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entsprechen heute weitgehend denen in Westdeutschland. Das betrifft die Verfügbarkeit und Qualität von Produkten, die Infrastruktur, den Umweltschutz, Wohnraum, medizinische Versorgung, Alterssicherung und Bildungsangebote. Diese Feststellung ist in einem Gutachten enthalten, das vorgelegt wurde, als wir uns auf Einladung der koreanischen Regierung in Seoul befanden. Es ist der dringende Wunsch der koreanischen Regierung gewesen, von der deutschen Einheit zu lernen und deshalb ein deutsch-koreanisches Konsultationsgremium zu Fragen der deutschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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Land? Es ist doch unser gemeinsames Land. (Beifall bei Abgeordneten der SPD - Patrick Kurth [Kyffhäuser] [FDP]: Wer hat denn die Ostminister gestellt?) Das ist nicht das Land, das Sie in Ihrem Bericht beschreiben. Ich hätte mir eher eine ehrliche Bestandsaufnahme gewünscht. Ich hätte ein paar Hinweise zur Entwicklung der Einkommen und der Renten wirklich gut gefunden, stattdessen Vertröstungen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag, stattdessen viel heiße
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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, Sie können das wirklich deutlich konstruktiver. Das war kein Beitrag, der uns weitergebracht hat. (Iris Gleicke [SPD]: Das hat Sie getroffen! Ich habe es gemerkt!) - Nein, das ging am Thema vorbei. In diesem Jahr wurde der alljährliche Bericht zur Deutschen Einheit an einem ganz besonderen Tag herausgebracht, am 9. November, also genau 22 Jahre nach dem Mauerbau. (Iris Gleicke [SPD]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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) Warum schaffen wir es nicht, dass das auch in den alten Ländern durchgesetzt wird? Da können Sie doch nicht das Gegenteil machen, also die ostdeutschen Länder finanziell strangulieren und ihnen so die Möglichkeit nehmen, das zu finanzieren. Entscheidend ist: Die Defizite, die es gibt, existieren auch wegen der Politik dieser Bundesregierung und ihrer Vorgängerin. Die Menschen in den neuen Ländern werden auch nach gut 20 Jahren deutscher Einheit bei vielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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Ich unterstelle auch Ihnen nicht, dass Sie ohne diese Emotion gekommen sind. Was uns aber möglicherweise unterscheidet, ist unser Staatsverständnis. Für uns als christliche Demokraten ist Ostdeutschland eben nicht ein im Wald verirrtes Kind, das durch einen allwissenden Staatsminister in die richtige Richtung geführt werden muss. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird jetzt aber doch peinlich!) Vielmehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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in schrumpfenden Regionen, eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit angemessenem Wohnraum sozialverträglich sicherzustellen, die notwendige energetische Sanierung des Wohnungsbestandes unverzüglich und konsequent in Angriff zu nehmen und Wohnungsneubau und -bestand auf ein Niveau zu bringen, das den Erfordernissen der demografischen Entwicklung gerecht wird. Dazu ist eine Weiterentwicklung des Mietrechts erforderlich, die auf der Erkenntnis basiert, dass nicht die Mieter allein diese großen gesellschaftlichen Herausforderungen meistern können, sondern dass, gerade weil es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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dass das völlig an der Realität vorbeigeht. Die Höhe einer Miete hängt selbstverständlich von ganz unterschiedlichen Faktoren ab: von der Lage, der Größe, der Ausstattung und von vielem mehr. Das alles zu negieren, das alles gleichzumachen, ist Sozialismus pur. Das ist die kalte Enteignung von Vermietern und bedeutet die Verletzung ihres verfassungsrechtlich geschützten Eigentums. Dieses sozialistische Weltbild lehnen wir ab! (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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ist nicht geklärt, und der von Ihnen vorgelegte Vorschlag ist nicht realisierbar. Zu der Frage, wie das Ganze bei teuren Innenstadtlagen aussieht, hat der Kollege von der CDU/CSU zu Recht ausgeführt, dass das, was man mit der generellen Begrenzung der Höhe der Wohnkosten auf 30 Prozent des Durchschnittseinkommens erreicht, alles andere als sozial gerecht ist. Wenn man schon über Mietobergrenzen nachdenkt, dann sollte man vielleicht die Idee des Deutschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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Kollegen! Der Kollege Egloff ist ja schon auf die Anträge der Linken eingegangen. Ich möchte mich ein bisschen auf das konzentrieren, was die Koalition macht. Eine Mietrechtsreform ist sicherlich nicht unbedingt das Weihnachtsgeschenk, auf das wir warten, jedenfalls nicht Ihre Mietrechtsreform. Es ist heute schon mehrfach festgestellt worden, dass Wohnen mehr ist, als nur eine Unterkunft zu haben, und es hier auch um die Fragen von Chancengleichheit und -gerechtigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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, dass VZ-Netzwerke - entgegen dem Duktus, der Ihren Antrag prägt - diese Selbstverpflichtung unterzeichnet haben, (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das mag ja sein!) aber auch Facebook, das Sie immer angreifen und in die Defensive drängen wollen, und Google. (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre Ministerin ist ausgetreten!) In dieser Selbstverpflichtung werden zum Beispiel Vorgaben für altersangemessene Angebote
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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Dr. Erik Schweickert (FDP): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute mit einem Zitat beginnen: Das Internet ist das erste von Menschenhand erschaffene Ding, das der Mensch nicht versteht. Es ist das größte Experiment in Anarchie, das es jemals gab. Dieses Zitat stammt nicht von einem betagten Panikmacher, sondern von Ex-Google-Chef Dr. Eric Schmidt. Im Internet sind die sozialen Netzwerke
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute mit einem Zitat beginnen: Das Internet ist das erste von Menschenhand erschaffene Ding, das der Mensch nicht versteht. Es ist das größte Experiment in Anarchie, das es jemals gab. Dieses Zitat stammt nicht von einem betagten Panikmacher, sondern von Ex-Google-Chef Dr. Eric Schmidt. Im Internet sind die sozialen Netzwerke, die Social Networks, für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu einer wichtigen Kommunikationsplattform
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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die entsprechende Kompetenz fehlt, beispielsweise Kinder und Personen, die nicht besonders internetaffin sind. Die Grünen fordern in ihrem Antrag Dinge, die es bereits gibt und die daher obsolet sind. Sie wollen etwas regeln, das heute geltendes Recht ist. Das Erheben und Nutzen personenbezogener Daten nichtregistrierter Nutzer ist schon heute rechtswidrig. Ich bin auch der Meinung, dass die Differenzierung zwischen privat und geschäftlich genutzten Netzwerken völlig an der Realität vorbeigeht. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2011 () [PBT/W17/00150]
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ich Sie hier ganz herzlich. Wir hatten schon gestern Gelegenheit, die großartigen Beziehungen, die es zwischen unseren beiden Ländern und insbesondere zwischen unseren Parlamenten gibt, intensiv zu würdigen, verbunden mit der wechselseitigen Bekräftigung, das auf diesem Niveau fortzusetzen. Wir freuen uns, dass Sie heute hier sind, und wünschen Ihnen einen guten und interessanten Aufenthalt in Berlin. Herzlich willkommen! (Beifall) Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 3 auf:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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Wir setzen darauf, dass dieser START-Vertrag auch mit neuen Mehrheitsverhältnissen ratifiziert wird, damit er zur Geltung kommen kann. Zu einem weiteren bemerkenswerten, wie ich finde, geradezu historischen Vorgang: Das Programm zur Raketenabwehr, das von Präsident Bush angeregt und begonnen worden ist, hat mittlerweile eine völlig neue Richtung bekommen. Während das Projekt Raketenabwehr ursprünglich von den USA mit ein, zwei Verbündeten in Europa durchgeführt werden sollte, ist es mittlerweile ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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angeregt und begonnen worden ist, hat mittlerweile eine völlig neue Richtung bekommen. Während das Projekt Raketenabwehr ursprünglich von den USA mit ein, zwei Verbündeten in Europa durchgeführt werden sollte, ist es mittlerweile ein Projekt, das im gesamten Bündnis angegangen wird. Was besonders wichtig ist: Russland wird eingeladen, bei dem Projekt Raketenabwehr mitzuwirken. Wir wollen nicht, dass es in Europa Zonen mit einem unterschiedlichen Sicherheitsgrad gibt. Wir wollen in Europa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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diese Diskussion so zu führen hatten. (Wolfgang Gehrcke [DIE LINKE]: Das macht die Sache aber nicht besser!) Meine Damen und Herren, die NATO bleibt ein transatlantisches, also regionales Bündnis, das sich allerdings mit den genannten neuen Risiken und Bedrohungen einer globalisierten Welt konfrontiert sieht. Die gemeinsame Verteidigung der 900 Millionen Bürger im Bündnisgebiet gemäß Art. 5 des NATO-Vertrages bleibt ebenso Kern des Bündnisses wie das Prinzip der kollektiven Sicherheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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Außenminister vorgeworfen, er habe hier nur vage gesprochen. Er hat genau das gesagt: In künftigen Abrüstungsrunden mit Russland müssen die substrategischen Nuklearwaffen einbezogen werden. - Das ist sehr konkret. Das ist ein Ziel, das wir in der NATO insgesamt erreichen wollen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie geben auch noch zu, dass Sie ihn ausgebremst haben! Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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. (Beifall bei der LINKEN - Volker Kauder [CDU/ CSU]: Endlich sagt es mal einer!) Das NATO-Konzept wird als geheime Verschlusssache behandelt. Wir als Volksvertreter sollen über ein Konzept beraten, das die meisten in diesem Saal gar nicht kennen. Nun könnte die Regierung sagen: Sie, meine Damen und Herren, müssen es auch nicht kennen; Sie brauchen auch nicht zu entscheiden. - Das ist, finde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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Was hat das noch mit Demokratie zu tun? (Beifall bei der LINKEN - Volker Kauder [CDU/CSU]: Dass Sie es nicht verstehen, ist mir schon klar!) In dem Konzept, das den meisten nicht vorgelegt wurde, muss es nach Ansicht der Linken darum gehen, wann endlich die amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden. Ich sage Ihnen ganz klar: Wir fordern den sofortigen Abzug dieser Atomwaffen. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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]: Jetzt wollen wir mal gucken; der hat auch mal eine gute Stunde!) Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die NATO ist ein Sicherheitsbündnis, das sich Werten verpflichtet fühlt. Herr Bundesaußenminister, ich hätte mir schon gewünscht, dass Sie hier festgestellt hätten, dass es zu einer Wertegemeinschaft eben nicht passt, dass das zukünftige Konzept dieser Wertegemeinschaft nur in der Geheimschutzkammer des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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Russland und langfristig durch die Perspektive einer Mitgliedschaft von Russland gewährleistet. Dann haben wir einen Raum gemeinsamer Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok. Das ist die Perspektive: Konzentration auf die Kernaufgabe der NATO als militärischem Bündnis, das sich durchaus Werten verpflichtet sieht. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In diesem Konzept spielt die Abrüstung eine zentrale Rolle. Herr Westerwelle, Sie haben gesagt, Abrüstung sei der Kern, sozusagen der Schwerpunkt von Außenpolitik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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kritische Anmerkung machen, und die bezieht sich auf das Thema Missile Defense. Herr Außenminister, Sie haben zu Recht gesagt, dass wir jetzt eine völlig neue Perspektive haben. Es geht von dem alten Bush-Konzept, das unter verschiedenen Gesichtspunkten falsch war - das haben wir immer gesagt -, hin zu einem neuen Konzept, das aber, wie ich finde, überhaupt noch nicht richtig definiert wird. Ich habe mich auch in der Öffentlichkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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zu einem neuen Konzept, das aber, wie ich finde, überhaupt noch nicht richtig definiert wird. Ich habe mich auch in der Öffentlichkeit gegenüber dem NATO-Generalsekretär kritisch geäußert, der nämlich in den Raum stellt, das würde die NATO nur 200 Millionen Euro kosten. Meine Damen und Herren, lieber Herr Außenminister, das halte ich für eine Vernebelung der Öffentlichkeit. Das können wir so nicht stehen lassen. (Beifall der Abg. Agnes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]
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die Zahl von 200 Millionen Euro in den Raum zu stellen, halte ich für problematisch; ich will das so deutlich sagen. Lassen Sie mich, Herr Präsident, zum Abschluss etwas zu einem Element sagen, das in dem neuen Konzept verstärkt dargestellt wird, das aber in der Öffentlichkeit bisher leider zu kurz gekommen ist: Das ist Art. 4. In Art. 4 geht es um Konsens und Kooperation, um Kooperation und Information innerhalb der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2010 () [PBT/W17/00071]