1,991,464 matches
-
jedes Jahr neu zur Existenzfrage wird. (Beifall bei der LINKEN) Hier brauchen wir endlich Stabilität, nicht zuletzt für unsere Künstlerinnen und Künstler. (Beifall bei der LINKEN) Warum, zeigt ein Beispiel, das der Deutschlandfunk vor einiger Zeit sendete: Sonntagnachmittag in einem Kindertheater in Köln. Auf der Bühne: Hänsel und Gretel. Gretel heißt eigentlich Sophie. Die 28-Jährige spielt diese Rolle mehrmals im Monat, allerdings ohne festes Bühnenengagement
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
Auch sollten wir über grundlegende Fragen wie zum Beispiel über die des Verwerters im Gespräch bleiben. Verlage, Theater oder auch Musikproduzenten können als Verwerter angesehen werden. Trifft dies aber auch auf das kleine Unternehmen zu, das sich die Homepage von einem Webdesigner gestalten lässt, der nicht in der Künstlersozialversicherung versichert ist? Die Künstlersozialversicherung ist ein kompliziertes Konstrukt für eine spezifische Gruppe der Selbstständigen. Unser Ziel und Auftrag für die Zukunft sollte daher sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
Abgeordneten der SPD) Man sollte auch über eine Sozialversicherung nicht nur für diese Gruppe der Selbstständigen, sondern vielleicht für alle Selbstständigen nachdenken im Sinne einer Bürgerversicherung für alle Selbstständigen. Aber das ist ein anderes Thema, das wir an anderer Stelle sicher noch einmal diskutieren müssen. Wichtig ist, dass eine Einrichtung wie die Künstler-sozialversicherung auch gesellschaftliche Akzeptanz findet. Dazu ist es wichtig, dass die Abgabensätze nicht ins Uferlose steigen. Es ist wichtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
es hieß, durch das fehlende Gesetz würde die Existenz der Künstlersozialversicherung gefährdet oder sie quasi abgeschafft -, halte ich für übertrieben. Andererseits ist es aber auch übertrieben, zu behaupten, dass mit dem Gesetz, das wir hoffentlich bald verabschieden können, alle Probleme gelöst sind. Vielmehr gibt es weitere strukturelle Probleme bei der Künstlersozialversicherung. Man muss schauen, wie sich der Beitragssatz weiterentwickelt und wovon sonst die Abgabenentwicklung abhängt. Ich glaube,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Im Jahr!) Das heißt, die Armutsbedrohung ist bei Künstlerinnen und Künstlern sehr groß. Viele von ihnen haben Angst vor Altersarmut. Wir haben mit der Garantierente ein Konzept vorgelegt, das auch für diese Gruppe eine gute Absicherung bedeuten würde, weil 30 Versicherungsjahre reichen würden, um das Minimum der Garantierente zu erhalten. Die Künstlersozialversicherung gibt es jetzt seit über 30 Jahren. Wer dauerhaft in der Künstlersozialversicherung war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
, die wir nicht wollen. Was wir aber tun können, ist, den Boden zu schaffen, den Kultur braucht, um gedeihen zu können. Das Kunstwerk, zum Beispiel einen Roman oder ein Gedicht, das der Künstler oder Publizist schafft, verstehen wir oft als öffentliches Gut. Die soziale Absicherung des Künstlers ist aber Privatsache. An genau diesem Punkt greift die Künstlersozialversicherung. Seiner Aufgabe kann der Künstler oder Publizist nämlich nur gerecht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
die Stabilität der Versicherung als Ganzes. Genau hier setzt der vorliegende Gesetzentwurf an, den wir von der Union ausdrücklich begrüßen. Im Kern des Entwurfs wird festgelegt, dass ab 2015 ein strengeres Prüfverfahren eingeführt wird, das die Finanzierung auf solide Beine stellt und für Abgabegerechtigkeit sorgt. Mehr Unternehmen werden regelmäßiger auf ihre Abgabepflicht hin geprüft. Denn wir bleiben dabei: Wer von der Arbeit freischaffender Künstler profitiert, muss sich auch an deren sozialer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
kein Tabu sein. (Beifall bei der CDU/CSU) Auch die Abgrenzung zwischen ehrenamtlicher und künstlerischer Arbeit, wie wir sie uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, steht noch auf der Agenda. Das Ehrenamt, das die kulturelle Vielfalt in unserem Land wahrt, darf nicht über Gebühr belastet werden. Doch nun wollen wir mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes einen ersten und sehr, sehr wichtigen Schritt tun. Künstler und Publizisten wären
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
zusammen: Sie bilden malische Soldaten für den Kampf gegen Separatisten aus, die von Frankreich unterstützt werden. Sie unterstützen wiederum Frankreich im Kampf gegen die Islamisten, die wiederum von Katar unterstützt werden, einem Land, das wiederum Sie mit Waffen beliefern. - Irgendwann finden Sie sich auf beiden Seiten des Konfliktes wieder. Es ist doch vollkommener Irrsinn, was Sie da machen. Eine Friedensmission ist das jedenfalls nicht. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
van Aken [DIE LINKE]: Welche Rede?) - Vom 23. Juni 2013. (Jan van Aken [DIE LINKE]: Fits for all?) - Ja, das ist ein Basismodul, das sich immer für solche Themen eignet. Sie müssen es nur ein bisschen individuell anpassen. (Zurufe von der LINKEN) - Ja, da sind Sie jetzt durcheinandergekommen. Mit der französischen Intervention und dem vorgesehenen Mandat sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
) und dazu nicht ein Wort zu sagen. Man kann das natürlich verschmitzt machen. Ich verstehe es ja. Es ist Aufgabe der Opposition, ein paar Themen zu setzen und zu sagen: Guckt mal, das habt ihr vergangenes Jahr gemacht. - Aber Sie sollten es wirklich nicht so unkritisch zu 100 Prozent übernehmen. Vielleicht haben Sie es nicht ganz zu 100 Prozent übernommen. Dann sind es 99,9 Prozent; denn es sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
- ich denke, dass wir da zukünftig unseren Koalitionspartner an der Seite haben - Mindeststandards einführen; denn dies allein den Hochschulen zu überlassen, hat, wie wir gesehen haben, nicht zu dem Ergebnis geführt, das wir uns wünschen. Wir wünschen uns für unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler planbare und verlässliche Karrierewege; das wurde hier schon gesagt. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Drei unserer Kernforderungen, die sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
? (Ingo Gädechens [CDU/CSU]: Ja! Die trauen sich nicht mehr!) Ich denke, das ist keine Rechtfertigung. Die Linke jedenfalls will diesen kafkaesken Einsatz beenden. Das Geld, das für den Schiffsdiesel der Bundeswehrflottille hinausgeblasen wird, könnte weitaus besser verwendet werden als dafür. (Beifall bei der LINKEN - Ingo Gädechens [CDU/CSU]: Fraktionsmittel für die Linke, oder was?) Dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
eine Seite entschieden. Sie engagiert sich für die Einheit von Norden und Süden, von Arm und Reich, von allen Menschen im Libanon und für den Frieden. Dies ist ein wichtiger Beitrag in einem Land, das wie kaum ein anderes in der Region von verschiedenen Konfliktlinien durchzogen und geteilt wird. Nicht zuletzt deshalb gilt Fairuz als eine der beliebtesten und am meisten respektierten Persönlichkeiten in der arabischen Welt. Im Jahr 1978 startete die Mission
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
das Leben strahlen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Herr Kollege, auch für die schönen Zitate, die Sie gebracht haben. Wie heißt das Spiel, das Sie genannt haben? Ich habe neugierige Blicke gesehen. Thomas Hitschler (SPD): Jenga. Vizepräsidentin Claudia Roth: Jenga. Gut, beim nächsten Mal werden wir es spielen. Mal schauen, welcher Turm dann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2014 () [PBT/W18/00040]
-
Ausweis, den jemand erhält, der seine Plastikkarte im Ausland, in den Ferien, verloren hat, zu einem Konsulat geht und sagt: Ich brauche einen vorläufigen Personalausweis. – Er bekommt dann ein Papier, das im Wesentlichen so aussieht wie der Ersatz-Personalausweis. Mit dem Ersatz-Personalausweis ist die betroffene Person nicht mehr berechtigt, Deutschland zu verlassen. Wenn man sich bei Geschäften oder Identifizierungen, die in Deutschland erforderlich und geboten sind, ausweisen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
die Reisetätigkeit angeht, wichtig sind. Eine Maßnahme ist die Änderung des Schengener Informationssystems. Das habe ich eben in meiner Antwort auf die Frage der Kollegin Mihalic angesprochen. Die zweite Maßnahme ist das Europäische Fluggastdatenabkommen, das alle Innenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union für dringend geboten halten. Das Europäische Parlament sieht das noch nicht so. Wir halten es für dringend geboten, diesbezüglich zu einem Kompromiss zu kommen. Ich arbeite an einem solchen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
, welche rechtlichen Möglichkeiten derzeit bestehen. Mir leuchtet nicht ein, warum Sie nicht zunächst eine Intensivierung der Kontrollen angehen. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Abwägung der Grundrechtsfragen, mögliche Umsetzungsschwierigkeiten und das Schengen-Abkommen, das meine Kollegin angesprochen hat. Bei dem, was heute möglich ist, müssten sich doch bestimmte Schwierigkeiten, die Sie skizziert haben, auch dadurch abschwächen lassen, dass man stärker auf den Vollzug achtet und die Kontrollen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
Ergebnis der Abfrage? Der Name. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er darf nicht ausreisen!) – Nein, dies ist im Schengener Informationssystem bisher gar nicht vermerkt. Es geht darum, das zu vermerken. (Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau!) Deswegen sind wir uns im zweiten Punkt völlig einig. Wir versuchen jetzt, dies auf technischer Ebene ohne Rechtsänderung hinzubekommen. Es gibt aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
Das heißt, die Ausreiseverhinderung durch Entziehung des Passes und des Personalausweises ist keine isolierte Maßnahme, sondern dies ist auch für die Ausreiseverhinderung oder die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei Einreise oder Wiedereinreise ein Element des rechtlichen Instrumentariums, das wir zur Abwehr der terroristischen Gefahr für geboten halten. Ich will ein weiteres Argument vortragen, das ich bei Ihnen durchgehört habe, das bisher aber noch nicht thematisiert worden ist. Es geht um die Frage: Wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
dies ist auch für die Ausreiseverhinderung oder die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei Einreise oder Wiedereinreise ein Element des rechtlichen Instrumentariums, das wir zur Abwehr der terroristischen Gefahr für geboten halten. Ich will ein weiteres Argument vortragen, das ich bei Ihnen durchgehört habe, das bisher aber noch nicht thematisiert worden ist. Es geht um die Frage: Wie viele Personen gibt es denn, denen zwar der Pass entzogen worden ist, die aber trotzdem ausgereist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei Einreise oder Wiedereinreise ein Element des rechtlichen Instrumentariums, das wir zur Abwehr der terroristischen Gefahr für geboten halten. Ich will ein weiteres Argument vortragen, das ich bei Ihnen durchgehört habe, das bisher aber noch nicht thematisiert worden ist. Es geht um die Frage: Wie viele Personen gibt es denn, denen zwar der Pass entzogen worden ist, die aber trotzdem ausgereist sind? Es wäre schön, wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
hier führen, geht es im Kern um die Effektivität der Maßnahme des Ausweisentzugs. Ich will Ihnen hier einmal zwei Tatsachen nennen und Sie diesbezüglich fragen, ob Sie nicht mit mir an der Effektivität dieses Gesetzes, das jetzt kommen soll, zweifeln. Erstens. Es ist schon heute möglich, aus der Europäischen Union auszureisen, ohne seine Ausweisdokumente auch nur an einer Stelle vorzeigen zu müssen. Das liegt mit daran, dass die Kontrollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
. Diese Logik kann ich mir, ehrlich gesagt, nicht zu eigen machen. (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Darf ich eine Nachfrage stellen?) Vizepräsident Peter Hintze: Nein, das dürfen Sie nicht. Aber Sie dürfen sich noch einmal melden; dann setze ich Sie noch einmal auf die Liste der Fragesteller, wobei es schon ganz gut ist, wenn man bei einer solchen Debatte von Anfang an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]
-
und Herren Kollegen! Lieber Herr Hunko, der weitere Ausbau des Cybercrime Center im Bundeskriminalamt bezieht sich auf den bereits 2013 begonnenen Ausbau der Referatsgruppe SO 4 „Cybercrime“, die aus dem Referat SO 41, das schon vorher bestand, hervorgegangen ist, um auf die weiter stark steigenden Fallzahlen und die zunehmende Professionalisierung der Täter in diesem Phänomenbereich angemessen reagieren zu können. Die strategische Neuausrichtung der Cyber-Sicherheitsarchitektur ist ein Ziel der Bundesregierung für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2015 () [PBT/W18/00078]