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Pflegefachkräfte gebeten, sich bereitzuhalten für einen Tag X, der hoffentlich nie auf uns zukommen wird. Wir haben gesagt: Ihr müsst Betten frei halten. – Es ist jetzt unsere Aufgabe, mit diesem Paket, das noch nicht allumfassend ist, die Liquidität genau für diese Bereiche, für die Kliniken, sicherzustellen, damit sie die Betten frei halten und vorbereitet sind. Deshalb sind die Pauschalen, die wir jetzt für Maßnahmen zur Verdoppelung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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mit denen, die eine Praxis haben, Physiotherapeuten, Heilmittelerbringer? – Ich will ihnen hiermit sagen: Diese Mails sind nicht ungelesen bei uns geblieben. Ich will auch noch mal deutlich machen: Dieses Paket, das wir jetzt verabschieden, wird nicht das letzte sein. Wir dürfen nicht so tun, als wäre das – auch wenn es ein Milliardenpaket und eine Kraftanstrengung ist, mit der wir versuchen, möglichst viele Bereiche abzudecken –
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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können die zentralen Instanzen in Bagdad in die Lage versetzt werden, nach und nach eigene Sicherheitskräfte aufzubauen. Deshalb ist es richtig, dass wir mit diesem Mandat diese Ausbildungsmission fortsetzen und dass wir die Option einräumen, das auch im Rahmen einer NATO-Mission zu machen. (Beifall bei der SPD) Wir sind uns aber bewusst, dass die irakische Politik selbst wichtige Weichen stellen muss, damit der Kampf gegen den IS erfolgreich fortgesetzt werden kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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bedaure, dass es nicht möglich ist. (Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Aber das war eine Koalitionsfrage! Das hätten Sie klären können!) Vielleicht gibt es zu einem späteren Zeitpunkt die Möglichkeit, das zu machen. (Beifall bei der CDU/CSU) Drittens. Wir begrüßen, dass das kuriose Parallelagieren der Bundeswehr neben der NATO ein Ende haben wird und die Bundeswehreinheiten dort integriert werden. Letztlich geht es jedoch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2020 () [PBT/W19/00154]
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SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben hier ein Aufsetzungsschema gewählt, das das Wahlergebnis eins zu eins umsetzt, und zwar in der Verteilung Sainte-Laguë/Schepers. Das ist das Verfahren, das wir überall anwenden: bei den Ausschussvorsitzenden, bei den Ausschusssitzen – überall. Es ist keine Verschwörung. Es ist das Verfahren, das wir immer anwenden, und das ist vollkommen demokratisch. (Beifall der Abg. Britta
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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und zwar in der Verteilung Sainte-Laguë/Schepers. Das ist das Verfahren, das wir überall anwenden: bei den Ausschussvorsitzenden, bei den Ausschusssitzen – überall. Es ist keine Verschwörung. Es ist das Verfahren, das wir immer anwenden, und das ist vollkommen demokratisch. (Beifall der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aber nicht mit Tricks!) Das hat nichts mit Verschwörung zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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, Einheit durch Nachahmung. Ostdeutschland ist aber immer ein unvollendetes Deutschland, ein Dreivierteldeutschland, ein 85‑Prozent-Deutschland, ein Defizitland. Dieser Maßstab ist aber immer ein westdeutscher. So manches Urteil und so manches pauschale Urteil, das ich über meine ostdeutsche Heimat immer wieder höre, entspringen diesem Denken. Doch schlimmer sind diejenigen, die Ostdeutschland in Besitz nehmen wollen, (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Linda Teuteberg [FDP]) und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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, dann stelle ich fest, dass das ganze Land von unseren ostdeutschen Umbruchserfahrungen zehren kann. „Wir können Veränderung“, sagt der Bericht. Den Mut, die Tatkraft und das Sicheinlassen auf das Ungewisse, das uns nach 1990 so weit gebracht hat, brauchen wir erneut. Ich wünsche mir einen neuen Pioniergeist an der Schwelle zu einer Arbeitsgesellschaft, vor der wir stehen. (Beifall bei der SPD) Wir lassen den Osten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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, die Menschen hier sehen so aus und verhalten sich so, wie Deutsche eben aussehen und sich verhalten. Er fuhr fort: Freilich, und auch das ist unübersehbar, hier herrscht ein anderes politisches System, das sich in vieler Hinsicht von dem einer westlichen Demokratie unterscheidet. Hans-Dietrich Genscher war als entschiedener Europäer und Multilateralist ganz bestimmt des Nationalismus unverdächtig. So schwer es uns manchmal fallen mag, es zu beschreiben: Es gibt etwas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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vieler Hinsicht von dem einer westlichen Demokratie unterscheidet. Hans-Dietrich Genscher war als entschiedener Europäer und Multilateralist ganz bestimmt des Nationalismus unverdächtig. So schwer es uns manchmal fallen mag, es zu beschreiben: Es gibt etwas, das uns verbindet. Von außen erkennt man das manchmal besser als bei uns im Tagesgeschäft. Ich war in der letzten Woche mit einigen Kollegen aus anderen Fraktionen in Washington. Auch dort wurden wir gefragt: Was macht euch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Trennung und die friedliche Revolution. Wer spüren will, was das heißt, der geht zum Grünen Band. Dort, wo die Grenze war, die Wunde, der Riss, ist heute eines der schönsten Naturmonumente, das ich mir vorstellen kann: (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 1 400 Kilometer mitten in Deutschland, 150 Naturschutzgebiete, 600 bedrohte Arten leben dort. „Ich habe aufs richtige Pferd gesetzt, aber es hat nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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zentral auf unsere politische Agenda setzen. Natürlich müssen wir bei den Themen Fachkräfteausbau, Breitbandinfrastruktur und der kommunalen Daseinsvorsorge den ländlichen Raum weiterhin in den Fokus nehmen. Lassen Sie mich zum Schluss noch ein zentrales Thema, das für den Osten wichtig ist, benennen: das Kohlerevier in der Lausitz. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Transformationsbewegungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass die Erfolge durchaus überschaubar sind. Was wir jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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und auch Säkularisierung. Meine Damen und Herren, diese Menschen müssen wir verstehen und nachvollziehen, welche Auswirkungen autokratische Regime auf die Schicksale Einzelner haben. Zum Schluss meiner Rede möchte ich von solch einem Schicksal berichten, das mich sehr berührt hat. Der Autor Ahmet Altan wurde wegen regierungskritischer Artikel ohne Beweise und ohne die Möglichkeit einer Bewährung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Gestern erschien sein in Haft geschriebenes Buch, das den Titel „Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Schicksal berichten, das mich sehr berührt hat. Der Autor Ahmet Altan wurde wegen regierungskritischer Artikel ohne Beweise und ohne die Möglichkeit einer Bewährung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Gestern erschien sein in Haft geschriebenes Buch, das den Titel „Ich werde die Welt nie wiedersehen“ trägt. Mit Erlaubnis des Präsidenten möchte ich gerne zehn Zeilen aus diesem Buch mit Ihnen teilen: Durch das vergitterte Fenster des Saals sah man in einen kleinen gepflasterten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Entscheidungen oder nach Vorlage entsprechender Anklagen rechtmäßig im Gefängnis sitzen, sondern zum Teil bereits über viele Monate ohne gerichtliche Entscheidung durch eine unabhängige Justiz. Der Staat, die Exekutive, nimmt hier ein Recht in Anspruch, das ihm nicht zusteht. Deswegen fordere ich die Freilassung dieser politischen Gefangenen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Vizepräsidentin Claudia Roth
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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konzentrieren uns auf die Sacharbeit. Wir haben angekündigt, gemeinsam in den ersten gut sechs Monaten drei Pakete auf den Weg zu bringen, die die Versorgung in Deutschland konkret im Alltag verbessern sollen. Dieses Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das wir heute in erster Lesung beraten, ist ein ganz entscheidender Teil dabei. Es geht um konkrete Verbesserungen in der Pflege, konkrete Verbesserungen in der Situation, in der Menschen erkennen, erkennen müssen, im Alltag ohne
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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bringt dadurch, dass man Menschen begleitet, insbesondere in der Altenpflege, oft auf dem letzten Lebensweg, dass man sehr intime, sehr persönliche, sehr existenzielle Situationen miteinander erlebt, geben auch Kraft, auch durch das, was man von den Menschen zurückbekommt, die man pflegt, die man unterstützt. Es ist so, dass diese Begegnungen, diese Kraft vielen auch durch die Anstrengungen des Alltags helfen. Deswegen finde ich es übrigens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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, und die Pflegekosten muss er bezahlen, ob er nun medizinische Behandlungspflege in Anspruch nimmt oder nicht. Insgesamt läuft das auf eine persönliche Mehrbelastung der Angehörigen von knapp 4 000 Euro pro Jahr hinaus – Geld, das sich umgekehrt die Krankenversicherung im Schutze dieses Gesetzes einverleiben kann. Das ist eine Ungerechtigkeit, meine Damen und Herren, die wir auf keinen Fall gutheißen werden. (Beifall bei der AfD) Aber das ist nicht alles
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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heißt, Krankenhäuser, die in bestimmten Bereichen das Personal nicht nachweisen, können nicht abrechnen und die Leistung auch nicht anbieten. Das schulden wir sowohl der Sicherheit der Versorgung in diesen Bereichen als auch dem Personal, das wir vor Überlastung schützen müssen. Zum Zweiten werden wir klarmachen, wie viel die Krankenhäuser tatsächlich für Pflege ausgeben. Denn obwohl alle Krankenhäuser das Geld für Pflege bekommen haben, haben viele es nicht dafür ausgegeben. Darüber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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LINKEN) Harald Weinberg (DIE LINKE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da draußen, außerhalb dieses Parlaments, tut sich einiges in Sachen Pflege. Mir ist wichtig, das noch einmal deutlich zu machen hier unter dieser Kuppel. In den letzten Jahren haben die Kämpfe gegen Personalmangel und Pflegenotstand in Krankenhäusern eine bemerkenswerte Dynamik entwickelt. (Beifall der Abg. Nicole Gohlke [DIE LINKE]) Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Urabstimmungsergebnissen von über 98 Prozent beachtliche Ergebnisse erzielt, (Beifall bei der LINKEN) die eine Entlastung der Beschäftigten und eine Verbesserung der Patientenversorgung in Aussicht stellen. Die Leitungen der Universitätskliniken sind jetzt in der Pflicht, das auch entsprechend umzusetzen. (Beifall bei der LINKEN) Nach dem Tarifabschluss an der Charité im Frühjahr 2016 entwickelte das Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus einen Gesetzentwurf, mit dem die tariflich vereinbarten Personalvorgaben der Charité verpflichtend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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darüber beraten, und wir wissen genau, dass momentan 3,3 Millionen Menschen täglich pflegebedürftig sind. Aber wir reden ja nicht nur über Pflege an sich, sondern wir reden ja auch über ein ganz wichtiges Ziel, das wir im Grunde genommen mit Pflege bewerkstelligen wollen: Das ist Teilhabe, meine Damen und Herren. Jeder, der wie ich seinen Vater mit Liebe zu Hause gepflegt hat, weiß, was es bedeutet, wenn ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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/CSU) Sabine Dittmar (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz geht heute ein wichtiges Gesetz in die parlamentarische Beratung, das die Situation der Pflege in den Seniorenheimen und Krankenhäusern deutlich verbessern wird. Das ist auch dringend notwendig; denn wir alle wissen aus den vielfältigen Kontakten, die wir haben, dass viele, viele Pflegekräfte ausgebrannt sind,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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und Herren, Kolleginnen und Kollegen, mit dem Gesetzentwurf führen wir auch ein neues Instrument für mehr Transparenz in der pflegerischen Versorgung ein. Der Pflegepersonalquotient wird für jedes einzelne Krankenhaus aufzeigen, ob es das Geld, das es rechnerisch für Pflege erlöst, auch tatsächlich für Pflege ausgibt. Schwarze Schafe werden dadurch sehr schnell identifiziert werden. Allerdings denke ich, dass der Quotient lediglich den kalkulatorischen Durchschnitt abbildet und noch nicht den tatsächlichen Pflegebedarf der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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ganz Deutschland eine bessere Bezahlung für das Pflegepersonal zu gewährleisten. Es geht darum, mehr Personal auf die Stationen zu bekommen. Das dient in erster Linie den Patientinnen und Patienten, aber genauso auch dem Pflegepersonal, das dann wieder weiß: Wir können den Dienstplan verlässlich einhalten, wir werden nicht aus der Freizeit, aus dem Urlaub oder aus dem Wochenende zurückgerufen. – Das ist ein ganz entscheidender Punkt, um Pflegeberufe attraktiver zu machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]