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zu verschaffen. Die Religionsfreiheit ist die tragende Säule für eine freiheitliche, für eine tolerante Gesellschaft. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns dieses Themas mehr annehmen. Ich darf ein Zitat von Papst Benedikt, das dies unterstreicht, anführen: Die Religionsfreiheit ist eine echte Waffe des Friedens mit einer geschichtlichen und prophetischen Mission. Sie bringt in der Tat die tiefsten Eigenschaften und Möglichkeiten des Menschen, die die Welt verändern und verbessern können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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können sich vorstellen: Ich habe sehr viele ungläubige Blicke und auch Lacher auf meiner Seite gehabt, weil alle wussten: „Das ist eine Never-ending Story“, und ich wurde gefragt: Und Sie meinen, das bekommen Sie jetzt unter Dach und Fach? – Mein Optimismus hat sich ausgezahlt. Wir sind heute hier, um in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz zu beraten, das wirklich ein gutes Gesetz geworden ist. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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wurde gefragt: Und Sie meinen, das bekommen Sie jetzt unter Dach und Fach? – Mein Optimismus hat sich ausgezahlt. Wir sind heute hier, um in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz zu beraten, das wirklich ein gutes Gesetz geworden ist. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Ich gebe zu: Es ist ein spät geborenes Kind, aber lieber spät geboren als gar nicht. Insofern freue ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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, für Berufe mit einem hohen Infek-tionsrisiko. In solch einem Fall kann der Arbeitgeber den Impfstatus verlangen. In einer Kindertagesstätte oder in einer Schule, in der gerade die Masern ausgebrochen sind, kann ein Kind, das nicht geimpft ist, vorübergehend von der Betreuung bzw. von der Beschulung ausgeschlossen werden. Das setzt die richtigen Anreize, und zwar mit Augenmaß. Diese Anreize sind nicht zu stark – sie sind noch vermittelbar –, aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Euro pro Jahr stärken. Wir -haben die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung mit neuen Aufgaben versehen, und sie ist auch wirtschaftlich gestärkt worden. All das sind viele wichtige Schritte nach vorn. Ich bitte alle, das zu würdigen. Ich hoffe auf breite Zustimmung im Hause und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Vizepräsidentin Petra Pau: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Wer häufiger krank ist, hat weniger Chancen in der Schule und im Beruf, hat weniger Chancen auf gesunde Lebensjahre und hat eine geringere Lebenserwartung. Herr Lauterbach, wir müssen uns fragen, ob das Gesetz, das Sie hier vorlegen, tatsächlich keines dieser Kinder zurücklässt. Ich zweifle daran sehr stark. Gerade weil der Zusammenhang zwischen sozialer Situation und Gesundheitsrisiken so evident und auch wissenschaftlich belegt ist, helfen keine Appelle, sich gesund zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Bewegung und Spiel im Kindergarten. Es setzt sich fort in Schulen, wo gesunde Kinder leichter lernen und gesunde Lehrer leichter lehren. Von Betrieben mit Gesundheitsmanagement bis hin zu Stadtteilen mit Angeboten zur Prävention von Pflegebedürftigkeit, das alles leistet einen großen Beitrag. Für die moderne Stadtplanung und Stadtentwicklung ist es selbstverständlich, dass Umweltbelastungen reduziert werden müssen. Das gelingt überall dort, wo die Bewohner – gerade auch ältere Bewohner – einbezogen werden. Meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Wie bindet man die deutsche Ärzteschaft und den Deutschen Pflegerat in den Mitgliederkreis der Nationalen Präventionskonferenz ein? Die Lösung, die hier jetzt gewählt wird, ist -folgende: Die Gesundheitsberufe sind über das Präven-tionsforum vertreten, das von der Bundesvereinigung -Prävention und Gesundheitsförderung ausgerichtet wird. Zu deren Mitgliedern gehören wiederum zahlreiche ärztliche und pflegerische Organisationen, auch ich als Person. Vizepräsidentin Petra Pau: Kollege Henke, Sie können selbstverständlich weiterreden. Ich muss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Wichtig sind nicht nur niedrigschwellige Anreize, sich impfen zu lassen, sondern auch eine umfassende und zeitgerechte, aufgeschlüsselte und zugleich den Datenschutzstandards entsprechende Erhebung der Impfdaten. Hierzu existiert beim Robert-Koch-Institut das Modellprojekt „KV-Impfsurveillance“, das von allen Experten als wirksame Maßnahme zur Analyse von Impfdaten betrachtet wird. Es ist vorerst aber leider nur bis 2017 finanziert. Daher bin ich sehr froh, dass das BMG überprüfen wird, inwiefern eine Verstetigung des Modellprojekts
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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(Beifall bei der LINKEN) Erinnern wir uns nur an den vorangegangenen Armuts- und Reichtumsbericht 2013. Damals war noch Frau von der Leyen die Ministerin. (Daniela Kolbe [SPD]: Es ist wichtig, das zu sagen!) Auf Druck der FDP wurden besonders kritische Passagen einfach entfernt. Die SPD kritisierte das damals zu Recht sehr stark, heute stellt die SPD die Ministerin, und von einer unabhängigen Erarbeitung ist keine Rede
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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, sich selbst zu helfen. (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das eine muss das andere nicht ausschließen!) Deutschland ist – anders als es die Linke glauben machen will – kein Land, das in sich gespalten ist. Die soziale Marktwirtschaft setzt einen Rahmen, der für Fairness und Ordnung sorgt und dem Schwachen hilft. Hierum werden wir beneidet; denn wir verbinden wirtschaftlichen Erfolg und soziale Gerechtigkeit. Wir wollen eben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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, wenn es da Bewegung gäbe – darauf komme ich gleich zurück –, aber bei den großen Vermögen ist es so, dass die Reichen relativ stabil oben auf der Skala sind. Das ist ein Problem, das unbedingt angegangen werden muss. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Das ist auch etwas, was Piketty in seinem Buch beschreibt. Gestern hatte ich eine schöne Veranstaltung, auf der ich über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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heilloses Chaos bei der Frage, welche Armutsmaße verwendet werden sollten. 2001 gab es einen Prozess auf europäischer Ebene, an dem auch ich als Wissenschaftler beteiligt war. Damals gab es eine Einigung auf ein Armutsmaß, das seitdem in der Europäischen Union verwendet wird. Es ist sehr gut, dass es damals eine Einigung gab. Dadurch haben wir dieses Chaos nicht mehr. Es wurde als Armutsgrenze der Wert von 60 Prozent des Medianeinkommens festgelegt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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. Am Ende unseres Jahrhunderts wird jeder dritte Mensch in Afrika leben. Dieser Kontinent steht natürlich vor gewaltigen Herausforderungen, etwa bei der Energieversorgung. Noch sind zwei Drittel Afrikas ohne verlässliche Stromversorgung. Vom schwarzen Afrika, das auf Kohle baut, zum grünen Kontinent, der auf erneuerbare Energien baut, das ist meine Vision. Wir tragen dazu bei durch Innovations- und Energiepartnerschaften. Beispielsweise werde ich noch in diesem Jahr zusammen mit den marokkanischen Freunden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln heute in der Debatte das Thema der Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, einen kleinen Debattenbeitrag zu einem Thema zu leisten, über das wir überhaupt noch nicht geredet haben. Auch bei mir geht es in erster Linie um Flüchtlinge – man sagt, ungefähr 60 Millionen Menschen seien weltweit auf der Flucht –, und hier um eine ganz spezielle, kleine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Abgeordneten der LINKEN) Wir legen heute ein grünes Investitionsprogramm für den Wissenschaftsstandort Deutschland vor, für kreative Köpfe und innovative Räume; denn sie sind zentrale Quellen für künftigen Wohlstand. Höhere Investitionen können ein Wissenschaftswunder initiieren, das unserem Land mehr Fantasie, Vielfalt und Fortschritt bringt. Wir laden Sie von der Koalition und Sie von den Linken ein, mitzumachen. Unser Investitionsprogramm ist umso wichtiger für Sie von der Koalition, als Ihre Ministerin Wanka
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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– hat einen entscheidenden Modernisierungsschub, (René Röspel [SPD]: Eine SPD-Idee übrigens!) insbesondere mit Blick auf die energetische Gebäudesanierung, bei den Schulen ausgelöst. In genau dieser Richtung wird das Sondervermögen, das wir jetzt angelegt haben – die 3,5 Milliarden Euro, die ich gerade erwähnt habe –, einen weiteren Schwerpunkt setzen; denn nicht nur für Klimaschutz und Infrastruktur können die Kommunen das Geld in die Hand nehmen, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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5 Milliarden Euro zusätzliches Geld in die Hand nehmen: 4 Milliarden Euro für die Ausfinanzierung der Exzellenzinitiative und 1 Milliarde Euro für den Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs. Ich finde, das ist ein starkes Zeichen, das wir hier inmitten der Wahlperiode auch noch einmal gesetzt haben mit 5 Milliarden Euro. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich will noch einmal sagen – Frau Kollegin Raatz hat gerade schon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD]) Manche tun so, als wenn das Kleingeld wäre. Aber ich glaube, das ist richtig viel Geld für Bildung und Forschung, das ist alles gut angelegtes Geld, das wir für Bildung und Forschung in die Hand nehmen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU) Meine Damen und Herren, dieser Hinweis sei mir erlaubt: Wir bewegen uns hier im Rahmen geltender
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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wir eine nachhaltige Präsidentschaft; denn wir wollen, dass die deutsche Präsidentschaft des UNESCO-Welterbekomitees morgen nicht einfach vergessen ist. Doch auch im Inland setzen wir uns übereinstimmend mit dem Deutschen Städtetag für ein nationales UNESCO-Kompetenzzentrum ein, das die unter der Kulturhoheit der Länder laufenden vielfältigen Aktivitäten bündelt und aufeinander abstimmt, ein Ansprechpartner für die Träger der Welterbestätten in Deutschland ist, aber auch der Ansprechpartner eines Nothilfezentrums für internationale Hilfe. Sehr geehrte, liebe Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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von Rohstoffen vergewaltigt und verstümmelt werden. Über die Ursachen des Konflikts in seiner Heimat sagte er – ich zitiere –: … es ist eine … Auseinandersetzung um Bodenschätze. Die Region Kivu ist reich an Coltan, das man für Mobiltelefone und Laptops braucht. Ohne den politischen Willen wird sich die Situation niemals ändern. Auch wir finanzieren mit dem Kauf von Handys und Laptops die menschenverachtenden Kriege der Warlords im Kongo. Lassen Sie uns gemeinsam
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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es doch wesentlich weniger Bürokratie, es ist wesentlich transparenter, es ist mit Verbindlichkeit und Kontrollierbarkeit von Vorteil für alle und von Nachteil für alle schwarzen Schafe. Deswegen ist es am Ende billiger als das Durcheinander, das wir im Moment haben. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Insofern ist die Debatte, seitdem der Vorschlag der Kommission auf dem Tisch liegt – seit einem Jahr –
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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der Kommission. Richtig ist, die Zertifizierung gesetzlich zu regeln. Aber wir brauchen in der Tat eine Verbindlichkeit, und wir brauchen die ganze Wertschöpfungskette. Dafür zu sorgen, das ist das Ziel des Trilogverfahrens, das jetzt auf europäischer Ebene anläuft. Wir stellen fest: In diesem Jahr haben wir die Zeit genutzt, einen Lernprozess in Bewegung zu setzen. Mit „wir“ meine ich die SPD-Bundestagsfraktion. Darüber gehen Sie jetzt locker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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bei der LINKEN) Richard Pitterle (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Bilanzrecht – und unsere parlamentarische Beschäftigung damit – ist auf den ersten Blick kein Thema, das bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, ja nicht einmal bei vielen Abgeordneten großes -Interesse weckt, wie man auch heute Abend sehen kann. Es betrifft vom Einzelkaufmann bis hin zum global agierenden Konzern nicht nur jeden, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]
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Industrienationen weltweit in großem Umfang Bodenschätze und Ressourcen ausbeuten. Öl, Gas, Kohle, Erz und Seltene Erden sind Rohstoffe, die die Industrienationen dringend benötigen. Dabei locken gigantische Gewinne. Doch es ist Blutgeld, das durch sklavenartige Arbeitsbedingungen und die Zerstörung der Umwelt erzielt wird. Ermöglicht wird es durch korrupte Machthaber, die sich von den Konzernen schmieren lassen. Bisher konnten die Rohstoffkonzerne diese Zahlungen in den Bilanzen verbergen. Mit dem heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2015 () [PBT/W18/00112]