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den Betroffenen sofort in Sicherungshaft genommen – übrigens auf der Basis von Instrumenten, die wir noch im Sommer gemeinsam auf den Weg gebracht haben; Kollegin Högl hat es zu Recht gesagt –, entschlossen und konsequent, das vom Betroffenen missbräuchlich angestrengte Asylverfahren innerhalb einer Woche abgeschlossen und den Asylantrag abgelehnt. Ich danke in diesem Zusammenhang ganz besonders den Mitarbeitern des BAMF und im Speziellen auch seinem Präsidenten Dr. Sommer, der die Prüfung des Asylantrags zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2019 () [PBT/W19/00125]
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Es gibt nur eine Bitte: Man möchte Informationen über diese Personen haben. Jetzt gibt es vor allem, nicht ausschließlich, ein Bundesland – das ist das Bundesland, in dem die meisten Marokkaner leben –, das sich aus Datenschutzgründen weigert, diese Informationen herauszugeben. Andere Bundesländer tun das. Jetzt raten Sie mal, welches das ist! (Konstantin Kuhle [FDP]: Wahrscheinlich CDU-regiert!) Das ist das Bundesland, wo
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.2019 () [PBT/W19/00125]
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passgenau sind und ganz schnell wirken können. Und deshalb haben wir zum Beispiel in einem ersten Schritt – da haben Sie auch die entsprechenden Gesetze schnell mit beschlossen – die Regelungen zum Kurzarbeitergeld geändert, dem Instrument, das uns schon in der letzten Krise sehr geholfen hat. Wir besorgen den Unternehmen Liquidität. Wir haben im Steuervollzug Luft geschafft, indem Steuervorauszahlungen verringert und Steuern zinsfrei gestundet werden können. Außerdem haben wir die Kreditprogramme der KfW
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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. Wir besorgen den Unternehmen Liquidität. Wir haben im Steuervollzug Luft geschafft, indem Steuervorauszahlungen verringert und Steuern zinsfrei gestundet werden können. Außerdem haben wir die Kreditprogramme der KfW dramatisch ausgeweitet, und wir merken auch, das funktioniert jetzt. Es sind Tausende Anträge gestellt, viele sind auch schon bewilligt. Und trotz aller Schwierigkeiten, die man immer einmal zurückgemeldet bekommt: Jetzt sind alle dran, damit das auch klappt, damit den Unternehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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große Summe ist, muss der Bundestag heute die Entscheidung treffen, ob er die dafür vorgesehene Ausnahme von der Schuldenregel des Grundgesetzes im Fall einer außergewöhnlichen Notsituation nutzt. Ich bitte Sie heute im Namen der Bundesregierung, das zu tun. Denn wir brauchen das Geld, um uns mit aller Kraft gegen die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise stemmen zu können, und wir setzen auf Ihre Unterstützung. (Beifall bei der SPD und der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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“ Die Bundesregierung habe versprochen, zu helfen, aber: „Da ist nichts gekommen. Nicht eine einzige Maske haben wir gekriegt.“ Dabei hat das Robert-Koch-Institut im Jahre 2012 ein detailliertes Katastrophenszenario vorgelegt, über das die Bundesregierung das Parlament, dieses Haus, im Jahre 2013 ausführlich unterrichtet hatte. Darin wird eine Pandemie mit einem Modi-SARS-Virus aus Asien durchgespielt, das nach Deutschland kommt. Ich zitiere: Die Symptome sind Fieber und trockener
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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hat das Robert-Koch-Institut im Jahre 2012 ein detailliertes Katastrophenszenario vorgelegt, über das die Bundesregierung das Parlament, dieses Haus, im Jahre 2013 ausführlich unterrichtet hatte. Darin wird eine Pandemie mit einem Modi-SARS-Virus aus Asien durchgespielt, das nach Deutschland kommt. Ich zitiere: Die Symptome sind Fieber und trockener Husten, die Mehrzahl der Patienten hat Atemnot, in Röntgenaufnahmen sichtbare Veränderungen in der Lunge … So heißt es in dem Papier. Kinder und Jugendliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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bei den ganz Kleinen auf, bei den Erstklässlern, die momentan ihren Unterrichtsstoff mit ihren Eltern zu Hause nachholen. Wir werden in dieser Krise, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch entscheiden; denn das Schlimmste, das man in einer Krise machen kann, ist, sich wegzuducken und nichts zu tun, zu warten, bis der Sturm vorübergeht. Aber diese Entscheidungen sind Entscheidungen unter Unsicherheit. Wir wissen nicht, ob wir jetzt alles
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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. Wir werden auf den Prüfstand stellen, wie wir uns noch besser auf solche Situationen vorbereiten können. Das ist selbstverständlich. Eines kann ich Ihnen auch sagen: Es wird wahrscheinlich nicht das letzte Paket sein, das wir hier beschließen werden. Eines ist auch richtig – da brauchen wir uns überhaupt nichts vorzumachen –: Gesetze und Geld sind das eine, aber das andere ist, dass wir es auch umsetzen müssen, dass dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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, dass es ihnen mindestens genauso sehr darum geht, dass sie ihre Arbeit gut machen können, dass Desinfektionsmittel, Handschuhe, Mundschutz, Schutzkleidung da sind. Ich weiß auch, dass alle erdenklichen Bemühungen laufen, das bereitzustellen. Trotzdem ist die Sorge groß. Und schließlich sollten wir die nicht aus dem Blick verlieren, die am allerwenigsten haben. Wenn das kostenfreie Mittagessen in Kita oder Schule wegfällt, wenn die meisten Tafeln schließen müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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, zum Beispiel aus der Arbeiterbewegung, die sich damals in einem Genossenschaftswesen in Solidarität zusammengeschlossen hat, daraus, dass man sich gegenseitig geholfen hat. Wir müssen die jetzigen Folgen bewältigen, aber dürfen nicht nachlassen, das zu tun, was in Zukunft notwendig ist. Deswegen werden wir mit voller Konzentration und Überzeugung auch in den kommenden Wochen unsere Verantwortung wahrnehmen. Das tun wir vor dem Hintergrund unserer Geschichte und für unser Land. Bleiben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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lösen lassen. Aber wir werden alle Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, einsetzen. Wir haben die Kraft, in diesem Land solidarisch zusammenzustehen. Deswegen, meine Damen und Herren, ist dieses Gesetzespaket, das wir heute verabschieden, der größte Solidarpakt unserer Gemeinschaft seit der deutschen Wiedervereinigung. (Beifall bei der CDU/CSU) Der Blick, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, heute hier in den Plenarsaal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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Wirkung man nicht bis zum langen Ende bedenken und sehen kann. Aber man muss Entscheidungen treffen, um in der Situation die größte Not zu bekämpfen. Genau das tut die Bundesregierung nicht nur mit dem Gesetzespaket, das heute in den Bundestag eingebracht wird, sondern auch mit vielen untergesetzlichen Maßnahmen, die in den vergangenen Tagen auf den Weg gebracht worden sind. Ich will ein Weiteres sagen: Ich finde, dass diese Krise in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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Entschließungsantrag, über den wir gleich im Anschluss abstimmen werden. Wir werden unser weiteres Abstimmungsverhalten vom Ergebnis dieser grundlegenden Abstimmung abhängig machen. Der Bundestag muss sich in die Lage versetzen, die Wirkung des Morphiummittels Shutdown, das bei längerer Anwendung den Patienten schwer schädigen wird, jederzeit zu überprüfen, gegebenenfalls die Dosis zu verändern und die Mittel auch wieder abzusetzen. Psychischer Stress durch Freiheitsbeschränkungen, Existenzängste sowie Arbeitslosigkeit aufgrund von Firmeninsolvenzen, die staatliche Stützungszahlungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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der CDU/CSU) Eckhardt Rehberg (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien, die dieses große Gesetzespaket, das wir heute gemeinsam verabschieden wollen, auf den Weg gebracht haben, und an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Fraktionen und in den Abgeordnetenbüros. Es wurde gestern – da sage ich mal „sorry!“ an die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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wäre jetzt angesichts dieser Tatsache richtig, dass auch die Bundesregierung in Vorleistung geht und diese Rücklage auflöst, um sie für die Bewältigung der Coronakrise und der Wirtschaftskrise in Deutschland einzusetzen. Das wäre ein wichtiges Signal, das Sie heute setzen sollten. (Beifall bei der FDP) Genauso wichtig – das sage ich in Richtung der Koalitionsfraktionen – wäre es jetzt, auf politische Projekte zu verzichten. Ihr Koalitionsvertrag gilt – das ist mir bewusst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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der CDU/CSU) Die Situation ist ernst, und wir werden viel Geduld brauchen, bis wir wieder zu einem normalen Leben zurückfinden können. Und wir werden viel Geld brauchen, damit das Loch, in das wir gerade fallen, nicht zu tief wird, damit unser Gesundheitssystem jeden Einzelnen gut behandeln kann und damit wir Arbeitsplätze und Unternehmen in unserem Land sichern. Der Bund hat seit 2013 keine neuen Schulden mehr gemacht. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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vorne aufgerollt werden müssen; deswegen haben wir die Frist auf drei Monate und zehn Tage ausgedehnt. Meine Damen und Herren, das sind alles wichtige Entscheidungen. Aber ich möchte nun auf den Kernpunkt meines Gesetzes, das ich vorgelegt habe, kommen, und der bezieht sich auf das Mietrecht. Ganz viele Menschen in diesem Land müssen momentan mit Einnahmeausfällen umgehen, beispielsweise weil sie von Kurzarbeit betroffen sind, das heißt, sie bekommen nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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gut und für mich nicht verständlich, dass der Bundestag beim Erlass von Rechtsverordnungen, die tief in die Grundrechte eingreifen, nicht beteiligt ist. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) In diesem Gesetz, das wir gerade behandeln, ist das anders. Hier haben wir das geändert. Aber warum man es dann angesichts der tiefen Eingriffe in die Grundrechte im Infektionsschutzgesetz nicht genauso macht, ist für mich nicht verständlich. Vielen Dank
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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(SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Motto dieser Krise ist ja „Abstand halten und trotzdem zusammenhalten“. Ich glaube, das passt ganz gut zu dem Thema, das wir hier debattieren, und ich denke, wir zeigen heute hier, dass das gut gelingen kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon gesagt worden: In einer Krise ist zunächst einmal die Regierung gefordert.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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Verbraucherschutz, auch ganz persönlich an die Bundesministerin, liebe Christine Lambrecht, und an das ganze Team. Es wurde unter Hochdruck mit viel Kreativität, aber auch trotz des Hochdrucks mit viel Sorgfalt ein Paket entwickelt, das wir heute hier zur Beratung vorliegen haben und hoffentlich beschließen werden. Es wurden sicherlich die bestehenden Arbeitszeitregeln nicht eingehalten. Deswegen: Ein ganz, ganz herzliches Dankeschön! Ich bitte, das weiterzugeben. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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hat eine wichtige Funktion: Nichttragfähige Unternehmen müssen aus dem Wirtschaftsprozess entfernt, nicht als untote Zombies künstlich weitergeschleppt werden. Schon in der Bankenkrise wurde diese Funktion beeinträchtigt durch Aufweichen des Überschuldungsbegriffs. Auch damals hieß es, das gelte nur vorübergehend in einer akuten Krise. Das wurde dann mehrfach verlängert und schließlich ganz unauffällig auf Dauer gestellt. Wir werden darauf achten, dass dieser Fehler nicht wiederholt wird. Viertens. Apropos „Überschuldung“:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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Der Deutsche Bundestag stellt heute im Bevölkerungsschutzgesetz die epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Es ist entscheidend, dass wir, das Parlament, das tun, und genauso ist entscheidend, dass wir die Macht haben, das – und das hoffentlich bald – wieder aufzuheben. Das Bevölkerungsschutzgesetz ist die Grundlage für Eingriffe in Grundrechte wie die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Person oder die Versammlungsfreiheit. Das Gesetz ermächtigt aber auch den Bundesgesundheitsminister, umfassend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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Dr. Wolfgang Schäuble: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 4 a. Die Zeit für die namentliche Abstimmung ist jetzt abgelaufen. Ich frage: Ist noch ein Mitglied des Hauses irgendwo im Haus, das seine Stimme nicht abgegeben hat oder seine Stimme noch abgeben möchte? – Wenn das nicht der Fall ist, schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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in Kurzarbeit sind, vergrößern, damit Lohnlücken abgefedert werden. Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Es gibt jetzt viele Menschen, die in einer Wäscherei arbeiten. Die Wäscherei hat keine Aufträge, weil das Hotel, das sie sonst versorgt, geschlossen hat. Aber es werden gleichzeitig viele Menschen in einer Wäscherei beispielsweise in einem Krankenhaus gebraucht. Wir machen es möglich, dass diejenigen, die jetzt in Kurzarbeit gehen, ohne Lohneinbußen auch in
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