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und Arbeitnehmerinnen, es zahlte sich auch aus für die Unternehmen; denn Tausende - es sind mehr als 13 000 Unternehmen seinerzeit gewesen - konnten die Krisenzeit so abpuffern und ihre Fachkräfte halten - ein wichtiges Thema, das in den nächsten Jahren immer wichtiger werden wird; zumindest an der Stelle mögen wir uns einig sein. Der große Vorteil war: Beim Aufschwung, der dann ja auch kam, hatten die Unternehmen sofort wieder ihr Know-how
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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will ich sagen: Dass das noch nicht so rund gelaufen ist, wundert mich persönlich nicht. Wir haben das erstmals ausprobiert: eine Verquickung von Qualifizierungsangeboten und Kurzarbeitergeld. Ich finde, das ist etwas, auf das wir unser Augenmerk auch zukünftig richten sollten; denn das treibt den nächsten Aufschwung an und hilft, Facharbeiterinnen und Facharbeiter in den Unternehmen zu halten, weil wir sie morgen ja so dringend brauchen. Das heißt im Blick
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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nicht meine Art. Wir werden morgen hier den Jahreswirtschaftsbericht diskutieren. Ich brauche keine Kristallkugel, um sagen zu können: Da wird es um schlechtere Perspektiven und Prognosen gehen. Sie werden nicht mehr das Wachstum zeigen, das wir in den letzten Monaten und Jahren hatten. Deutschland - das wissen viele - befindet sich in einer prekären Stagnation, weil die Rezession im Euro-Raum auch unsere Volkswirtschaft herunterzieht. Deshalb ist Vorsorge angesagt, die darin besteht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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Prozentpunkte sinkt. In der Zeit der Weltwirtschaftskrise lag dieser Wert bei 5,1 Prozent. Auch hier sollten Sie sich die Relationen klarmachen. Die Präsidentin bittet mich, so langsam ans Ende zu denken. Ich glaube, das vor uns liegende Jahr wird für die deutschen Arbeitnehmer und Arbeitgeber von Segen geprägt sein, insbesondere wenn im September die christlich-liberale Koalition in die Verlängerung geht. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen eine schöne Zeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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viel besser als es in den Nachbarländern bedauerlicherweise festzustellen ist. Deutschland ist gut durch die Krisenjahre gekommen. Es hat besser die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise verkraftet als vergleichbare Länder um uns herum. Das Wachstum, das wir hier zu verzeichnen haben, ist alles andere als selbstverständlich. (Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Auf Kosten der anderen!) Ein wesentlicher Grund dafür ist in der Tat das Instrument der Kurzarbeit, so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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Wirtschaftsdaten sind positiv, sind robust. Im nächsten halben Jahr wird nach Einschätzung vieler Beobachter die Euro-Zone auch wieder aus der Krise herauskommen; so jedenfalls die Weltbank und die Ratingagentur Fitch. Das kommt uns entgegen, das hilft uns zusätzlich, was die Exporte angeht. Es gibt für 2013 gute Aussichten. Sie hingegen schwadronieren über eine mögliche Krise. Das ist ein wenig so, als ob Sie in den Sommerurlaub nach Mallorca eine Skiausrüstung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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uns bemühen, hier die Strategie "Europa 2020" heranzuziehen. Gerade diese beiden Indikatoren sind, was den Bildungsbereich angeht, aus unserer Sicht von elementarer Bedeutung. An dieser Stelle möchte ich ein kleines Lob, das sich auf ein anderes Politikfeld bezieht, aussprechen. Wenn man im Bereich Bildung und Forschung so erfolgreich ist wie diese Bundesregierung, dann muss man auch die Konsequenzen ziehen. Das heißt, dass wir die Ziele der Nachhaltigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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der CDU/CSU) Zum Schluss des kleinen Geburtstages bzw. des zehnjährigen Bestehens der Nachhaltigkeitsstrategie möchte ich einen Dank an die Kolleginnen und Kollegen aussprechen. Wir haben es in mehreren doch sehr diskus-sionswürdigen Runden gemeinsam geschafft, das zu formulieren, was uns wichtig ist. Die Kolleginnen und Kollegen haben über den Tellerrand hinaus geschaut und die Farbenlehre außer Acht gelassen, um die Nachhaltigkeitsstrategie langfristig weiterzuentwickeln. (Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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fast allen Vorhaben mit der Nachhaltigkeitsprüfung so umgegangen, dass wir hier auch substanziell etwas erkennen können. Die Bundesjustizministerin hat jetzt auf unsere Kritik hin im Haus eine abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt, um auch in einem Politikfeld, das vermeintlich nicht so nah an der Nachhaltigkeitspolitik ist, die Nachhaltigkeitsprüfung zu verbessern. Das sollte auch für alle anderen Ressorts Ansporn sein. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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Angesichts der mir verbleibenden Redezeit will ich nur die nachhaltige Mobilität als Beispiel nennen. Wir alle sind uns einig, dass hier etwas passieren muss. Wir haben im Bundestag ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität beschlossen, das eine Befreiung von der Kfz-Steuer und eine Besserstellung von Dienstwagen vorsieht, wenn sie ökologisch und nachhaltig sind. Dieses Gesetz halten wir alle eigentlich für richtig. Es wird in der -Sache auch nicht von den Ländern kritisiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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in Deutschland. Das ist mit der Privatversicherung nicht möglich, dazu brauchen wir die Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, in die alle Menschen einbezogen sind. (Beifall bei der LINKEN) Dann wird noch der Vorwurf kommen, das gehe verfassungsrechtlich nicht. Das haben die Konservativen in der USA auch zu Obamas Gesundheitsreform gesagt. Letztendlich hat dort der Oberste Gerichtshof Obama aber zugestimmt. Es kommt also auf den Versuch an, den die Linke wagen will
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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Von daher wird das als Substanz reichen. Niemand soll zu seinem Glück in einer Bürgerversicherung gezwungen werden, die ein unbürokratisches System darstellt, das gerecht ist, ohne Zweiklassenmedizin, bei gleichen Honoraren für alle Beteiligten, das begleitet wird durch eine Strukturreform, die ihren Namen auch verdient, mit mehr Vorbeugemedizin und einer Öffnung der Sektorengrenzen. In einem System für alle sind auch Reformen möglich, die bisher nicht möglich waren. Denn oft scheitern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2013 () [PBT/W17/00216]
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schützen, bremsen Sie den Ausbau der erneuerbaren Energien aus, und Sie lassen ihn am Ende auch noch von den privaten Verbraucherinnen und Verbrauchern bezahlen. Das ist unsozial und unökologisch zugleich. Das ist ein Kunststück, das man erst einmal hinkriegen muss. (Beifall bei der LINKEN) Wir meinen, es braucht stattdessen eine stärkere Förderung der erneuerbaren Energien. Die erneuerbaren Energien müssen dezentral organisiert sein. Ich finde, dieses Vermächtnis von Hermann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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uns fest: Wahre Euro-päerinnen und Europäer verzichten auf das Kürzungsdiktat. Wahre Europäerinnen und Europäer setzen stattdessen auf ein Europa der sozialen Rechte. (Beifall bei der LINKEN) Ja, wir setzen auf ein Europa, das an der so schlichten und doch bemerkenswerten Vision von Theodor Adorno anknüpft: Zart wäre einzig das Gröbste: daß niemand mehr hungern soll. Das heutige Europa ist davon weit entfernt. Dazu trägt auch Ihre Kürzungspolitik bei.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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Meine Damen und Herren, das ist genau das, was die Bürgerinnen und Bürger von uns erwarten; denn sie tragen die Energiewende. Ich will dafür ausdrücklich Dankeschön sagen; denn das macht nicht die Politik, das machen die Bürgerinnen und Bürger. Es war aber auch ein Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, eine neue Energiepolitik in Deutschland durchzusetzen. Das haben wir getan. Jetzt werden wir diesen Weg gemeinsam gehen. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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der CDU/CSU und der SPD - Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es entstehen Arbeitsplätze!) Ich will dem Bundeswirtschaftsminister ein ausdrückliches Dankeschön dafür sagen. Wir haben uns eingesetzt für ein Ziel, das im Kontext europäischer Probleme das allervernünftigste und normalste ist. Wir reden Tag und Nacht mit Recht darüber, wie hoch die Arbeitslosigkeit in Europa ist. Wir reden Tag und Nacht über die Frage, wie wir für junge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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entstehen welche!) Nein, wir müssen Klimaschutz und Arbeitsplätze zusammenbringen. Sonst wird die Energiewende keine Akzeptanz in Deutschland haben. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Natürlich sind das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das, was die Kommission heute im Zusammenhang mit den Leitlinien für Beihilfen beschließen wird, nur erste Schritte bei der Gestaltung der Energiewende. Auf der Grundlage dieses Ausbaupfads für erneuerbare Energien müssen wir jetzt die Netzplanung anpassen und dann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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Europa brauchen; denn ansonsten können sich Internet-unternehmen zum Beispiel immer in einem Land in Europa niederlassen, in dem es eben nicht dieses Datenschutzniveau gibt. Auf der anderen Seite brauchen wir eine Einigung auf einem Niveau, das unserem Datenschutzniveau in Deutschland entspricht. Das sehen aber nicht alle anderen Länder so wie wir. Das heißt, wir werden in den nächsten Monaten zunehmend in eine Situation kommen, in der wir genau abwägen müssen, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Wir brauchen auch Initiativen für einen verlässlicheren internationalen Datenschutz. Deutschland hat hier gemeinsam mit Brasilien in den Vereinten Nationen Aktivitäten unternommen. Das ist ein dickes Brett, das zu bohren ist. Ich glaube, wir müssen erst einmal in Europa mit gutem Beispiel vorangehen, um international voranzukommen. Alle Aufgaben, die ich bisher beschrieben habe, sind Aufgaben, die für alle Länder dieser Erde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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, dass die Wahlen dort vernünftig vorbereitet werden können. Es ist vor allen Dingen wichtig, dass auch die internationale Finanzunterstützung anläuft. Das IWF-Programm für die Ukraine ist beschlossen. Es ist ein sehr anspruchsvolles Programm, das den Menschen Opfer abverlangen wird. Aber die europäischen Mittel und auch die IWF-Mittel müssen jetzt schnell fließen. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir diskutieren all dies in einem Jahr, in dem sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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Sorge [CDU/CSU]: Fragen Sie die doch mal!) Die Industrieprivilegien beim EEG und damit die Mehrkosten für Verbraucherinnen und Verbraucher, die Sie alle gerade verabredet haben, sind auf einem Niveau, das früher wenigstens jedem Sozialdemokraten die Schamröte ins Gesicht getrieben hätte. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie verschieben jede schwierige Entscheidung auf die nächste Legislaturperiode. Fast könnte man glauben: Jeder von Ihnen hofft darauf, an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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nützt und einmal nicht. Dass Sie lieber Abwehrschlachten gegen stärkere CO2-Reduzierung, bei den Grenzwerten für die Pkw, gegen ambitionierte Klimaschutzziele und, und, und geliefert haben, zeigt, dass wir an dem Europa, das wir eigentlich wollen und für das wir eigentlich stehen, lange genug mit dieser Regierung vorbeigeredet haben. Jetzt ist Europa plötzlich als Friedensmacht gefordert. Sie merken, eine ausschließlich utilitaristische Haltung zu Europa einzunehmen, funktioniert nicht,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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mit dieser Regierung vorbeigeredet haben. Jetzt ist Europa plötzlich als Friedensmacht gefordert. Sie merken, eine ausschließlich utilitaristische Haltung zu Europa einzunehmen, funktioniert nicht, wenn europäische Werte gefragt sind. Wer ein Europa will, das auch machtpolitisch ernst genommen wird, der muss dafür sorgen, dass dieses Europa stark ist, statt am Ende doch noch nach der NATO zu rufen. Es ist eben keine kohärente Politik, wenn die Verteidigungsministerin die ganze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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sorgen, dass dieses Europa stark ist, statt am Ende doch noch nach der NATO zu rufen. Es ist eben keine kohärente Politik, wenn die Verteidigungsministerin die ganze Zeit mit ihrer Militärrhetorik das Krisenmanagement unterwandert, das der Außenminister diplomatisch auf europäischer Ebene betreibt. Diese Krise, Frau von der Leyen, taugt nicht zur regierungsinternen Selbstdarstellung. Bleiben Sie dabei, für ein starkes Europa und für eine friedliche Lösung zu kämpfen. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]
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Frau Merkel, was haben Sie eigentlich getan, als bekannt wurde, dass Ihr Handy und die Telefonate und E-Mails von Millionen von Deutschen abgehört wurden? Sie haben heute hier dargestellt, es sei sehr kompliziert, das alles europäisch zu regeln. Was haben Sie getan? Sie haben eine platonische Brieffreundschaft mit den USA und mit Großbritannien begonnen. Wir wissen: Sie schreiben, aber niemand antwortet. Dieser Skandal muss aufgeklärt werden. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.2014 () [PBT/W18/00029]