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denen der Kantonsrat nicht zustimmt sie in der Form der allgemeinen Anregung ist, die der Kantonsrat nicht umsetzen will wenn der Kantonsrat ihr einen Gegenvorschlag gegenüberstellt. Weiteres Gemäss Artikel 37 der Kantonsverfassung kann der Kantonsrat jedoch dringliche Gesetze sofort in Kraft setzen, wenn zwei Drittel der anwesenden Ratsmitglieder dem zustimmen. Geschäftsleitung Nach einer Erneuerungswahl des Kantonsrates findet die Wahl des Kantonsratspräsidenten statt. Sobald dieser den Vorsitz übernommen hat, werden die weiteren Geschäftsleitungsmitglieder gewählt. Gemäss dem Kantonsratsgesetz des Kantons Zürich besteht das Büro
Kantonsrat (Zürich) by Enigma70, u.a. () [WPD17/K72/26478]
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die Währungsgesetze Nr. 44 der Kronkolonie Singapur von 1952, Nr. 33 der Föderation Malaya von 1951, Nr. 10 Britisch-Nordborneos von 1951 und Nr. 1 der Kronkolonie Sarawak von 1951 wurde ein Abkommen zwischen den Regierungen und der Regierung Bruneis in Kraft gesetzt, dass die Einsetzung eines Board of Commissioners of Currency als gemeinsame Institution für die Herausgabe von Banknoten und Münzen in der Föderation Malaya und Britisch-Borneo vorsah. Diese Abkommen trat am 1. Januar 1952 in Kraft. Der Rat bestand aus fünf
Malaya- und Britisch-Borneo-Dollar by A1000, u.a. () [WPD17/M79/10960]
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Zeugenaussagen ohne Untersuchung für „seelengestört“ und „unheilbar“ erklärt und entmündigt; vier Tage später starb er im Starnberger See. König Baudouin von Belgien dankte im Jahr 1990 wegen „Regierungsunfähigkeit“ ab, sodass das Parlament das Gesetz zum Schwangerschaftsabbruch in eigener Kompetenz in Kraft setzen konnte; zwei Tage später wurde Baudouin durch das Parlament wieder als König eingesetzt.
Regierungsunfähigkeit by Aka, u.a. () [WPD17/R68/92425]
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seiner Geheimhaltung abhing. James II. wurde 1688 im Verlauf der Glorious Revolution gestürzt, sein Statthalter Andros 1689 in einer Revolte der Bürger Bostons gefangengenommen und schließlich abgesetzt; Connecticut wurde als eigenständige Kolonie wiederhergestellt und die Charter von 1662 wieder in Kraft gesetzt. Überlieferung mini|Andros verlangt die Herausgabe der Charter – Schulbuchillustration von 1884 mini|Wadsworth versteckt die Charter – Illustration aus S. G. Goodrichs (1844) Die hergebrachte Version der Geschehnisse um die Charter Oak, wie sie im 19. und 20. Jahrhundert in zahllosen
Charter Oak by JamesP, u.a. () [WPD17/C69/07427]
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1972 in Kabul, Afghanistan, auch Shukria Barakzai) ist eine afghanische Politikerin und seit der Wahl 2004 Mitglied des Parlamentes Wolesi Jirga, nachdem sie schon 2003 Mitglied des Loja Dschirga war, durch deren Beschluss die Verfassung Afghanistans nach den Taliban in Kraft gesetzt wurde. Sie ist vor allem bekannt für ihre Tätigkeiten als islamische Feministin. Sie gehört dem Stamm der Paschtunen an. Seit dem Ende der Taliban-Zeit 2001 ist sie Herausgeberin der Zeitung Women’s Mirror (auch Aina-E-Zan). Leben Barakzai besuchte die Universität
Schukria Barakzai by Invisigoth67, u.a. () [WPD17/S84/71610]
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erwerben. Mit Billicanus kam es in der Folgezeit immer wieder zum Streit über das richtige Bekenntnis und Billicanus zum 19. Mai 1535 auf eigenen Wunsch entlassen. Die neue Kirchenordnung wurde von Kaspar Kantz erstellt und am 15. Mai 1538 in Kraft gesetzt. Am 23. Februar 1548 wurde die volle Reformation nach Nürnberger Ordnung vom Rat beschlossen. Die Reformation wurde durch die Reichsstadt Nördlingen in folgenden Orten eingeführt: Nördlingen, Baldingen, 1543 Goldburghausen, Herkheim (erfolgreiche Gegenreformation 1597), 1541 Lierheim, 1543 Nähermemmingen, Pflaumloch (erfolgreiche Gegenreformation
Evangelisch-Lutherisches Dekanat Nördlingen by Giftmischer, u.a. () [WPD17/E67/79044]
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Ernst Dominicus Bodenstaff, für einen Prozess vor dem kurfürstlichen Gericht Airsbach zu Köln belegt eine Verhandlung des Gerichts im Jahr 1765. Spätestens mit der Einführung des Code civil im März 1804 wurde in Köln das französische Gesetzbuch für Zivilrecht in Kraft gesetzt. Es verschwand nicht nur das kurfürstliche Gericht, auch die kommunalen Strukturen unterlagen einem Wandel. Das Stadtgebiet wurde in Sektionen eingeteilt und der östliche Bereich Oversburgs der Sektion eins zugeordnet. Der westliche Teilbereich oberhalb des Waidmarktes wurde Bestandteil der Sektion zwei
Oversburg by Der.Traeumer, u.a. () [WPD17/O51/25082]
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Verfassung von 1921 Nach der Gründung der Christlich-Sozialen Volkspartei und der Fortschrittlichen Bürgerpartei 1918 wurde die Forderung nach einer neuen Verfassung auf demokratischer Grundlage immer lauter. Der Verfassungstext wurde am 24. Oktober 1921 nach Verhandlungen zwischen Landtag und Fürst in Kraft gesetzt. Der Staat wurde nun als konstitutionelle Erbmonarchie auf parlamentarischer und demokratischer Grundlage definiert. Der Landtag wurde bereits seit 1918 direkt gewählt und nunmehr auch, durch Verzicht des Landesfürsten auf die Bestellung dreier Mitglieder, zu einer reinen Volksvertretung. Die Verfassung ist
Verfassung des Fürstentums Liechtenstein by Aka, u.a. () [WPD17/V22/11433]
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Gramlich die Ehrenbürgerwürde in allen drei Hansestädten verliehen. Der Lübecker Senat setzte die Würdigung jedoch unter den Vorbehalt „für den Fall, dass von Seiten Hamburgs ein Gleiches geschehen sollte“, sodass sie erst nach der Zustimmung zur Ehrenbürgerwürde durch Hamburg in Kraft gesetzt wurde. Ehrungen Gramlich wurde 1838 Ehrenbürger von Bremen. Ehrenbürger von Hamburg Ehrenbürger von Lübeck Das jeweilige Ehrenbürgerrecht in den drei Hansestädte ist die höchste Auszeichnung, die an Persönlichkeiten verliehen wurde, die sich um die Stadt verdient gemacht haben, da diese
Georg Michael Gramlich by Roland Kutzki, u.a. () [WPD17/G70/87381]
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Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen der jahrzehntelangen Verzögerung der Anerkennung als Religionsgemeinschaft eingereicht, die am 5. Juli 2005 zugelassen wurde. Da zum 10. Januar 1998 in Österreich das Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften (BekGG) in Kraft gesetzt wurde, musste aus Sicht des Bundesministeriums der Antrag auf Anerkennung gemäß § 11 Abs. 2 BeKGG geprüft werden, was am 20. Juli 1998 dazu führte, dass die Zeugen Jehovas gemäß § 2 Abs. 1 BekGG den Status der Rechtspersönlichkeit erworben haben und
Geschichte der Zeugen Jehovas by Regi51, u.a. () [WPD17/G70/20225]
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eine vom Parlament gewählte Kommission den Entwurf einer neuen Verfassung aus. Dieser wurde am 21. August 1998 im Parlament verabschiedet, am 22. November des gleichen Jahres durch eine Volksabstimmung angenommen und am 28. November 1998 durch Erlass des Präsidenten in Kraft gesetzt. Das Ergebnis des Referendums war umstritten. Bei einer Wahlbeteiligung von 50,57 % wurden 93 % Ja-Stimmen gezählt. Die niedrige Beteiligung resultierte aus dem Boykott-Aufruf der oppositionellen Demokraten. Es beteiligten sich daher vor allem Anhänger der Sozialisten und einiger kleinerer Parteien, die die
Verfassung Albaniens by Timk70, u.a. () [WPD17/V19/81608]
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Aschaffenburg bzw. Großherzogtums Frankfurt. Nach den Befreiungskriegen erhielt die Stadt ihre Selbstständigkeit zurück und wurde als Freie Stadt Frankfurt Teilstaat des Deutschen Bundes. Mit der Ausgliederung aus dem Generalgouvernement Frankfurt zum 1. Januar 1814 wurde die alte Verfassung wieder in Kraft gesetzt. Nach langen Verhandlungen einigte man sich 1816 auf eine neue Verfassung, die Konstitutionsergänzungsakte. Wie der Name schon andeutet, wurden viele Elemente der alten Ratsverfassung übernommen. Aus dem bisherigen Rat wurde nun der Senat. Als Übergangsregelung wurde geregelt, dass die bisherigen
Senat der Freien Stadt Frankfurt by Hannes 24, u.a. () [WPD17/S83/56958]
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Berufungsklage zurückwies. Ende 2012 wurde von der Verfassunggebenden Versammlung Ägyptens eine neue Verfassung erarbeitet. Sie wurde in einem Referendum am 15. und 22. Dezember 2012 von der ägyptischen Bevölkerung angenommen und am 26. Dezember von Präsident Mursi per Unterschrift in Kraft gesetzt. Am 19. Januar 2013 verabschiedete der ägyptische Schura-Rat, das ebenfalls 2012 gewählte aber nicht aufgelöste Oberhaus des ägyptischen Parlaments, ein neues Wahlgesetz und legte es dem Verfassungsgericht zur Überprüfung vor. Dieses erklärte am 18. Februar fünf Artikel des Wahlgesetzes für
Parlamentswahl in Ägypten 2015 by Katzenfan, u.a. () [WPD17/P73/32305]
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2010), die am 1. Juli 2010 in Kraft trat, aus der Konkursordnung hervor. Diese war zusammen mit der Ausgleichsordnung und der Anfechtungsordnung durch Kaiserliche Verordnung vom 10. Dezember 1914 über die Einführung einer Konkursordnung, einer Ausgleichsordnung und einer Anfechtungsordnung in Kraft gesetzt worden. Nach der Aufhebung der Ausgleichsordnung durch das IRÄG 2010 ist die Insolvenzordnung die wichtigste Rechtsquelle des Insolvenzrechts. Letzteres wiederum ist Teil des Zwangsvollstreckungsverfahrens im Zivilverfahren. Gliederung I. Teil: Insolvenzrecht I. Hauptstück: Wirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens 1. Abschnitt: Allgemeine
Insolvenzordnung (Österreich) by Diopuld, u.a. () [WPD17/I27/20152]
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Base oder gezielte Tötungen von Terrorverdächtigen mit Drohnen. Der Bericht des US-Senats über diese Praktiken wurde im Dezember 2014 veröffentlicht. Um Militär- und Regierungsangehörige vor Strafverfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof zu schützen, wurde 2002 der American Service-Members’ Protection Act in Kraft gesetzt. Im Juni 2013 wurde durch den Whistleblower Edward Snowden einer weltweiten Öffentlichkeit die systematische, umfassende Fernmeldeüberwachung durch die National Security Agency und die damit verbundene Beeinträchtigung des Fernmeldegeheimnisses bekannt. Todesstrafe Die in industrialisierten Staaten weitgehend abgeschaffte, sowohl von der Amerikanischen
Menschenrechte in den Vereinigten Staaten by Altsprachenfreund, u.a. () [WPD17/M77/56079]
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zweite Teil der Norm „Sicherheitsschränke für Druckgasflaschen“ eingeführt. Die Norm EN 14470 ersetzt in Deutschland die nationalen Vorgängernormen DIN 12925-1 und 2 aus den Jahren 1988 bzw. 1998. Ziel der Norm Die Norm wurde im Rahmen der europäischen Harmonisierung in Kraft gesetzt mit dem Ziel, die verschiedenen Länder-Sicherheitsbestimmungen auf einen einheitlichen Stand zu bringen. Sie ist somit für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verpflichtend. Inhalte der Norm In der EN 14470 werden Anforderungen an die Konstruktion des Schrankes sowie seiner Fähigkeit, äußerer
EN 14470 by Mabschaaf, u.a. () [WPD17/E63/33088]
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entwerfen. Nach zweieinhalb Monaten erhielt D’Annunzio den Verfassungsentwurf am 18. März 1920, den er anschließend überarbeitete und ergänzte. Nach ihrer Bekanntgabe am 30. August 1920 wurde die Carta zeitgleich mit dem Generalstreik in Italien am 8. September 1920 in Kraft gesetzt. Sie sollte ein Modell für ein neuartiges Zusammenleben und ein Vorbild für ganz Italien werden. D’Annunzio hoffte zeitweise auf eine Revolution zusammen mit den Sozialisten nach einem Marsch auf Rom und der Gründung einer Republik Italien. Doch da sich
Italienische Regentschaft am Quarnero by TaxonBot, u.a. () [WPD17/I21/98602]
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September 1939 als der National Security Act verabschiedet wurde. Dieser befähigte die Regierung zur verpflichtenden Einberufung der Bevölkerung zur Industriearbeit, von der sowohl Männer als auch Frauen betroffen waren. Die Rationierung von Lebensmitteln und anderen Konsumgütern wurde erstmals 1940 in Kraft gesetzt und im Verlauf des Jahres 1942 in großem Stile ausgedehnt. Weiter appellierte die Regierung zur Sparsamkeit und gab verschiedene Kriegsanleihen aus, um Rohstoffe zu sparen und ausreichende Finanzmittel zu sammeln. Die Wirtschafts- und Rüstungspolitik der Regierung zum Ausbau der Industrie
Militärgeschichte Australiens während des Zweiten Weltkriegs by Prüm, u.a. () [WPD17/M76/80940]
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Million US-Dollar. Er sagte: Nach einer temperamentvollen Debatte im Kongress wurde die Maßnahme einstimmig beschlossen. Thomas unterstützte die Verabschiedung eines Gesetzes, jedem Unteroffizier und Soldaten sieben Dollar pro Monat zusätzlich zu ihrem Sold zu bezahlen; auch dieses Gesetz wurde in Kraft gesetzt. Militärische Karriere Thomas wurde am 12. November 1861 zum Kommandeur des 8. Vermont-Infanterie-Regiments ernannt und stellte dieses Regiment auf. Das Regiment wurde der Brigade Benjamin Franklin Butlers unterstellt. Das Regiment wurde später der Armee des Golfs unterstellt und verließ Vermont
Stephen Thomas by Bartleby08, u.a. () [WPD17/S83/34043]
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Einwohner; über einhundert Jahre später, 1950 hatte sich dies kaum geändert: bei nunmehr 59 Anwesen lag die Einwohnerzahl bei 374. Im 19. Jahrhundert kam hier der Hopfenanbau auf; 1838 erhielt der Ort das Hopfensiegel, und 1841 wurde eine Hopfenordnung in Kraft gesetzt. 1890 wurde die mit Schießöffnungen ausgestattete Ringmauer um die Kirche, auf deren Innenseite sich 15 Gaden befanden, auf die heutige Höhe erniedrigt. 1950 wurde eine Flurbereinigung durchgeführt. Im Zuge der bayerischen Gebietsreform schloss sich Irfersdorf am 1. Juli 1972 der
Irfersdorf by Wiki surfer bcr, u.a. () [WPD17/I23/84153]
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Weltkrieg, der Zweite Weltkrieg und der Beginn des Kalten Krieges. Zwischen 1913 und 1951 wurden die Verfassungszusätze 16 bis 22 ratifiziert. In den 1930er Jahren wurden die New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt im Kongress beraten und in Kraft gesetzt. Doughton war im Jahr 1935 wesentlich an der Verabschiedung des Sozialversicherungsgesetzes beteiligt. Von 1913 bis 1919 war er Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses; zwischen 1933 und 1947 sowie nochmals von 1949 bis 1953 leitete er das Committee on Ways and Means. Im
Robert L. Doughton by DerHexer, u.a. () [WPD17/R66/52001]
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Amtszeit wurde ein Landwirtschaftsausschuss gegründet. Es gelang ihm, die Staatsverschuldung weiter abzubauen. Er stärkte die Industrie und den Handel in seinem Staat, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, und senkte einige Steuern. In dieser Zeit wurde auch der 15. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. In der Frage des Frauenwahlrechts war der Gouverneur zurückhaltender und eher ablehnend eingestellt. Das Gleiche galt für einen Vorschlag der Anhänger der Prohibition, die die Gründung einer flächendeckenden Staatspolizei vorschlugen. Dieser Vorschlag wurde abgelehnt. Weiterer Lebenslauf Nach dem Ende seiner
Onslow Stearns by Ute Erb, u.a. () [WPD17/O41/29126]
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einmal bis zur Station Wickford Junction in North Kingstown verlängert. Seit 1981 ist dies die erste Anbindung an den Schienenpersonennahverkehr der Region südlich von Providence. Einschränkungen Unter der Kontrolle der MBTA wurden neben den genannten Verbesserungen auch verschiedene Einschränkungen in Kraft gesetzt. Alle ehemaligen Liniendienste der B&M nördlich der Staatsgrenze wurden 1967 eingestellt, wobei es jedoch vom 28. Januar 1980 bis zum 1. März 1981 noch einmal einen kurzen, experimentellen Dienst gab. In der Folge wurden Verlängerungen der Lowell Line
MBTA Commuter Rail by Chleo, u.a. () [WPD17/M75/27548]
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Wirtschaftskrise ließ Maduro alle Geschäfte der Elektrowarenkette Daka besetzen. Dabei wurden die Ladenbesitzer verhaftet und die Läden von Passanten geplündert. Ebenfalls aufgrund der Krise erhielt Maduro Sondervollmachten. Demnach darf er ein Jahr lang Gesetze ohne die Zustimmung des Parlamentes in Kraft setzen. Nach einem Stromausfall in Venezuela machte Maduro die Opposition dafür verantwortlich und sprach von Sabotage. Im Februar 2014 kam es zu Protesten gegen die hohe Kriminalität, die Warenknappheit und die steigenden Preise in Venezuela (siehe Proteste in Venezuela 2014). Sechs
Nicolás Maduro by ComradeMicha, u.a. () [WPD17/N47/46330]
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einfach auf. Dennoch kam die Stadt in den nächsten Jahren nicht zur Ruhe, Gewalttaten waren an der Tagesordnung; Thiégaud wurde nach zwei Jahren gefasst und gehängt. 1128 schließlich kam man mit Ludwig VI. überein. Die Charta wurde teilweise wieder in Kraft gesetzt, die Macht allerdings ging an das Domkapitel, das größte in Frankreich, während der Bischof, trotz seines Titels als Pair von Frankreich und Herzog von Laon keine wirkliche Rolle mehr spielte. Literatur Guibert von Nogent, De vita sue sive monodiarum libri
Volksaufstand von Laon by Århus, u.a. () [WPD17/V18/51555]