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Arbeitsmuskel. Keine Knete, aber Muckis. Ich darf daran erinnern, dass die AfD ein Digitalministerium gefordert hat. Um in Ihrem Bilde zu bleiben: Wir fordern keinen Muskel, sondern ein bestens ausgestattetes Fitnessstudio, das dieses Land ganzheitlich auf Zukunftssicherheit trimmt. (Beifall bei der AfD) Eine Staatsministerin für Digitales ohne ausreichendes Budget ist eine Luftnummer. Was soll denn aus Ihren Ansätzen werden, vom digitalen Schulranzen bis hin zum Lufttaxi,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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würdest du an meiner Stelle vorrangig Geld ausgeben?“, dann steht zumeist ein Thema – leider – sicher nicht gleich an erster Stelle, obwohl man es überall sieht und hört. Es ist dieses Thema, das unsere Gesellschaft prägt und verbindet, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist die Kultur in ihrer ganzen Vielfalt, die maßgeblich in dem Einzelplan, über den wir heute Vormittag diskutiert haben, angesiedelt ist. Und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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bestimmten Titel – nennen wir ihn „Titel A“ – wird eine bestimmte Summe als geplante Ausgabe festgesetzt, genauso für Titel B, C usw. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses diskutieren dann darüber, ob das Geld, das zum Beispiel für Titel A geplant ist, angemessen und wirtschaftlich sinnvoll ist. Das tun sie auch im Hinblick auf alle weiteren Titel. So weit, so gut. Es gibt aber auch die Einrichtung der sogenannten Deckungsvermerke
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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trotzdem transatlantisch bleiben; (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) denn das Transatlantische, das uns verbindet, die Werte, die Breite und die Tiefe unserer Verbindungen, ist stärker als das, was uns gegenwärtig trennt. Die USA bleiben unverzichtbar, unersetzbar für die innere und äußere Sicherheit Deutschlands und Europas. Darum bleiben wir transatlantisch; aber wir haben inhaltliche Differenzen und Konflikte. Zweitens. Nicht zuletzt die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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mehr gemeinsam entschieden. Es wird nicht nur gegen uns entschieden, es wird ohne uns entschieden. Das ist eine dramatische grundsätzliche Veränderung. Durch diese Veränderung ist nach meiner Einschätzung objektiv ein europäisches Momentum erzeugt worden, das es so – Kollege Matschie hat es gesagt – noch nie gegeben hat. Das müssen wir ergreifen. Wir müssen jetzt diesen europäischen Willen bilden und europäische Instrumente schaffen. Von beidem sind wir noch weit entfernt. Drittens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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der Krim angesprochen; auch im Ausschuss haben Sie etwas dazu gesagt. Aber wenn verschwiegen wird, dass die Türkei, ein NATO-Partner, aktuell das Völkerrecht bricht, wenn die Bundesregierung sich nicht dazu durchringen kann, das zu bestätigen, obwohl das alle Fraktionen im Deutschen Bundestag sagen, dann frage ich Sie: Was hat das mit „regelbasiert“ zu tun? (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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Anspruch miteinander abgleichen. Unser Grundgesetz sagt schon in der Präambel, dass wir dem Frieden in der Welt dienen wollen und sollen. Es ist nicht nur deshalb, weil wir Exportweltmeister sind, unser ureigenes Interesse, das zu tun, sondern es geht auch darum, uns vor internationalem Terrorismus, vor ungeordneter Migration und vielem anderen mehr zu schützen. Es ist für uns vollkommen klar, in welchem Ordnungsrahmen wir das tun wollen: im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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wir machen es bis heute. Wir waren die allererste Nation, die bereit war, den Testpiloten für die schnelle Speerspitze, die VJTF, auf die Beine zu stellen. Wir sind das einzige kontinentaleuropäische Land, das unsere östlichen Nachbarn in Litauen schützt. Sie wissen, dass die Briten in Estland sind, die Kanadier in Lettland. Wir sind in Litauen die Rahmennation und die Amerikaner in Polen. Hinzu kam, dass Übungen verdoppelt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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. (Beifall bei der CDU/CSU) Deshalb ist es gut, dass wir die Heron TP im Koalitionsvertrag gemeinsam verankert haben. Das sicherheitspolitische Konzept ist da. Das ist das Weißbuch der Bundesregierung 2016, das wir gemeinsam im Kabinett, in der Großen Koalition beschlossen haben, und das ist das im Koalitionsvertrag verankerte Prinzip der vernetzten Sicherheit, der Pakt für vernetzte Sicherheit. Ja, Sicherheit kostet Geld. Allein mit Lippenbekenntnissen werden
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wir wollen auch europäischer werden. Ich höre hier immer wieder: Antwort auf Macron. – In seiner Rede an der Sorbonne vom September letzten Jahres fordert er „une Europe qui protège“ – ein Europa, das schützt –, und dann führt er genau das an, was wir schon zu diesem Zeitpunkt deutsch-französisch als Initiative auf den Weg gebracht hatten. Das heißt, wir sind vorangegangen. Wir sind die Pioniere gewesen in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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. Das wird das gemeinsame Pilotprojekt innerhalb der europäischen Verteidigungsunion sein. Das heißt, so kann man mit Bezug auf die Rede von Macron sagen: Das ist bereits ein Beispiel. So macht man ein Europa, das schützt. Wir gehen auch voran bei der Armee der Europäer. Wir werden mit der deutsch-französischen Brigade die Trainingsmission in Mali ab November übernehmen. Ich bin morgen in Bergen und werde dort mit der niederländischen Kollegin die niederländische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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einen Brief, den Sie unterschrieben haben, an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages geschickt. Darin schreiben Sie, dass die Bundeswehr eine hochmoderne, engagierte und einsatzbereite Armee ist. Also, was stimmt denn nun, das eine oder das andere? Ist sie „einsatzbereit“ und „hochmodern“, oder ist sie eine unzureichend ausgerüstete veraltete Armee? Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Frau Ministerin, bitte. Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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bei der Truppe ankommt. (Beifall bei der FDP) Der Beschaffungsprozess dauert zu lange. Immer dann, wenn die Beschaffung ausgelöst ist, ist die Durchführung mit Problemen behaftet. Es gibt kaum ein Projekt, das im Kosten- und Zeitrahmen bleibt. Jahr für Jahr wird ein großer Anteil der zur Verfügung gestellten Mittel im Bereich der Rüstungsinvestitionen nicht ausgegeben. 2 Milliarden Euro, Frau Ministerin, haben Sie in Ihrer Amtszeit für Rüstungsinvestitionen liegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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der Schlüssel dazu sein, dass die Aufwüchse auch zu einer besseren Einsatzfähigkeit der Bundeswehr führen. Dafür zu sorgen, Frau Ministerin, ist Ihre Verantwortung. Ich würde – um im Bild von Odysseus zu bleiben, das wir gerade in der vorhergehenden Debatte hatten – dringend empfehlen, dass Sie nicht zehn Jahre warten, bis Sie den Zickzackkurs und das Herumirren beenden. Tun Sie das schnell, am besten gleich. Vielen Dank für Ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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breiten Debatte geklärt werden soll. Zusammenfassend kann man sagen: Dieser Haushalt leistet keinen Beitrag zu mehr Sicherheit. Das Einzige, was passiert, ist, dass das Bundesministerium für Verteidigung dem Etat real Geld entzieht, das für sinnvolle Vorhaben ausgegeben werden könnte, die mehr Sicherheit bringen. Vielen Dank. (Beifall bei der LINKEN) Vizepräsident Thomas Oppermann: Nächster Redner ist Dr. Tobias Lindner für Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall beim BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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sehen weitere 2,7 Milliarden Euro vor. Das sind fast 12 Milliarden Euro. 12 Milliarden Euro! Diese Zahl muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Das ist mehr, als das Auswärtige Amt, über das wir zuvor gesprochen haben, als Etatansatz hat. (Florian Hahn [CDU/CSU]: Das ist aber nötig!) Dabei hat sich im Vergleich zu den Koalitionsverhandlungen, bei denen Sie sich auf den 51.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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übrigens flexibilisiert ist wie kaum ein anderer, bewusst Staubsauger eingebaut. Die Auslandseinsätze zum Beispiel haben Sie eher auf unterem Level veranschlagt, und auch die Personalausgaben haben Sie eher zu gering veranschlagt, damit das Geld, das im Bereich Rüstung liegen bleibt, umgeschichtet werden kann, sodass Sie sich dann hierhinstellen und sagen können: Ich habe das Geld komplett ausgegeben. – Was Sie da produzieren, ist eine Gleichzeitigkeit von Überfluss und Mangel.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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Bedauern der CDU/CSU-Verteidigungspolitiker hat der Verteidigungsetat in den Koalitionsverhandlungen nicht den Stellenwert eingenommen, den wir uns vonseiten der CDU gewünscht hätten und der angesichts der sicherheitspolitischen Lage erforderlich ist. Ich erinnere an das Versprechen, das mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages gegeben wurde, nämlich dass Mehreinnahmen im Bundeshaushalt vorrangig in den Verteidigungshaushalt fließen sollen. Angesichts der positiven Steuerschätzung sollte dies auch möglich sein. Ich möchte an dieser Stelle an den Bundesminister der Finanzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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SPD) Wenn ich aber sehe, dass für die Bestellung wichtiger Bauteile in Beschaffungsprogrammen mit 140 Vorschriften 14 000 Seiten an Anforderungsprofil produziert werden und es für dieses Anforderungsprofil und die Umsetzung nicht einmal ein Programm gibt, das diesen Prozess organisiert und darstellt, dann sehe ich das Problem eher an anderer Stelle. Es ist also im Maschinenraum der konkreten praktischen Arbeit angesichts der Komplexität dieser Projekte eine Menge zu tun. Wenn mir dann eine Brandschutzvorschrift
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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Übung der NATO, wo die NATO, die Bundeswehr und Russland eine gemeinsame Übung zum Thema Raketenabwehr durchgeführt haben. Von dieser Entscheidung, die Bundeswehr zu verkleinern, haben natürlich alle Ressorts profitiert. Das Geld, das zu dieser Zeit nicht mehr bei der Bundeswehr ausgegeben werden musste, konnte in vielen anderen Bereichen investiert werden, und die Ressorts sind hier auch vertreten. Was wir jetzt erwarten, ist, dass die anderen Ressorts,
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eine Haushaltspolitik ist das denn?) Was noch nicht veranschlagt ist – mit keinem Euro –, ist die gemeinsame Beschaffung dieser Flugzeuge mit Frankreich. Die zweite Nebelkerze: Die Bundeswehr könne nicht das Geld ausgeben, das veranschlagt ist, insbesondere im Rüstungsbereich. Frau Nahles hat das angesprochen. Wissen Sie, was die Wahrheit ist? Die Bundeswehr muss im Haushalt alles veranschlagen, worüber sie Verträge geschlossen hat. Wenn sie es nicht machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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und Beschäftigung“. Eine Überlebensfrage der Menschheit ist die Sicherung der Ernährung für eine steigende Weltbevölkerungszahl. Die Bevölkerung Afrikas wird sich in den nächsten 30 Jahren verdoppeln. Die Menschen brauchen Ernährung – es ist möglich, das sicherzustellen –, Energie, aber auch Jobs, Arbeitsplätze. Allein auf dem afrikanischen Kontinent werden jedes Jahr 20 Millionen Arbeitsplätze zusätzlich benötigt. In 20 Jahren sind das 400 Millionen Arbeitsplätze. Unser Ziel muss es sein,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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und in den Ministerien. Stellen wir den Bundestag mit seiner Verwaltung und alle Ministerien in Deutschland, auch die Länderministerien, klimaneutral auf. Fangen wir bei uns an. Das BMZ wird das erste Ministerium sein, das sich klimaneutral aufstellt, und zwar im kommenden Jahr. Auch beim Thema „faire Beschaffung“ liegen wir im öffentlichen Dienst weit hinter unseren Vorgaben zurück. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich nenne noch die Themen, um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin meinem Kollegen Herrn Leutert sehr dankbar, dass er die Debatte wieder auf das reale Maß zurückgeführt hat und ein bisschen das Hütchen gelüpft hat, das diesen Pseudofrieden in der Regierung bedecken sollte. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So gut sieht das nämlich im Entwicklungsbereich gar nicht aus. Herr Minister, Sie waren heute im Vergleich zu Montag, als wir bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]
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uns als Unionsfraktion ist klar: Investitionen im eigenen Land in eine gute Zukunft – Stichworte: Bildung, Forschung, sozialer Zusammenhalt – und ein klares Bekenntnis zur gewachsenen internationalen Verantwortung gehören untrennbar zusammen. Ein Deutschland, das sich abschottet oder seiner Verantwortung entzieht, kann keine gute Zukunft haben, meine Damen, meine Herren. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Wir bekennen uns zu unserer Verantwortung und versuchen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2018 () [PBT/W19/00032]