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um mehr als 1 Milliarde Euro auf jetzt 16,4 Milliarden Euro. Unter anderem umfasst dies Verbesserungen beim Meister-BAföG und die Stärkung der Innovationsförderung in den neuen Bundesländern. Wir werden in den kommenden drei Jahren das 10-Milliarden-Euro-Investititionspaket, das bereits beschlossen ist, weiter umsetzen. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Verkehrsinfrastruktur, der digitalen Infrastruktur – wir haben vorhin den Einzelplan beraten –, der Energieeffizienz, dem Klimaschutz und der Städtebauförderung. All das sind wichtige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2015 () [PBT/W18/00141]
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bessere Oppositionspolitik machen können. (Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Glaube ich nicht! Du bist immer nur dagegen!) Nur der enge Zusammenhalt in der Großen Koalition hat mich daran gehindert, das ein oder andere zu sagen, was mir schon fast auf den Lippen brannte. Sie haben das aber nicht einmal hinbekommen, obwohl Sie diesen Job haben. Deswegen ganz ehrlich: 4-! (Beifall bei Abgeordneten der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2015 () [PBT/W18/00141]
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. Auch die Forderung nach einem Soli für Flüchtlinge, den Herr Biedenkopf ins Spiel gebracht hat, gehört zu den Dingen, die wir wirklich nicht brauchen können. Wir bewältigen die anstehenden Aufgaben mit dem Geld, das wir zur Verfügung haben. Ich glaube, das ist die Botschaft: Wir tun das Notwendige, wir gehen in einigen Bereichen sogar noch ein Stück weiter, und das Ganze tun wir, ohne neue Schulden zu machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2015 () [PBT/W18/00141]
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in diesem Land können darauf vertrauen, dass wir alles das bereitstellen, was wir versprochen haben, und dass niemand in diesem Land Sorge haben muss, dass ihm etwas an Leistungen des Staates weggenommen wird, auf das er auch zu Recht vertrauen kann. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Das ist, denke ich, eine wichtige Leistung, und das wird auch beim Thema Personal sichtbar. Darauf will ich kurz eingehen. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2015 () [PBT/W18/00141]
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CSU und der LINKEN) Es geht uns mit diesem Haushalt um den Ausdruck von Werten, die unser Zusammenleben, unsere Gemeinschaft ausmachen. Ich glaube, eine der stärksten Ausdrucksformen von Solidarität ist das ehrenamtliche Engagement, das wir momentan im ganzen Land erleben. Wir werden mit dem vorgelegten Haushalt genau diese Bereiche stärken, weil wir der festen Überzeugung sind, dass ehrenamtliches Engagement die Gesellschaft als Ganzes stärkt. Daher stärken wir Wohlfahrtsverbände und das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2015 () [PBT/W18/00141]
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ein – bedanken und in Erinnerung rufen: Wir haben in 18 Monaten drei Vollhaushalte und in diesem Jahr zwei Nachträge bewältigt. Ich glaube, dass vom Haushaltsausschuss in solch einem Zeitraum so viel bewältigt werden musste, das gab es in der deutschen Parlamentsgeschichte noch nicht. Deswegen an alle 41 Kolleginnen und Kollegen ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle! (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2015 () [PBT/W18/00141]
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. Sie müssen an der Spitze dieser Unternehmen vertreten sein. Das zeigt, dass dieses Gesetz nicht nur auf die Führungsetagen wirkt, sondern ganz konkret bei den Frauen vor Ort ankommt. Es ist ein Gesetz, das für Millionen von Frauen wirkt: für die Frauen, die in den großen Unternehmen mit der festen Quote arbeiten, aber auch für die Frauen, die in mittleren Unternehmen arbeiten, für die Zielvorgaben gelten. Sehr geehrte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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. Wir wollen aber nicht mit der Brechstange auf allen Ebenen 50 Prozent Männer und 50 Prozent Frauen durchsetzen. Das würde die Verwaltungen überfordern. (Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Och!) – Ja, das führt dazu, dass man keine Zeit mehr hat, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Deshalb haben wir diesen Punkt im Gesetz geändert. Dadurch wird das Gesetz weniger bürokratisch. Dadurch wird das Gesetz verfassungsgemäß. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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. Wir werden weiterkämpfen! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie der Abg. Birgit Wöllert [DIE LINKE]) Eine Kritik kann ich Ihnen nicht ersparen. Das Theater um die Quote, das Sie in den letzten Monaten hier untereinander aufgeführt haben, ist symptomatisch für das, was die Große Koalition macht. Die Serie heißt „Großer Streit in der Großen Koalition“; ich habe allerdings vergessen, die wievielte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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sicher: Die Quote wird auch für die Unternehmen gut sein. Alle reden selbstverständlich von Diversity, und das hat mit unternehmerischem Erfolg zu tun. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Ein Argument, das ich immer wieder gehört habe, war, Frauen seien für solche Jobs zu wenig vorbereitet. Aha. Wie ist das eigentlich bei der Bankenkrise gewesen? War da das Problem, dass die Männer, die die Mehrheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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mehr Frauen für unsere Polizei. Das, meine Damen und Herren, ist gerechte Teilhabe im Berufsleben. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Aber Gleichberechtigung fordert noch viel mehr: Kindererziehung, Pflege von Angehörigen, das muss gleichermaßen von Frauen und Männern übernommen werden. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Bisher leisten diese Arbeit in der Regel eben die Frauen. Das neue Gesetz richtet die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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Frage ist natürlich berechtigt, weil nach wie vor die Frauen in der Gesellschaft, in der Wirtschaft und in der Politik strukturell benachteiligt sind. Deshalb ist die Frauenförderung ja auch nach wie vor ein großes Ziel, das mit dem Bundesgleichstellungsgesetz verfolgt wird. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU) Aber warum Parität? Ich glaube, dass es wichtig ist, innerhalb der Gleichstellungspläne auch Geschlechter-stereotypen aufzugreifen und zu verändern.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Gudrun Zollner (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein denkwürdiger Tag! Nach teils sehr emotional geführten Debatten schließen wir heute ein Kapitel, das vor Jahren aufgeschlagen wurde, aufgeschlagen von vielen Mitstreiterinnen wie Frau Staatsministerin Professor Böhmer und von den vielen Frauen, die heute als Gäste bei uns auf der Tribüne sitzen. Wir alle kennen inzwischen die Zahlen, wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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gewünscht und vorstellen können, für bestimmte Branchen noch Ausnahmen in Form einer Härtefallregelung aufzunehmen, was meines Erachtens sinnvoll gewesen wäre. Schlussendlich steht aber ein Gesetz, mit dem wir zufrieden sein können, ein Gesetz, das die Familienfreundlichkeit insgesamt stärker betont und das vor allem praxistauglich und rechtssicher ist. Insbesondere hervorheben möchte ich, dass im Bundesgleichstellungsgesetz die von vielen besonders in der Anhörung kritisierte Geschlechteransprache geändert wurde. In Artikel 3 Absatz 2 des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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in der Wirtschaft zu beseitigen. Mein Dank gilt – stellvertretend für Sie alle, die darum gekämpft haben – unserer Ministerin Manuela Schwesig und unserem Minister Heiko Maas, die gemeinsam mit ihren Häusern das Gesetzespaket vorlegen, das wir heute beschließen werden. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich füge hinzu: Es war eine Kraftanstrengung, diesen Gesetzentwurf endlich auf den Weg zu bringen. Die Benachteiligung von Frauen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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eine bestimmte Anzahl an Tieren hält. Seehofer hat das abgeschafft. Warum führen Sie das nicht einfach wieder ein? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es besteht doch die Möglichkeit, ein neues Tierschutzgesetz einzuführen, das diesen Namen verdient, ein Tierschutzgesetz, das Qualzucht wirklich verbietet, ein Tierschutzgesetz, das das Töten von Küken und Maßnahmen wie das Schnabelkürzen bei Hühnern verbietet. Das wäre doch mal was. Stattdessen haben Sie irgend so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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nicht einfach wieder ein? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es besteht doch die Möglichkeit, ein neues Tierschutzgesetz einzuführen, das diesen Namen verdient, ein Tierschutzgesetz, das Qualzucht wirklich verbietet, ein Tierschutzgesetz, das das Töten von Küken und Maßnahmen wie das Schnabelkürzen bei Hühnern verbietet. Das wäre doch mal was. Stattdessen haben Sie irgend so eine intransparente Tierwohl-Initiative gestartet. Sie schieben damit die Probleme weiterhin auf die lange Bank.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Stattdessen überlegen Sie sich eine vollkommen durchlöcherte Regelung. Machen Sie doch was ganz Einfaches: Sorgen Sie per Gesetz dafür, dass das nationale Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen, das die EU uns ermöglicht – wir hätten das gerne EU-weit verboten –, auch umgesetzt wird. Sie haben eine 80-Prozent-Mehrheit. Beschließen Sie es doch einfach. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN) Eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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von 50 Euro für die ersten 30 Hektar und weiteren 30 Euro für die folgenden 16 Hektar bereits eine Besserstellung für kleine und mittlere Betriebe bis 95 Hektar. Auch für Junglandwirte ist ein Programm aufgelegt worden, durch das es Zuschläge von 44 Euro pro Hektar für die ersten 90 Hektar gibt. Wir müssen uns vielmehr die Frage stellen, was das Überleben der kleineren Betriebe, die Sie ja so vehement fordern und von denen wir Gott
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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immer bewiesen, dass sie durchaus bereit sind, praktikable und sinnvolle Wege mitzugehen. Die Düngenovelle befindet sich zurzeit in Überarbeitung. Wir treten für eine Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes ein. Ja, wir sind das Land, das bereits eine -Antibiotikadatenbank besitzt, in der jede Gabe dokumentiert wird. Wir haben das Baugesetzbuch verändert. Dadurch haben Kommunen bessere Steuerungsmöglichkeiten bei Stallneubauten. Vieles befindet sich also auf dem Weg. Es wird für einige Betriebe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich habe monatlich eine Sprechstunde auf den Marktplätzen zwischen Perleberg und Neuruppin. Da hört man ziemlich gut, was die Leute so bewegt. Es gibt kaum ein Thema, auf das man öfter angesprochen wird als die Landwirtschaft. Die Kritik richtet sich aber nicht gegen die Landwirtschaft an sich, sondern gegen Megaställe, gegen zu viel Chemie auf dem Acker – weswegen es zu wenige Bienen gibt –,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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Themen verspielt; denn es geht Ihnen nicht um eine sachliche Auseinandersetzung mit Problemen, die es natürlich auch in der deutschen Landwirtschaft gibt, sondern allein um die Lufthoheit über ein Problem und die Besetzung eines Themas, das ihnen bei zukünftigen Wahlen Stimmen verschaffen soll. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Darum geht es Ihnen und nur darum, nicht etwa um konkrete Veränderungen in einem landwirtschaftlichen Problemfeld; denn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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Kollegen von der CDU/CSU, wenn Sie aufhören würden, die Bäuerinnen und Bauern in Unmengen von Watte einzupacken und sie einzulullen, anstatt den konstruktiven Dialog mit der Gesellschaft zu suchen. Ihr ewiges Mantra, das wir gleich wieder rauf und runter hören werden – „Wir stehen vor und hinter euch, rechts und links von euch sowie über und unter euch“ –, löst kein einziges Problem, Frau Mortler, und ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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hergestellte Produkte? Kann es sein, dass deswegen die Nachfrage steigt? Ich bin der Meinung: Wenn wir Bioprodukte anbieten, dann muss der komplette Kreislauf der Herstellung biologisch sein. Das heißt, das Ferkel, das aus konventionell arbeitenden Betrieben stammt – darauf zeigen die Grünen immer mit dem Finger –, darf nicht durch Biomast auf einmal zu einem Bioschwein werden und somit auch zum Bioschnitzel. Wenn, dann komplett und konsequent biologisch.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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! Es ist immer wichtig, dass man die Wahrheit sagt!) Wenn das nichtbehandelte Stroh aus Biobetrieben einen starken Pilzbesatz aufweist, besteht die Möglichkeit, dieses Stroh auf den Äckern zu belassen. Das Stroh, das in den biologischen Betrieben dann zur Einstreu herhalten muss, kommt aus konventionellen Betrieben, aus denen es zugekauft wurde. (Friedrich Ostendorff [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo denn? Bei wem?) – Ich kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]