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Schließlich führen wir eine bundeseinheitliche Regelung zur sogenannten isolierten Grundbucheinsicht bei den Notaren ein. Damit schaffen wir eine serviceorientierte Möglichkeit für die Bürger, neben dem Grundbuchamt auch beim Notar Auskunft aus dem Grundbuch zu bekommen, ohne das ein Beurkundungsauftrag vorliegen muss. Dies ist sehr zu begrüßen, da auch hier der Justizservicegedanke voll zum Ausdruck kommt. Für Länder, die hier wieder aus landesspezifischen Gründen Umsetzungsprobleme haben, schaffen wir die Möglichkeit, ein solches
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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, das Ansehen und das Vermittlungspotenzial der Notare. Die streitige Entscheidung bleibt aber bei den Gerichten. Mechthild Dyckmans (FDP): Mit dem Gesetz zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare, das wir heute verabschieden, setzen wir ein zentrales Anliegen der Justizpolitik aus dem Koalitionsvertrag um. Die Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare ist für die christlich-liberale Koalition ein wichtiges Instrument, um die Justiz effizienter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Erteilung von Abdrucken aus dem Grundbuch hat die Bundesregierung sogar selbst noch in ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Bundesrates angeführt, dass sie kein Erfordernis sieht, diese Aufgabe auf die Notare zu übertragen. Dieses Gesetz, über das wir heute abstimmen, bietet keinerlei Mehrwert - weder für die Bürgerinnen und Bürger noch für die Justiz. Ein richtiges Problem sehen wir Grüne aber vor allem in der Neuregelung, dass von nun an ausschließlich die Notarinnen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Sobald es jedoch konkret wird, lehnt die schwarz-gelbe Koalition alles ab. Die Fraktion Die Linke hat den Antrag "Ressourcenschutz durch Vorgabe einer Mindestnutzungsdauer für technische Produkte" vorgelegt, mit dem sie ein Problem aufgreift, das seit längerem die Gemüter bewegt und öffentlich diskutiert wird: geplante Obsolenz. Gemeint ist damit, dass vonseiten der Hersteller Geräte bewusst so produziert werden, dass sie nach bestimmter Zeit defekt sind. Häufig ist es dann auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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und mit einer Antenne, nicht interessant. Ein sehr langer Lebenszyklus von Produkten führt außerdem zu einer gewissen Marktsättigung. Die Konsumenten fragen das Produkt weniger nach, da sie zu Hause noch ein altes stehen haben, das läuft und läuft. Neue und effizientere Herstellungs- und Funktionsweisen bleiben auf der Strecke. Vor allem im Bereich Energieeffizienz wäre das eine Fehlentwicklung. Ein 15 Jahre alter Kühlschrank mit Eisfach verbraucht etwa 600 kWh jährlich, ein moderner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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juristische Ausbildung, wirkte als Staatsanwalt und Richter. Bald schon engagierte er sich politisch, zunächst auf kommunaler Ebene, bevor er später in die Landes- und dann in die Bundespolitik wechselte. Gerade in dem Amt, das er zuletzt, seit Beginn dieser Legislaturperiode, innehatte - als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium -, konnte er seine beiden Interessenschwerpunkte Recht und Politik auf eine Weise zusammenbringen, von der sowohl das Ministerium als auch das Parlament profitiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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heißt das? Die Bundeswehr wird im multinationalen Verbund eingesetzt. Das erfordert bündnisfähige Strukturen. "Bündnisfähigkeit" bedeutet für ein Land von unserer Größe, auch als Rahmennation, ein breites Spektrum von Fähigkeiten vorzuhalten, in das sich kleinere Nationen einfügen können. Die Bundeswehr muss neben bekannten auch für neue Aufgaben vorbereitet sein, ohne sie schon genau zu kennen. Das ist so, wenn man in einer unsicheren Welt agiert. Für so viel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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, sollen so geändert werden, dass sie in Zukunft funktionieren. Das bedeutet natürlich auch, dass sich an vielen Stellen vertraute Mechanismen ändern und auch vertraute Gesichter nicht mehr da sind. Das führt zu Widerständen, das führt zu Fragezeichen, das führt zu Problemen. Ich selbst habe dies in meiner Zeit außerhalb des Parlamentes, als ich Leitungsaufgaben in einer reformierten Behörde übernommen habe, erlebt. Natürlich gibt es sehr viel Verunsicherung. Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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, dass sie in Zukunft funktionieren. Das bedeutet natürlich auch, dass sich an vielen Stellen vertraute Mechanismen ändern und auch vertraute Gesichter nicht mehr da sind. Das führt zu Widerständen, das führt zu Fragezeichen, das führt zu Problemen. Ich selbst habe dies in meiner Zeit außerhalb des Parlamentes, als ich Leitungsaufgaben in einer reformierten Behörde übernommen habe, erlebt. Natürlich gibt es sehr viel Verunsicherung. Aber man darf auch nicht vergessen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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. Das hat mich zu einem tief überzeugten Anhänger des Prinzips der Parlamentsarmee gemacht. Ich glaube, meine Damen und Herren, trotz aller parteipolitischen Unterschiede ist das, was wir hier erreicht haben, ein Gut, das wir alle sorgfältig pflegen sollten, für das wir einstehen sollten. Wir müssen immer wieder klarmachen, dass dieses Parlament für die Sicherheitspolitik unseres Landes, aber auch für das Wohlergehen unserer Soldatinnen und Soldaten einsteht. Wir sollten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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Anhänger des Prinzips der Parlamentsarmee gemacht. Ich glaube, meine Damen und Herren, trotz aller parteipolitischen Unterschiede ist das, was wir hier erreicht haben, ein Gut, das wir alle sorgfältig pflegen sollten, für das wir einstehen sollten. Wir müssen immer wieder klarmachen, dass dieses Parlament für die Sicherheitspolitik unseres Landes, aber auch für das Wohlergehen unserer Soldatinnen und Soldaten einsteht. Wir sollten allen möglichen Überlegungen, das Prinzip der Parlamentsarmee
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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gewissen Absicht geschehen, dass es der Staatssekretär und nicht der Minister war, der dies getan hat. Der Minister hat das Wort "Euro Hawk" auch heute nicht in den Mund genommen. Das Problem, das Ihr Haus hat, ist, dass Sie seit zwei Jahren wissen, dass es gravierende Probleme bei diesen Hauptwaffensystemen der Bundeswehr gibt, und dass Sie den Bundestag nicht darüber unterrichtet haben und sich zweimal über den Haushalt weiteres
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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geduldet. Das neue Beschaffungskonzept ist der richtige Schritt. Es dokumentiert den Willen der notwendigen engen Zusammenarbeit aller Beteiligten aus der Truppe und mit der Fachexpertise der Wirtschaft, mit dem Ziel, das Gerät zu beschaffen, das unsere Soldaten für den Einsatz in allen denkbaren Szenarien benötigen. Daraus abgeleitet wurde das Prinzip "Breite vor Tiefe". Dieses Prinzip ist richtig; denn es ermöglicht uns politische Handlungsoptionen und macht uns flexibel in der Gestaltung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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erleben es in den Haushaltsverhandlungen. Die Armee insgesamt wird kleiner, die Anzahl der Soldaten und Zivilbeschäftigten nimmt ab, das Budget bleibt aber konstant. Was bedeutet das? Das heißt, dass wir das Geld, das wir sparen, in die Verbesserung der Attraktivität, in effektivere Strukturen und in die Verbesserung der Ausrüstung für unsere Soldatinnen und Soldaten stecken können. Da haben wir große Fortschritte gemacht. Das erkennen wir, wenn wir daran
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Gerade Kinder aus Zuwandererfamilien kommen heute nicht oder zu wenig nach oben. Ich finde schon, dass Sie sich hier besonders ignorant zeigen - ich nenne Ihnen ein Beispiel, das ich Ihnen nicht ersparen kann -, weil Sie mit dieser unsinnigen Betreuungsprämie auch noch einen Anreiz geben, dass gerade die Kinder zu Hause bleiben, die dringend auf Förderung angewiesen wären. Sie vernichten die Chance, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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keine Einzelbeispiele bleiben. Das wird uns aber nur mit mehr Ganztagsschulen gelingen. Wir haben hier zu unseren eigenen Regierungszeiten einen Paradigmenwechsel eingeleitet. Das war nicht ganz einfach. Ich glaube aber, das erste Ganztagsschulprogramm, das es damals gegeben hat, war ein Durchbruch. Wenn der Anfang auch gemacht ist, so heißt das aber natürlich noch nicht, dass das Ziel erreicht ist. Die Qualität in den Ganztagsschulen, die es gibt,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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Feist [CDU/CSU]: Machen Sie 3.0!) Das soll den Ländern zu einem neuen Schub beim Ausbau verhelfen und dabei helfen, einen starken Akzent auf Betreuungs- und Bildungsqualität zu setzen. Ja, das kostet am Ende Geld. Unsere Programme kosten 8 Milliarden Euro über mehrere Jahre. Das geht eben nur über eine gemeinsame Anstrengung. Das funktioniert nicht mit einem Kooperationsverbot und Steuersenkungen und darf nicht über die Erhöhung der Neuverschuldung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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- Dr. Dagmar Enkelmann [DIE LINKE]: Damit kennen sie sich aus! - Dorothee Bär [CDU/CSU]: Wann denn sonst?) Aber davon abgesehen haben wir ein gravierendes gesellschaftspolitisches Problem, das sich über viele Jahre entwickelt hat. Ich werde es Ihnen ganz kurz zusammengefasst wie folgt nennen: Kinder waren mal für die Familien ein Sicherheitsfaktor - Kinder sind inzwischen für die Familien ein Unsicherheitsfaktor. Wenn wir das nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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CSU]: Auch Quatsch!) Andreas Schleicher, der PISA-Koordinator der OECD, hat gesagt: Wenn wir die Kinder des 21. Jahrhunderts von Lehrern mit einem Ausbildungsstand des 20. Jahrhunderts in einem Schulsystem unterrichten lassen, das im 19. Jahrhundert konzipiert wurde, dann kann das so nicht funktionieren. Das gegliederte Schulsystem stammt aus dem Kaiserreich. Wir haben es bis heute nicht überwunden. Das ist ein Skandal sondergleichen. (Beifall bei der LINKEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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- per Presseerklärung der damaligen Kultusministerin mitgeteilt und bestätigt durch den jetzigen Kultusminister - der demografischen Rendite werden per Kabinettsbeschluss aus dem Bildungsetat herausgenommen, und dann stellen Sie sich hier hin und fordern vom Bund das Geld, das Sie auf Landesebene kürzen. (Albert Rupprecht [Weiden] [CDU/CSU]: Unverschämtheit ist das!) Das ist an Heuchelei und Unverschämtheit nicht zu überbieten. (Beifall bei der FDP und der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Von Ihnen hören wir dazu nichts. Ihr komisches Gerede von einer Bildungsrepublik ist doch nur eine Worthülse. Sie wagen doch nicht einmal selber, das hier zu verteidigen. Das spricht doch für sich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN - Dr. Thomas Feist [CDU/CSU]: Das ist doch Käse, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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wir doch gemacht!) - Wir hatten da schon einige Ideen mehr, die Sie partout nicht wollten. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Und wir brauchen das Wiederaufleben des Programms "Soziale Stadt", das Sie von der Regierungskoalition in einen Komazustand gefahren haben. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) So viel zu den Aktivitäten vor Ort, Frau Bär. Es hat etwas Absurdes, wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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. Auf dem vorgestrigen Demografiegipfel hat Kanzlerin Merkel mit Blick auf die Zuwanderung von Fachkräften gesagt - Zitat -: Unser Ruf ist ... sehr schlecht. Wir gelten als abgeschlossen, wir gelten als ein Land, in das zu kommen sehr kompliziert ist. (Dr. Thomas Feist [CDU/CSU]: Na ja, das ist so verkürzt aber nicht ganz richtig! Sie müssen mal in andere Länder gehen! Da sieht es noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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Wir haben - das wurde von den Kollegen bereits angesprochen - 400 Millionen Euro für das Programm "Offensive Frühe Chancen" ausgegeben. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP) Deswegen kann ich das, was die Kollegin von der FDP gesagt hat, nur bestätigen. Gehen Sie einmal in eine Kita in Hamburg, in unserer gemeinsamen schönen Stadt! Über 70 Kindertagesstätten profitieren dort von diesem Programm. Wenn Sie mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]
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Tag lesen sollen. Sie lautet: Ich will Frieden geben an dieser Stätte, spricht der Herr Zebaoth. So ein Gepolter, dabei hatte ich mich auf eine sachliche Debatte gefreut. Ich will manches auslassen, das in dem Antrag enthalten ist. Ich will nicht über kollektive Zwangsbeglückung sprechen. Ich will auch nicht darüber sprechen, dass man aus dem Antrag herauslesen könnte, der Weg führe weg von der Bildungseinrichtung hin zur Erziehungsinstitution.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.2013 () [PBT/W17/00240]