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Europa und mehr Integration, nicht weniger. - Ich bin sehr froh, dass wir diese Frage nicht beantworten, indem wir sagen: Wir wollen einen neuen Nationalstaat. - Bei all dem "Trotzdem", das ich erwähnt habe, und trotz aller Bedenken bin ich auch ein ganz klein wenig stolz, dass ich an dieser Entscheidung heute Abend mitwirken darf. Danke schön. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.2012 () [PBT/W17/00188]
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nicht mit dabei Hand anlegen möchte, das Grundgesetz in irgendeiner Weise zu schwächen. Für mich ist das Grundgesetz eine der besten Verfassungen. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Ich halte es für ein Gesetz, das einen breiten und sehr vernünftigen Bogen spannt. Es ist ein Gesetz, das keine bestimmte Wirtschaftsordnung vorschreibt, sondern eine Veränderung auch der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung möglich macht. Es ist übrigens auch ein Gesetz, das Kriege bzw.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.2012 () [PBT/W17/00188]
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. Für mich ist das Grundgesetz eine der besten Verfassungen. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Ich halte es für ein Gesetz, das einen breiten und sehr vernünftigen Bogen spannt. Es ist ein Gesetz, das keine bestimmte Wirtschaftsordnung vorschreibt, sondern eine Veränderung auch der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung möglich macht. Es ist übrigens auch ein Gesetz, das Kriege bzw. Angriffskriege unter Strafe stellt. Ich möchte nicht, dass dieses Grundgesetz geschwächt wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.2012 () [PBT/W17/00188]
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über hohe Anziehungskraft verfügen. Ich nenne zum anderen das deutsch-französische Geschichtsbuch für die Oberstufe. Beide Regierungen haben am 22. Januar 2003 dafür die Anregung des deutsch-französischen Jugendparlamentes aufgenommen. Inzwischen sind drei Bände des Lehrbuches erschienen, das nicht nur den Lehrplänen beider Länder gerecht wird; es sind weltweit die ersten in zwei Staaten inhaltlich identischen Schulbücher, die von der griechischen Demokratie bis hin zur Gegenwart auch die Sicht des jeweils anderen zum Ausdruck bringen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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, die Frage: Wo steht Frankreich in dieser Angelegenheit? Diesen deutsch-französischen Reflex, wenn ich es einmal so nennen darf, kann man gar nicht hoch genug schätzen. So etwas lässt sich nicht vertraglich anordnen, das wächst über Jahrzehnte. Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Deutschland und Frankreich können viel voneinander lernen. Deutschland kann, um ein Beispiel zu nennen, bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf außerordentlich viel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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unserer französischen Freunde - über alle Parteigrenzen hinweg - merken, die duale berufliche Ausbildung in Deutschland für Frankreich wie für viele unserer Nachbarn von großem Interesse. Die gegenseitige Wertschätzung spiegelt sich auch in dem Bild wider, das die Bürger vom jeweiligen Partnerland haben. Aus einer ganz aktuellen Umfrage geht hervor, dass sowohl in Deutschland als auch in Frankreich zwischen 80 und 90 Prozent der Bürger die deutsch-französische Freundschaft positiv sehen und sie für wichtig und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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SPD) Deutschland und Frankreich haben jeweils eine koloniale Geschichte. So etwas prägt die Kolonialmächte genauso wie die Unterdrückten. Noch immer berühren mich die wundervollen Gedichte, die Ho Chi Minh über Frankreich geschrieben hat, gegen das er doch kämpfte. Wie viele Französinnen und Franzosen, wie viele Deutsche waren solidarisch mit den Befreiungskämpfen in Algerien, Marokko, in Tunesien und Vietnam! Auch das ist etwas, was uns verbindet. Umso betrüblicher ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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nicht weniger als das. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Oliver Luksic [FDP]) Dafür gebührt vor allem den Französinnen und Franzosen Dank. Es war Frankreich, das nach den deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg, nach den Gräueltaten von Deutschen in Frankreich, bereit war, einen Neuanfang in den deutsch-französischen Beziehungen anzugehen. Westdeutschland wurde als europäischer Partner akzeptiert. Das war eine große politische Geste
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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praktische Wirkung gezeigt. Da wurden eine Sicht auf die Welt und ein Lebensgefühl vermittelt, die es so in Deutschland - zumindest in meiner Wahrnehmung - damals kaum gab. "Existenzialismus" war das schillernde Zauberwort, das eine ganze Welt der Kultur und auch der politischen Kultur neu eröffnet hat. Dann gab es ein Austauschprogramm zwischen meinem Gymnasium und einem französischen Gymnasium in der Normandie. - Auch eine Auswirkung des Élysée-Vertrages. 14 Tage fuhr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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wenn wir unsere Beziehungen auch zu anderen Partnern der Europäischen Union wie Italien oder Polen vertiefen, die ihrerseits eine integrierende Wirkung in ihrem regionalen Umfeld entfalten können. Wir haben mit dem Weimarer Dreieck dafür ein Format, das sich zwischen Deutschland, Frankreich und Polen etabliert hat. Das ist das Zeugnis eines gelungenen Aussöhnungsprozesses zwischen Deutschland und unseren beiden größten europäischen Nachbarn im Westen und im Osten. Meine Damen und Herren, es fehlt nicht an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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, weil in Europa ein kluger und solidarischer Kommissionspräsident, der französische Sozialist Jacques Delors, zusammen mit dem Europäischen Parlament ein Verfahren gewählt hat - es war eine dänische Kollegin, die das dann organisiert hat -, das keine jahrelangen Beitrittsverhandlungen über die Integration voraussetzte, die wir sonst hätten führen müssen und die uns ungeheure rechtliche Schwierigkeiten bereitet hätte. Dadurch ist die Wiedervereinigung auf sehr sanfte, vor allen Dingen auf sehr zügige und sehr auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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. Wir müssen uns jetzt, wo die staatliche und die institutionelle Zusammenarbeit außer Frage steht, selbstkritisch fragen, wie wir die parlamentarische und auch die parteipolitische Zusammenarbeit verbessern können, weil das das Fundament ist, auf das wir die nächsten Jahrzehnte gründen. Wir haben gelernt, dass es gut ist, sich auf deutsch-französischer Ebene zu verständigen. Christdemokraten haben gelernt, sich mit den -jeweiligen Parteiformationen zusammen- und auseinanderzusetzen. Das gilt für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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Errungenschaften, weil es unsere Bürgerinnen und Bürger zusammenbringt. (Beifall des Abg. Oliver Luksic [FDP]) Ich darf auch daran erinnern, dass es unter den damaligen Staatsministern Hoyer und Lellouche ein 80-Punkte-Programm gab, das noch abgearbeitet werden muss. Aber auch wir selbst als Parlament müssen eine engere deutsch-französische Zusammenarbeit suchen. Der Europaausschuss des Deutschen Bundestages und die Kollegen der Assemblée nationale haben im Januar 2011 eine gemeinsame Delegation gebildet und sind nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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Straßenbahnverbindung erneut entstehen, die es schon vor 100 Jahren gab, die aber wegen des Ersten Weltkrieges ein frühzeitiges Ende fand. Erst jetzt wendet sich Straßburg auch geografisch seiner deutschen Nachbarin zu und bebaut das Niemandsland, das sie bisher trennte. Diese Baustellen zeugen davon, dass wir uns bei den deutsch-französischen Beziehungen längst noch nicht in einem Stadium der Denkmalspflege befinden, sondern mitten im Aufbau. Das gilt auch für den Lebensalltag der Menschen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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bei den deutsch-französischen Beziehungen längst noch nicht in einem Stadium der Denkmalspflege befinden, sondern mitten im Aufbau. Das gilt auch für den Lebensalltag der Menschen. Der Rhein wandelt sich von einer Grenze zu einem Element, das verbindet. Wo einst Menschen aufeinander geschossen haben, kommen heute Menschen zusammen und erleben einen Alltag, der ganz selbstverständlich grenzüberschreitend ist. In diesem Alltag stoßen die Menschen auch noch auf Barrieren. Wer im Nachbarland einkauft,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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in der deutsch-französischen Beziehung gesetzt. Zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrages wünsche ich mir besonders im Bereich der Sprache und Verständigung neue Vorstöße. Sehr geehrte Damen und Herren, was bei uns recht nüchtern deutsch-französischer Motor heißt, das nennen unsere Nachbarinnen und Nachbarn etwas romantischer das deutsch-französische Paar - le couple franco-allemand. Ein Paar, das schon 50 Jahre zusammen ist, muss sich immer wieder neu kennenlernen. "Nichts kommt von selbst. Und nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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und Verständigung neue Vorstöße. Sehr geehrte Damen und Herren, was bei uns recht nüchtern deutsch-französischer Motor heißt, das nennen unsere Nachbarinnen und Nachbarn etwas romantischer das deutsch-französische Paar - le couple franco-allemand. Ein Paar, das schon 50 Jahre zusammen ist, muss sich immer wieder neu kennenlernen. "Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer", hat Willy Brandt treffend gesagt. Das gilt auch für die gegenseitige Achtung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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getäuscht. Bei Ihnen steht nicht "bäuerliche Landwirtschaft" und "Tierwohl" drauf. (Volker Kauder [CDU/CSU]: Bei uns steht "Zum Wohl" drauf!) Mit Ihrem Tierschutzpaket, das eine totale Pleite ist, verhindern Sie eine Neuausrichtung der Landwirtschaft. Sie sind verantwortlich für die quälerische Haltung von Tieren und für einen regelmäßigen Antibiotikaeinsatz. (Norbert Schindler [CDU/CSU]: Sie waren doch schon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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bis zur europäischen Ebene. (Dr. Erik Schweickert [FDP]: Richtig! Deshalb haben wir das gemacht!) Ich halte es für richtig, dass Stephan Weil gesagt hat: Wir brauchen ein Agrarministerium, das mit der europäischen Ebene verbunden ist. (Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekretär: Wer ist das denn?) Denn dort geht es darum, die Gemeinsame Agrarpolitik so zu formulieren, dass wir endlich Qualität und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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das sollte man auch einmal sagen - im Bereich der Fleischprodukte Kostensteigerungen von 5,4 Prozent, und die Preise werden weiter ansteigen. Ich lade die Grünen ein, dieses dann bitte auch zu kommunizieren. Ein Tierwohl-Label, das sich an den Tierschutzindikatoren orientiert, ist ein echter Fortschritt. Eine bessere Tiergesundheit ist Voraussetzung dafür, dass wir den Einsatz von Antibiotika mindern können. Wir als christlich-liberale Koalition haben dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. Ich setze mich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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gerade auch beim Geflügel. Vonseiten des Deutschen Bauernverbandes und auch vonseiten der Koalitionsparteien kommt häufig der Vorwurf, die Verbraucher hätten einfach ein zu romantisches Bild von der Landwirtschaft - Frau Ministerin hat das auch angesprochen -, das mit der modernen Tierhaltung nichts zu tun habe. Das mag schon sein, aber ist es nicht auch so, dass gerade die Nahrungsmittelindustrie diese Vorstellungen mit ihrer irreführenden Werbung selbst produziert? (Beifall bei der LINKEN sowie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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es geht ganz schnell. Das Wasser aus unserer Region ist Hümmling-Wasser - das ist dir wahrscheinlich bekannt -; damit wird die Stadt Bremen versorgt. Ist dir bekannt, dass das Hümmling-Wasser das beste Wasser ist, das es auf dem deutschen Markt gibt? (Widerspruch bei Abgeordneten der SPD) - Absolut; ihr habt die Zahlen bekommen. Ich habe die Bilanz verteilt; darin steht: Hümmling-Wasser ist das beste Wasser, das es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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das es auf dem deutschen Markt gibt? (Widerspruch bei Abgeordneten der SPD) - Absolut; ihr habt die Zahlen bekommen. Ich habe die Bilanz verteilt; darin steht: Hümmling-Wasser ist das beste Wasser, das es gibt. Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD): Sehr verehrter Herr Kollege, ich schätze das heimische Wasser und Ihres ganz besonders. Wenn ich das nächste Mal in Ihrer Region bin, werde ich garantiert davon trinken
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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tatsächlich andere als sich jetzt entwickelnde Agrarstrukturen wünschen, dann hätten wir in diesem Jahr die besten Möglichkeiten, zu handeln. (Gabriele Groneberg [SPD]: Ja!) Die GAP-Reform ist ein zentrales Steuerungsinstrument, das uns in der Politik noch bleibt. (Friedrich Ostendorff [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sehen wir auch so!) Meine Forderungen gehen, wie Sie wissen, mittlerweile recht weit. Wenn wir wieder die fachliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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, dem Dreamliner, ist das schon der Fall, beim Airbus A350 wird es folgen. Ab und zu liest man in der Zeitung oder, wie heute, im Internet, dass bei dem neuen Flugzeug, das Boeing auf den Weltmarkt gebracht hat, das eine oder andere Problem identifiziert wurde. Wenn Sie sich die -Geschichte der Luftfahrt anschauen, stellen Sie fest, dass es am Anfang bei allen großen Neuentwicklungen, ob damals
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]