein Dekret über die Nachlässe von Pfarrern und bestätigte das Totengedenken für Priester. In der zweiten Hälfte 1423 starb er auf seinem Bischofssitz in Fürstenwalde
Johann von Waldow († 1423) by Kresspahl, u.a. () [WPD17/J69/67230]