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Deutschland-Takt und haben einen Masterplan Schienengüterverkehr vorgelegt. Aber – und das ist das Problem – das steht bisher alles nur auf dem Papier. Wir wollen, dass viel mehr in der Praxis passiert. Das Schneckentempo, das Sie vorlegen, reicht nicht. Es gibt unheimlich viel aufzuholen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Tatsächlich sind ja in Westdeutschland seit den 1960er-Jahren Tausende Kilometer Schienennetz abgebaut worden. Ganze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.04.2019 () [PBT/W19/00096]
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kein Erfolg. (Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. Ingrid Nestle [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Deshalb schlagen wir vor, dass ein Sonderprogramm für die Reaktivierung der Eisenbahn aufgelegt wird. Mit diesem Sonderprogramm, das der Bund auflegen muss, sollen Kommunen und Länder ermuntert werden, aktiviert werden und in die Lage versetzt werden, Strecken, Bahnhöfe, Gleisanschlüsse und Elektrifizierung schnell und bürgernah wiederherzustellen, (Beifall bei der LINKEN) und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.04.2019 () [PBT/W19/00096]
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schon viele Programme angesprochen. Ich ergänze nur noch das Programm für 740-Meter-Züge, also für lange Güterzüge: Noch in diesem Jahr werden die ersten Strecken dafür ertüchtigt; die Planungen laufen. Wir haben ein Sonderprogramm, das es uns deutlich erleichtern wird, die Güterverkehre auf der Schiene vernünftig und wirtschaftlich abzuwickeln. Wir haben noch ein ganz großes Problem – ich gebe zu, dass wir uns da noch sehr anstrengen müssen –: Es geht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.04.2019 () [PBT/W19/00096]
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ist ja immer eine besondere, weil wir in der Regel gar nicht über die Ansätze reden, die im Bundeshaushalt zwischen den Koalitionsfraktionen verabredet werden, sondern wir reden letztendlich über ein großes Beitragsvolumen und ein Behandlungsvolumen, das in etwa dem entspricht, was der gesamte Bundeshaushalt umfasst. 244 Milliarden Euro sind allein im Bereich der Gesundheitsversorgung im nächsten Jahr in der gesetzlichen Krankenversicherung angesetzt, weitere mehr als 40 Milliarden Euro in der sozialen Pflegeversicherung,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Die haben keine Antwort!) Es geht darum, dass wir ein Gesundheitswesen, das jeden Tag Großes leistet und ein großes Versprechen abgibt – 82 Millionen Menschen haben Zugang zu medizinischer Versorgung; das gibt es so in keinem anderen Land der Welt –, da, wo es im Alltag nicht so gut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Altenpflegerin in zu vielen Regionen in Deutschland 500, 600, 800 Euro weniger als ein Krankenpfleger, eine Krankenpflegerin verdient. Deswegen werden wir dieses Thema angehen. – Danke, dass Sie mir die Gelegenheit geben, das noch einmal klarzustellen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Zweitens. Dazu kommt die Frage der Finanzen. Uns unterscheidet da eines. Ich schaue nicht darauf, wie die Situation nächstes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Bündnis 90/Die Grünen, ist die nächste Rednerin. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gemessen an all dem Geld, das in unserem Gesundheitswesen ist – wir haben die Summen gehört –, könnte es viel besser sein; das muss uns Ansporn sein. Über-, Unter- und Fehlversorgung sind leider immer noch an der Tagesordnung. Arme Menschen sterben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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daran! Da können Sie sicher sein!) Sie werden sich wundern, wie schwierig das zu finanzieren ist – aus meiner Sicht nämlich überhaupt nicht. Wir gucken uns dann an, wie Sie sich vorstellen, das zu finanzieren. Es macht aus meiner Sicht Sinn, sich sehr stark um das Thema „ländliche Räume“ zu kümmern. Das wird eine zentrale Aufgabe dieser Legislatur sein. Ich habe mich gefreut, dass viele das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Er ist ja Präsident des Arbeitgeberverbandes für die private Pflegewirtschaft. Er sperrt und blockiert die Diskussion darüber, wie wir – der Minister hat es ja angesprochen – flächendeckend zu Tariflöhnen kommen. Ich würde Sie bitten, das mitzunehmen. Sie brauchen uns dann auch nicht zu applaudieren. Wenn Sie Taten folgen lassen, fände ich das schon super. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Frau Bas, ich finde es gut – auch das ist wichtig –, dass die SPD darüber spricht, welche Erfolge sie in der Vergangenheit hatte, damit sie auch mit diesen guten Politikansätzen aus dem Umfragetief, das sie derzeit hat, herauskommt. Das wäre auch uns wichtig. (Ulli Nissen [SPD]: Ihre Umfragewerte sind auch nicht so gut!) Für mich, meine Damen und Herren, sind die großen Volkserkrankungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Haushalt schafft hierfür die Voraussetzungen: Wir investieren in mehr Pflegepersonal, wir entlasten die Versicherten, und wir verbessern die medizinische Versorgung. Es ist ein gesunder Haushalt. Um Versorgungsqualität geht es auch bei einem Thema, das mich als Ärztin in seiner medizinischen Dimension ebenso wie in seiner ethischen und uns alle als potenzielle Patienten bewegt – das geht manchmal leider schneller, als man denkt –: Die künftige Strukturierung der Organspende in Deutschland wird uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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brauchen eine Stärkung der Justiz auf allen Ebenen. Auch die Länder werden ihren Teil dazu beitragen. Wir gehen davon aus, dass wir den Pakt für den Rechtsstaat im Dezember abschließen können. Ein weiteres Ziel, das wir haben, ist, die Digitalisierung im Bereich der Justiz weiter voranzutreiben. Da gibt es – das muss man durchaus realistisch betrachten – noch einiges zu tun. Das ist natürlich auch Sache der Länder. Aber da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Wir wollten sie nicht nur rehabilitieren, wir wollten sie auch entschädigen. Wir haben gesehen, dass diese Entschädigung relativ wenig in Anspruch genommen worden ist. Das hat viele Gründe. Das mag an Retraumatisierung liegen, das mag aber auch daran liegen, dass der Kreis der Begünstigten sehr eng gehalten war, nämlich nur die, die tatsächlich verurteilt wurden. Jetzt, mit diesem Haushalt, werden wir diesen Personenkreis ausweiten, wir werden die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Euro zusätzlich in die Staatskasse spülen könnte. Eine teure Strafverfolgung würde wegfallen. Wir hätten hohe zusätzliche Steuereinnahmen. Ein gesetzlich streng geregelter Rahmen würde der Drogenmafia die Grundlage entziehen, und Die Linke würde dieses Geld, das wir dann zusätzlich einnehmen, in Prävention, Jugendschutz und ins Gesundheitssystem investieren. Da wird es dringend gebraucht. Meine Damen und Herren, Frau Barley, der Volksmund sagt: Die Kleinen fängt man, und die Großen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Bayaz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! John F. Kennedy hat 1962 eine große Rede gehalten und daran erinnert, dass Menschen immer auch Verbraucher sind, ein Thema, über das wir heute noch nicht so viel gesprochen haben. Er hat aber auch darauf hingewiesen, dass die Anliegen der Verbraucherinnen und Verbraucher meistens zu kurz kommen. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen aber Vertrauen in unsere Demokratie und unsere Institutionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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. – Das klingt erst einmal gut. Aber besser wäre, wenn die Bundesregierung dem auch tatsächlich gerecht würde. Sie hatten eine einzige Idee, nämlich das Tool des Inkasso-Checks. Das ist ein sinnvolles Projekt, das wir unterstützen. Aber das kann doch nicht alles sein im 21. Jahrhundert. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Sie fordern Verbraucherrechte immer nur punktuell, immer nur hier und da. Wir müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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einfach einen neuen Inhalt beilegen wird. (Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was Sie alles wissen!) Ob ein Verfassungsgericht der Versuchung nachgibt, statt bewahrend und erklärend auch rechtsschöpferisch tätig zu werden, das hängt nicht zuletzt von den konkreten Personen ab, die das Gericht bilden. Wie werden in Deutschland diese Personen bestimmt? Die Theorie steht in Artikel 94 Grundgesetz: Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes werden je zur Hälfte vom Bundestag
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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guten, sehr qualifizierten Richter aus unseren Reihen nach Karlsruhe; (Zuruf von der AfD: Apparatschik!) er wird die Bedeutung und das Ansehen des Bundesverfassungsgerichtes sicherlich unterstreichen. Wir tun das in dem Verfahren, das das Grundgesetz dafür vorsieht, nämlich mit der Wahl durch die entsprechende Mehrheit und die große Basis dieses Hauses; ebenso geschieht das im Bundesrat. Genau so sieht es das Grundgesetz vor, (Beifall bei der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Pressesprecher zu schulen. Vielmehr müssen da noch mehr Vorschläge kommen. Ich hoffe, dass aus dem Hause der Ministerin noch mehr kommt. In der letzten Minute meiner Redezeit möchte ich ganz kurz ein Thema ansprechen, das auch mit Geld zu tun hat und uns hier schon in der letzten Legislaturperiode beschäftigt hat, nämlich die Vergütung der Betreuer. Die Regelung ist sehr schwierig, da wir das Gesetz zu machen haben, aber die Länder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Verbraucherschutz ins Justizministerium gewandert ist. Noch unverständlicher ist, dass Ihr Kabinettskollege Scheuer den Ressortzuschnitt so versteht, dass er mit Verbraucherinteressen so gar nichts zu tun hat. Wie kann es sein, dass das Kraftfahrt-Bundesamt, das dem Verkehrsministerium nachgeordnet ist, jahrelang personell so schlecht ausgestattet ist, dass es auch bei gutem Willen seinen Aufgaben nicht gut nachkommen kann? Wie kann es sein, dass das KBA den vom Dieselskandal Betroffenen Werbebriefe für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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(Beifall bei der LINKEN) Damit beenden Sie auch ein unwürdiges Kapitel deutscher Klassenjustiz und sparen den Justizressorts der Länder viel Geld. Wenn Sie dann noch auf die Länder einwirken möchten, schlage ich Ihnen vor, das auf dem Gebiet der Sozialgerichtsbarkeit zu tun. Das durch Übernahme unserer Vorschläge eingesparte Geld wäre hier vernünftig eingesetzt. Aus meiner Erfahrung als Sozialrichter kann ich Ihnen sagen: Hier steht der Sozialstaat auf dem Prüfstand. Zügige Entscheidungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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konkreteren Stadium wünschen würde, werden wir gemeinsam mit den Ländern für die Justiz 2 000 zusätzliche Stellen schaffen, die dort dringend benötigt werden. Wir erwarten, dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. Dezember – 2018, das muss man immer dazusagen – konkrete Beschlüsse gefasst werden, wie dieser Pakt umgesetzt wird. Wir sind dankbar, dass Ministerin Barley hierzu konkrete Vorschläge gemacht hat. Die müssen nun umgesetzt werden. Es muss insbesondere klar sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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gestern oder vorgestern schon mal erwähnt. Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Herr Kollege Brandner, achten Sie auf die Zeit, bitte. Stephan Brandner (AfD): Genau so ist es hier mit dem Bundesverfassungsgericht, das es verdient hätte, dass würdevoller mit ihm umgegangen wird. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Der nächste Redner ist der Kollege Sebastian Steineke, CDU/CSU-Fraktion. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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die Hintergründe zu beleuchten. Insofern ist es gut, dass wir dafür zum ersten Mal einen Titel im Bundeshaushalt aufgelegt haben. Das war unser spezieller Wunsch, und das freut uns besonders. Bei allem Erreichten, das uns positiv stimmt, gibt es natürlich in diesem Bereich ein paar Themen, die wir für diese Legislaturperiode mitgenommen haben: Zum einen gibt es im Wohnungseigentumsrecht erheblichen Reformbedarf. Die Wohnungseigentümergemeinschaften sind übrigens laut Bundesgerichtshof seit 2015 in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]
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Thema neu aufstellen. Ich hoffe, dass wir in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu guten Ergebnissen kommen und am Ende des Tages vielleicht schon 2020 Ergebnisse präsentieren können. Ein Thema – es ist vorhin schon angesprochen worden –, das ebenfalls eine große Rolle spielen wird und das uns wichtig ist, sind die Fluggastrechte. Laut „Handelsblatt“ hat das Bundesjustizministerium auf Anfrage von Flightright zunächst erklärt, dass es keinen weiteren Handlungsbedarf sieht. Wir haben uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2018 () [PBT/W19/00065]