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Landwirtschaft – weg vom klassischen bäuerlichen Familienbetrieb, hin zu Betriebsgrößen, die teilweise industrielle Formen angenommen haben – die Frage, ob das jetzige agrarsoziale System noch in die Zeit passt. Wir reden über ein System, das aus einer Zeit stammt, als die Altenteiler kaum Bargeld zur Verfügung hatten. Wir reden über ein System, das hauptsächlich geschaffen wurde, um die Hofabgabe sicherzustellen und damit den Strukturwandel zu beschleunigen. Die Hofabgabe im Zusammenhang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2019 () [PBT/W19/00110]
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) Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Lambsdorff, mir ist einigermaßen unklar, wie Sie ausgerechnet heute mit einer so kleinteiligen innenpolitischen Münze bezahlen können, und das angesichts der Geschichte Ihrer Partei. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) In Ihren Reihen saß einmal Herr Möllemann. Ich könnte darüber so lange reden. Lassen Sie uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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jüdischen Volk und auch über unsere historische Verantwortung nachzudenken. In diesem Haus über Israel zu reden, ist mit besonderer Verantwortung verbunden und mit notwendiger Demut; denn die Geschichte Israels ist auch die Geschichte des Judentums, das von Verfolgung, Unterdrückung und Diskriminierung geprägt ist. Dass Antisemitismus immer auch ein Herrschaftsinstrument war, ein Mittel zur Rechtfertigung brutalster innenpolitischer Maßnahmen, auch das gehört zur bitteren Wahrheit. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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wie starke konservative Kräfte. Wir sehen die Hedonisten am Strand von Tel Aviv und Orthodoxe in Jerusalem. Wir sehen die Brutalität der Besatzung, und wir sehen ein Volk, das älter ist als die Bibel, das seinen Staat aber erst vor 70 Jahren gegründet hat. Herzlichen Glückwunsch, Israel! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN) Die zionistische Bewegung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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weil sich keiner vorstellen konnte, dass das Unvorstellbare passieren würde. Aber es ist passiert. Es ist passiert, dass industriell Menschen vernichtet und ermordet wurden. Es ist passiert, dass durch dieses einzigartige Menschheitsverbrechen, das von diesem Land, von Deutschland, ausgegangen ist, versucht worden ist, das jüdische Volk auszurotten. Es ist passiert: die Schoah – grausam, einzigartig und noch immer unvorstellbar. Das bleibt Mahnung – immer.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN) Und natürlich waren die guten Beziehungen zwischen Israel und Deutschland anfangs keine Selbstverständlichkeit. Es gab die Naziverstrickungen in Westdeutschland und ein DDR-Regime, das Israel lange feindlich gegenüberstand. In Israel lebten viele Schoah-Überlebende, während bei uns große Teile der Gesellschaft eine Auseinandersetzung mit dem Holocaust und der Schoah verweigerten. Die tiefe Freundschaft zwischen Israel und Deutschland als Freundschaft auf Augenhöhe macht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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, die sich in Israel niedergelassen hat, ist doch das Sinnbild mehrfacher nationaler Identität. Bitte geben Sie sich einen Ruck. Die doppelte Staatsbürgerschaft für Israelis wäre ein wirkliches, ein gutes, ein angemessenes Geschenk, das wir als Deutscher Bundestag machen könnten, meine Damen und Herren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN) Israel, die Existenz des Staates, der Unterschiedlichkeiten, der Widersprüche, ist Heimat für ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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CDU/CSU) Diese Überzeugung schließt auch mit ein, dass die militärische Verteidigungsfähigkeit Israels gewährleistet sein muss. Ein Land ohne strategische Tiefe kann sich bei diesem Thema keine Verzögerung leisten. Das ist etwas, über das wir wenig in der Öffentlichkeit sprechen und es doch tun sollten. Ich werde nie vergessen, wie ich als Student in den späten 70er-Jahren das damalige Yad Vashem vor dessen Neubau besuchte. Im Eingangsgebäude gab es ein großes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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viele andere in der deutschen Zivilgesellschaft. Ich denke an die vielen Bemühungen, palästinensische und israelische Familien, die oft jahrelang nicht miteinander sprechen, zusammenzubringen. Ich kann mich an ein gutes Projekt der Hanns-Seidel-Stiftung erinnern, das vor vielen Jahren ins Leben gerufen wurde. Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Herr Kollege Schmidt, darf ich Sie auf die abgelaufene Redezeit hinweisen? Christian Schmidt (Fürth) (CDU/CSU): Ja, Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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es als Zwölfjähriger nicht nachvollziehbar, dass es das Dachau war, wo Hunderttausende Menschen nicht nur ihre Würde, sondern auch ihr Leben und ihre Zukunft verloren haben. Für mich war das nicht nur das Schlüsselerlebnis, das mich dazu bewegte, nach Dachau zu fahren und später, als junger Leutnant an der Universität der Bundeswehr, mit Überlebenden in Dachau zu diskutieren, sondern es war für mich auch das Schlüsselerlebnis, das mir zeigte,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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Schlüsselerlebnis, das mich dazu bewegte, nach Dachau zu fahren und später, als junger Leutnant an der Universität der Bundeswehr, mit Überlebenden in Dachau zu diskutieren, sondern es war für mich auch das Schlüsselerlebnis, das mir zeigte, dass das Grauen vor der eigenen Haustür, vor den blühenden Städten, in unserer unmittelbaren Nachbarschaft geschehen ist. Wir müssen alles tun, damit dieses Grauen nicht vergessen wird! (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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Sie nimmt keinen Bezug auf die unveränderte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Pflichtigen. Die Einkommensteuer tut stattdessen so, als hätte der gutgläubige Mensch Jahr für Jahr tatsächliche Lohnzuwächse gehabt und würde nunmehr im Jahr 12 ein Einkommen erzielen, das 25 Prozent höher liege als im Jahr 0. Die 800 bis 1 000 Euro, die der Steuerbürger jährlich auf dem Papier zusätzlich verdiente, behandelt der Steuerfiskus wie reales zusätzliches Einkommen und besteuert sie mit etwa 40 Prozent.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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, legen Sie hier einen Antrag vor, mit dem Sie suggerieren, dass Sie die Einkommensteuer ändern, die damit verbundenen Ungerechtigkeiten ausräumen wollen. Ich will es hier noch einmal klarstellen: Das Prinzip des Einkommensteuersystems, das wir derzeit haben, ist erst einmal gerecht – ich glaube, da sind wir uns alle hier im Haus, wahrscheinlich bis auf Sie von der AfD, einig –, das Prinzip, dass diejenigen, die nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und zweitens eine Senkung der Abgaben für die unteren Einkommen und eine Reform des Einkommensteuertarifs. Dass Ihnen nicht aufgefallen ist, dass Gesetze gegen die kalte Progression gemacht worden sind, das liegt schlicht daran – auch das wurde schon erwähnt –, dass die kalte Progression in Zeiten von Niedriginflation einfach per definitionem gar kein Thema ist; denn sie entsteht nur bei Inflation, nämlich dadurch, dass das Einkommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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Kollegen. Und wenn die Sozialdemokratie bei der Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dabei ist (Beifall des Abg. Albrecht Glaser [AfD]) – Sie haben es nicht verstanden; klatschen Sie nicht, Herr Glaser, das ergibt an dieser Stelle keinen Sinn –, dann wären die Freien Demokraten mehr als glücklich. Herzlichen Dank. (Beifall bei der FDP) Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Herzlichen Dank, Herr Kollege Dürr. – Ich sehe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Wertschätzung bedeutet auch – das hat die Ministerin angesprochen – eine Mindestausbildungsvergütung. Und ich sage Ihnen: In einem Land wie Deutschland, das so reich ist, muss der Stundenlohn des Facharbeiters diese Wertschätzung widerspiegeln. Das heißt: Wir reden von mindestens 15, 16 Euro pro Stunde. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN) Jetzt habe ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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Ausbildungsplatz da. Digitalisierung und Globalisierung verändern jeden Beruf. Die Arbeitswelt wird innovativer, individueller und internationaler. Erst Schule, dann Lehre, und dann hast du bis zur Rente ausgelernt – das ist ein Modell, das spätestens für meine Generation nicht mehr realistisch ist. Wir brauchen ein Update für die berufliche Bildung. (Beifall bei der FDP) Als Serviceopposition, Frau Ministerin, bieten wir Ihnen heute natürlich konkrete Vorschläge; die habe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kollegen und Kolleginnen, das ist auch das Ergebnis von über zwölf Jahren CDU-geführter Berufsbildungspolitik. Und das, sehr geehrte Frau Ministerin Karliczek, ist das schwere Erbe, das Sie von Ihrer Vorgängerin übernehmen. Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist bei weitem nicht so rosig, wie es uns die Presseerklärungen des Bildungsministeriums weismachen wollen. Nein, werfen Sie einmal einen Blick in den Berufsbildungsbericht. Dort
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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2022 wollen wir flächendeckend ein solches Beratungsangebot aufgebaut haben. Ich glaube, das ist eine wichtige Botschaft an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Behinderungen und deren Angehörige: Nutzen Sie diese unabhängige Teilhabeberatung! Dieses neue Instrument, das wir geschaffen haben, wird eine segensreiche Wirkung im Hinblick auf Inklusion und Teilhabe in unserem Land entfalten können. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich will einen zweiten Punkt ansprechen:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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im ersten Arbeitsmarkt. Dazwischen geht trotz aller Reformen immer noch zu wenig. (Beifall des Abg. Dr. Matthias Bartke [SPD]) Unsere große Hoffnung und Erwartung ist daher, dass das Budget für Arbeit, das wir in das Bundesteilhabegesetz hineingeschrieben haben, nun auch praktisch angewandt wird. (Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Klar, das löst bestimmt alle Probleme! Ganz sicher!) Menschen mit Behinderungen sollen durch dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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Unsere große Hoffnung und Erwartung ist daher, dass das Budget für Arbeit, das wir in das Bundesteilhabegesetz hineingeschrieben haben, nun auch praktisch angewandt wird. (Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Klar, das löst bestimmt alle Probleme! Ganz sicher!) Menschen mit Behinderungen sollen durch dieses Budget die Chance bekommen, auch auf dem ersten Arbeitsmarkt eine angemessene Beschäftigung zu finden, weil es für die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ein attraktives
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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auch auf dem ersten Arbeitsmarkt eine angemessene Beschäftigung zu finden, weil es für die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ein attraktives Angebot der Mitfinanzierung dieser Arbeit gibt. Die Umsetzung des Budgets für Arbeit ist also ein wichtiges Ziel, das wir in den kommenden Jahren in Deutschland realisieren sollten. Um die Teilhabe an Arbeit zu verbessern, muss sich auch die Bundesagentur für Arbeit anstrengen, damit wir die Ursachen der überdurchschnittlichen Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Behinderungen durch passgenaue
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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deutlich besser geworden; aber wir sehen auch, dass psychische Beeinträchtigungen eine vorrangige Ursache für das gesundheitsbedingte Ausscheiden aus dem Berufsleben sind und dass ein hoher Anteil der Arbeitsuchenden unter psychischen Störungen leidet. Das Thema Barrierefreiheit, das jeder von uns kennt, buchstabiert sich bei Menschen mit seelischen Behinderungen und psychischen Erkrankungen etwas anders. Psychische Barrieren kann man selten durch bauliche Maßnahmen beseitigen. Angst, Depressionen, Desorientierung oder Verhaltensstörungen wirken sich stark in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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psychischen und mit anderen Behinderungen zu fördern, ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Ich glaube, die Aufgabe, die in den kommenden Jahren vor uns liegt, ist, das Versprechen der Inklusion und Teilhabe, das wir den Menschen in unserem Land geben, tatsächlich mit Inhalten – nicht nur mit einer Überschrift – zu füllen. Das sollte unsere gemeinsame Anstrengung im Deutschen Bundestag sein. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]
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für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Übrigens bin ich die erste Beauftragte der Bundesregierung, die selbst eine Behinderung hat. Die Definition, meine sehr geehrten Damen und Herren, des Begriffs „Inklusion“, das bewegt viele Menschen. Viele Menschen in Deutschland, ob mit oder ohne Behinderung, füllen den Begriff „Inklusion“ mit Leben, stecken ihre Kreativität, ihre Ideen und ihre Energie in diesen Begriff. Und so hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.2018 () [PBT/W19/00029]