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ist das System der kollektiven Urheberrechtswahrnehmung ein altes und bewährtes System. Deswegen werden wir an ihm festhalten. Das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz hat am 1. Januar 50 Jahre seines Bestehens gefeiert. Wir werden es durch das Verwertungsgesellschaftengesetz ablösen, das die wesentlichen Punkte beibehält, weil sie sich bewährt haben. Dazu gehört, dass die Verwertungsgesellschaften ihre Monopolstellung behalten, dass sie einer staatlichen Erlaubnispflicht und Überwachung unterliegen und dass sie verpflichtet werden, gemeinnützig zu handeln, nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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Gerichtsverfahren offen sind, weil es der Gesetzgeber zu schwer gemacht hat, sich darüber zu einigen. Deswegen ist die zukünftige Sicherheitsleistung ein gangbarer und, wie ich meine, auch verfassungsrechtlich angemessener Mittelweg zwischen dem System, das nicht funktioniert hat – nämlich zu sagen: einigt euch! –, und einer Hinterlegungspflicht, die verfassungsrechtlich bedenklich ist. Ich glaube, mit dieser Sicherheitsleistung sind die Ansprüche der Urheber gegen Insolvenzrisiken hinreichend abgesichert. Trotzdem wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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zu kommen. Deswegen sollten wir uns auf diese Sicherheitsleistung einigen. Meine Damen und Herren, wir brauchen eine Änderung in Bezug auf die Rechtsprechung des EuGH. Das Urteil vom 12. November 2015 ist ein Urteil, das mit unserer Rechtstradition und auch mit unserer Auffassung nicht in Einklang zu bringen ist. Auch Verlage tragen ihren Teil zur schöpferischen Darstellung und zum Urheberrecht bei, weil ein Autor ohne die Verlage sein Werk gar nicht an die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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machen die komplexe Materie vor allen Dingen für die Praxis leichter handhabbar, und wir sorgen damit dennoch für mehr Rechtssicherheit. Das kommt auch dem Ansehen des Insolvenzrechtes insgesamt zugute. Es soll eben kein Damoklesschwert sein, das über Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und lauteren Geschäftspartnern schwebt, sondern ein juristisches Skalpell, das dafür sorgt, dass Markt und Wirtschaft gesund bleiben und gerecht funktionieren. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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aber noch eines wichtig: Wir müssen darauf achten, dass wir dem Insolvenzverfahren nicht insgesamt mangels Masse den Boden entziehen; denn das Insolvenzverfahren hat seinen spezifischen Wert. Es gehört zur Marktwirtschaft, dass ein Unternehmen, das nicht mehr wettbewerbsfähig ist, vom Markt verschwindet und abgewickelt wird. Da macht es einen Unterschied, ob das in einem geordneten Verfahren durch den Insolvenzverwalter gemacht wird oder ob einfach nur unsortiert Aktenordner und volle Schubladen mit Rechnungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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Es soll nicht derjenige einen Vorteil haben, der noch kurz vor der Insolvenz seine Schäfchen ins Trockene gebracht hat. Um es deutlich zu sagen: Das ist nicht etwa neu, sondern das ist ein Rechtsinstitut, das es seit der Römerzeit gibt und das deshalb weitgehend anerkannt ist, auch in seiner Konzeption. Es wurde in den letzten Jahren allerdings ausgebaut, weil wir den Gläubigerschutz an anderer Stelle, bei den Gesellschaften, zurückgefahren haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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hat gesagt, in einem Bereich, was die Anfechtung von Lohnzahlungen an Arbeitnehmer angeht, hat sich seit der Konkursordnung etwas geändert. Das ist richtig. Die Konkursordnung sah ein spezielles Privileg für die Arbeitnehmer vor, das in dieser Weise jetzt nicht mehr existiert. Aber die Zahl der Anfechtungen von Lohnzahlungen hat nicht etwa wegen der Einführung der Insolvenzordnung zugenommen, sondern aus einem ganz anderen Grund, nämlich weil die Sozialversicherungsträger der Sache nach durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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verteilt werden können. Die Frist für diese Rückforderung betrug zehn Jahre. Man muss sich nun einmal vorstellen, was das bedeutet: Im Laufe von zehn Jahren kann es leicht passieren, dass sich ein Unternehmen, das in der Krise war, einigermaßen erholt und dann wieder in Konkurs oder Vermögensverfall gerät. Aber eine Rückforderung konnte, obwohl jeder gewusst hat, dass es dem Unternehmen wieder deutlich besser geht, zehn Jahre lang geltend gemacht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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einem Artikel der letzten Tage. Ein Staat ohne Grenzen gibt sich selbst auf – oder anders formuliert: Ein Staat, der diese Grenzen gar nicht schützt, gibt sich selbst auf. – Ein europäisches Grenzregime, das wir im Rahmen von Schengen vereinbart haben, entbindet uns auch weiterhin nicht von der Kontrolle unserer nationalen Grenzen. Auch wenn es keine stationären Grenzkontrollen mehr gibt, wie wir sie noch vor 15, 20 oder 25 Jahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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eine so große Menge an Menschen aufgenommen haben und diese nicht wegen illegaler Einreise bestraft werden, ist ein der humanitären Situation geschuldeter Umstand. (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, das folgt aus Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention! Das ist keine Wohltat, das ist internationales Recht, Herr Wendt!) Die Bundesregierung hat am 4. September 2015 erkannt, dass die Situation in Budapest und in den Regionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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Kontrolle derer, die ankommen. Denn wir müssen es vielleicht noch einmal klar sagen: Die Mehrheit der Menschen, die zurzeit an unsere Grenze strömen, kommen aus Gebieten, die normalerweise einem zweistufigen Visaverfahren unterliegen, das insbesondere eine nachrichtendienstliche Kontrolle zum Bestandteil hat. (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dass es nicht strafbar ist, heißt nicht, dass sie nicht trotzdem gehen müssen! Was ist denn das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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GRÜNEN]: Dass es nicht strafbar ist, heißt nicht, dass sie nicht trotzdem gehen müssen! Was ist denn das für ein Unsinn?) Deswegen kommen wir mit unserem Datenaustauschverbesserungsgesetz genau zu dem Ziel, das Sie fordern, aber ohne unsere Staatlichkeit aufzugeben. Wir sichern unsere Grenze, sorgen für eine ordentliche Registrierung, und wir werden auch in Zukunft in Abstimmung mit unseren europäischen Partnern dafür sorgen, dass wir zu einem kontrollierten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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Wendt. – Nächster Redner in der Debatte: Volker Beck für Bündnis 90/Die Grünen. Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Wendt, das mit dem Strafrecht haben Sie nicht ganz verstanden. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN – Marian Wendt [CDU/CSU]: Aber Sie!) Dass man es nicht zur Straftat macht,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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. Aber damit haben wir auch die Verantwortung, geordnete Verfahren, insbesondere schnelle und effiziente Asyl- und Anerkennungsverfahren, durchzuführen, wobei wir trotzdem unserer internationalen Verantwortung gerecht werden müssen. Mit dem Bezug auf das Schengen-System, das nicht dauerhaft außer Kraft gesetzt werden soll, und die zeitweilige Einführung von Grenzkontrollen geht es im Kern aus meiner Sicht darum, wieder zu geordneten Verfahren zu kommen. Wir müssen wissen, wer einreist. Wir müssen die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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. Es geht darum, zu geordneten Verfahren zu kommen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind Verfechter eines freien und offenen Europas. All diejenigen, die meinen, mit immer mehr und immer höheren Grenzzäunen das Europa, das auf einem Konzept und einer Idee beruht, sichern zu können, würden das Gegenteil von dem erreichen, was wir ja gerade wollen: ein Europa der freien Grenzen. Das setzt aber zwingend die Sicherung der Außengrenzen voraus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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Denksportaufgabe! Das wird Ihnen nicht gelingen!) Grenzen schränken also die Freiheit nicht ein, sondern sie erreichen erst, dass der Staat diese Freiheit gewährleisten kann. Unser Staat hat den Schutz an das Schengensystem, das die EU-Außengrenzen schützt, delegiert – das ist richtig -; das entbindet unseren Staat aber nicht davon, seine Grenzen zu schützen. Deswegen muss klar sein: Solange der Schutz der EU-Außengrenzen nicht hinreichend gewährleistet ist, ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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gelingt, eine deutliche Reduzierung der Zuzugszahlen zu erreichen, wäre es das völlig falsche Signal, zu sagen: Die illegale Einreise stellen wir auf einmal straffrei. – Das wäre das falsche Signal, ein Signal, das wir im Augenblick nicht gebrauchen können. (Beifall bei der CDU/CSU – Halina Wawzyniak [DIE LINKE]: Meinen Sie, die Flüchtlinge lesen vorher die Gesetze, oder was?) Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2016 () [PBT/W18/00150]
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hinter den dynamischen BRIC-Staaten, was keinen überrascht, und hinter den USA, was wir inzwischen auch gelernt haben. Was aber keiner zur Kenntnis nimmt: Der Euro-Raum liegt mittlerweile sogar hinter Japan, einem Land, das wir immer als Stagnationsland in Erinnerung haben. Wenn man jetzt einen Blick auf die aktuelle Situation in Europa wirft, dann sieht man: Die Wirtschaft in Europa wird weiter schrumpfen, während die Weltwirtschaft im Durchschnitt um 3,5
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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um möglichst viel Freiheit, aber auch um möglichst viel Eigenverantwortung der betroffenen Länder. Dass zusätzlich der Bankensektor in Zypern verkleinert wird, ist genau richtig. Die Bürger müssen endlich wieder erkennen, dass das Geld, das man in einem Land anlegt, weil es beispielsweise um 0,5 Prozentpunkte höhere Zinsen bietet, nicht automatisch sicher ist. Der Minister hat zu Recht darauf hingewiesen - dafür bin ich ihm ausdrücklich dankbar -: Höhere Zinsen bedeuten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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seinen Glauben lassen; (Volker Kauder [CDU/CSU]: Nein!) aber ich will auch darauf hinweisen, dass wir seit dem 1. Januar 2011 in der Bundesrepublik Deutschland ein Restrukturierungsgesetz haben, in das wir genau dies hineingeschrieben haben, nämlich dass es zu einer Beteiligung der Gläubiger der Banken und der Eigentümer der Banken kommt. Das heißt, wir haben das für uns in Deutschland vor über zwei Jahren gesetzlich geregelt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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wird. Deshalb sagen wir Zypern nicht, dass sie abbauen müssen. Zypern muss sein Geschäftsmodell umbauen. Es braucht ein nachhaltig tragfähiges Geschäftsmodell für seine Volkswirtschaft. Das steht jetzt auch im Memorandum of Understanding, über das wir heute befinden. Es kann nicht das Verhalten weitergeführt werden, das zu diesem Unglück geführt hat. Deshalb werden wir diesen Umbau begleiten, wenn Zypern bereit ist, diesen Weg zu gehen. Ich hoffe, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Zypern muss sein Geschäftsmodell umbauen. Es braucht ein nachhaltig tragfähiges Geschäftsmodell für seine Volkswirtschaft. Das steht jetzt auch im Memorandum of Understanding, über das wir heute befinden. Es kann nicht das Verhalten weitergeführt werden, das zu diesem Unglück geführt hat. Deshalb werden wir diesen Umbau begleiten, wenn Zypern bereit ist, diesen Weg zu gehen. Ich hoffe, dass die Kollegen im zyprischen Parlament dies auch so sehen und unterstützen. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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habe, schon von allen verstanden worden ist. Deshalb muss hier möglicherweise noch etwas Überzeugungsarbeit geleistet werden. (Beifall bei Abgeordneten der FDP) Zum Abschluss einen herzlichen Dank an Herrn Schäuble. Denn das Verhandlungsergebnis, das uns vorliegt und das wir als Erfolg bewerten, war nicht trivial, wenn man hört, dass lediglich der Internationale Währungsfonds an der deutschen Seite stand und wir unsere Position gegen viele Widerstände erreichen mussten. Herzlichen Dank!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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, das Sie selber immer wieder organisieren. Das waren wirklich Voodoo-Reden. Oder soll ich beeindruckter sein von den Pirouetten, die Gregor Gysi vollzogen hat? Es gab kein wirkliches Wort zur Frage des zyprischen Geschäftsmodells, das beendet werden muss. Es gab in Ihrer Rede kein Wort - jetzt gerade ein bisschen - zum vorherigen kommunistischen Präsidenten, stattdessen nur lauter wilde Dinge. Ich muss sagen, Gregor Gysi: Du bist ein wenig herumgehüpft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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der hehren Klimaziele, damit in deren Sog neue Unternehmen entstehen? Ich frage Sie, Herr Schäuble: Wo ist die Verve, mit der die Kanzlerin für ein Europa der Zukunft eintritt, für ein Europa, das in Zukunft die Bürger mit einbezieht, ein Europa, in dem sich alle einig sind, dass wir gemeinsam über unsere Weiterentwicklungen reden und auch in einem europäischen Volksentscheid darüber entscheiden? Präsident Dr. Norbert Lammert: Frau Kollegin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]