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von jungen Menschen zum Beispiel aus dem Berufsbildungsbereich. Aufgrund der -Erkenntnis der Evaluierung, dass "weltwärts" vornehmlich Abiturienten vielfach aus akademischen Haushalten erreicht, wurde ein Konzept zur Diversifizierung von Zielgruppen im Programm erarbeitet, das auch die Einbeziehung der sozialen Komponente -beinhaltet. Ebenso soll die Rückkehrarbeit stärker am Bedarf der Rückkehrenden ausgerichtet sein. Dazu sollen keine neuen Strukturen, sondern vorhandene Institutionen wie Entsendeorganisationen, Verbände und Rückkehrvereinigungen qualifiziert werden, über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.2012 () [PBT/W17/00211]
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: Die Vertragsstaaten stellen sicher, "dass ... taubblinden Menschen, insbesondere Kindern, Bildung in den Sprachen und Kommunikationsformen ..., die für den Einzelnen am besten geeignet sind, sowie in einem Umfeld vermittelt wird, das die bestmögliche schulische und soziale Entwicklung gestattet." Die Konvention ist geltendes Recht in Deutschland; sie muss endlich umgesetzt werden. Taubblinde Menschen sind besonders von den gesellschaftlichen Barrieren betroffen, die sie von der Teilhabe am gesellschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.2012 () [PBT/W17/00211]
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mit dem Titel "Innovationen stärken und Lust auf Technik wecken" -, von der Tagesordnung abzusetzen. (Maria Michalk [CDU/CSU]: Das ist schade!) Dies ist auch ein Thema, das sich für eine Behandlung weit nach Mitternacht geradezu aufdrängen würde. Gleichwohl habe ich Sie zu fragen, ob Sie mit der Vereinbarung einverstanden sind, diesen Punkt abzusetzen. - Zögernd, aber erkennbar Zustimmung. (Zuruf von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.2012 () [PBT/W17/00211]
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und nicht ohne oder gar gegen sie. Martin Gerster (SPD): Als ich den Titel des Antrags der Linken gelesen habe, war ich sehr gespannt: "Sportförderung neu denken - Strukturen verändern", das hört sich interessant an, und wir sind gespannt, was sich die Kolleginnen und Kollegen überlegt haben. Leider muss ich nach der Lektüre des Antrags sagen: Viel überlegt -haben Sie sich da nicht. Natürlich haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.2012 () [PBT/W17/00211]
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die verlorene Heimat sind sie nicht bitter und unversöhnlich geworden, sondern haben eine große Geste des Friedens ausgesandt. In der Charta der Heimatvertriebenen von 1950 heißt es: Wir werden jedes Beginnen mit allen Kräften unterstützen, das auf die Schaffung eines geeinten Europas gerichtet ist, in dem die Völker ohne Furcht und Zwang leben können. Diese Haltung verdient größten Respekt: kein Rachegedanke, sondern Versöhnungsbereitschaft. Welch eine unglaubliche menschliche Leistung! (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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daran mahnt und erinnert uns das Bundesvertriebenengesetz. Bund und Länder haben sich damals mit großer Überzeugung dazu verpflichtet, Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa wach-zuhalten im Bewusstsein unserer Nation. Das reiche kulturelle Erbe, das die Deutschen aus ihrer jahrhundertealten Geschichte im östlichen Europa mitbrachten, ist für unsere Nation von herausragender Bedeutung. Ob Musik, ob Malerei, ob Architektur, Philosophie oder Wissenschaft und Forschung, der Beitrag des schöpferischen Geistes der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir begehen heute in dieser Sitzung ein besonderes Ereignis. Wir erinnern nämlich an eine großartige Erfolgsgeschichte in den letzten 60 Jahren. Mit dem Bundesvertriebenengesetz, das vor 60 Jahren im Deutschen Bundestag beschlossen wurde, haben wir die Grundlagen dafür gelegt, dass 14 Millionen Menschen, die aus ganz Europa vertrieben wurden, im Nachkriegsdeutschland eine neue Heimat finden konnten. Das war eine riesige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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der FDP sowie der Abg. Andrea Wicklein [SPD]) Ich zitiere: Die politische Linke hat in der Vergangenheit, das läßt sich leider nicht bestreiten, zeitweise über die Vertreibungsverbrechen, über das millionenfache Leid, das den Vertriebenen zugefügt wurde, hinweggesehen, sei es aus Desinteresse, sei es aus Ängstlichkeit vor dem Vorwurf, als Revanchist gescholten zu werden, oder sei es in dem Irrglauben, durch Verschweigen und Verdrängen eher den Weg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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Gut und Wohnsitz, sondern werden oftmals auch Opfer schrecklicher Gewalttaten. So war das auch bei der Vertreibung der Deutschen aus den ehemaligen östlichen Reichsgebieten. So war es bei der Vertreibung der Deutschen aus dem Sudetenland, das zur Tschechoslowakei gehörte, und auch aus anderen osteuropäischen Staaten. Das dürfen wir nicht vergessen. Daran müssen wir uns auch erinnern, aber wir müssen uns erinnern im Kontext der Geschichte. Der Vertreibung ging eben der verbrecherische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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möchte mit persönlichen Familienerinnerungen beginnen, nämlich mit meinen eigenen. Ich wurde in der DDR geboren, Frau Jelpke. Ihre Einlassungen dazu sind immer wieder interessant. Ich persönlich muss sagen, dass ich als Kind, das in der DDR zur Schule gegangen ist, mit dem Thema Vertreibung überhaupt nichts zu tun hatte. Ich kannte das gar nicht; ich wusste überhaupt nichts davon. Ich war persönlich nicht tangiert - dachte ich jedenfalls.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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andere nicht hatten: Sie hatten die Fähigkeit, zu trauern. Das war ihre große Leistung. Für diese Fähigkeit zollen wir diesen Menschen Respekt, in ihrem persönlichen Erleben, aber auch in ihrem politischen Erleben, das sie eingebracht haben. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Den Grund für die Trauer - er wurde schon deutlich dargestellt - will ich nicht wiederholen. Aber ich will Ihnen, Herr Kauder,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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All das hat Deutschland nachhaltig geprägt. Diese Erfahrungen, so wie sie sich hier in Deutschland zusammengefunden haben, gibt es in dieser Verdichtung in keinem anderen europäischen Land. Aber es war auch das kulturelle Fluchtgepäck, das mitgebracht wurde. Das war nichts, was sofort sichtbar gewesen wäre, sondern es war etwas, was im Kopf und im Herzen aus der Heimat hierher mitgetragen wurde. Es war natürlich hörbar in den regionalen Mundarten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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die CDU/CSU. (Beifall bei der CDU/CSU) Klaus Brähmig (CDU/CSU): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Während der Bundestag heute über ein Gesetz debattiert, das vor 60 Jahren in Kraft getreten ist, kämpft Deutschland weiter gegen das Hochwasser an. Wir verlieren dabei den Blick für die aktuellen Nöte der Menschen nicht aus den Augen. So bekräftigte Bundespräsident Gauck bei seinem kürzlichen Besuch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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jetzt auf einem guten Weg. Die Bundeskanzlerin hat vorgestern mit dem Startsignal für den Baubeginn im Deutschlandhaus einen weiteren Meilenstein zur Verwirklichung des Dokumentationszentrums gesetzt. Damit unterstreicht die Bundesregierung ihre besondere Verantwortung für dieses wichtige Versöhnungsprojekt, das der Initiative von Erika Steinbach und Peter Glotz zu verdanken ist und welches von unserer Gruppe parlamentarisch begleitet wird. Die öffentliche Reaktion auf den Baubeginn der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hat erfreulicherweise gezeigt, dass wir in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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uns lange einen eigenen Gedenktag für die Vertreibung von 14 Millionen Deutschen gewünscht. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Versöhnung in Deutschland inzwischen so weit fortgeschritten ist, dass dem Schicksal von 14 Millionen Deutschen, das sich als Folge des Zweiten Weltkrieges ergab, frei von revisionistischen Gedanken gedacht werden kann. Gleichzeitig sind wir uns unserer historischen Verantwortung bewusst. Wir wissen, etwa durch die Berichte aus Syrien, dass solches Leid auch heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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, genauso wie wir es nachfolgenden Generationen schuldig sind. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb will ich kein weiteres Gerede. Ich will auch nicht, dass es demnächst wieder heißt: Ach, Klimaschutz, das führt wieder zu Belastungen im Alltag. - Ja, wir werden anders produzieren, anders transportieren, anders leben, anders wohnen und uns in Zukunft anders ernähren müssen. Wir haben die Aufgabe, klar zu sagen:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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brauchen natürlich auch Planungssicherheit für die Wirtschaft, damit klar ist, wo der Weg langgeht. In diesen von mir genannten Bereichen müssen wir jetzt tätig werden. Wir müssen es endlich anpacken mit einem Klimaschutzgesetz, durch das die Lasten fair verteilt werden. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Frau Kollegin. Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich sage Ihnen als letzten Satz: Wann, wenn nicht in diesen Tagen, erwarten die Menschen zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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die in Not sind, zu helfen. Das tut die Bundesregierung. Dafür hat sie die volle Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) Das ist das, was jetzt getan werden muss. Natürlich geht es auch darum, die Konsequenzen aus dieser Situation zu ziehen und zu fragen: Wo kann man noch mehr für Hochwasserschutz tun? Was muss in Abstimmung von Kommunen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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Ein deutscher Umweltminister kämpft mit all seiner Kraft, mit seinem Einfluss und seiner Zeit in Brüssel dafür, dass Autos in Europa auch nach 2025 noch viel Benzin verbrauchen und viele Treibhausgase ausstoßen dürfen. Ich glaube, das stand vor einem Jahr nicht in der Arbeitsplatzbeschreibung des Umweltministers. Lieber Peter Altmaier, so darf es in Deutschland nicht bleiben; wir brauchen einen neuen Anlauf in der Klimapolitik. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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dass es eben nicht nur nötig sein wird, Klimaschutz zu betreiben. Wir müssen auch die Anpassung an den Klimawandel in Deutschland zu einem größeren Thema machen. Das ist nicht nur ein Thema für Bangladesch, an das wir immer denken, wenn wir Überflutungen sehen; dazu kommt es durch das Wasser aus dem Himalaja. Nein, das ist auch ein Thema für Deutschland. Deshalb hat diese Bundesregierung in dieser Wahlperiode einen Aktionsplan zur Anpassung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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Gott sei Dank nicht mehr!) und dann werden wir sehen, ob die Roten und die Grünen weiterhin blockieren wollen. (Ulrich Kelber [SPD]: Erhöhen Sie doch den Haushaltsansatz auf das Niveau, das Sie vorgefunden haben!) Ich finde, wir müssen jetzt gemeinsam handeln: gegen den Klimawandel und für die Gebäudesanierung. Hierzu müssen auch die Länder ihren Teil beitragen. (Beifall bei der FDP und der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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Heute findet wahrscheinlich die letzte Klimadebatte in dieser Legislaturperiode statt. Deshalb ein Rückblick. Zunächst gab es bei den erneuerbaren Energien hierzulande ein rasantes Wachstum. Das ist eine Erfolgsstory. Der Erfolg ist im Erneuerbare-Energien-Gesetz begründet, das die jetzige Koalition von der alten nur geerbt hat. Deutschland lag 2012 weltweit auf Platz eins bei der installierten Leistung von Photovoltaik, auf Platz drei bei der installierten Windkraft und auf Platz fünf bei der Gesamtkapazität der Erneuerbaren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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, um das EEG für eine Welt jenseits eines Anteils von 30 Prozent Ökostrom intelligent zukunftsfähig zu machen. Kräfte wurden verschlissen, die nötig gewesen wären, um zügig ein neues Strommarktmodell zu entwickeln, ein Modell, das die fossile Stromerzeugung in die Welt der erneuerbaren Energien integriert und nicht umgekehrt, wie es gegenwärtig der Fall ist. Es wurden Ressourcen verschleudert, die wir nun in der nächsten Legislaturperiode aufwenden müssen, um einen zukunftsfähigen Netzausbau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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Ott (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Lieber Kollege Altmaier, ich fände es ganz schön, wenn Sie einmal etwas zu dem von uns vorgelegten Entwurf eines Klimaschutzgesetzes sagen würden, das ja Mittelpunkt des Themas der Debatte ist. Im Grunde müssten Sie das, was wir da aufgeschrieben haben, als eigenen Entwurf einbringen - wir würden Ihnen das wahrscheinlich sogar erlauben -; denn das ist genau das,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]
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den Klimaschutz voranzubringen. (Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie denn?) Sie war diejenige, unter deren Verantwortung das Kioto-Protokoll zustande gekommen ist, und das ist bis heute das effektivste Instrument, das wir in diesem Bereich haben. (Ute Vogt [SPD]: Das ist längst verjährt! - Dr. Hermann E. Ott [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nennen Sie ein Beispiel!) Es ist nicht ausreichend,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2013 () [PBT/W17/00246]