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Geissendörfer, der als Regisseur, Autor und Produzent ja deutsche Film- und Fernsehgeschichte geschrieben hat, bei uns im Kultur- und Medienausschuss. In einem Expertengespräch sprach er mit dem Herzblut des Filmenthusiasten über unser Filmerbe, in das die Kreativität unzähliger Menschen geflossen ist - über Tausende von Filmen, die heute nur noch schwer oder gar nicht mehr zugänglich sind. Was für ein Schatz schlummert da? Welcher kulturelle Reichtum wartet auf seine Entdeckung - oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2012 () [PBT/W17/00152]
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Akteure, von der Schule über die Verwaltung bis hin zur Polizei und zum Jugendamt, zusammenarbeiten, wenn es um wichtige jugendpolitische Belange geht. Denn wem nutzt ein im Rathaus in der Besenkammer verstecktes Jugendbüro, in das sich ohnehin kein Jugendlicher jemals verirren wird? Deshalb muss sichergestellt werden, dass bei jugendrelevanten Fragen alle jungen Menschen erreicht werden und diese so die Möglichkeit bekommen, sich einzubringen, unabhängig von ihrem Bildungsstand, ihrer Herkunft,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2012 () [PBT/W17/00152]
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Jugendpolitik, eine starke Jugendhilfe und eine starke Jugendarbeit, die junge Menschen teilhaben lässt und ihre Potentiale fördert und ausbaut." Dabei möchte ich Sie daran erinnern, dass nicht Ihre Worte zählen. Und nun, das sollte Ihnen, Frau Schröder, ja eingängig sein, zitiere ich die Bibel: "Hütet euch vor den falschen Propheten! Sie sehen zwar aus wie Schafe, die zur Herde gehören, in Wirklichkeit sind sie Wölfe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2012 () [PBT/W17/00152]
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Kommune" stehe ich grundsätzlich sehr positiv gegenüber; allerdings scheint mir der von der Linken vorgelegte Antrag doch sowohl inhaltlich als auch strukturell noch nicht zu Ende gedacht worden zu sein. Jugendgerechte Stadtplanung ist ein Thema, das gerade auf kommunaler Ebene von großer Bedeutung sein muss, da junge Menschen hier die Möglichkeit bekommen sollten, selber auf ihre Umwelt Einfluss zu nehmen. Dazu bedarf es einer nachhaltigen und langfristig angelegten Strategie in diesem Bereich,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2012 () [PBT/W17/00152]
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mit der Schließung einer Fiskallücke von 13,5 Milliarden Euro ist unter den Umständen, die wir alle im Fernsehen verfolgt haben, vor zwei Wochen an einem Sonntagabend verabschiedet worden. Man muss das bei den gestellten Anträgen, das jetzt gar nicht zu entscheiden, auch noch in Erinnerung behalten. Das Renteneintrittsalter wird ab dem 1. Januar 2013 auf 67 Jahre erhöht. (Abg. Dr. Dagmar Enkelmann [DIE LINKE] verlässt den Saal - Volker Kauder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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Zukunft Griechenlands auf dem Spiel stehen, sondern die Zukunft des Euro-Raums insgesamt. Es geht darum, unser gemeinsames Europa zu erhalten - unseren gemeinsamen Wohlstand. Nur in einem geeinten Europa, liebe Kolleginnen und Kollegen, das immer noch der weltgrößte Wirtschaftsraum ist, haben wir - auch wir Deutschen - eine Chance, uns im globalen Wettbewerb zu behaupten. Im Wettbewerb der Systeme und der Volkswirtschaften können wir nur als Wirtschaftsgemeinschaft und nur mit einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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davon, dass man mit Parlamentariern so nicht umgeht - das ist das eine -, (Beifall bei der SPD) darf ich für die SPD hier im Deutschen Bundestag sagen: Bei dem Maß an Verantwortung, das dieses Parlament in europäischen Angelegenheiten bisher gezeigt hat, ist das auch unverständlich, unfair und nicht angemessen, Herr Schäuble. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich muss Ihnen auch sagen: Der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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nicht vom Himmel. Was Sie jetzt vorschlagen, ist auf der einen Seite ganz einfach, auf der anderen Seite aber auch hart am Rande der Seriosität. Sie nehmen nämlich einfach das Geld aus dem EFSF-Topf, das für spätere Zeiten vorgesehen ist. Dabei verschweigen Sie, dass dieses Geld am Ende fehlen wird und dass damit ein drittes Griechenland-Paket umso wahrscheinlicher wird. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Ich hoffe, das haben Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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die jetzt freigegeben werden sollen, sind binnen zwei Jahren fast 200 Milliarden Euro an vermeintlichen Griechenlandhilfen geflossen. Gleichzeitig wurde dem Land das brutalste Kürzungsprogramm zulasten von Arbeitnehmern, Familien, Kindern, Arbeitslosen und Rentnern diktiert, das je in einem Euro-Land durchgesetzt wurde. Im Ergebnis sind die griechischen Schulden heute um 60 Milliarden Euro höher als vor dem ersten Hilfspaket. Wenn das kein Bankrott Ihrer Politik ist, was ist es dann? (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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als müsse man nur weitermachen wie bisher, die Daumenschrauben noch ein bisschen mehr anziehen und noch ein paar Milliarden drauflegen, dann würde es auf wundersame Weise irgendwann wieder aufwärtsgehen. Ich sage Ihnen: Das Einzige, das aufwärtsgeht - und dies sehr zuverlässig -, sind nach wie vor die griechischen Schulden. Das Einzige, das Sie mit diesen endlosen Milliarden, die Sie hier immer wieder verpulvern, erreichen, ist eine Befreiung der privaten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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drauflegen, dann würde es auf wundersame Weise irgendwann wieder aufwärtsgehen. Ich sage Ihnen: Das Einzige, das aufwärtsgeht - und dies sehr zuverlässig -, sind nach wie vor die griechischen Schulden. Das Einzige, das Sie mit diesen endlosen Milliarden, die Sie hier immer wieder verpulvern, erreichen, ist eine Befreiung der privaten Gläubiger Griechenlands, der Banken, der Hedgefonds und der anderen Spekulanten, von ihrer Verantwortung und von allen Verlusten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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etatisieren? Sie haben Angst, dass Sie in den eigenen Reihen bei dieser notwendigen Korrektur Ihrer Politik nicht die Mehrheiten haben, die Sie brauchen, um handlungsfähig zu sein. Das ist der Kern des Problems, das Sie haben. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nun kann man angesichts der Situation, in der sich Griechenland befindet, sagen: Das kostet nun einmal Geld. - Das versuchen Sie in die Reihen der Opposition
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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Club angekündigt, dass am Ende des Tages die Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit Griechenlands nur -darüber gehen wird, dass die Schuldenbelastung Griechenlands durch einen Schuldenschnitt gemindert wird. Ich finde, Sie hätten den Mut haben sollen, das in dieser Form und nicht so verklausuliert über den Pariser Club und Ähnlichem auszusprechen. Sie hätten den Mut haben müssen, zu sagen: Ja, es ist so. Es kostet uns am Ende in einem schrittweisen Prozess
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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Kollege Trittin gerade getan hat. Herr Kollege Trittin, es geht nicht um ein neues Programm im Umfang von 44 Milliarden Euro, wie Sie heute gesagt haben. Diese 44 Milliarden Euro sind Teil des Programms, das wir schon beschlossen haben. Dieser Betrag wird jetzt nach Vorlage des Troika-Berichts im Rahmen des bereits beschlossenen Programms ausgezahlt und ist Teil der Tranchen, die erst ausgezahlt werden sollten, nachdem der Troika-Bericht und die Bewertung dieses Berichts
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Die Wettbewerbsfähigkeit wurde verbessert. Die Lohnstückkosten gingen um 10 Prozent zurück. Das Leistungsbilanzdefizit Griechenlands wurde deutlich abgesenkt. Also, wir tun gut daran, das anzuerkennen. Würden wir dieselben Sparanstrengungen, die Griechenland bereits bis 2016 beschlossen hat - eine Reduzierung der Ausgaben um 20 Prozent -, auf Deutschland übertragen, dann müssten wir unsere Ausgaben um 60 Milliarden Euro reduzieren. Man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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wie die aktuelle Entwicklung zeigt, dazu, dass es sich abschottet, dass es einen eigenen Weg geht, dass es die anderen am Katzentisch sitzen lässt. Das ist ein anderes Europa als das -Europa, das die Gründungsväter nach dem Krieg aufgebaut haben. Wir erleben in Europa, dass einige Länder schon nicht mehr dabei sind oder an den Katzentisch gedrängt werden. Schauen Sie sich England an. England zieht sich sukzessive aus dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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Griechenland hat die Bedingungen erfüllt. Die Erfolge, die sich zwischenzeitlich bereits eingestellt haben, sollten wir nicht in Abrede stellen. Gestern habe ich im Deutschlandfunk ein Interview des heute bereits erwähnten Herrn Professor Sinn verfolgt, das an Arroganz nicht mehr zu überbieten ist. (Beifall des Abg. Dr. Hans-Peter Uhl [CDU/CSU]) Denn es geht einfach nicht, dass alles und jedes in den Boden gestampft wird und man überhaupt nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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gesetzliche Regelungen, um systematischen Falschabrechnungen von Krankenhäusern ein Ende zu bereiten. Hierzu gehören wirkungsvolle Sanktionen. Ich sage Ihnen eines: Wenn die maximale Strafe für zu hohe Abrechnungen ist, nur das Honorar zu bekommen, das man sowieso bekommen hätte, dann könnte man genauso gut sagen, dass jemand, der beim Schwarzfahren erwischt wird, maximal den Fahrpreis nachzahlen muss, oder dass jemand für das Vorzeigen der Fahrkarte 1 Euro für den Aufwand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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dem dieses nachgewiesen wird, durch die Gesetzgebung der Koalition davon bedroht ist, seine Zulassung und damit seine Existenzgrundlage zu verlieren. Die Auswirkung besteht eben nicht nur darin, dass er nur noch das Honorar bekommt, das ihm zustünde, wenn er ehrlich agiert hätte, sondern darin, die komplette Tätigkeit als Kassenarzt einstellen zu müssen. Ich will nur wissen, ob Ihnen das bewusst ist. Sie haben ja den Gesetzgebungsprozess im Zusammenhang mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD malt wieder ein Zerrbild von den tatsächlichen Zuständen in unserem Gesundheitswesen. (Steffen-Claudio Lemme [SPD]: Das liefert ihr doch!) - Nein, das liefern Sie mit Ihrem Antrag, indem Sie nämlich all diejenigen, die Gesundheitsleistungen in unserem Land erbringen - seien es Ärzte, Apotheker oder andere Beteiligte -, grundsätzlich als korrupt hinstellen wollen. (Johannes Singhammer [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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Klarheit, die wir hier brauchen, verunmöglicht. (Johannes Singhammer [CDU/CSU]: Das stimmt!) Das ist der große Fehler an diesem Antrag. Trotzdem bezeichnet er doch ein richtiges Problem, das jetzt in der Welt ist. (Heinz Lanfermann [FDP]: Aber nicht die richtigen Lösungen!) Das Problem ist in der Welt; seit Juni dieses Jahres wissen wir das. Aber Sie gehen auf diesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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in Höhe von 10 000 Euro. Das war ja nun nicht eine Petitesse, sondern eine richtig große Summe. Dies war aber strafrechtlich nicht zu ahnden. Jetzt kommen wir einmal zur Berufsordnung, dem Instrument, das dann gerne ins Feld geführt wird. Was finden wir sowohl in den Berufsordnungen der Ärztekammern in den Ländern als auch in der Berufsordnung der Bundesärztekammer? Natürlich gibt es dort eine Regelung, die davon spricht, dass es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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dem Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient gerecht werden. Insofern würde ein wirklicher Patientenschutz erreicht werden. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich meine, das ist das Mindeste, das wir nach der Diskussion, die wir gestern über Patientenrechte geführt haben, auf den Weg bringen müssen. Danke schön. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Vizepräsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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(Zuruf von der SPD: Leider!) Seither gibt es keinen neuen Sachstand. Weder wurden neue Zahlen vorgelegt, die die Unterstellungen der Opposition untermauern könnten, noch hat es ein neues Gerichtsurteil gegeben, auf das sich die SPD berufen könnte. (Zuruf der Abg. Kathrin Vogler [DIE LINKE]) Nichts dergleichen. Wieder sitzen wir hier und reiten ein totes Pferd. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]
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Ärzte nicht anfälliger als andere Berufsgruppen, aber eben auch nicht automatisch resistent. Deshalb ist der Dauervorwurf, hier würde ein ganzer Berufsstand unter Generalverdacht gestellt, genauso absurd wie das Gerede von einer Kultur des Misstrauens, das wir uns immer anhören müssen. Das sind alles Ablenkungsmanöver. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wer zu solchen Vorwürfen greift, dem sind in der Regel die Argumente ausgegangen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2012 () [PBT/W17/00212]