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nach § 31 unserer Geschäftsordnung vor.2 Ich bitte jetzt die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. - Sind alle Urnen besetzt? - Dann eröffne ich die Abstimmung. Ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimmkarte nicht einwerfen konnte? - Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann schließe ich die Abstimmung. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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...!) Im Übrigen diskutieren wir jetzt nicht - auch wenn es interessant sein mag - über das Tierschutzgesetz, sondern wir haben Haushaltsberatungen, und zwar die zweite Beratung. Hier geht es um das, über das wir im Haushaltsausschuss und im Fachausschuss diskutiert haben, und darum, welche Veränderungen es gibt. (Ulrich Kelber [SPD]: Und was nicht -drinsteht!) - Ja, wir reden sicherlich auch darüber.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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was wir da machen, bringt uns überhaupt nicht weiter. (Beifall der Abg. Petra Crone [SPD]) Ich nenne Ihnen ein ganz einfaches Beispiel: Stellen Sie sich vor, irgendwo ist Getreide eingelagert, das in einem Notfall einer Mühle zugeführt werden soll, Sie geben jungen Familien oder jungen Leuten eine Tüte Mehl und sagen, sie sollen daraus etwas machen. So können Sie für die Notfallvorsorge nicht viel tun. Hier ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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"Forschung für Innovationen, Hightech-Strategie". Dafür haben wir 60,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, was einen Aufwuchs von immerhin 1,2 Millionen Euro bedeutet. Schließlich gibt es noch die Verwaltung, also das Ministerium, das etwas mehr Geld braucht, weil es umstrukturiert wurde und wird. Dafür stehen insgesamt 93,2 Millionen Euro zur Verfügung. Da ich schon einmal bei diesem Ministerium bin: Wir können froh sein, dass das so gut läuft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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und der LINKEN) Statt konkret etwas für das Tierwohl zu tun, geben Sie 5 Millionen Euro für Akzeptanzförderung aus. Da muss etwas anderes passieren. Wir fordern 5 Millionen Euro für ein Zentrum für Tierschutz, das dann Standards entwickelt. Auch bei der Fütterung mit Gensoja ändern Sie: nichts! Große Ankündigungen von Frau Aigner: Wir wollen eine Eiweißstrategie! Im Haushalt: Nichts! Fehlanzeige! Wir fordern dafür 5 Millionen Euro.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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das Gutachten des BMELV zum Thema "KUP", Kurzumtriebsplantagen, vor. Ich erwarte, dass wir auf diesem Gebiet besser vorankommen. In einigen Bundesländern laufen Programme, die zum Ziel haben, dass Grünland, das nicht mehr für die Tierhaltung genutzt wird, in KUP umgewandelt wird. Ich glaube, das ist ein richtiger Weg. Auf diesem Weg sollten wir vorangehen. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Frau Kollegin, Ihre Redezeit war abgelaufen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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von ernährungsbedingten Krankheiten zwingen uns zum politischen Handeln. Wann kann man Ernährungskultur und Essverhalten am besten beeinflussen, am besten zum Guten wenden? Das ist natürlich im Kinder- und Jugendalter. Deshalb fordern wir ein Ernährungs-programm, das die Gießkannenstruktur der schwarz--gelben Ernährungspolitik beendet und sinnvolle Projekte in langfristige strukturelle Verbesserungen überführt. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Unser Problem ist: Wir haben viele nette Einzel-projekte, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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sind die verbesserten Rahmenbedingungen für Sammel-klagen von geprellten Anlegern? Wo ist die Deckelung für Dispozinsen? Wo ist das im Koalitionsvertrag angekündigte gleiche Schutzniveau über alle Produkte, über alle Vertriebswege hinweg? Das ist ein Versprechen, das Sie als FDP und Union im Koalitionsvertrag den Anlegerinnen und Anlegern gegeben haben. Sie haben es nicht eingeführt. (Widerspruch bei der FDP) Frau Aigner, Sie haben den Grünen vorgeworfen, wir hätten ein "Wünsch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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Abg. Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]) Da wir gerade beim Verbraucherschutz sind: (Alexander Süßmair [DIE LINKE]: Na los! Noch lauter!) Schauen Sie sich das Gutachten von Prognos, das schon zitiert wurde, an - ein glänzendes Zeugnis für die christlich-liberale Koalition. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP - Zurufe von der SPD: Oh!) Wir ruhen uns aber nicht aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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sind wir einer Meinung. Das ist uns tatsächlich wichtig. Deshalb haben wir die Mittel für die Bilaterale Technische Zusammenarbeit um 2 Millionen Euro aufgestockt. Verehrte Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie haben vorgeschlagen, das wieder zurückzunehmen und davon eine Kampagne gegen Gentechnik zu machen. (Nicole Maisch [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein! - Georg Schirmbeck [CDU/CSU]: Ist ja unglaublich! - Harald Ebner [BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.2012 () [PBT/W17/00207]
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engagierte, zunächst auf kommunaler Ebene, dann als Mitglied des Bundestages in Bonn. Verantwortung hat Dieter-Julius Cronenberg früh übernommen - nicht nur politisch, sondern auch als Unternehmer. Er führte in Arnsberg ein mittelständisches Familienunternehmen, das inzwischen auf eine über 300-jährige Geschichte zurückblicken kann. Er war sich dabei immer bewusst, dass unternehmerischer Erfolg zugleich auch bedeutet, soziale und gesellschaftliche Verantwortung für die Menschen, für die Stadt und für das Land zu übernehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) - Die Linke will es gar nicht mehr; das ist gut. (Zuruf von der LINKEN: Doch!) Klüger zu werden, ist ein Bestreben, das man nie aufgeben sollte. (Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU) Es liegt heute jedenfalls ein Antrag der Linken (Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Nein, das ist ja falsch!) -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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der Unabhängigkeit 1956 wird das Land von einem nur durch eine kurze Periode unterbrochenen Bürgerkrieg zwischen dem überwiegend arabisch-islamischen Norden und dem Süden des Landes erschüttert, der formal erst durch das umfassende Friedensabkommen von 2005 beendet wurde, das nur unter intensiver Beteiligung der internationalen Gemeinschaft zustande kommen konnte. Letztlich gab es eine Volksabstimmung, die zur Unabhängigkeit des Südens führte. Hinzu kamen Auseinandersetzungen zwischen Nomaden und sesshaften Farmern um Ressourcen, die auch bedingt durch den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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den Einsatz im Kosovo oder in Afghanistan, die häufig in den Medien große Beachtung finden. Bei der Herausforderung, die wir vor allem auf dem afrikanischen Kontinent sehen, geht es hierbei um das äußerste Mittel, das unserer Außenpolitik zur Verfügung steht, nämlich den Einsatz von Soldaten. Das ist für uns das äußerste Mittel, die Ultima Ratio. Deshalb ist es keine leichte Entscheidung, Soldaten in den Südsudan oder auch nach Afghanistan oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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, Kosovo und anderen Ländern beschäftigen: Die 16 Soldaten, über die der Minister vorhin gesprochen hat, sollten nicht in Vergessenheit geraten. Sie werden auch das Weihnachtsfest und andere wichtige Feiertage in einem Land verbringen, das logistisch nicht so gut ausgestattet ist wie vielleicht andere Länder, in denen Missionen stattfinden, über die wir häufiger reden. Deshalb wünsche ich den Menschen, die Dienst für unser Land leisten, und ihren Familien in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich besonders, dass wir zu so einem prominenten Zeitpunkt über einen Einsatz in einem Land sprechen - nach dieser Debatte folgt die erste namentliche Abstimmung in dieser Legislaturperiode -, das normalerweise nicht so sehr im Fokus der Öffentlichkeit steht und im Bewusstsein der Menschen verankert ist, nämlich das Land Südsudan. Ich war letztes Jahr im Südsudan und habe dort mit vielen Menschen gesprochen, natürlich auch mit Vertretern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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Förderprogramm mit einem Kreditvolumen von 550 Millionen Euro aufgelegt, durch das bis heute 27 000 zusätzliche Kitaplätze entstanden sind. Wo es Ausbauhemmnisse gab, haben wir geholfen, diese zu beseitigen, nämlich mit dem 10-Punkte-Programm, das ich im Mai 2012 vorgelegt habe. Es war ja keine Selbstverständlichkeit, dass der Rechtsanspruch, so wie er 2007 konzipiert wurde, am Ende auch funktionieren würde. Da gab es manches nachzuarbeiten, zum Beispiel beim Controlling
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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, um zu zeigen, welchen Wert diese Arbeit hat und welche angemessene Bezahlung sie verdient. (Beifall bei der CDU/CSU) Nicht zuletzt braucht es in ganz Deutschland gleichwertige Qualitätsstandards. Mit dem Rechtsgutachten, das ich in diesem Zusammenhang auf den Weg gebracht habe, haben wir bereits in diese Richtung vorgearbeitet. In jedem Fall wird die Frage der Qualität der Kinderbetreuung in den nächsten Jahren im Mittelpunkt stehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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und Verdienstmöglichkeiten reden wollte. Dann darf man sich nicht darüber wundern, dass es nach wie vor nicht genügend Tagespflegepersonen gibt. Nun schlägt der Bundesrat ein weiteres Mal die Korrektur eines Gesetzes der letzten Bundesregierung vor, das den Realitätstest nicht bestanden hat. Ich fürchte, das wird in Zukunft öfter der Fall sein. Ich fürchte es auch deshalb, weil ich mir angeschaut habe, was alles in der Nacht der langen Messer aus dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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erringen zu können. Aber offensichtlich haben Sie von Deutschland überhaupt keine Ahnung. Bei Ihrer Rede hatte ich den Eindruck, Sie sprechen von einem anderen Land, aber nicht von den Realitäten in unserem Land, für das wir eigentlich zuständig sind. Sie leiden völlig an Realitätsverlust. (Beifall bei der CDU/CSU) Das war wirklich so was von unsäglich, das hat mit unserer Lebensrealität null Komma null zu tun. Also:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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Großen Koalition haben wir dafür gesorgt, dass der Ausbau von Kitaplätzen vorangetrieben wird. Damals haben wir auch den Rechtsanspruch durchgesetzt. Außerdem haben wir - oh Wunder - seit dem 1. August nicht das Horrorszenario erlebt, das von den Linken und den Grünen die ganze Zeit beschrieben wurde, dass nämlich die Zahl der Betreuungsplätze nicht ausreicht und wir von einer Klagewelle überrollt werden. Sie alle haben hier in den letzten Jahren in ihren Reden Schreckensszenarien
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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haben. Das ist die Regelung, die sicherstellen soll, dass bei Gesetzgebungsvorhaben vorher geprüft wird, ob dafür überhaupt die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen bestehen. Zu diesem Antrag hat die Kollegin Haßelmann zur Geschäftsordnung das Wort gewünscht, das ich ihr hiermit erteile. (Volker Kauder [CDU/CSU]: Schon wieder? Menschenskinder! - Dorothee Bär [CDU/CSU]: Hier wird man nicht nach Reden bezahlt! - Stefan Müller [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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Die Erwerbsminderungsrenten für Kranke befinden sich seit Jahren im Sinkflug. Das darf nicht so bleiben. Niemand wird freiwillig krank. Die neue Koalition will nun die Zurechnungszeiten in einem Rutsch um zwei Jahre anheben. Immerhin, das bringt den Betroffenen 35 bis 40 Euro mehr. Aber die Hälfte der Erwerbsminderungsrenten liegt unter dem Sozialhilfeniveau. Deshalb ist Ihr Schritt zwar richtig; er greift aber viel zu kurz, weil Sie den 50-jährigen Busfahrer mit dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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wir nicht hängen. Das ist das Grundprinzip der Erwerbsminderungsrente. Wir wissen, dass es hier ein Defizit gibt und dass sie verbessert werden muss. Auch das werden wir in der Großen Koalition tun. Ja, das alles muss finanziert werden. Es musste in der Vergangenheit finanziert werden, es muss heute finanziert werden und auch in Zukunft. Deshalb stabilisieren wir den Beitragssatz bei 18,9 Prozent. Deshalb wird es im Jahre 2018 zusätzlich zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]
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wir einer gut laufenden Wirtschaft, gut laufenden Unternehmen und einer wachsenden Zahl von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die mit einem guten Lohn auch gute Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Wenn es ein Ziel zu Beginn einer neuen Legislaturperiode gibt, das uns einen sollte, dann sollte es das sein, diese gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, in der Wirtschaft weiter zu beflügeln, damit unsere Rentenversicherung, der Kern des deutschen Sozialstaates, auch in Zukunft gut finanziert ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2013 () [PBT/W18/00003]