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geprüft worden ist, gesagt: Ja, wir müssen etwas dafür tun, dass die Beratungsstellen auch in die Fläche kommen, damit wir mehr Anlaufstellen haben. Wir haben gesagt: Wir müssen das große Manko, das wir haben – wir konnten den tatsächlichen Bedarf nicht decken –, beheben. Diesen Schritt haben Sie als Große Koalition sogar getan. Aber was haben Sie gleichzeitig gemacht? Sie erhöhen die Mittel von 5 Millionen auf 7
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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Unabhängigkeit, Neutralität und Transparenz nicht nur gewahrt, sondern sie wurden gegenüber der vorherigen Situation auch deutlich gestärkt. Ich komme an dieser Stelle, wie einleitend angekündigt, zum Werbeblock für die UPD. Ich denke, das schuldet man dieser Institution nicht nur, sondern sie hat das erkennbar auch verdient. Schon beim ersten Blick auf die ausführliche Webseite wird klar, dass dort vorbeugend, vorsorgend eine Vielzahl von aktuellen Informationen niedergelegt ist, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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90/DIE GRÜNEN]: In zwei Wochen Bearbeitungsfrist für einen einzelnen Testanruf!) im Übrigen durch einen Beitrag der PKV. Professionalität ist auch gegeben. Ich bin der Meinung, dass wir mit diesem neuen Format, das sich natürlich bewähren muss, den Weg in die richtige Richtung eingeschlagen haben. Das war eine richtige und wichtige Entscheidung. Wir sind an dieser Stelle gehalten, für diese Institution insgesamt zu werben. Wir sollten sie empfehlen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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Heinz Wiese [Ehingen] [CDU/CSU]) Hierfür haben wir bereits die Rahmenbedingungen im PSG I und III miteinander geschaffen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, glauben Sie mir aber auch Folgendes, das wir nicht unter den Tisch kehren dürfen: Die Beschäftigten der Kinderkrankenpflege, aber auch die deutschen Kinderärzte sind vehement gegen die generalistische Ausbildung. Sie befürchten, dass die Kompetenzen und Fähigkeiten der Auszubildenden, die einmal für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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Kathrin Vogler, Fraktion Die Linke. (Beifall bei der LINKEN) Kathrin Vogler (DIE LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Präsidentin! Über eine Million Pflegekräfte … leiden in Ihrem Land, das Sie regieren. Das sage nicht ich, sondern das schreibt die Krankenschwester Jana Langer in einem erschütternden Brandbrief an die Kanzlerin. Sie fühlt sich nämlich im Stich gelassen von dieser Koalition, die es einfach versemmelt, endlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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, die Annäherung an das integrierte Modell, ist doch schon längst da. Ich denke, der Gesetzentwurf ist auch für die Grünen und die Linken zustimmungsfähig. Hier gilt nämlich auch das Struck’sche Gesetz, das hier immer wieder bemüht wird. Vielleicht ist eine Annäherung ja nicht völlig ausgeschlossen. (Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo ist die Lösung für die Kinderkrankenpflege?) Wir dürfen – das will ich hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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Altenpflegeausbildung in der Verantwortung der Länder liegt. Das heißt, die Länder müssen einem solchen Gesetz zustimmen. Ist Ihnen bewusst, dass Sie mit den Interventionen, die Sie seit Monaten vornehmen, ein Gesetzgebungsvorhaben aufhalten, das in enger Kooperation zwischen den 16 Bundesländern und zwei Bundesministerien entwickelt worden ist? (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Erwin Rüddel (CDU/CSU): Ich glaube, Frau Kollegin, wir hier sind der Gesetzgeber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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parlamentarischen Abläufen zu verstehen. (Beifall bei der SPD) Trotzdem hoffe ich sehr – ich habe nur drei Minuten Redezeit –, dass wir bald die Gelegenheit haben, dieses Gesetz zu verabschieden, ein Gesetz, das sich große Teile der Verbände und viele Pflegerinnen und Pfleger wünschen. Glauben Sie mir, ich habe mit vielen in Einrichtungen und in Schulen gesprochen. Lassen Sie uns das gemeinsam machen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.2017 () [PBT/W18/00215]
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schwierigen Thema, das Humanität und Verantwortung verbindet, geworben, für eine Lösung, die befriedet und mit der man das Thema nicht erneut lange vor sich herschiebt, sondern zu einem Ergebnis kommt. Das Ergebnis, das wir jetzt haben, ist einfach zusammenzufassen: Die Aussetzung des Familiennachzugs wird bis zum 31. Juli dieses Jahres verlängert. Ab dem 1. August dieses Jahres gibt es dann keinen Anspruch mehr auf Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Stattdessen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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000 Personen pro Monat die Möglichkeit der Familienzusammenführung. Die bestehenden Härtefallregelungen bleiben bestehen und werden nicht auf das Kontingent angerechnet. Das Nähere – nicht zum Ob, aber zum Wie – regeln wir in einem Folgegesetz, das wir auch bis Ende Juli fertig haben wollen. – Das ist das Ergebnis. Die meisten Praktiker begrüßen das Ergebnis. Manche Idealisten halten die Regelung für zu streng. Ja, wir haben einen Kompromiss gemacht. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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(Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist wohl wahr! Da haben Sie völlig recht, Frau Kollegin!) Rente, Pflege, Wohnen, Bildung, Arbeitsmarkt, Sicherheit, die Zukunft Europas, das alles sind zentrale und wichtige Themen, um die wir gerade in diesen Tagen bei den Koalitionsverhandlungen ringen und über die wir darüber hinaus hier im Deutschen Bundestag und in unserer Gesellschaft natürlich intensiv beraten und debattieren. Trotzdem ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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mit dem Asylrecht noch viel schlimmer ist, als man sich je vorstellen konnte. Bereits im November 2017 hat das Europaparlament eine Änderung der Asylbestimmungen beschlossen. Danach soll künftig nicht mehr das Land in der EU, das ein Migrant zuerst betritt, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern das Land, zu dem bereits Verbindungen bestehen. Solche Verbindungen können aufgrund früherer Aufenthalte bestehen oder dadurch, dass sich bereits ein Angehöriger im Land befindet.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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gilt nicht nur für diejenigen mit einem deutschen Pass, sondern das gilt generell. Wo bleibt denn da das „C“ in Ihrer Partei, meine Damen und Herren? Wenn Sie uns, der Linken, das schon nicht abnehmen, dann hören Sie doch wenigstens auf die Kirchen. Wenn ich jetzt alle Zitate von den Kirchen in Deutschland hier anbringe, muss ich eine Stunde reden. Aber zumindest zwei will ich Ihnen nicht ersparen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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der Meinung, dass das Geld, das dafür verwendet wird – wir haben die Zahl eben sehr eindrücklich gehört; wir werden uns in der Größenordnung von vielleicht 900 Milliarden Euro in den nächsten Jahrzehnten bewegen –, das Sie hier so großzügig auszugeben bereit sind, Ihr Geld ist, oder glauben Sie nicht auch, dass das das Geld der Steuerzahler ist, mit dem man hier mit einer großen Verantwortung umzugehen hat? Danke schön.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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Die Kinderrechtskonvention gilt! Das ist der Unterschied: Sie gilt für jedes Kind und nicht nur für 1 000 oder für 1 000 plus 97. Für jedes einzelne Kind gilt die Kinderrechtskonvention. Das ist das Problem, das Sie mit Ihrem sogenannten Kompromiss geschaffen haben, meine Damen und Herren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, man kann ja viel darüber reden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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. Ich bin auch der festen Überzeugung, dass dieser Gesetzentwurf die Chance zur Befriedung in sich trägt. Aus meiner Sicht sind drei zentrale Punkte zu erwähnen: Erstens. Wir setzen das Regelwerk zur Migration, auf das sich CDU und CSU verständigt haben, um und schaffen den individuellen Rechtsanspruch von 280 000 eingeschränkt schutzbedürftigen Personen auf Familiennachzug ab. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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, monatlich 500 anerkannte Flüchtlinge zu übernehmen, ausgelaufen ist. Aus diesen beiden Ländern, Italien und Griechenland, kommen nunmehr pro Monat 1 000 Flüchtlinge weniger nach Deutschland, sodass, selbst wenn das monatliche Maximalkontingent, das es ab 1. August dieses Jahres im Hinblick auf den Familiennachzug für eingeschränkt schutzbedürftige Personen gibt, ausgeschöpft würde, die Nettozuwanderung nach Deutschland insgesamt nicht zunehmen würde. Dieser Punkt steht dem entgegen, was heute immer wieder stereotyp
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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jetzt sind alle Plätze an den Urnen besetzt. Damit eröffne ich die erste namentliche Abstimmung, und zwar die Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU. Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgeben konnte? – Dann bitte. Nutzen Sie die Chance! Noch jemand? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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ich diesen Wahlgang, und ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Wahl wird Ihnen später bekannt gegeben. 1 Ergebnis Seite 816 B Ich darf die Gelegenheit nutzen, das von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelte Ergebnis der namentlichen Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten bekannt zu geben: abgegebene Stimmen 678. Mit Ja haben gestimmt 376
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche jetzt einmal, als Letzter den Sack zuzumachen und etwas zu sagen, was vielleicht noch nicht gesagt wurde. Die Diskussion ist spannend, weil es um ein Thema geht, das uns allen sehr am Herzen liegt: das Wohl des deutschen Volkes. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Maik Beermann [CDU/CSU]) Wir Christdemokraten und, wie ich denke, auch die übergroße
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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(Beifall bei der FDP) Die Freien Demokraten begrüßen die Initiative, die Arbeitszeit als Thema auf die politische Agenda zu setzen. Im Unterschied zu den Instrumenten aus der sozialen Mottenkiste plädieren wir für ein Modell, das zur Lebenswirklichkeit der Menschen von heute und morgen passt: weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung, passende Rahmenbedingungen für eine Arbeitswelt 4.0. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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; denn eine Reduzierung würde die Schwarzarbeit gerade in Saisonbetrieben in die Höhe schießen lassen. Ich komme von der Küste und weiß, wovon ich rede. Es ist also gut, dass wir ein Arbeitszeitgesetz haben, das sowohl die Interessen von Beschäftigten als auch von Arbeitgebern gleichermaßen berücksichtigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Linken, mit einer Ihrer Forderungen sprechen Sie mir jedoch voll aus dem Herzen: Ja, wir brauchen dringend ein Rückkehrrecht von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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Herren, das ist abseits jeder Realität und wird weitere Härtefälle provozieren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Wir Grünen – das wird niemanden überraschen – wollen, dass das Selbsteintrittsrecht, das einen humanitären Charakter hat, erhalten bleibt. Nach den aktuellen Vorschlägen des EU-Rats und der Kommission soll der Flüchtlingsschutz verstärkt auf Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union verlagert werden; das habe ich schon angesprochen. Dafür soll das Konzept
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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eine Herausforderung, die sich an die gesamte Staatengemeinschaft der Welt wendet. Wenn man zusammenarbeitet, kann man dadurch auch schlicht Vorteile haben, weil man gemeinsam stärker ist als alleine. Ich nenne dieses eine Beispiel, das Ihnen auch immer so besonders wichtig ist: 60 000 Menschen sind derzeit in Deutschland, die keinen Aufenthaltsstatus haben und eigentlich zurückgeführt werden müssten. Wir alle kennen die Gründe, warum dies nicht so passiert, wie wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]
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findet ein regelrechter Wettbewerb der Entrechtung in der Asylpolitik statt. Dafür möchte ich Ihnen gerne drei Beispiele nennen: Erstes Beispiel: die massive Verschärfung des Dublin-Systems. Wer sein Asylverfahren künftig nicht in dem Land betreibt, das er zuerst betreten hat, soll dauerhaft grundlegende Rechte verlieren. Es drohen zum Beispiel Leistungskürzungen bis unterhalb vom Existenzminimum und eine Aushöhlung von Asylverfahrensrechten durch eine verkürzte Asylprüfung. Vielen Flüchtlingen wird dadurch ein sicherer Schutzstatus versagt werden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.2018 () [PBT/W19/00011]