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in der Folge durch ein neues „Rüstungsprogramm B“ ersetzt, das am 28. September durch Führererlass in Kraft gesetzt wurde und bis zum Frühjahr 1941 gültig blieb. Anfang August wies Jodl den Wehrmachtführungsstab an, einen Befehlsentwurf
Unternehmen Barbarossa by Serols, u.a. () [WPD17/U41/40869]
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Zum selben Zeitpunkt war sie von 141 Staaten und der EU ratifiziert bzw. durch Beitritt oder förmliche Zustimmung in Kraft gesetzt. 91 Staaten haben bis dahin das Fakultativprotokoll, unterzeichnet, 76 davon haben es in Kraft gesetzt.
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen by PetHerz, u.a. () [WPD17/U44/36952]
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in Kraft gesetzt. 91 Staaten haben bis dahin das Fakultativprotokoll, unterzeichnet, 76 davon haben es in Kraft gesetzt. Alle 27 EU-Mitgliedsstaaten haben die Konvention unterzeichnet, 22 EU‑Mitgliedstaaten haben per 1. Februar 2011 das Fakultativprotokoll,
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen by PetHerz, u.a. () [WPD17/U44/36952]
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1. Februar 2011 das Fakultativprotokoll, unterzeichnet, 17 Mitgliedsstaaten haben die Konvention, 14 das Fakultativprotokoll, in Kraft gesetzt. Die EU unterzeichnete die Konvention am 30. März 2007, am 26. November 2009 verabschiedete der Rat den
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen by PetHerz, u.a. () [WPD17/U44/36952]
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das Allgemeines Handelsgesetzbuch. Nach dem Anschluss ans Deutsche Reich wurde 1938 das deutsche Handelsgesetzbuch eingeführt und 1939 in Kraft gesetzt. Da jedoch das österreichische Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) in Geltung blieb und nicht durch das deutsche
Unternehmensrecht (Österreich) by JamesP, u.a. () [WPD17/U44/51484]
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Unterzeichnung vor. Bush unterschrieb das Gesetz am 14. Juni 2007. Damit war die alte Regelung wieder in Kraft gesetzt. Im März 2017 forderte Präsident Donald Trump alle 46 unter Barack Obama ernannten U.S. Attorneys zum Rücktritt
United States Attorney by 84.63.100.236, u.a. () [WPD17/U52/40345]
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Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 11030 Berlin vom 26. Juli 2012 wurde die VOB / B 2012 in Kraft gesetzt. Im konkreten Bauvertrag geltende Version Der Text der VOB/B ist vom DVA in der Vergangenheit mehrmals
VOB/B by Volker hemavom, u.a. () [WPD17/V01/83435]
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) und verdeckten Ermittlern im Rahmen der Strafverfolgung, die in den einzelnen Bundesländern teils in unterschiedlichen Varianten in Kraft gesetzt wurden. Arbeitsweise Im Gegensatz zu einem verdeckten Ermittler gehört die V-Person nicht der Ermittlungsbehörde an, sondern ist
V-Person by Amtiss, u.a. () [WPD17/V03/16429]
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in der Hamburger Franzosenzeit wird diese Verfassung, trotz erster Stimmen für eine grundlegende Reform, 1814 wieder in Kraft gesetzt. Auch eine im Zuge der Märzrevolution 1848 erkämpfte verfassunggebende Versammlung (Hamburger Konstituante) und ein am 11.
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg by Diopuld, u.a. () [WPD17/V02/29897]
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Rückkehr zu einer parlamentarisch-demokratischen Ordnung. Hamburg befand sich, nachdem die alte Verfassung von 1921 nicht wieder in Kraft gesetzt worden war, in einem verfassungslosen Zustand. Schließlich kam es 1946 unter britischer Verwaltung zu einer Art Übergangsverfassung
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg by Diopuld, u.a. () [WPD17/V02/29897]
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legte Max Merten umfangreiche vorgefertigte Judenerlasse vor, die dieser für den Befehlshaber Saloniki Ägäis der Heeresgruppe E in Kraft setzte. Griechische Juden mussten fortan den Judenstern tragen, ihre Geschäfte und Wohnungen damit kennzeichnen und in Ghettos umsiedeln
Verbrechen der Wehrmacht by Prüm, u.a. () [WPD17/V01/42942]
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Karls II. suspendiert und erst wieder zu Gunsten des bourbonischen Nachfolgers Philipps V. als König von Spanien in Kraft gesetzt, als Frankreich die Schulden Spaniens übernahm und den Sold für den bourbonischen Dienst verbürgte. Sie wurde 1706
Schweizer Truppen in spanischen Diensten by Toni Moser, u.a. () [WPD17/S96/19514]
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Gesetz zur Gesundheitserziehung zur öffentlichen Ordnung und guten Sitten“ (, Kōjo ryōzoku kenzen ikusei hō) in Kraft gesetzt, durch das alle sexuellen Darstellungen und Äußerungen verboten wurden. Zur Durchsetzung muss jeder Bürger ein Halsband tragen
Shimoneta to Iu Gainen ga Sonzai Shinai Taikutsu na Sekai by 84.165.155.71, u.a. () [WPD17/S86/03716]
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, solange sie auf der Legitimität der Verfassung gegründet sei. Das vom Militär ausgesetzte Grundgesetz müsse wieder in Kraft gesetzt werden. Die Übergangsregierung bestand zwar weiter auf eine Schließung der beiden Protestcamps der Mursi-Anhänger in Kairo, betonte
Staatskrise in Ägypten 2013/2014 (Kabinett Beblawi) by FNBot, u.a. () [WPD17/S81/62118]
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in Weimar erarbeitet, in Schwarzburg von Reichspräsident Ebert unterschrieben und dadurch als erste demokratische Verfassung für Gesamtdeutschland in Kraft gesetzt. Nachdem die Monarchen abgedankt hatten, war der Weg frei zur Gründung eines einheitlichen Staats in Thüringen.
Thüringen by Hoss, u.a. () [WPD17/T00/05128]
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1970 ein „Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals“ (AETR) in Kraft gesetzt, das am 31. Juli 1985 verbessert wurde. Die letzten Änderungen, insbesondere die verpflichtende Einführung des digitalen
Tachograph by S.K., u.a. () [WPD17/T00/76896]
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Indianer für sich selbst verantwortlich sein. Der Vorschlag wurde 1953 als so genannte House Concurrent Resolution 108 in Kraft gesetzt. Interessant erscheint das Detail, dass nirgends in dieser Resolution der Begriff der Termination steht. Vielmehr wurde
Termination (Indianerpolitik) by Khatschaturjan, u.a. () [WPD17/T01/00334]
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1689 die Bill of Rights (ein erstes Dokument mit grundlegenden Rechtspositionen des Parlaments gegenüber dem Monarchen) in Kraft gesetzt. Gleichzeitig entstand so die konstitutionelle Monarchie. In der Folge wurde durch den Act of Settlement genau festgelegt
Verfassungsgeschichte des Vereinigten Königreichs by Spuk968, u.a. () [WPD17/V04/91597]
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und den zahlreichen Spezialitäten des Versicherungsrechts wurde 1908 das Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz - VVG) in Kraft gesetzt. Als Spezialnorm des Versicherungsrechts hat es Vorrang vor den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), von
Versicherungsvertrag (Deutschland) by Gymel, u.a. () [WPD17/V15/33018]
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zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und beschloss in dieser ein weiteres Verfassungs-Übergangsgesetz, mit dem das B-VG 1929 in Kraft gesetzt und das Verfassungs-Überleitungsgesetz sowie die vorläufige Verfassung des Kabinettsrats außer Geltung gesetzt wurden. Der erste nach den Bestimmungen
Verfassungsgerichtshof (Österreich) by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/V04/14435]
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Verfassungsgerichtshof auch nur einzelne Satzteile oder Worte aufhebt. Wenn der Verfassungsgerichtshof frühere geltende gesetzliche Bestimmungen nicht wieder in Kraft setzt (oder nicht wieder in Kraft setzen kann), kann dadurch eine Gesetzeslücke entstehen, weil die Einfügung
Verfassungsgerichtshof (Österreich) by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/V04/14435]
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aufhebt. Wenn der Verfassungsgerichtshof frühere geltende gesetzliche Bestimmungen nicht wieder in Kraft setzt (oder nicht wieder in Kraft setzen kann), kann dadurch eine Gesetzeslücke entstehen, weil die Einfügung von neuen Bestimmungen in den Gesetzestext oder
Verfassungsgerichtshof (Österreich) by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/V04/14435]
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März 1990 die Unabhängigkeit Litauens für wiederhergestellt erklärt und die Verfassung der Ersten Republik (1920–1940) wieder in Kraft gesetzt wurde, wurde Landsbergis kraft seines Amtes kommissarisches Staatsoberhaupt Litauens bis zur Inkraftsetzung einer neuen Verfassung. Während des
Vytautas Landsbergis by WikiBenutzer, u.a. () [WPD17/V06/04790]
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, innerhalb eines Jahres nach Verkündung dieses Grundgesetzes in den Ländern Baden, Groß-Berlin, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern in Kraft setzen. Artikel 128. Soweit fortgeltendes Recht Weisungsrechte im Sinne des Artikels 84 Abs. 5 vorsieht, bleiben sie bis
Vorkonstitutionelles Recht by Benatrevqre, u.a. () [WPD17/V05/13163]
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und gehängt. 1128 schließlich kam man mit Ludwig VI. überein. Die Charta wurde teilweise wieder in Kraft gesetzt, die Macht allerdings ging an das Domkapitel, das größte in Frankreich, während der Bischof, trotz
Volksaufstand von Laon by Århus, u.a. () [WPD17/V18/51555]