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dass wir moralisch dazu verpflichtet sind. (Beifall bei der FDP) Wenn ich mir daneben den Haushaltsentwurf von Union und SPD angucke und mir vergegenwärtige, dass es sich bei dem Landwirtschaftsministerium um ein Haus handelt, das von der Union geführt wird, dann muss ich sagen, dass sich das fortschreibt, was wir in den letzten vier Jahren gesehen haben: Sie sind an vielen Stellen sehr „durchgegrünt“, indem sie teilweise sogar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2018 () [PBT/W19/00031]
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letzten Jahre entgangen? Bekommen Sie nicht mit, dass immer mehr Menschen aufgrund ungesunder Ernährung ernsthafte gesundheitliche Probleme haben? Für Die Linke ist klar: Wir brauchen in der Lebensmittelpolitik bessere Kontrollen. Es nützt nichts, das nur zu sagen; dafür muss man auch Geld in die Hand nehmen. (Beifall bei der LINKEN) Stichwort „Geld“: Immer mehr Menschen fehlt das Geld, um sich gesund ernähren zu können. Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2018 () [PBT/W19/00031]
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der Energiewende fortzusetzen und damit auch die Entwicklung für die Menschen im ländlichen Raum ein Stück weit voranzubringen. (Beifall bei der SPD) Wenn ich schon über Netze rede, will ich noch ein Thema ansprechen, das mit Netzen zu tun hat, nämlich das Thema Fischerei. Wir haben ein großes Problem im Bereich der Fischerei. (Heiterkeit bei der AfD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2018 () [PBT/W19/00031]
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– das wurde schon oft gesagt und ist deshalb nicht falsch, sondern umso wichtiger – die regionale Wertschöpfung. Regionale wirtschaftliche eigenständige Strukturen, die tragen, sind gesund und umweltfreundlich. Regionalität ist nicht das Zauberwort, das alle Probleme löst, ist aber entscheidend. Regionalität ist der Schlüssel, um dem Ziel, unseren Regionen vor Ort wieder Lebenskraft zu geben, ein wenig näherzukommen. Deshalb können wir uns auch gut vorstellen, eine Ergänzung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2018 () [PBT/W19/00031]
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integrative Politik, für Zusammenarbeit und gegen Ressortdenken. Begleitforschung ist dabei übrigens immer wichtig, meine Damen und Herren von der AfD, und nicht ein notwendiges Übel. (Beifall bei der SPD) Ein Thema, das ich noch zum Schluss ansprechen möchte, mir extrem wichtig ist, aber nicht unmittelbar mit dem Haushalt zu tun hat, ist der drohende Ausverkauf von Grund und Boden an Finanzinvestoren oder an Gesellschaften, die mit Grund und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2018 () [PBT/W19/00031]
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. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Wir werden auch die Selbstständigen im nächsten Jahr in das System der Alterssicherung in Deutschland einbeziehen. Es ist übrigens vor allen Dingen das deutsche Handwerk, das das seit vielen Jahren fordert. Ich finde es wichtig, dafür zu sorgen, dass wir auch diese Menschen in den Schutz der Alterssicherung einbeziehen und dass nicht zu wenig Vorsorge da ist und am Ende andere mit ihren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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, dass wir auch diejenigen an diesem wirtschaftlichen Aufschwung teilhaben lassen wollen, die es bisher am Allerschwersten hatten. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Wir ermöglichen durch einen Haushaltsvermerk zum ersten Mal das, was wir konzeptionell ja über viele Jahre strittig diskutiert haben, nämlich den sogenannten Passiv-Aktiv-Tausch. Die Botschaft des Passiv-Aktiv-Tausches ist: Es ist besser, Arbeit zu finanzieren, als Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Dieses Prinzip wird mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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nicht in Legislaturperioden. Wirklich erschreckend ist – das ist mir wichtig, weil ich finde, dass das die Ebene ist, über die wir hier in der Debatte sprechen müssen – die Begründung des ganzen Vorschlags, das – so haben wir gelesen – verhindere einen deutschen Trump. Ähnliches haben wir übrigens auch schon vom Bundesinnesminister, von Horst Seehofer, in den letzten Monaten gehört. Ich finde es wirklich besorgniserregend, wenn das der Stand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Guten Morgen! Das ständige Gezerre der Koalition, das uns seit gestern schon wieder durch die Nachrichten begleitet, hat leider auch vor dem größten Etat des Haushalts keinen Halt gemacht. Ja, es ging hoch her, es wurden viele Themen behandelt, aber, ehrlich gesagt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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) Schaffen Sie endlich mehr sozialversicherungspflichtige Stellen durch Anreize für die Wirtschaft statt mehr Planstellen für Ihr Ministerium. Menschen, die in sozialversicherungspflichtigen Berufen tätig sind, stützen unsere gesetzliche Rentenversicherung; das ist das beste Rentenkonzept, das wir in Deutschland haben. (Beifall bei der AfD) Es ist bezeichnend, dass Sie für das gesamte Kapitel 1107 „Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung“ gerade einmal 43 Millionen Euro zur Verfügung stellen, während für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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GRÜNEN) Ich komme zum Schluss. Ihr Etat, Minister Heil, ist sozialpolitischer Flickenteppich, und zwar ein Flickenteppich dort, wo wir eigentlich ein dicht gespanntes Netz bräuchten, das Menschen wirksam vor Armut schützt, das sie fördert und stärkt. Gute Sozialpolitik wird aus Mut gemacht. Freuen Sie sich also auf viele gute und mutige Änderungsanträge von uns im Ausschuss. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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sekundäre soziale Kosten und Gesundheitskosten, die im Einzelplan 11 natürlich nicht auftauchen. (Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Wer ist denn „wir“? Wir beide?) Hilfe zur Selbsthilfe, das sollte der Leitspruch für eine gute Sozialpolitik sein. Die Bürger sind mündig und von uns als solche zu fördern und zu fordern. Davon sind Sie mit Ihrer Politik weit entfernt. (Beifall des Abg. Mario Mieruch [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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Abgeordneten der CDU/CSU) Ich möchte auf die Rentendiskussion eingehen. Was passiert zurzeit? Wir haben als Koalition – das muss man hier auch noch mal außerordentlich hervorheben – ein Rentenpaket auf den Weg gebracht, das bis 2025 dafür sorgt, dass Rentnerinnen und Rentner erst einmal sicher sein können, dass ihre Kaufkraft nicht zurückgeht. Es geht um die Kaufkraft, und es geht um die Frage: Wie wird mein Lebensstandard sein?
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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Schäuble hat sich diese Woche besorgt über die Situation im Land geäußert. Er sprach von wachsender Verunsicherung und einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft. Als Ursache für die von Wolfgang Schäuble angesprochene Verunsicherung sehe ich wachsendes Unverständnis, das sich in der Bevölkerung breitmacht. Sehen wir uns einmal wesentliche mediale Ereignisse der zurückliegenden Sommerpause an: Da ist der gesellschaftlich gut integrierte afghanische Bäcker, der selbst den Lebensunterhalt für sich und seine Familie erwirtschaftet und strafrechtlich nie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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Patienten annimmt, nicht finanziell bestraft wird, sondern die Leistung auch angemessen vergütet bekommen soll, und durch Unterstützung vonseiten des Hausarztes in konkreten Situationen dabei, beim Facharzt einen Termin zu bekommen. An dieses Aufregerthema, das zu Recht eines ist, werden wir herangehen und mit kleineren und größeren Maßnahmen ganz konkret für Verbesserungen sorgen, damit eben Menschen, Patienten, bei denen es medizinisch angezeigt ist, schneller einen Termin bekommen. Auch für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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hätten wir lieber für die Behandlung von Patienten. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) Für alle Niedergelassenen muss es doch wie Hohn klingen, wenn aus Ihrem Haus dann noch gesagt wird, das würde einen geringfügigen Erfüllungsaufwand für die Praxisorganisation darstellen. Statt unnötige Regelungen abzubauen, setzen Sie mit dem TSVG noch ordentlich einen drauf. Das ist nicht in Ordnung. Der Gesundheitsökonom Dr. Drabinski aus Kiel, aus Schleswig-Holstein,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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, Krankheit, Selbstausbeutung in einem eh schon sehr fordernden Beruf. Wenn diese Erkenntnis dann noch in die Tat umgesetzt würde, wäre, glaube ich, uns allen geholfen; denn wir brauchen ein gerechtes Gesundheitssystem, das allen dient und nicht nur denen, die viel Geld haben. Vielen Dank. (Beifall bei der LINKEN) Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Die Kollegin Katja Dörner ist die nächste Rednerin für Bündnis 90/Die Grünen. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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sieht Ihr Konzept aus? Aktuell stellen Sie eine Erhöhung des Beitragssatzes um 0,5 Prozentpunkte in Aussicht. Dabei weiß jeder, dass dies noch nicht das Ende ist. Was wir aber benötigen, ist ein Finanzierungskonzept, das weder die Pflegebedürftigen selbst noch nachfolgende Generationen zusätzlich belastet. Wir Freien Demokraten sagen ehrlich, dass es dabei nicht ohne private Vorsorge gehen wird; denn die Pflegeversicherung ist aus gutem Grund als Teilkasko angelegt. Wir sind deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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regelmäßig. Wenn Sie das auch tun würden, dann würden Sie merken, dass die Bedingungen in diesem anstrengenden, aber auch sehr erfüllenden Beruf immer schlechter werden. Der Bundesregierung fehlt das Verantwortungsgefühl für ein Thema, das mehr als zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig ist, nämlich das Thema „Gesundheit und Pflege“. Sie könnten die Zukunft der Pflege gestalten, und Sie treten laut auf; aber in der Sache ducken
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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Herren! Wenn die Deutschen gefragt werden, was sie vom Leben wünschen, dann antworten die meisten: mehr Gesundheit. Die Gesundheitspolitik ist bei uns im Land zum Glück kein Randthema mehr, sondern zentrales Thema, das die Menschen wirklich bewegt. Wir reden zwar hier im Bundestag sehr gern über den Morbi-RSA oder Präexpositionsprophylaxe oder Kryokonservierung. Damit können die Normalbürger aber nichts anfangen. Doch die Begriffe bezeichnen ja verschiedene Puzzleteilchen, die unser Gesundheitswesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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bei der LINKEN – Sonja Amalie Steffen [SPD]: Das ist ein bisschen bemüht! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, nein, nein!) Herr Minister, das Lob, das Sie gehört haben, war manchmal ein bisschen vergiftet, manchmal auch nicht. Aber ich glaube, man kann anerkennen, dass wir jetzt viele Gesetzentwürfe haben, dass der Minister sehr viel vorgelegt hat und dass dieses Thema
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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habe eine Frage zu den Terminservicestellen. Ist Ihnen bewusst, dass diese keine einzige neue Arztstelle schaffen und dass sie aus den Honoraren finanziert werden, die jetzt schon gedeckelt sind? Das heißt, das Geld, das die Terminservicestelle kostet, fehlt nachher für die Behandlung. Alexander Krauß (CDU/CSU): Ich gehe auf diesen Punkt noch ein. Vielen Dank für die Frage. Ich möchte noch einen Punkt ergänzen, bevor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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wie Nordrhein-Westfalen und Bayern. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) – Ja, das ist wirklich einen Applaus wert, weil es viel Anstrengung und viel Geld erfordert. Deswegen vielen Dank an Nordrhein-Westfalen, das eine neue medizinische Fakultät in Bielefeld aufbaut, und vielen Dank an die Bayern, die in Augsburg eine zusätzliche medizinische Fakultät einrichten wollen. All das ist richtig und wichtig. Bei diesem großen Kraftakt sollten wir die Länder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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kommenden Jahr insgesamt über 105 Millionen Euro bereitstellen. Von Stillstand oder gar Rückwärtsgewandtheit kann also bestimmt nicht die Rede sein, auch wenn sich die Oppositionsfraktionen in dieser Woche – auch heute – viel Mühe gegeben haben, das immer wieder zu behaupten. Dazu, dass Ulla Schmidt mit Jens Spahn verglichen wird, muss ich sagen: Es ist immer noch besser, als wenn Jens Spahn mit einem Gesundheitsminister von den Liberalen verglichen worden wäre.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]
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mittelfristige Finanzrahmen der EU, die Auswirkungen des Brexit oder ein möglicher Euro-Zonen-Haushalt genannt. All das erschwert zukünftige Planungen; aber wir müssen diese Stichworte im Hinterkopf haben. Ich möchte noch ein wichtiges gesellschaftspolitisches Thema ansprechen, das im Laufe dieser Woche auch eine Rolle spielte: der Bereich Bauen und Wohnen. Es ist uns allen klar – jeder merkt das in seinem Wahlkreis –: Die Immobilienmärkte sind angespannt. Mieterinnen und Mieter müssen einen beträchtlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2018 () [PBT/W19/00050]